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Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 163

EUROPA: EINE GESCHICHTE DER FREIHEIT

Frieden, internationale Sicherheit und Stabilität zu Grundzielen der Europäischen

Union zu machen, damit wir Bürger Europas der Welt nicht nur ein Beispiel für

den Erfolg eines wirtschaftlichen Projekts liefern, sondern ihr zugleich als

Akteure und Nutznießer des gemeinsamen Raums der Freiheit, der Sicherheit

und des Rechts gegenübertreten. In dem künftigen Europa aus 30 Staaten, zu

denen immer mehr „kleine“ Länder gehören werden, werden die großen

Entscheidungsgewalt abtreten müssen. Der Kampf gegen die Gefahren, die

unsere gemeinsamen Interessen bedrohen, muss daher über die politische

Willensbildung aller geführt werden.

Jede Etappe auf dem Weg nach Europa hat neue Erwartungen hervorgebracht,

die über einen höheren Grad an Integration erfüllt wurden. Die europäische

Integration war von Anfang an der Freiheit und der Verteidigung der

Menschenrechte verpflichtet, sie ging mit dem Aufbau demokratischer

Institutionen und mit striktester Wahrung der Rechtsstaatlichkeit einher. Das

zukünftige Inkrafttreten der Europäischen Verfassung, die im Rahmen der dritten

Säule im Bereich Justiz und Polizei die Vergemeinschaftung der

Zusammenarbeit in Strafsachen vorsieht, bietet außerordentlich gute Gelegenheit

für eine effiziente europäische Antwort auf die neuen Probleme der

Gemeinschaft.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 und vom 11. März 2004

erübrigt es sich zu sagen, dass der islamische Terrorismus die neue große

Gefahr ist, die Europa und die westliche Welt bedroht. Nie zuvor war das koordinierte

Miteinander aller demokratischen Staaten zur Gewährleistung der

Sicherheit innerhalb und außerhalb der eigenen Grenzen so notwendig wie

heute. Die Komplexität dieser Aufgabe kann keiner übersehen. Einer starken,

abgestimmten Antiterrorpolitik muss der Vorrang eingeräumt werden. Nur

wenn wir geschlossen unsere gemeinsamen Interessen verfechten und diese

unbeirrbar verteidigen, erlangt das gemeinsame Projekt im Dienste des Friedens –

die Wiedervereinigung Europas – Glaubwürdigkeit und Ausstrahlung.

Der Kampf gegen den Terrorismus erfordert besondere Maßnahmen zur

Vernichtung der verschiedenen Gruppierungen, die ihn tragen. Auch wenn sie

alle der Wille eint, die Grundrechte der Menschen zu beseitigen, zeichnen sie

sich doch durch jeweils eigene Motive, Handlungsweisen und Strategien aus.

Die Freizügigkeit von Personen, das Recht auf Sicherheit, Gedanken-,

Meinungs- und Informationsfreiheit, das Recht auf Gleichheit vor dem Gesetz

und die Verpflichtung der europäischen Institutionen, dem Einzelnen zugefügte

Schäden zu lindern, sind nur einige der mit dem Recht auf Freiheit

untrennbar verbundenen Aspekte. Doch sei zugleich in Erinnerung gerufen, dass

es keine Rechte ohne Schranken gibt. Das Recht auf Freiheit gilt es dort zu

verteidigen, wo schrankenlose Freiheit dafür herhalten soll, die Freiheit im

Interesse freiheitsfeindlicher Ideologien zu vernichten. Die Medien berichten

ausführlich über Terroranschläge, und oftmals ruft die vermeintliche Straffreiheit

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