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Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 223

EUROPATAG, 9. MAI 2020

geleitet, würde eine mehrheitlich bestimmte Angelegenheit. Die Sicherheits- und

Verteidigungspolitik sollte jene Dimension bekommen, ohne die sie keine wirkliche

Bedeutung hat: die Verfassung sah die Schaffung einer regulären europäischen

Berufsarmee vor, die der zweite Pfeiler dieser Politik werden sollte, neben

dem Europäischen Polizei- und Sicherheitsdienst.

Dies waren wesentliche Aspekte des Verfassungsprojekts, das der Konvent

am 9. Mai 2009 der europäischen Öffentlichkeit präsentierte. Die drauf folgende

knapp achtwöchige Informationskampagne war die umfangreichste, die der

Kontinent je erlebt hatte. Die Parlamentswahlen wurden um drei Wochen verschoben,

um zeitgleich mit dem gesamteuropäischen Verfassungsreferendum stattfinden

zu können. Würde die Verfassung angenommen, sollten die Bestimmungen

zur Bildung einer europäischen Regierung sofort in Kraft treten, damit das

Parlament eine Regierung vor dem Herbst würde wählen können.

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament Anfang Juli 2009 bewarben

sich 13 der 28 Regierungschefs der Europäischen Union um ein Parlamentsmandat.

Europa war wichtig geworden, seine Wichtigkeit überlagerte nun in den konkreten

Fakten die nationale Politik in vielen Mitgliedsstaaten. Kaum einer Partei

wäre es noch in den Sinn gekommen, für diese Wahl Alibikandidaten aufzustellen.

Die Zahl der Bewerber mit vorheriger Regierungserfahrung auf nationaler

Ebene war weit im dreistelligen Bereich. In die Spitzen der Fraktionen rückten

nach der Wahl zahlreiche Männer und Frauen auf, die vorher Minister und

Regierungschefs gewesen waren. Der Glanz des Europäischen Parlaments hatte

aufgrund seiner neuen Zusammensetzung schlagartig zugenommen. Das Interesse

an seiner Arbeit ebenso.

Die beste Nachricht des Wahlsonntags war jedoch die, dass die Bürger der

Europäischen Union die neue Verfassung mit rund 65 Prozent der Stimmen angenommen

hatten. Fast zwei Drittel der Europäer hatten damit ihrem Wunsch

Ausdruck verliehen, die politische Organisation des Kontinents auf eine höhere,

anspruchsvollere Ebene zu stellen. Die große europäische Krise, das drohende

Schisma des alten Kontinents, war überwunden.

Am 15. September 2009 wurde die erste europäische Regierung vom

Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs vereidigt. Sie bestand aus 14 Ministern

und 14 Minister-Stellvertretern, für die im Verlauf der Legislaturperiode noch

nach einem definitiven Titel gesucht werden sollte. Binnen zehn Jahren sollte

die Zahl der Mitglieder der Regierung von 28 auf 43 anwachsen. Der Europäische

Präsident wurde bei der Bestimmung der Zahl der Minister-Stellvertreter nicht

mitgezählt, wenn die Regierung eine ungerade Mitgliederzahl hatte. Am Europatag

2020 amtierte eine europäische Regierung, die sich aus dem Präsidenten, 21

Ministern und 21 Minister-Stellvertretern zusammensetzte. Im Lauf der Jahre hatten

die Stellvertreter in ihren respektiven Ressorts die Zuständigkeit für interinstitutionelle

Beziehungen fast gänzlich übernommen. Sie waren eine Art europäische

parlamentarische Staatssekretäre geworden, die für den reibungslosen Ablauf

der Koordinierung zwischen den Institutionen, die Regelmäßigkeit der europäi-

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