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Offizielles Protokoll der Sitzung - Stuttgart 21 Wiki

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Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, 22. <strong>Sitzung</strong>, 10.11.2010<br />

München herausgreifen, dann ist die Verbindung<br />

zwischen München und Paris in <strong>der</strong> Zukunft in<br />

fünf Stunden möglich. Das brauchen wir heute<br />

auch von <strong>Stuttgart</strong> nach Berlin o<strong>der</strong> sogar ein<br />

bisschen mehr. Das heißt, hier rückt Europa<br />

zusammen. Das sind große Zentren, die damit<br />

miteinan<strong>der</strong> verbunden werden und dies ist ein<br />

großer wirtschaftlicher Vorteil auf <strong>der</strong> einen<br />

Seite, aber auch ein großer Mobilitätsvorteil für<br />

Menschen, die im Freizeitbereich unterwegs sind<br />

– es werden ja immer mehr, auf <strong>der</strong> an<strong>der</strong>en<br />

Seite. Es heißt also, wenn dieses Angebot nicht<br />

gemacht wird, dann wird sich diese Entwicklung<br />

stärker auf den Luftverkehr konzentrieren und<br />

wenn dieses Angebot nicht im <strong>Stuttgart</strong>er Bereich<br />

gemacht wird, wird es sich auf an<strong>der</strong>e<br />

Zentren in Europa konzentrieren. Man darf also<br />

nicht so tun, als sei <strong>Stuttgart</strong> <strong>der</strong> Nabel <strong>der</strong> Welt,<br />

<strong>der</strong> nun verschont wird, wenn in <strong>Stuttgart</strong> nichts<br />

passiert, son<strong>der</strong>n wenn nichts passiert, wird es<br />

ein wirtschaftlicher und möglicherweise auch ein<br />

sozialer, kultureller Rückschritt werden und<br />

darauf kommt es an. Das sind Projekte, die für<br />

die nächsten Jahrzehnte von den nächsten<br />

Generationen genutzt werden. Das darf man<br />

nicht auf Grundlage von Tatsachen beurteilen,<br />

die wir in den letzten Jahrzehnten beobachtet<br />

haben, etwa im Bereich des Güterverkehrs.<br />

Hierauf, denke ich, sollte man in <strong>der</strong> Diskussion<br />

stärker abheben: Dass dieses ein Zukunftsprojekt<br />

ist und nicht ein Projekt, das gegenwärtige<br />

Engpässe nur abbauen hilft. Dankeschön!<br />

Vorsitzen<strong>der</strong>: Vielen Dank, Professor Rothengatter!<br />

Als nächstes für DIE LINKE. Frau Leidig!<br />

Wir sind in <strong>der</strong> Fragerunde im Themenbereich<br />

Nutzen, Nützlichkeit. Bitteschön!<br />

Abg. Sabine Leidig: Ich würde gerne noch<br />

einmal Hannes Rockenbauch nach den<br />

Schwächen und Schwierigkeiten fragen, die die<br />

bestehende Infrastruktur aus Sicht <strong>der</strong> Bevölkerung<br />

und auch aus Sicht <strong>der</strong>jenigen, die sich in<br />

<strong>der</strong> Bewegung engagieren, hat. Ist es so, dass<br />

dort überhaupt keine Zukunftsfähigkeit gegeben<br />

ist o<strong>der</strong> haben Sie an<strong>der</strong>e Zukunftsvorstellungen?<br />

Wie konkret sollen die Alternativen aussehen<br />

– das wäre jetzt <strong>der</strong> zweite Teil meiner<br />

Frage – bzw. was wäre nötig, um die Alternativen<br />

zu konkretisieren? Weil ja ein Vorwurf ist, dass<br />

diese irgendwie alle nicht stimmig sind. Was<br />

wäre nötig, um dort mehr auf den Tisch legen zu<br />

können?<br />

Vorsitzen<strong>der</strong>: Herr Rockenbauch!<br />

Hannes Rockenbauch (Sprecherkreis Aktionsbündnis<br />

gegen <strong>Stuttgart</strong> <strong>21</strong>): Vielen Dank!<br />

Erst einmal muss man feststellen und wir erleben<br />

das auch heute: Der <strong>Stuttgart</strong>er Hauptbahnhof,<br />

wie er schon heute ist, ist einer <strong>der</strong> pünktlichsten<br />

Hauptbahnhöfe, die es überhaupt gibt. Er ist<br />

einer <strong>der</strong> Übersichtlichsten, Komfortabelsten und<br />

von <strong>der</strong> Behin<strong>der</strong>tengerechtigkeit her wirklich<br />

