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Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 28

JAN PETER BALKENENDE

darischen Europa für unsere Kinder und Enkelkinder und für uns selbst. Dorthin

geht die Reise. Wir müssen den Mut haben zuzugeben und deutlich zu machen,

dass die Entscheidung für das Kurzfristige auf die Entscheidung für eine

Verliererstrategie hinausläuft, die strukturelles Wachstum untergräbt und die

Bürger der Union schon bald verletzlich in einer sich rasch verändernden Welt

zurücklässt.

Was können wir tun, um dies zu verhindern?

Erstens: Die Regeln des Binnenmarkts und der Währungsunion fest in der

Hand halten. Sie bilden die Basis für unseren Wohlstand. Die Wahrung dieser

Regeln muss noch immer täglich erkämpft werden. Es ist von größter Wichtigkeit,

dass die Europäische Kommission als Hüterin des gemeinsamen, gemeinschaftlichen

Interesses hier standhaft bleibt.

Zweitens muss auch der Europäische Rat dem Wirtschaftswachstum erheblich

mehr Aufmerksamkeit schenken. Was mich betrifft, ist das wirtschaftliche

Wachstumsvermögen Europas bei jedem Halbjahres-Treffen ein wichtiger Punkt

für den Europäischen Rat, d.h. nicht nur beim Frühjahrs-, sondern auch beim

Herbstgipfel. Für die niederländische Präsidentschaft galt dies ebenfalls. Die

Stärkung unserer Volkswirtschaften ist eine Kernaufgabe Europas.

Drittens müssen wir uns vor Augen halten, dass wir ein Problem mit der

Rechenschaft über die Ausführung der gemeinsamen Politik haben. Wir gehen

zwar Verpflichtungen ein, brauchen jedoch nirgendwo Rechenschaft über die

Umsetzung dieser Versprechen abzulegen. Die Mitgliedstaaten untereinander

sind häufig nicht zu Peer-pressure bereit. Aber auch von den nationalen

Parlamenten geht zu wenig Druck aus. Möglicherweise ist dies ja der mangelnden

Transparenz des Prozesses geschuldet. Es gibt zu viele verschiedene

Berichterstattungsmechanismen. Die Schlussfolgerungen des Europäischen Rats

sind zum Teil sehr umfangreich. Verantwortlichkeiten sind auf mehrere Räte und

Minister verteilt. Die Vorschläge der neuen Kommission enthalten kreative und

kühne Anregungen, wie sich die Transparenz und die Rechenschaftspflicht innerhalb

der Lissabon-Strategie verbessern ließe. Es kommt eine Vereinheitlichung von

Leitlinien und Berichterstattungsmechanismen. Dies fördert gleichzeitig eine stärkere

Verknüpfung mit den politischen Gestaltungs- und Verantwortungsprozessen

auf nationaler Ebene.

Viertens müssen wir neue Wege suchen, wie die Kommission die

Mitgliedstaaten bei der Umsetzung wirtschaftlicher Reformen unterstützen kann.

Kampf gegen den Terrorismus: Zusammenarbeit ist bittere Notwendigkeit

Das Wesen der Union besteht darin, dass sie grenzüberschreitende Probleme

anpackt. Dies gilt nicht nur für die Beseitigung von Hindernissen für ein nachhaltiges

Wirtschaftswachstum. Es gilt auch für die Sicherheit. Sicherheit ist die

Kernaufgabe Nummer eins der Regierung. Die Bürger Europas erleben immer

mehr am eigenen Leibe, dass Kriminalität und Terrorismus grenzüberschreitend

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