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Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 266

JAN ZAHRADIL

Erfahrungen vor Augen führen und eine Position einnehmen, die unserer geografischen

und geopolitischen Stellung entspricht.

Die heutige Europäische Union gründet sich auf eine Reihe von vertraglichen

Beziehungen zwischen einer ständig steigenden Anzahl europäischer Staaten. Die

Grundtendenz dieser Beziehungen war bisher das Bestreben nach einer ständigen

„Vertiefung“ der Integration. Der Komplex europäischer Verträge der letzten zehn

Jahre (Vertrag von Maastricht, Vertrag von Amsterdam, Vertrag von Nizza), auf

dessen Grundlage sich die Entwicklung der Europäischen Gemeinschaften zur

Europäischen Union vollzogen hat, hatte vor allem die schrittweise Schaffung

einer politischen Union zum Ziel, die auf der politischen Weltbühne als geschlossene

Staatengemeinschaft auftreten würde. Der Entwurf eines Vertrages über eine

Verfassung für Europa ging noch weiter. In diesem Vertrag schlugen die Befürworter

der Integration eine weitere „Föderalisierung“ und „Vergemeinschaftung“ im

Rahmen der EU vor, d. h. die weitere Beschneidung des Vetorechts der einzelnen

Mitglieder, die Änderung der Stimmgewichtung der einzelnen Mitgliedstaaten

zugunsten der großen Staaten, die Erweiterung der Mehrheitsentscheidung in der

EU und die weitere Verlagerung wesentlicher Rechtsbefugnisse auf die europäische

Ebene. Die radikalsten Vertreter dieser Position zielen letztendlich auf die

Schaffung einer gesamteuropäischen Föderation – also einer Währungs- und

Finanzunion sowie einer außenpolitischen und Verteidigungsunion mit gesamteuropäischen

legislativen und exekutiven Organen.

Eine solche Entwicklung hätte allerdings eine erheblichen Aushöhlung oder

sogar die Aufgabe der staatlichen Souveränität der einzelnen Mitgliedsländer der

EU zur Folge. Davon wären selbstverständlich die großen und dichtbevölkerten

Staaten weitaus weniger betroffen als die mittelgroßen oder kleinen Staaten, deren

Einfluss auf den Entscheidungsprozess in der EU und damit auch im Hinblick auf

ihre eigenen nationalen Interessen schwinden würde. Mit diesem System würde

sich angesichts der komplizierten EU-Strukturen auch die Distanz zwischen der

Politik und dem Bürger weiter vergrößern, das demokratische Defizit der EU verstärken,

und die demokratische Kontrolle der Wähler über die gewählten politischen

Repräsentanten würde schwieriger werden.

Diese Vorstellungen von einer einseitigen, ständig fortschreitenden

Vereinheitlichung werden jedoch immer mehr mit der heutigen Realität in der

Welt und in Europa konfrontiert und stoßen an die Grenzen dessen, was hinsichtlich

der Integration erreichbar ist. Jede Erweiterung der EU, die jüngste

Aufnahme der zehn neuen Mitgliedstaaten eingeschlossen, erfolgte letztlich auf

Kosten ihres inneren Zusammenhalts und ihrer Handlungsfähigkeit. Sie verringerte

die Chancen der EU, einen Konsens zu erzielen und auf die aktuelle politische

und wirtschaftliche Entwicklung in der Welt zu reagieren. Die EU verliert

damit allmählich ihren „Mehrwert“ als eine Gemeinschaft, die insbesondere die kleinen

und mittelgroßen Staaten (z. B. Tschechische Republik) bei der Durchsetzung

ihrer nationalen Interessen auf internationaler Ebene unterstützen könnte. Die

Erweiterung der EU führt zur Lockerung der inneren Bindungen und beeinträchtigt

die Möglichkeiten, von der europäischen Ebene aus die Politik der

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