Projet_Notre Vision DE

Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 19
DEM EUROPÄISCHEN ZUKUNFTSGEDANKEN TREU BLEIBEN
versucht, die beiden Europa – das kontinentale, von Beziehungen auf
Regierungsebene geprägte Europa des Europarates und die Europäische Union
mit ihrer gemeinschaftlichen Ausrichtung – gegeneinander auszuspielen, ohne zu
begreifen, dass sie sich in Wirklichkeit ergänzten und zwei Seiten eines gleichen
Ziels, eines gleichen Projekts und einer gleichen Hoffnung waren, nämlich die
Menschen zu einen. Die Verhandlungen des Jahres 2009 brachten neben der
endgültigen Regelung der Zypernfrage auch die Antwort auf die Erwartungen
Russlands, das nach dem Niedergang des Sowjetregimes auf der Suche nach seinem
Platz war und ausgeglichene und konstruktive Beziehungen zu seinen
Nachbarn in der Europäischen Union und nicht selten sogar zu seinen Partnern
der GUS (Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten) anstrebte. Mit dem neuen
Vertrag des Europarates, einer modernisierten Fassung des Vertrags von 1949,
wurden übrigens die neuen Institutionen mit weiter reichenden Kompetenzen ausgestattet.
Über die Bekämpfung des Terrorismus, die Verbreitung von
Massenvernichtungswaffen und die Schwerkriminalität hinaus verfolgte das kontinentale
Europa energie- und umweltpolitische Ziele, wobei diese Bereiche aufgrund
der grenzüberschreitenden Wirkung von Umweltverschmutzungen miteinander
verknüpft sind.
In wesentlichen Punkten der Debatte kommen die Abgeordneten der EVP
überein, für den Vorschlag zu stimmen, mit Ausnahme einer Minderheit, die sich
gegen den Gedanken wehrt, nicht institutionelle, sondern materiell-rechtliche
Vorschriften zur Verfassungsnorm zu erheben. Schließlich hatten die
Europaabgeordneten nach langen Debatten im Pöttering-Saal ihrer Vorsitzenden
das klare Mandat zur Unterstützung der EU-Präsidentschaft erteilt. Der überaus
dynamische Vorsitzende der ebenfalls im Konvent vertretenen britischen konservativen
Partei hatte versprochen, im Rat der Republikanischen Partei der USA
mit allem Nachdruck aufzutreten, wo er demnächst als Abgeordneter sprechen
solle, um zu versuchen, den Kongress zu beeinflussen.
— Der britische Vorsitzende der PSDE-Fraktion (Partei der Europäischen
Sozialdemokraten) würdigt nachdrücklich den ehemaligen Premierminister Tony
Blair. Aufgrund des Vorrangs, der vor 15 Jahren unter seiner Führung der Energie,
Forschungs- und Weltraumpolitik eingeräumt wurde, sah sich nämlich die EU in
die günstige Lage versetzt, die Ziele der Minderung von Umweltverschmutzungen
zu erfüllen. Unabhängigkeit im Energiebereich ist im 21. Jahrhundert gleichbedeutend
mit der Unabhängigkeit im Agrarsektor im 20. Jahrhundert. Die europäische
Politik hatte durch eine drastische Reduzierung der Verwendung fossiler
Energiequellen, die Neubelebung der Atombranche auf der Grundlage der
Forschungsarbeiten mit dem ITER-Reaktor, durch die Modernisierung des bestehenden
Atomkraftwerksparks, den verstärkten Einsatz erneuerbarer und alternativer
Energien wie Biokraftstoffe sowie die Steuerung des Verbrauchs durch eine
wirksame Energieeffizienzpolitik Weitblick bewiesen. Die Europäische Union
erwarb Verdienste als Weltraum-Großmacht, indem sie sich für die
Vergemeinschaftung der entsprechenden nationalen Programme und die
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