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Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 265

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Jan ZAHRADIL

Leiter der tschechischen Delegation der EVP-ED-Fraktion

im Europäischen Parlament

Gegenwart und Zukunft der

Europäischen Integration

Der Beitritt der Tschechischen Republik zur EU, der am 1 Mai 2004 vollzogen

wurde, war für uns aus wirtschaftlichen und politischen Gründen strategisches

Ziel und entsprach auch der Meinung der übergroßen Mehrheit unserer

Wähler. Als positives Ergebnis unseres Beitritts zur EU betrachten wir die Öffnung

eines großen politischen und wirtschaftlichen Raums und die

Implementierung desjenigen Teils des europäischen Rechts, der zu einer

Verbesserung des Rechtssystems in der Tschechischen Republik beitrug. Die

größte Errungenschaft der EU und Grundlage der europäischen Integration

bleibt für uns nach wie vor der einheitliche Europäische Markt.

Die EU muss man jedoch realistisch betrachten, und zwar als eine Art

Mischung aus liberalisierenden und regulierenden Elementen, von zwischenstaatlichen

und übernationalen Entscheidungen, von Zusammenarbeit und

Interessenkollisionen. Der Europäische Integrationsprozess ist durch einige

Relikte der Vergangenheit negativ belastet – es geht insbesondere um das bereits

überwundene Modell des umverteilenden Sozialstaats und um die Politik der

Schutzzölle (gemeinsame Landwirtschaftspolitik). Auch das Übermaß an

Regulierungsmaßnahmen, die im Gemeinschaftsrecht enthalten sind, behindert

das Wirtschaftswachstum der einzelnen europäischen Volkswirtschaften und

verringert ihre Konkurrenzfähigkeit.

Mit dem Beitritt zur Europäischen Union werden wir zum aktiven Mitgestalter

der Europäischen Integration, und diese Chance müssen wir nutzen. Die

Tschechische Republik gehört zu den mittelgroßen EU-Ländern, unter den

neuen Mitgliedern zu den wirtschaftlich am stärksten entwickelten. Tschechien

ist einerseits Bestandteil des schon immer unruhigen mitteleuropäischen Raums

„zwischen Deutschland und Russland“, gleichzeitig aber auch Bestandteil einer

der zwei traditionellen geopolitischen Nordsüdvertikalen, die in Europa immer

einen Raum für Wirtschaftswachstum und somit für Wohlstand bildeten. In unserem

Verhältnis zur Europäischen Integration und bei unserem Vorgehen innerhalb

der EU müssen wir uns deshalb unsere negativen und positiven historischen

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