Offizielles Protokoll der Sitzung - Stuttgart 21 Wiki
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Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, 22. <strong>Sitzung</strong>, 10.11.2010<br />
München herausgreifen, dann ist die Verbindung<br />
zwischen München und Paris in <strong>der</strong> Zukunft in<br />
fünf Stunden möglich. Das brauchen wir heute<br />
auch von <strong>Stuttgart</strong> nach Berlin o<strong>der</strong> sogar ein<br />
bisschen mehr. Das heißt, hier rückt Europa<br />
zusammen. Das sind große Zentren, die damit<br />
miteinan<strong>der</strong> verbunden werden und dies ist ein<br />
großer wirtschaftlicher Vorteil auf <strong>der</strong> einen<br />
Seite, aber auch ein großer Mobilitätsvorteil für<br />
Menschen, die im Freizeitbereich unterwegs sind<br />
– es werden ja immer mehr, auf <strong>der</strong> an<strong>der</strong>en<br />
Seite. Es heißt also, wenn dieses Angebot nicht<br />
gemacht wird, dann wird sich diese Entwicklung<br />
stärker auf den Luftverkehr konzentrieren und<br />
wenn dieses Angebot nicht im <strong>Stuttgart</strong>er Bereich<br />
gemacht wird, wird es sich auf an<strong>der</strong>e<br />
Zentren in Europa konzentrieren. Man darf also<br />
nicht so tun, als sei <strong>Stuttgart</strong> <strong>der</strong> Nabel <strong>der</strong> Welt,<br />
<strong>der</strong> nun verschont wird, wenn in <strong>Stuttgart</strong> nichts<br />
passiert, son<strong>der</strong>n wenn nichts passiert, wird es<br />
ein wirtschaftlicher und möglicherweise auch ein<br />
sozialer, kultureller Rückschritt werden und<br />
darauf kommt es an. Das sind Projekte, die für<br />
die nächsten Jahrzehnte von den nächsten<br />
Generationen genutzt werden. Das darf man<br />
nicht auf Grundlage von Tatsachen beurteilen,<br />
die wir in den letzten Jahrzehnten beobachtet<br />
haben, etwa im Bereich des Güterverkehrs.<br />
Hierauf, denke ich, sollte man in <strong>der</strong> Diskussion<br />
stärker abheben: Dass dieses ein Zukunftsprojekt<br />
ist und nicht ein Projekt, das gegenwärtige<br />
Engpässe nur abbauen hilft. Dankeschön!<br />
Vorsitzen<strong>der</strong>: Vielen Dank, Professor Rothengatter!<br />
Als nächstes für DIE LINKE. Frau Leidig!<br />
Wir sind in <strong>der</strong> Fragerunde im Themenbereich<br />
Nutzen, Nützlichkeit. Bitteschön!<br />
Abg. Sabine Leidig: Ich würde gerne noch<br />
einmal Hannes Rockenbauch nach den<br />
Schwächen und Schwierigkeiten fragen, die die<br />
bestehende Infrastruktur aus Sicht <strong>der</strong> Bevölkerung<br />
und auch aus Sicht <strong>der</strong>jenigen, die sich in<br />
<strong>der</strong> Bewegung engagieren, hat. Ist es so, dass<br />
dort überhaupt keine Zukunftsfähigkeit gegeben<br />
ist o<strong>der</strong> haben Sie an<strong>der</strong>e Zukunftsvorstellungen?<br />
Wie konkret sollen die Alternativen aussehen<br />
– das wäre jetzt <strong>der</strong> zweite Teil meiner<br />
Frage – bzw. was wäre nötig, um die Alternativen<br />
zu konkretisieren? Weil ja ein Vorwurf ist, dass<br />
diese irgendwie alle nicht stimmig sind. Was<br />
wäre nötig, um dort mehr auf den Tisch legen zu<br />
können?<br />
Vorsitzen<strong>der</strong>: Herr Rockenbauch!<br />
Hannes Rockenbauch (Sprecherkreis Aktionsbündnis<br />
gegen <strong>Stuttgart</strong> <strong>21</strong>): Vielen Dank!<br />
Erst einmal muss man feststellen und wir erleben<br />
das auch heute: Der <strong>Stuttgart</strong>er Hauptbahnhof,<br />
wie er schon heute ist, ist einer <strong>der</strong> pünktlichsten<br />
Hauptbahnhöfe, die es überhaupt gibt. Er ist<br />
