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Projet_Notre Vision DE 10/01/06 11:31 Page 30

Ein Beispiel: Neuere Zahlen belegen, dass 7 % der Personen, die Asyl in

einem Mitgliedstaat beantragen, dies bereits zu einem früheren Zeitpunkt in

einem anderen EU-Land getan haben. Für Asylsuchende in den Niederlanden

liegt dieser Prozentsatz bei 13.

Fortwährende Politikkonkurrenz zwischen den Mitgliedstaaten im Bereich

Asyl, Migration und Rückkehrpolitik ist kein gangbarer Weg. Das sind eben die

Probleme, bei denen die EU ihren Mehrwert unter Beweis stellen muss. Es wurden

bereits beachtliche Fortschritte erzielt. So haben wir in Europa Mindestnormen

für Asylverfahren vereinbart. Das reicht jedoch noch nicht aus. Vielleicht ist das

ein Blick weit voraus, doch wir müssen zu einem gemeinsamen Asylverfahren

kommen – mit Zulassungskriterien, die von allen EU-Ländern unterschrieben

und angewandt werden, und zu einer gemeinsamen Rückkehrpolitik.

Langfristig setzt dies unter anderem den Aufbau gemeinsamer

Auffangeinrichtungen für Flüchtlinge und die Registrierung von Asylsuchenden

auf EU-Ebene voraus. Es bedeutet auch eine europäische Finanzierung der

Asylpolitik und europäische Vereinbarungen über die Verteilung zugelassener

Flüchtlinge. Nur mit einer intensiven Grenzüberwachung in Kombination mit

einem europäischen Asyl- und Migrationskonzept können wir die illegale

Einwanderung in Europa bekämpfen.

Europa als Wertegemeinschaft

JAN PETER BALKENENDE

Die Union ist mehr als ein wirtschaftliches Projekt. Sechzig Jahre nach dem

D-Day ist sie noch immer ein Projekt von Respekt, Freiheit und Solidarität, das

weiter an Breite und Tiefe gewinnt.

Die inhaltliche Rückbesinnung auf die Werte, die uns Europäer verbinden,

ist meiner festen Überzeugung nach entscheidend für die Lebenskraft und die

Tatkraft der Europäischen Union. Sie ergibt sich aus der historischen Dimension

der europäischen Zusammenarbeit. Und sie ist erforderlich, wenn wir in die

Zukunft blicken.

Die Europäische Union ist eine Wertegemeinschaft. Unsere Gemeinschaft ist

das Produkt großer religiöser und philosophischer Traditionen. Die Ideen der

Klassiker, das Christentum, das Judentum, der Humanismus und die Aufklärung

haben uns zu dem gemacht, was wir heute sind. Auch der Dialog mit der islamischen

und arabischen Kultur hat zu unserer Identität beigetragen. Der Zweite

Weltkrieg hat uns die Bedeutung eines gemeinsamen Wertesystems nachhaltig vor

Augen geführt. Im zerrissenen und verarmten Europa sehnten sich die Menschen

nach Frieden, Freiheit, Stabilität und einer neuen Chance auf Wohlstand.

Die Begründer der europäischen Integration – Monnet, Schuman, Adenauer,

De Gasperi und andere – begriffen, dass diese Ideale nur durch eine Bündelung

und Verflechtung der praktischen Interessen der Länder Europas erreichbar sein

würden. Jean Monnet nannte dies in seinen Memoiren „la solidarité de fait“.

Damit wollte er sagen, dass eine Gemeinschaft nicht durch freundschaftliche

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