VIERTELJAHRSHEFTE FÜR ZEITGESCHICHTE - Institut für ...

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VIERTELJAHRSHEFTE FÜR ZEITGESCHICHTE - Institut für ...

600 Rüdiger Griepenburg

Dick, der gern Kapitän Ahab 78 morden möchte. Er findet aber keine Gelegenheit zur

Aktion, weshalb die öffentliche Sitzung mit einer bayerischen Solemnität zu Ende

geht. Der Pfeiffersche Stil ist eine Mischung von naturwüchsiger, bajuwarischer Vitalität,

einem politischen Barock und einer fleißigen, exakten, aber etwas trockenen

bürokratischen Manier. Nachdem die öffentliche Sitzung beendet ist, melde ich mich

sofort zur Geschäftsordnung. Ich schlage die Einsetzung von Ausschüssen, die Vernehmung

von Sachverständigen und die Zulassung von Assistenten vor. Schmid legt

dar, daß die Versammlung ein Ausschuß von Sachverständigen (Experten) ist und unterstützt

von dieser Idee aus meine Forderung, daß keine Abstimmungen stattfinden

sollen. Pfeiffer akzeptiert das in der Form, daß er einen Haupttext mit Varianten vorschlägt,

die Bildung der Ausschüsse bis zum Ende der Generaldebatte zurückgestellt

wissen will - was angenommen wird - und unter Hinweis auf die große bayerische

Delegation den Ausdruck „Assistenten" für die Mitarbeiter nicht zulassen möchte.

Man einigt sich, am Mittwoch mit einer Generaldebatte zu beginnen.

Am Nachmittag versammeln sich in meinem Zimmer auf meinen Vorschlag die

sozialdemokratischen Mitglieder des Verfassungsausschusses: Baade, Drexelius,

Danckwerts 79 , Schmid und ich. Ich bin erstaunt über das Erscheinen von Danckwerts,

den ich nicht eingeladen hatte; ich weiß auch nicht, wer ihm von der Zusammenkunft

etwas gesagt hat. Er gebraucht in den Beratungen immer noch den deutschnationalen

Ausdruck „die Feindmächte", spricht aber so familiär vom Parteivorstand, das dieses

Indiz ihn als Angehörigen der instanzenfreudigen, königlich-preußischen Sozialdemokratie

80 hinreichend ausweist 81 .

Unsere Beratungen drehen sich um die einzige Frage, wie in der Generaldebatte

vorgegangen werden soll. Schmid beginnt, wie immer, mit weit ausholenden literarischen

Erörterungen über den juristischen Charakter des neuen Gebildes, das zu benennen

auch bei den anderen Beteiligten Unsicherheit, Nervosität und Horror besteht.

Ich bezeichne Schmid gegenüber das Gerede von der Volkssouveränität als ein

literarisches Requisit des liberalistischen 19. Jahrhunderts 82 , weise darauf hin, daß

diese Theorie im angelsächsischen Rechtsdenken längst überwunden ist und zeige,

daß das neue Gebilde in seiner innerpolitischen Struktur nahezu vollständig ist und es

außenpolitisch nur darauf ankommt, in welchem Maße und Tempo die Regierung

tatsächlich Kontakte herstellt und Befugnisse gewinnt. Baade schließt sich meinen

78

Figur in Herman Melvilles Roman „Moby Dick" (1851).

79

Justus Danckwerts (1887-1969), Ministerialrat in der niedersächsischen Staatskanzlei und Bevollmächtigter

dieses Landes in Herrenchiemsee.

80

Anspielung auf eine Polemik von Rosa Luxemburg.

81

In den internen „Mitteilungen über den parlamentarischen Rat Bonn" der SPD werden als Vertreter

„unserer Partei" in Herrenchiemsee nur Brill, Baade, Schmid und Suhr genannt (Archiv der sozialen

Demokratie, Bonn, NL Schumacher J 92). Vgl. auch Carlo Schmid, Erinnerungen, Bern-München-

Wien 1979, S. 336.

82

„Das ist also für das 20. Jahrhundert die erste allgemeine Schlußfolgerung, die ich ziehe: Wer eine

ursprüngliche Herrschermacht, investiert in einem einzigen Staatsorgan, gleichgültig, ob es eine

Person oder eine Personenmehrheit ist, als Grundlage der Rechtsordnung des Staates annimmt, endet

in der rechtlosen Gewalt". Hermann Brill, Grundprobleme, 13. Vorlesung am 22. Februar 1949.

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