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Projet_Notre Vision DE

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<strong>Projet</strong>_<strong>Notre</strong> <strong>Vision</strong> <strong>DE</strong> 10/01/06 11:31 Page 47<br />

AUF <strong>DE</strong>M WEG INS JAHR 2020: WIE<strong>DE</strong>RBELEBUNG EUROPA'S<br />

verbundenen Verluste an Wettbewerbsfähigkeit zu verringern. Ebenso wird Galileo<br />

mit der Entwicklung eines unabhängigen europäischen Satellitennavigationssystems<br />

Zeugnis von der Exzellenz der europäischen Forschung ablegen. Für dieses<br />

Satellitenpositionierungssystem wird es verschiedene Anwendungen geben, die<br />

allen zugute kommen: Galileo wird die Entwicklung des intelligenten<br />

Straßenverkehrs deutlich beschleunigen und durch eine bessere Lokalisierung ein<br />

effizienteres Verkehrsmanagement auch im Luft- und Eisenbahnverkehr ermöglichen.<br />

Bei einer Verringerung der von der Kommission geforderten Haushaltsmittel<br />

werden solche Entwicklungen unmöglich sein. Die zweite Bedingung ist, dass<br />

rasch eine Einigung über die Überarbeitung der Richtlinie „Eurovignette“ erzielt wird.<br />

So würde beispielsweise die Genehmigung einer Erhöhung der Mautgebühren<br />

auf den Alpenautobahnen um mindestens 25 % zusätzliche Einnahmen ermöglichen,<br />

um beispielsweise die Finanzierung der Tunnel am Mont Cenis und am<br />

Brenner abzudecken. Die dritte Bedingung ist die Koordinierung der Durchführung<br />

der vorrangigen Projekte. Folglich werde ich in Kürze der Kommission vorschlagen,<br />

sechs „europäische Koordinatoren“ mit anerkanntem Gewicht und anerkannten<br />

Kompetenzen für sechs grenzüberschreitende prioritäre Projekte zu<br />

benennen. Die vierte Bedingung ist die Entwicklung von innovativen<br />

Finanzierungsinstrumenten und Finanzkonstruktionen von der Art „Öffentlichprivate<br />

Partnerschaft“: Die Kommission (mein Kollege Joaquín Almunia und ich<br />

selbst haben intensiv daran gearbeitet) wird im Laufe des Monats März die Schaffung<br />

eines Garantieinstruments vorschlagen, das aus Mitteln des europäischen TEN-<br />

Haushalts für den Zeitraum 2007-2013 finanziert wird und dazu bestimmt ist, die<br />

Risiken abzudecken, die in den ersten Jahren nach Inbetriebnahme der<br />

Infrastrukturen bestehen. Schließlich gehört zum Verkehrssektor wie zu jeder anderen<br />

Gemeinschaftspolitik, dass die Mitgliedstaaten ihre finanziellen Verpflichtungen<br />

einhalten. Der europäische Haushalt ist nicht die einzige Quelle zur Finanzierung<br />

des transeuropäischen Verkehrsnetzes und darf auf keinen Fall an die Stelle der<br />

finanziellen Anstrengungen der betroffenen Mitgliedstaaten treten, die eine unerlässliche<br />

Voraussetzung für die Freigabe der europäischen Mittel sind. Ich bin ein<br />

strenger Finanzverwalter. Nur ausgereifte Projekte, für die die Mitgliedstaaten ihr<br />

entschlossenes Engagement zur Realisierung der Infrastruktur bis 2020 beweisen,<br />

können Mittelzuweisungen aus dem TEN-Haushalt erhalten.<br />

3. Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts:<br />

Die Erneuerung der Strategie von Lissabon und die Entwicklung des<br />

Verkehrswesens schließt die Festlegung eines wachstumsfreundlicheren Rahmens für<br />

die Haushaltsdisziplin ein, ohne die Währungsstabilität der Union in Frage zu stellen.<br />

So geht es bei der Debatte über die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts<br />

nicht nur darum, sich arithmetischen Kriterien anzupassen, sondern einen Weg zu<br />

finden, um die Früchte des Wachstums besser zur Vorbereitung der Zukunft zu nutzen,<br />

um in Zeiten der Flaute über Handlungsspielräume zu verfügen und den künftigen<br />

Generationen gesunde öffentliche Finanzen zu hinterlassen.<br />

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