Projet_Notre Vision DE

Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 27
EUROPA: FÜR EINE SICHERE ZUKUNFT MÜSSEN WIR ZURÜCK ZU DEN ANFÄNGEN
Reform der Sozialversicherungssysteme und an den Aufbau einer soliden Basis
für die Alterssicherung. Hierbei stoßen wir auf ein verzwicktes Problem, betrifft
doch ein großer Teil der internationalen Lissabon-Agenda wirtschaftliche Reformen,
die von den Regierungen der Einzelstaaten durchgeführt werden müssen.
Wir in den Niederlanden arbeiten daran. Wir reformieren das Sozialversicherungs-
und das Gesundheitssystem, um sie für die Zukunft zu erhalten. Wir flexibilisieren
den Arbeitsmarkt. Nicht um Menschen einfacher entlassen zu können,
sondern um mehr Menschen Lohn und Brot zu bringen. Tatsache ist, dass die
Arbeitslosenquote der EU 9,1 % beträgt. Die USA, die einen flexibleren
Arbeitsmarkt haben, stehen mit 5,6 % weitaus besser da. Nicht umsonst ist die amerikanische
Wirtschaft erheblich schneller als die europäische in der Lage, sich
von einer wirtschaftlichen Rezession zu erholen.
Im Allgemeinen kommen Reformen in Europa – insbesondere in den „alten“
Mitgliedstaaten – nur mühsam in Gang. Den europäischen Bestrebungen und
Absprachen haftet eine gewisse Unverbindlichkeit an, die für die Zukunft der
450 Millionen europäische Bürgern fatale Folgen haben könnte.
Die Europäische Union ist keine Meisterin im Verändern bestehender Gefüge,
Strukturen und Systeme. Wir neigen bisweilen dazu, uns am Vorhandenen festzuklammern
wie ein Schwimmer an einer undichten Luftmatratze. Doch wohin
führt uns das, wenn die Strömung immer stärker wird?
Was gebraucht wird, ist politischer Schneid. An diesem politischen Schneid
mangelt es dem neuen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso jedenfalls
nicht. In seinen Vorschlägen für die Reform der Lissabon-Strategie beweist er
Leidenschaft, aber auch Realitätssinn. Er spricht die Mitgliedstaaten auf ihre
Verantwortung an. Ihnen wird mehr Freiheit bei der Umsetzung ihrer
Reformagenda eingeräumt, jedoch auch mehr Nachdruck auf die Umsetzung
getroffener Vereinbarungen gelegt. Barroso ist überzeugt, dass Lissabon nur dann
einen glaubwürdigen Start haben kann, wenn wir eine Partnerschaft bilden. Eine
Partnerschaft aus den Mitgliedstaaten, den Sozialpartnern und der Kommission.
Die Kommission zeigt sich uneingeschränkt bereit, das ihre zu tun.
Barroso geht mit Fug und Recht davon aus, dass es zur Lissabon-Agenda
keine aussichtsreiche Alternative gibt, wenn wir in Europa nachhaltiges Wachstum
wollen.
Unsere Aufgabe ist es, den nationalen Politikern und der Bevölkerung unseres
Landes deutlich zu machen, was das bedeutet, nämlich Erneuerung unserer
alten vertrauten Gefüge und Systeme. Das ist nicht einfach, denn es umfasst
Maßnahmen, die für die Bürger kurzfristig wenig attraktiv sind.
Die Politiker müssen demnach – um mit Franz Walter zu sprechen - angeben,
„wohin die Reise gehen soll, wo sich das gelobte Land am Ende der Wüste aus
Sparsamkeit, Einschränkungen, Verzicht und Abbau befindet, wie es dort aussieht
oder auch nur: aussehen sollte“.
Um diese Frage direkt zu beantworten: zu einem starken, sicheren und soli-
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