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Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 158

WILFRIED MARTENS

Die Maßnahmen müssen konkret, nicht oberflächlich sein. Nur wenn wir uns

auf die Kernfragen der Lissabon-Agenda konzentrieren, das heißt auf die Schaffung

neuer und besserer Arbeitsplätze durch Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und

die Modernisierung unserer Gesellschaften, können wir wirklich erfolgreich sein.

Die EVP hat die Pflicht, offen zu erklären, dass sich die Europäische Union und

ihre Mitgliedstaaten nicht an den Plan von Lissabon gehalten haben. Das bedeutet

jedoch keineswegs, dass wir dem Lissabon-Prozess eine Absage erteilen. Wir

müssen unsere Anstrengungen jetzt mehr denn je zuvor erhöhen. Es geht um

eine bessere Zukunft für unsere Menschen und um das europäische Modell.

Ferner müssen wir uns weiter strikt an die Regeln des Stabilitäts- und

Wachstumspakts halten. Es steht außer Zweifel, dass der Pakt für die Erhaltung einer

gesunden wirtschaftlichen Perspektive unabdingbar ist. Der Versuch, für die

Nichteinhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts die für das Erreichen der

Ziele der Lissabon-Strategie erforderlichen Anstrengungen verantwortlich zu

machen, kann nicht hingenommen werden.

Es versteht sich von selbst, dass die EVP auch weiterhin ihren Beitrag zum

Lissabon-Prozess leisten und die Bemühungen der neuen Kommission unter

Leitung von Präsident Barroso um die erfolgreiche Umsetzung der Lissabon-

Strategie unterstützen wird.

Unsere Vorschläge, die weiterhin gültig sind, beruhen auf Folgendem:

1. Motivation des erweiterten Europas in Richtung Beschleunigung der

Wirtschaftsreformen und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit.

2. Bestätigung und Neuausrichtung der Lissabon-Strategie, um das Engagement

der EU-Mitgliedstaaten zu erneuern. Konzentration auf die Hauptelemente der

Lissabon-Agenda.

3. Folgende Aspekte müssen im Mittelpunkt stehen:

– Wettbewerbsfähigkeit muss zum alles beherrschenden Grundsatz der gesamten

Wirtschaftspolitik werden,

– Beschäftigung, bei besonderer Betonung einer größeren Flexibilität der

Arbeitsmärkte.

– Sozialpartnerschaft, Motivation der Arbeitnehmer, der allgemeine und berufliche

Bildungsstand der Arbeitnehmer, ihr Vertrauen in ein hohes Niveau der

sozialen Sicherheit und das Gefühl, Teil des Unternehmens zu sein, um so einen

Ansporn für die Erhöhung der Produktivität und die Schaffung von Arbeitsplätzen

zu geben.

4. Beschleunigung aller notwendigen Strukturreformen als Kernaktivität der

EU, um ein Höchstmaß an Wettbewerbsfähigkeit zu erzielen und Wachstum und

Beschäftigung zu fördern.

5. Festlegung der einzelnen Mitgliedstaaten auf die gemeinsam vereinbarten

Reformziele.

6. Strikte Einhaltung der sich aus dem Stabilitäts- und Wachstumspakt ergebenden

Verpflichtungen und Verbesserung seiner künftigen Umsetzung durch

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