Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Webtains GmbH ...

vorlagen.download.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Webtains GmbH ...

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Webtains GmbH

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den vertraglichen Rahmen für die

entgeltliche Nutzung des Angebotes der Webtains GmbH, Borsigstrasse 35, D-63110

Rodgau, (nachfolgend Webtains GmbH) unter der Internetpräsenz www.Vorlagen-

Download.de (nachfolgend Webseite) und dem Kunden. Zwischen den Vertragsparteien

wird vereinbart, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Vertragsbestandteil

erhoben sind.

Webtains GmbH erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser

Allgemeinen Geschäftsbedingungen soweit Webtains GmbH und der Kunde im Einzelfall

nicht Abweichendes schriftlich vereinbaren.

Diese AGB umfassen über die Nutzung der Website www.Vorlagen-Download.de hinaus

auch alle zu dieser Domain gehörenden Co-Domains, die dieses Angebot bereithalten.

Sie können sich diese Informationen als Website über ihren Browser oder durch Kopieren

und Einfügen in ein Textverarbeitungsprogramm jederzeit ausdrucken.

1. Geltungsbereich und Änderungen der AGB

a. Webtains GmbH erbringt gegenüber ihren Kunden auf schuldrechtlicher Basis

Leistungen, deren Inhalt und Umfang sich nach diesen AGB richtet.

b. Webtains GmbH kann diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern.

Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von Webtains GmbH

gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Webtains GmbH weist

den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird,

wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht.

c. Den Volltext der geänderten AGB kann Webtains GmbH über die Mitteilung eines

Hyperlink bekannt geben, unter dem der Volltext im Internet unter Hervorhebung der

Änderungen abrufbar ist.

2. Vertragsschluss und Leistungsgegenstand

a. Die Dienstleistung ist unmittelbar im Zusammenhang mit dem auf der Startseite

angebotenen Produkt beschrieben. Detailliertere Informationen zur Dienstleistung und

ihrem Preis erhalten Sie, wenn Sie die Start- bzw. Anmeldeseite von www.Vorlagen-

Download.de aufrufen als auch in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und

Verbraucherinformationen unter Ziffer 5.

b. Webtains GmbH geht davon aus, dass seine Webseite für den Kunden eine

unverbindliche Aufforderung darstellt, an www.Vorlagen-Download.de teilzunehmen. Mit

der ordnungsgemäßen Anmeldung des Kunden teilt dieser Webtains GmbH sein Interesse

an einer Teilnahme an www.Vorlagen-Download.de mit und gibt seine Vertragserklärung

ab. Mit dem Versand der Bestätigungs-E-Mail durch Webtains GmbH kommt der Vertrag

zustande. Der Vertragsschluss kann nur in deutscher Sprache erfolgen und nur mit


volljährigen Personen, die ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland,

Österreich oder Schweiz haben.

Ein Vertrag zwischen dem Kunden und Webtains GmbH kommt durch folgende

(technische) Schritte zustande:

a.)

Der Kunde drückt beispielsweise auf der Startseite mit der Maus auf eine Kategorie oder

einen Link. Nun erscheint eine Eingabemaske, in der er wahrheitsgetreu Namen und

Adresse, Geburtsdatum und E-Mail-Adresse und Land angeben muss.

b.)

Der Kunde bestätigt mittels der Maus mit einem Häkchen, dass er die Allgemeinen

Geschäftsbedingungen akzeptiert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können

jederzeit und auch auf dieser Seite durch Anklicken des Links 'AGB' eingesehen werden.

c.)

Mit Drücken des Buttons "Jetzt anmelden", kommt der Vertrag zustande dadurch, dass

eine Bestätigungs-E-Mail an diejenige E-Mail-Adresse, die vom Kunden in der

Eingabemaske angegeben wurde, abgeschickt wird. Diese E-Mail enthält neben den

Allgemeinen Geschäftsbedingungen einen unikaten Verweis (Aktivierungslink), der dem

Kunden den Zugang zu www.Vorlagen-Download.de ermöglicht.