einer <strong>der</strong> Übersichtlichsten, Komfortabelsten und<br />
von <strong>der</strong> Behin<strong>der</strong>tengerechtigkeit her wirklich<br />
durch seine Ebenerdigkeit einzigartig. Aber nicht<br />
nur deswegen, son<strong>der</strong>n weil wir hier ingenieurkunstmäßige<br />
Bauwerke haben. Es ist eben nicht<br />
so wie im Vergleich zu an<strong>der</strong>en Hauptbahnhöfen,<br />
dass wir hier diese von <strong>der</strong> Bahn AG stets<br />
behaupteten Fahrwegsausschlüsse haben,<br />
son<strong>der</strong>n wir haben hier schon weitgehend<br />
kreuzungsfreie Einfahrten zu diesem Bahnhof.<br />
Ich sage das jetzt noch einmal: Dieser Bahnhof<br />
hat schon mal 810 Züge pro Tag geschafft und<br />
das ist keine Fiktion, da müssen Sie nicht rechnen,<br />
Herr Martin, und irgendwie mit irgendwelchen<br />
Fahrtzeiten, son<strong>der</strong>n das ist so gewesen.<br />
Das war noch zu einer Zeit, wo wir ganz an<strong>der</strong>e<br />
Schalttechniken, ganz an<strong>der</strong>e Weichentechniken<br />
hatten. Da muss man sich einfach nur die<br />
Fahrpläne angucken, die Zugbewegungen zählen.<br />
Dann sieht man das. Das ist keine Fiktion,<br />
das ist Realität! Heute sind wir da weiter, heute<br />
könnten wir beschleunigen, heute könnten wir<br />
mehr machen und wir könnten auch mit K<strong>21</strong><br />
mehr machen. Ich möchte noch eines zu <strong>der</strong><br />
Zukunft sagen: Wir diskutieren über <strong>Stuttgart</strong> <strong>21</strong><br />
nicht nur verkehrsmäßig. Und das möchte ich<br />
noch einmal sagen: Dass es hier diese bundesweite<br />
Aufmerksamkeit bei dem Projekt gibt,<br />
ist das, was hier an Bewegung in <strong>Stuttgart</strong> stattfindet,<br />
dass je<strong>der</strong> nach seinem Teil einen Beitrag<br />
leistet. Das erste Mal nicht um Geld zu verdienen<br />
o<strong>der</strong> sonst etwas. Es ist eine Lebendigkeit, eine<br />
Bürgergesellschaft, auf die nur jede Stadt stolz<br />
sein kann. Weil genau die Lebendigkeit einer<br />
Stadt, <strong>der</strong> Bürgerinnen und Bürger wird über die<br />
Zukunftsfähigkeit entscheiden, doch nicht<br />
irgendwelche Tunnelkilometer, son<strong>der</strong>n wie die<br />
Leute bereit sind, sich für den Dienst <strong>der</strong> Allgemeinheit<br />
einzusetzen und das tun sie in <strong>Stuttgart</strong><br />
lebendig. Da mache ich mir um die Zukunftsfähigkeit<br />
gar keine Sorgen! Die mache ich mir viel<br />
lieber – und das muss man bahntechnisch sehen<br />
– bei den volkswirtschaftlichen Ideen, die hinter<br />
<strong>Stuttgart</strong> <strong>21</strong> bei diesen ganzen Orientierungen<br />
auf europäische Magistralen und Wirtschaftsräume<br />
o<strong>der</strong> sonst was stehen. Wir müssen doch<br />
irgendwann mal im <strong>21</strong>. Jahrhun<strong>der</strong>t dazu kommen<br />
zu sagen, es gibt auch ökologische Grenzen.<br />
Da kann man nicht einfach immer nur<br />
Wirtschaftsräume gerade wie es einem passt<br />
ausdehnen, son<strong>der</strong>n darauf muss man Rücksicht<br />
nehmen. Jetzt zu <strong>der</strong> Frage, was für ein intelligentes,<br />
zukunftsfähiges und für die Zukunft<br />
offenes System notwendig wäre. Sie verzweifeln<br />
vielleicht daran, aber das ist doch gerade das<br />
Tolle am Kopfbahnhof <strong>21</strong>, dass wir ihn in Modulen<br />
umsetzen können, dass wir nach Bedarf<br />
umsetzen können. Wir können sofort anfangen<br />
mit <strong>der</strong> Mo<strong>der</strong>nisierung des Bahnhofes, sofort<br />
anfangen mit dem Gleisvorfeld und dann können<br />
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