VIERTELJAHRSHEFTE FÜR ZEITGESCHICHTE - Institut für ...

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VIERTELJAHRSHEFTE FÜR ZEITGESCHICHTE - Institut für ...

542 Hans-Henning Schröder

wortlichen vor Ort und in der Zentrale forderte 92 . 1955 auf der Versammlung der

Landwirtschaftsfunktionäre des Nordwestgebietes machte er das am Beispiel eines

Kolchosvorsitzenden deutlich, den er, der Erste Sekretär, immer wieder besuche:

Ich saß, hörte zu und lernte, denn bei so einem Kolchosvorsitzenden kann man was lernen.

Hör ihnen ordentlich zu, rede selbst nur wenig, sonst redest Du Dummheiten 93 .

Die politische Spitze suchte das Gespräch mit den Fachleuten und räumte ihnen - wenigstens

indirekt - Einfluß auf EntScheidungsprozesse ein 94 . Diese Haltung wirkte

sich, soweit zu erkennen, auch auf das Selbstbewußtsein der Facheliten aus, die über

die Jahre an Selbstbewußtsein gewannen und zunehmend danach strebten, Entscheidungen

zu beeinflussen 95 . Ihr Spielraum wurde allerdings politisch vorgegeben. Nach

1964 scheint er wieder eingeengt bzw. in andere Bahnen gelenkt worden zu sein.

Die Sowjetführung zog aber nicht nur die Facheliten heran, sie setzte auch auf die

Mobilisierung breiterer Bevölkerungsschichten. Sowohl im Produktionsbereich wie

auch in der Verwaltung und bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung

sollten Bürger beteiligt werden. In den einzelnen Bereichen wurde dazu per Verordnung

ein institutioneller Rahmen für die Selbsttätigkeit von Bürgern geschaffen.

Etwa zeitgleich mit dem Abschluß der Rechtsreform unternahm die Sowjetführung

Schritte, die Bürger an Ordnungsaufgaben zu beteiligen. Im Rahmen von Kameradschaftsgerichten

und freiwilliger Volksmiliz (Dobrovol'nye Narodnye Druziny/

DND - wörtlich: Freiwillige Volksgefolgschaften) sollte die ,Gesellschaft' sich für

Wahrung der öffentlichen Ordnung und Erhaltung der sozialistischen Moral einsetzen.

Die Organisation von Volksmilizen wurde Ende 1958 beschlossen, am 10.3.

1959 wurden die Durchführungsbestimmungen erlassen 96 . Im gleichen Jahr wurden

die Kameradschaftsgerichte wieder aktiviert. Es sei Zeit, erklärte Chruscev auf dem

XXI. Parteitag Anfang 1959, den Kameradschaftsgerichten mehr Aufmerksamkeit zu

widmen und ihren Wirkungsbereich auszuweiten 97 . Im Oktober erschien dann ein

Musterstatut, das die Tätigkeit dieser Organe, die unmittelbar nach der Revolution

entstanden und dann vergessen worden waren, neu regelte 98 . Kollektive, die mehr als

50 Personen umfaßten - Betriebsbelegschaften, Angehörige einer Behörde, Kolchosen

oder Bewohner eines Wohnkomplexes -, konnten nun Kameradschaftsgerichte

92

Vgl. Chruscev: Stroitel'stvo,t.l,S. 183, 192;t.2,S.31,62,94,96f., 124 f., 416 u.v.a.; Breslauer, in:

Cohen, Soviet Union, S. 53 f.

93

Chruscev, Stroitel'srvo, t. 2, S. 125.

94

Vgl. z.B. Meissner: Rußland unter Chruschtschow, S.23 f.; H. G. Skilling, Interessengruppen und

Politik im Kommunismus: Einführung, in: Skilling/Griffiths, S. 13-25, hier S. 19.

95

Vgl. die Untersuchungsergebnisse von M.Lodge, Soviet Elite Participatory Attitudes in the Post-

Stalin-Period, in: American Political Science Review LXII, 1968, No. 3, S. 827-839.

96

Ob ucastii trudjascichsja v ochrane obscestvennogo porjadka, in: Pravda 10.3.59, S. 1; vgl. Sobranie

postanovlenij pravitel'stva SSSR 1959, No.4, st.25; vgl. Meissner, Rußland unter Chruschtschow,

S.258f.; vgl. Loeber, in: Ost-Probleme XI, 1959, S. 658 f.

97

Vgl.XXI s-ezd, S.104.

98

Primernoe polozenie o tovarisceskich sudach, in:Izvestija 24.10. 59, S.2;vgl. die Musterordnung

der RSFSR, vgl. Loeber, in: Ost-Probleme XI, 1959, S.658.

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