durch seine Ebenerdigkeit einzigartig. Aber nicht<br />

nur deswegen, son<strong>der</strong>n weil wir hier ingenieurkunstmäßige<br />

Bauwerke haben. Es ist eben nicht<br />

so wie im Vergleich zu an<strong>der</strong>en Hauptbahnhöfen,<br />

dass wir hier diese von <strong>der</strong> Bahn AG stets<br />

behaupteten Fahrwegsausschlüsse haben,<br />

son<strong>der</strong>n wir haben hier schon weitgehend<br />

kreuzungsfreie Einfahrten zu diesem Bahnhof.<br />

Ich sage das jetzt noch einmal: Dieser Bahnhof<br />

hat schon mal 810 Züge pro Tag geschafft und<br />

das ist keine Fiktion, da müssen Sie nicht rechnen,<br />

Herr Martin, und irgendwie mit irgendwelchen<br />

Fahrtzeiten, son<strong>der</strong>n das ist so gewesen.<br />

Das war noch zu einer Zeit, wo wir ganz an<strong>der</strong>e<br />

Schalttechniken, ganz an<strong>der</strong>e Weichentechniken<br />

hatten. Da muss man sich einfach nur die<br />

Fahrpläne angucken, die Zugbewegungen zählen.<br />

Dann sieht man das. Das ist keine Fiktion,<br />

das ist Realität! Heute sind wir da weiter, heute<br />

könnten wir beschleunigen, heute könnten wir<br />

mehr machen und wir könnten auch mit K<strong>21</strong><br />

mehr machen. Ich möchte noch eines zu <strong>der</strong><br />

Zukunft sagen: Wir diskutieren über <strong>Stuttgart</strong> <strong>21</strong><br />

nicht nur verkehrsmäßig. Und das möchte ich<br />

noch einmal sagen: Dass es hier diese bundesweite<br />

Aufmerksamkeit bei dem Projekt gibt,<br />

ist das, was hier an Bewegung in <strong>Stuttgart</strong> stattfindet,<br />

dass je<strong>der</strong> nach seinem Teil einen Beitrag<br />

leistet. Das erste Mal nicht um Geld zu verdienen<br />

o<strong>der</strong> sonst etwas. Es ist eine Lebendigkeit, eine<br />

Bürgergesellschaft, auf die nur jede Stadt stolz<br />

sein kann. Weil genau die Lebendigkeit einer<br />

Stadt, <strong>der</strong> Bürgerinnen und Bürger wird über die<br />

Zukunftsfähigkeit entscheiden, doch nicht<br />

irgendwelche Tunnelkilometer, son<strong>der</strong>n wie die<br />

Leute bereit sind, sich für den Dienst <strong>der</strong> Allgemeinheit<br />

einzusetzen und das tun sie in <strong>Stuttgart</strong><br />

lebendig. Da mache ich mir um die Zukunftsfähigkeit<br />

gar keine Sorgen! Die mache ich mir viel<br />

lieber – und das muss man bahntechnisch sehen<br />

– bei den volkswirtschaftlichen Ideen, die hinter<br />

<strong>Stuttgart</strong> <strong>21</strong> bei diesen ganzen Orientierungen<br />

auf europäische Magistralen und Wirtschaftsräume<br />

o<strong>der</strong> sonst was stehen. Wir müssen doch<br />

irgendwann mal im <strong>21</strong>. Jahrhun<strong>der</strong>t dazu kommen<br />

zu sagen, es gibt auch ökologische Grenzen.<br />

Da kann man nicht einfach immer nur<br />

Wirtschaftsräume gerade wie es einem passt<br />

ausdehnen, son<strong>der</strong>n darauf muss man Rücksicht<br />

nehmen. Jetzt zu <strong>der</strong> Frage, was für ein intelligentes,<br />

zukunftsfähiges und für die Zukunft<br />

offenes System notwendig wäre. Sie verzweifeln<br />

vielleicht daran, aber das ist doch gerade das<br />

Tolle am Kopfbahnhof <strong>21</strong>, dass wir ihn in Modulen<br />

umsetzen können, dass wir nach Bedarf<br />

umsetzen können. Wir können sofort anfangen<br />

mit <strong>der</strong> Mo<strong>der</strong>nisierung des Bahnhofes, sofort<br />

anfangen mit dem Gleisvorfeld und dann können<br />

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