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Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 233

EIN PROSPERIERENDES UND SICHERES EUROPA IM JAHR 2020

Bedrohung durch das internationale islamische Terrornetzwerk, die fatale Folgen

für unseren Kontinent haben könnte.

Ein Schritt zur Stärkung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ist

der Vertrag über eine Verfassung für Europa. Ich glaube daran, dass seine Annahme

in Kürze bevorsteht. Wenn diese Annahme nämlich unterbleibt, müsste ein anderes

Dokument verabschiedet werden, das die gemeinsame Politik im Außenund

Sicherheitssektor in institutionelle Bahnen einfügt. Dies ist notwendig, da

ein nicht einiges Europa weder der Welt noch sich selbst nützt. Sicher wird es

schwer werden, in sensiblen außenpolitischen Fragen zu einem gemeinsamen

Standpunkt zu finden. Er ist jedoch notwendig, damit nie wieder eine Situation

wie in Bosnien oder im Kosovo auftritt. Zumindest auf unserem eigenen Kontinent

sollten wir Europäer in der Lage sein, auch ohne Eingreifen der Vereinigten

Staaten „Ordnung zu schaffen“. Leider war dies bislang nicht der Fall. Auch das

ist ein wichtiger Impuls für die Entwicklung einer wirksamen Sicherheits- und

Außenpolitik. Das hat jedoch überhaupt nichts mit Konkurrenz gegen die USA

zu tun. Je weniger die Vereinigten Staaten auf dem europäischen Kontinent und

in dessen naher Umgebung eingreifen müssen, umso mehr haben die amerikanischen

Streitkräfte die Hände frei für die Lösung von entfernteren Konflikten, die

in der in rascher Veränderung begriffenen Welt von heute eine gefährliche

Bedrohung für uns darstellen könnten.

Die Grundstruktur, in deren Rahmen Europa und die USA zusammenarbeiten,

muss auch in den nächsten Jahren das Nordatlantische Bündnis sein. Im

Gründungsvertrag sind die westlichen Nationen die Verpflichtung eingegangen,

ihr gemeinsames Erbe, das auf den Prinzipien der Demokratie, der persönlichen

Freiheit und des Rechtsstaates beruht, zu verteidigen. Die Praxis zeigt, dass es

in der heutigen Welt keine andere kollektive Sicherheitsorganisation gibt, die in

der Lage wäre, ihre Ziele wirksamer zu erreichen. Wir müssen klar sagen, dass

die NATO für unser gemeinsames Ziel – ein freies und sicheres Amerika und

Europa – eine nicht zu ersetzende Institution darstellt.

Der Aufgaben, denen wir uns bei unserer Auseinandersetzung mit der Vision

des Europa von 2020 stellen sollten, sind viele. Zwei von ihnen sind jedoch absolut

unabdingbar: Sicherheit und gute Voraussetzungen für wirtschaftliches

Wachstum. Wir europäische Politiker müssen so arbeiten, dass wir diese Aufgaben

auch im Jahr 2020 erfüllen. Die Welt verändert sich schnell, und wenn Europa in

der Entwicklung weiter tonangebend sein will, muss es alles dafür tun, damit

seine Bürger gut und sicher leben können.

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März 2005

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