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird der Vertragsschluss mit dem Kunden elektronisch

dokumentiert. Es besteht bereits vor einem Vertragsschluss die Möglichkeit, die

Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Vertragsinformationen als Website über den

Browser oder durch Kopieren und Einfügen in ein Textverarbeitungsprogramm jederzeit zu

speichern und ausdrucken. Darüber hinaus steht über den Link RTF und PDF auf dieser

Seite eine Version im Rich Text Format sowie PDF Format zum Download bereit. Im

Übrigen erhält der Kunde mit Vertragsschluss sämtliche Vertragsinformationen in

Textform.

3. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in

Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser

Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung

unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2

EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 S. 1 BGB in Verbindung mit

Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Webtains GmbH


Borsigstrasse 35

63110 Rodgau

Geschäftsführer: Nico Neugeboren

Telefax: 01805 221477 02 (14 Cent Minute)

(Mobilfunk max. 42 Cent / Minute)

E-Mail: Widerruf@Webtains.de

WIDERRUFSFOLGEN

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen

zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen )herauszugeben. Können

Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder

teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise

herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass

Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf

gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen

innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der

Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

BESONDERE HINWEISE

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren

ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt

haben.

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei

Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit

handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

- ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG -

4. Verfügbarkeit der Website

a. Webtains GmbH verpflichtet sich, dem Kunden den Zugang ab dem Zeitpunkt des

Vertragsschlusses mit einer Verfügbarkeit in Höhe von 98 Prozent eines jeden

Kalendermonats zu verschaffen.

Die Verfügbarkeit wird wie folgt berechnet: (Gesamtzeit-Gesamtausfallzeit)/Gesamtzeit.

Im Rahmen der Bemessung der Gesamtausfallzeit bleiben diejenigen Zeiten außer

Betracht, die darauf beruhen, dass die vom Kunden zu schaffenden technischen

Voraussetzungen für den Zugang vorübergehend nicht gegeben sind. Ebenso bleiben

Zeiten außer Betracht, die auf der Nichtverfügbarkeit des Angebotes wegen notwendiger

Wartungsarbeiten, die zwischen 08.00 Uhr und 10:00 Uhr morgens durchgeführt werden,

beruhen.

Darüber hinaus bleiben Ausfallzeiten unberücksichtigt, die auf höherer Gewalt und


echtswidrigen Handlungen beruhen, die gegen die Kommunikationsinfrastruktur,

insbesondere Datenserver, der Webtains GmbH gerichtet sind.

5. Laufzeit des Vertrages. Preise, Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug und

Aufrechnung

a. Der Vertrag wird über einen Bezugszeitraum von 2 Jahren (Mindestvertragslaufzeit)

geschlossen.

b. Der Kunde verpflichtet sich, Webtains jährlich einen Betrag in Höhe von 96,00 EUR für

die Verschaffung des Zugangs zum Kundenbereich zu zahlen.

c. Soweit sich der vom Kunden gebuchte Kundenbereich mehr als nur unerheblich

erweitert, ist Webtains GmbH berechtigt, die Vergütung entsprechend der Erweiterungen

angemessen zu erhöhen. Die Erhöhung der Vergütung wird erstmals für den auf den

Zeitpunkt der Erweiterung folgenden Bezugszeitraum wirksam. Im Fall einer Erhöhung des

Entgeltes ist der Kunde berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des

laufenden Bezugszeitraums zu kündigen. Die Erhöhung der Vergütung ist dem Kunden

mittels gesonderter E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse mitzuteilen.

d. Bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes ist Webtains

GmbH berechtigt, die

Preise entsprechend anzupassen.

e. Soweit der Kunde die geschuldete Vergütung nicht fristgerecht zahlt, ist die Webtains

GmbH berechtigt, die geschuldete Leistung bis zur vollständigen Zahlung der

geschuldeten Vergütung zu verweigern.

f. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche

rechtskräftig festgestellt oder von Webtains GmbH nicht bestritten sind. Außerdem ist der

Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein

Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

6. Weitere Pflichten des Kunden

a. Der Kunde verpflichtet sich, die im Formular abgefragten personenbezogenen Daten

wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und Webtains GmbH über Änderungen

unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

b. Der Kunde verpflichtet sich, die Zugangsdaten (bestehend aus Login und Passwort)

geheim zu halten und die unberechtigte Nutzung durch Dritte zu verhindern. Erlangt der

