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Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 204

JACEK EMIL SARYUSZ-WOLSKI

Dimension braucht konkret definierte Ziele und klare Instrumente. Diese

Charakteristika sollten innerhalb aller regionaler Dimensionen der GASP umgesetzt

werden.

3. Differenzierung – es ist unlogisch und kontraproduktiv, eine einheitliche,

unflexible Politik zu entwerfen, die für alle Nachbarländer gleichermaßen gilt. Die

Beispiele Libanon und Ukraine müssen hier nicht erneut angeführt werden. Es

scheint, dass die ENP sogar innerhalb ein und derselben Region stark differenziert

sein muss, um den bestehenden Herausforderungen gerecht zu werden. So

gibt es tiefgehende Unterschiede zwischen der Situation und den Bedürfnissen

in Belarus und in der Ukraine. Die EU kann daher gegenüber diesen beiden

Ländern, die sich in verschiedenen Stadien politischer und wirtschaftlicher

Entwicklung befinden, nicht ein und denselben Ansatz verfolgen. Die EU kann

gegenüber diesen beiden Ländern, die sich auf unterschiedlichen Stufen der politischen

und wirtschaftlichen Entwicklung befinden, nicht gleichermaßen verfahren.

Die EU muss die Politik, die sie gegenüber einem bestimmten Land verfolgt,

nach dem Stand seiner politischen und wirtschaftlichen Reformen richten.

Die Umsetzung einer solchen Regel würde es der EU ermöglichen, die tatsächlichen

Unterschiede in den innenpolitischen Verhältnissen und den internationalen

Bestrebungen und Zielen eines bestimmten Staates zu berücksichtigen.

4. Flexibilität – wir verfügen nicht über ausreichende Ressourcen, um all

unsere Bestrebungen gleichermaßen zu verfolgen. Wir müssen daher einen

Modus zur Aufteilung der vorhandenen Ressourcen entwickeln und umsetzen.

Dieser Verteilungsmodus kann nicht auf Grundlage einer rein mathematischen

Formel (z. B. nach der Länge der Grenzen, der Bevölkerung oder den

Handelsströmen) entwickelt werden, da die Dringlichkeit der Probleme in den

verschiedenen Gebieten nicht immer gleichermaßen groß ist. Leider sind wir

nicht in der Lage, zukünftige Entwicklungen auf internationaler Ebene vorauszusagen

und vorab die entsprechenden notwendigen Ressourcen bereitzustellen.

Wenn die GASP wirklich effektiv sein soll, muss sie weitestgehend flexibel sein.

Sie muss in der Lage sein, auf Krisensituationen zu reagieren. Aus eben diesem

Grund brauchen wir Initiativen wie das Flexibilitätsinstrument. Die EU muss weiterhin

in der Lage bleiben, sich den ändernden Umständen anzupassen.

5. Schließen der Wohlstandslücke. Die immer weiter auseinander klaffende

Wohlstandslücke zwischen der EU und ihren Nachbarn stellt die größte

Herausforderung dar, der wir uns gegenüber sehen. Wir müssen daher dieser

Tendenz entgegensteuern. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage der

Ressourcen in all ihrer Dringlichkeit. In der derzeitigen Haushaltssituation wird

es schwierig sein, zusätzliche Mittel zu finden; die EU muss jedoch richtige

Prioritäten setzen und in der Finanziellen Vorausschau 2007-2013 für die

Nachbarschaftspolitik Mittel in ausreichender Höhe bereitstellen. Das neue

Nachbarschaftsinstrument sollte so angelegt sein, dass unsere Aktivitäten gebündelt

werden. Diese Reform an sich könnte bereits die schwierige Situation verbessern,

vorausgesetzt, dass dieses Instrument weitestgehend flexibel ist. Schließlich

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