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Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 19

DEM EUROPÄISCHEN ZUKUNFTSGEDANKEN TREU BLEIBEN

versucht, die beiden Europa – das kontinentale, von Beziehungen auf

Regierungsebene geprägte Europa des Europarates und die Europäische Union

mit ihrer gemeinschaftlichen Ausrichtung – gegeneinander auszuspielen, ohne zu

begreifen, dass sie sich in Wirklichkeit ergänzten und zwei Seiten eines gleichen

Ziels, eines gleichen Projekts und einer gleichen Hoffnung waren, nämlich die

Menschen zu einen. Die Verhandlungen des Jahres 2009 brachten neben der

endgültigen Regelung der Zypernfrage auch die Antwort auf die Erwartungen

Russlands, das nach dem Niedergang des Sowjetregimes auf der Suche nach seinem

Platz war und ausgeglichene und konstruktive Beziehungen zu seinen

Nachbarn in der Europäischen Union und nicht selten sogar zu seinen Partnern

der GUS (Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten) anstrebte. Mit dem neuen

Vertrag des Europarates, einer modernisierten Fassung des Vertrags von 1949,

wurden übrigens die neuen Institutionen mit weiter reichenden Kompetenzen ausgestattet.

Über die Bekämpfung des Terrorismus, die Verbreitung von

Massenvernichtungswaffen und die Schwerkriminalität hinaus verfolgte das kontinentale

Europa energie- und umweltpolitische Ziele, wobei diese Bereiche aufgrund

der grenzüberschreitenden Wirkung von Umweltverschmutzungen miteinander

verknüpft sind.

In wesentlichen Punkten der Debatte kommen die Abgeordneten der EVP

überein, für den Vorschlag zu stimmen, mit Ausnahme einer Minderheit, die sich

gegen den Gedanken wehrt, nicht institutionelle, sondern materiell-rechtliche

Vorschriften zur Verfassungsnorm zu erheben. Schließlich hatten die

Europaabgeordneten nach langen Debatten im Pöttering-Saal ihrer Vorsitzenden

das klare Mandat zur Unterstützung der EU-Präsidentschaft erteilt. Der überaus

dynamische Vorsitzende der ebenfalls im Konvent vertretenen britischen konservativen

Partei hatte versprochen, im Rat der Republikanischen Partei der USA

mit allem Nachdruck aufzutreten, wo er demnächst als Abgeordneter sprechen

solle, um zu versuchen, den Kongress zu beeinflussen.

— Der britische Vorsitzende der PSDE-Fraktion (Partei der Europäischen

Sozialdemokraten) würdigt nachdrücklich den ehemaligen Premierminister Tony

Blair. Aufgrund des Vorrangs, der vor 15 Jahren unter seiner Führung der Energie,

Forschungs- und Weltraumpolitik eingeräumt wurde, sah sich nämlich die EU in

die günstige Lage versetzt, die Ziele der Minderung von Umweltverschmutzungen

zu erfüllen. Unabhängigkeit im Energiebereich ist im 21. Jahrhundert gleichbedeutend

mit der Unabhängigkeit im Agrarsektor im 20. Jahrhundert. Die europäische

Politik hatte durch eine drastische Reduzierung der Verwendung fossiler

Energiequellen, die Neubelebung der Atombranche auf der Grundlage der

Forschungsarbeiten mit dem ITER-Reaktor, durch die Modernisierung des bestehenden

Atomkraftwerksparks, den verstärkten Einsatz erneuerbarer und alternativer

Energien wie Biokraftstoffe sowie die Steuerung des Verbrauchs durch eine

wirksame Energieeffizienzpolitik Weitblick bewiesen. Die Europäische Union

erwarb Verdienste als Weltraum-Großmacht, indem sie sich für die

Vergemeinschaftung der entsprechenden nationalen Programme und die

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