Kunde vom Missbrauch seiner Zugangsdaten Kenntnis, wird er Webtains GmbH hiervon

unverzüglich unterrichten. Bei einem vom Kunden gemeldeten Missbrauch ist Webtains

GmbH berechtigt, den Zugang zum Kundenbereich zu sperren. Der Kunde haftet für einen

von ihm zu vertretenden Missbrauch der Zugangsdaten.

c. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für

den Zugang zum Kundenbereich der Webtains GmbH geschaffen werden und über die


Vertragslaufzeit vorliegen. Dies betrifft insbesondere die eingesetzte Hardware, die

verwendete Betriebssystemsoftware, die Verbindung zum Internet und aktuelle

Browsersoftware.

7. Kündigung des Vertrags und Löschung von Daten

a. Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner erstmalig zum Ablauf der

Mindestvertragslaufzeit kündbar. Die Kündigung muss dem Vertragspartner mindestens

drei Monate vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit schriftlich zugehen. Soweit das

Vertragsverhältnis von keinem Vertragspartner gekündigt wird, verlängert sich das

Vertragsverhältnis automatisch jeweils um zwölf Monate. Für die Kündigung der jeweils

folgenden zwölfmonatigen Vertragslaufzeiten gilt sodann die Regelung in Satz 2

entsprechend.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung wird durch die vorstehende Vereinbarung

nicht berührt.

b. Kündigungen sind schriftlich an Webtains GmbH, Borsigstrasse 35, D-63110 Rodgau,

Fax: 01805 221477 02 (14 Cent Minute - Mobilfunk max. 42 Cent / Minute) zu richten.

c. Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses kann Webtains GmbH den Account des

Kunden und alle hierin gespeicherten Daten löschen. Der Kunde erklärt sich bereits jetzt

mit der Löschung dieser Daten einverstanden.

8. Allgemeine Haftung von Webtains GmbH

a. Webtains GmbH haftet dem Kunden nur (i) für die von ihr sowie ihren gesetzlichen

Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden,

(ii) für die von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen leicht

fahrlässig verursachten Schäden, wenn diese auf der Verletzung einer Kardinalspflicht

(d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragsziels wesentlich ist)

beruhen, (iii) nach dem Produkthaftungsgesetz und (vi) für Schäden aus der Verletzung

des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen wird eine Haftung von

Webtains GmbH ausgeschlossen.

b. Die Webtains GmbH haftet insbesondere nicht für die Richtigkeit, Qualität,

Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der Inhalte der

Website, welche von Dritten in die Website eingestellt oder über diese übermittelt werden.

Ebenso ist Webtains GmbH für die Inhalte von anderen Homepages, die über von Kunden

gesetzte Links erreicht werden, nicht verantwortlich.

9. Beauftragung Dritter / Übertragbarkeit

a. Der Kunde ist damit einverstanden, dass Webtains GmbH zur Erfüllung seiner

Leistungen andere Unternehmen (Subunternehmer) heranzieht bzw. andere Unternehmen

mit der Erbringung der Leistungen oder Teilen hiervon beauftragt.


. Wenn Subunternehmer durch Webtains GmbH eingeschaltet werden, so werden die

vertraglichen Vereinbarungen so gestaltet, dass sie den sich aus diesen AGB ergebenden

Anforderungen an Vertraulichkeit, Datenschutz und Datensicherheit entsprechen.

10. Schlussbestimmungen

a. Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam werden oder

undurchführbar sein oder werden, wirkt sich die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit

einer oder mehrerer Vertragsbestimmungen nicht auf die Gültigkeit des Vertrages im

Ganzen aus, es sei denn, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen sind für

den Vertrag von so wesentlicher Bedeutung, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die

Parteien hätten den Vertrag ohne die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen

nicht geschlossen. Entsprechendes gilt für das Vorliegen einer Regelungslücke.

b. Der Vertrag nach Maßgabe dieser AGB unterliegt ausschließlich dem Recht der

Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist und

seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses

Staates unberührt. Vertragssprache ist deutsch.

Ähnliche Magazine