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Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 149

VISION FÜR EUROPA 2020

Vorläufig bedeutet das, den sehr beschränkten EU-Haushalt von nur etwas

mehr als 1 % des BIP der gesamten EU effizienter für Wirtschaftswachstum und

Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit einzusetzen. Damit es tatsächlich dazu

kommt, muss die Struktur der Haushaltsausgaben gemäß den Vorschlägen der

Kommission erhöht werden. Obwohl die Landwirtschaft und die Strukturfonds

für den Binnenmarkt zweifellos wichtig sind, lässt sich ihr gegenwärtiger Anteil

am Haushalt nicht für alle Zeit aufrechterhalten.

Investitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung sind für Europas

Wettbewerbsfähigkeit unverzichtbar. Der gegenwärtige EU-Haushaltsplan für

Forschung und Entwicklung ist mit rund 5 Milliarden Euro im Jahr nur unwesentlich

größer als der von Nokia, das jährlich etwa 4 Milliarden Euro für Forschung

und Entwicklung ausgibt. Die Union ermöglicht die Schaffung größerer und

bedeutenderer Einheiten als dies einzelnen Mitgliedstaaten möglich wäre, was die

EU in die Lage versetzt, zusäztliche Nutzeffekte zu erzielen.

Künftige Außenbeziehungen – Die Rolle Europas in Zeiten der Globalisierung

Der neue Vertrag über eine Verfassung für Europa schafft die Grundlage für

eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Die Außenpolitik ist auch jener

Politikbereich, der mit dem neuen Verfassungsvertrag am meisten Fortschritte

macht. Es scheint ein neuer Wille für die erste gemeinsame außenpolitische

Strategie vorhanden zu sein, nachdem sich die Krisenbefürchtungen zerstreut

haben. Auch für außenpolitische Fragen werden neue Strukturen eingerichtet

werden.

Dem vorgesehenen Europäischen Auswärtigen Dienst kommt dabei eine zentrale

Rolle zu, gestaltet er doch mit seinem Handeln die gemeinsame Außenpolitik.

Es ist von äußerster Wichtigkeit, diesen Dienst bei der Kommission der

Europäischen Union anzusiedeln. Wir müssen wachsam gegenüber allen

Versuchen sein, dem neuen Dienst ein unklares Profil zu verleihen. Auf keinen

Fall darf er aber eine unkontrollierbare zwischenstaatliche Behörde sein, die sich

verselbständigt.

Wie sollte die EU-Außenpolitik gestaltet werden? Die Europäische Union ist

eine konstitutionelle Wertegemeinschaft. An diesen gemeinsamen Werten sollten

die Aktivitäten der Europäischen Union in der Weltpolitik ausgerichtet sein.

Wir haben jetzt die erste gemeinsame Strategie, die eine gute Grundlage für die

Entwicklung realer gemeinsamer Außenpolitik darstellt. Im Brennpunkt dieser

Außenpolitik sollten geografisch nahe Gebiete, Bewerberstaaten sowie gegenwärtige

und künftige Nachbarn der Union stehen.

Neben der Union und ihren unmittelbaren Nachbarn sollte das stärkste Bündnis

der Welt – die EU und die USA – bei der Gestaltung der Welt eine maßgebliche

Rolle spielen. Die transatlantischen Beziehungen sind durch die gemeinsamen

Werte Demokratie und Freiheit gekennzeichnet, was wir alle anerkennen sollten.

Nicht durch Spaltung, sondern durch Zusammenführung unserer Kräfte können

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