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Wer ein Handels-, Fabrikations- oder ein anderes nach kaufmånnischer Art

gefçhrtes Gewerbe betreibt, ist verpflichtet, seine Firma am Ort der Hauptniederlassung

in das Handelsregister eintragen zu lassen (Art. 934 Abs. 1 OR). Sitz der

Firma ist die politische Gemeinde, in der sich der Geschåftsbetrieb befindet.

Die Eintragungspflicht besteht regelmåßig nur, wenn die jåhrlichen Roheinnahmen

die Summe von 100 000 CHF (ca. 61 000 EUR) çbersteigen (Art. 54

HRegV). Ausgenommen werden grundsåtzlich Betriebe der Landwirtschaft, wissenschaftliche

Tåtigkeiten und Handwerksbetriebe, bei denen die persænliche

manuelle Tåtigkeit im Vordergrund steht.

Die Eintragung in das Handelsregister ist deklaratorisch. Der Eingetragene erhålt

eine Identifikationsnummer (Art. 936 a OR). Mit der Eintragung ist die Pflicht zur

kaufmånnischen Buchfçhrung verbunden.

Die Firma, also der Name unter dem der Einzelkaufmann im Geschåftsleben auftritt,

wird im Handelsregister eingetragen. Der Firmenname muss den Familiennamen

des Geschåftsinhabers beinhalten (Personenfirma). Daneben kænnen weitere

Zusåtze, beispielsweise eine Umschreibung der Geschåftståtigkeit, der Sitz

des Geschåfts oder eine Phantasiebezeichnung aufgenommen werden (Art. 944 ff.

OR).

Die Einzelfirma ist in der Praxis außerordentlich verbreitet und wird håufig fçr den

Start eines Unternehmens gewåhlt. Ein unbestreitbarer Vorteil ist die kostengçnstige

Errichtung und ihre Flexibilitåt. Dennoch ist der Anteil der Einzelunternehmen

in den letzten Jahrzehnten stark zurçckgegangen, was nicht zuletzt auf das Risiko

der vollen persænlichen Haftung fçr die geschåftliche Tåtigkeit zurçckzufçhren ist.

2. Zweigniederlassung

Zweigniederlassungen kænnen von Schweizer AG, GmbH, Genossenschaften,

kaufmånnischen Kollektiv- und Kommanditgesellschaften und von Einzelfirmen

errichtet werden. Ausgeschlossen ist die Zweigniederlassung bei der einfachen

und der nichtkaufmånnischen Kollektiv- und Kommanditgesellschaft. Auch auslåndische

Gesellschaften kænnen in der Schweiz Zweigniederlassungen errichten

(Art. 935 OR, Art. 69 ff. HRegV).

Anders als die Tochtergesellschaft verfçgt die Zweigniederlassung çber keine eigene

Rechtspersænlichkeit. Rechtlich ist sie Bestandteil der Hauptgesellschaft.

Nach herrschender Lehre und bundesgerichtlicher Praxis ist unter einer Zweigniederlassung

oder auch Filiale „ein kaufmånnischer Betrieb zu verstehen, der

zwar rechtlich Teil einer Hauptunternehmung ist, von welcher er abhångt, der aber

in eigenen Råumlichkeiten dauernd eine gleichartige Tåtigkeit wie jene ausçbt

und dabei çber eine gewisse wirtschaftliche und geschåftliche Selbståndigkeit

verfçgt“. Die Zweigniederlassung ist folglich zwar rechtlich unselbståndig, verfçgt

aber çber eine gewisse wirtschaftliche Eigenståndigkeit.

Die Zweigniederlassung muss einen Geschåftsbetrieb, d. h. ein kaufmånnisches

Unternehmen fçhren. Ihre Tåtigkeit und diejenige der Hauptniederlassung sollen

gleichartig sein und ein wirtschaftliches Ganzes bilden. Sie soll sowohl intern als

auch nach außen çber eine geschåftliche Eigenståndigkeit verfçgen, die verlangt,

dass sie von der Hauptniederlassung ærtlich getrennt und ihre Geschåftståtigkeit

fçr eine långere Zeit vorgesehen ist. Außerdem muss sie unter einer eigenen Lei-

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Gesellschaftsformen in Europa

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