Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Punkt 2

reuthe

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Punkt 2

NIEDERSCHRIFT über die 03. Sitzung der Gemeindevertretung am 17. Mai 2010

im Gemeindehaus Reuthe.

ANWESENDE: Bürgermeister Arno Scharler, die Gemeinderäte Kaufmann Andreas und Kaufmann

Michael, die Gemeindevertreter Moosbrugger-Petter Bianca, Gridling Peter, Kaufmann Martin, Muxel

Stefan, Fetz Silvia, Felder Hansjörg

Sowie die Ersatzmitglieder als Zuhörer: Frick Robert und Dür Richard

Entschuldigt: Vzbgm. Frick Herbert, GV Kleber Armin, Rüscher Florian

Als Schriftführerin: Gemeindesekretärin Birgit Dietrich

BEGINN: 20:00 Uhr

TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Genehmigung der letzten Niederschrift vom 26.04.2010

3. Verschiedene Berichte

4. Umwidmung einer Teilfläche aus GST 688/1 Dorner Elfried

5. FW – Haus Reuthe

6. Vorstellung der finanziellen Situation der Gemeinde Reuthe

7. Vorstellung der Projektgruppen der Klausur der Gemeinde Reuthe

8. Verpflichtungserklärung Hochwasserschutz

9. Allfälliges

Punkt 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, begrüßt die Gemeindevertreter sowie die Ersatzgemeindevertreter

und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Aufgrund der Dringlichkeit wir folgender Punkt einstimmig zur Tagesordnung aufgenommen:

Punkt 08 Verpflichtungserklärung Hochwasserschutz

Punkt 2

Genehmigung der letzten Niederschriften vom 26. 04. 2010

Die Niederschrift über die 2. Gemeindevertretersitzung vom 26.04.2010 wird in übermittelter Form

einstimmig genehmigt.

Der Bürgermeister bedankt sich bei der Schriftführerin für die Aufzeichnung der Niederschrift.

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Punkt 3

Verschiedene Berichte

• 28. April Gespräch mit Stadelmann Gottlieb und Dr. Fink Pius, BH Bregenz

JHV Frauenbund Reuthe, Wahlen

• 03. Mai Planungsworkshop Vorarlberger Umweltwoche in Dbn.

• 04. Mai Praxisseminar Baurecht für Gemeinden, Schloss Hofen

Sitzung des Ausschusses für gemeindeeigene Bauten

• 05. Mai Einbau der neuen Schließanlage für alle Außentüren

Außerordentliche Generalversammlung witus

• 07. Mai Besprechung mit Fr. Czeitschner, Digitales Kino

Gutachten BH Bregenz, abfalltechn. Amtssachverständigen

• 11. Mai Besprechung Fetz Jürgen, Standort seines geplanten Hauses

Kreisübung FW im Gesundhotel Bad Reuthe

• 12 Mai Sitzung des Ausschusses für gemeindeeigene Bauten mit Ausschuss

FW Reuthe und Alt-LFI Uli Welte

Punkt 4

Umwidmung einer Teilfläche aus GST 688/1 Dorner Elfried

Herr Dorner Elfried, hat um die Teilwidmung des Grundstückes 688/1 angesucht, der Grundstücksanteil

von ca. 567 m² soll von FL auf Bauwohngebiet umgewidmet werden.

Die Gemeinde hat das Umwidmungsverfahren (Einholung der Stellungnahme der Nachbarn) eingeleitet.

Beim Gemeindeamt sind bis heute keine Stellungnahmen oder Einwände eingetroffen.

Eine Zufahrt zu dem diesem Grundstück ist gegeben.

Der Bürgermeister zeigt den Flächenwidmungsplan und erläutert diesen.

Nach einer Besprechung, beschließt die Gemeindevertretung einstimmig, die Umwidmung der Fläche.

Punkt 5

FW – Haus Reuthe

Der Bürgermeister erklärt anhand von Plänen den Stand der laufenden Besprechungen.

Es wurden Gespräche mit der Feuerwehr, den Planern, dem Gemeindevorstand, dem Ausschuss

für gemeindeeigene Bauten und den Nachbarn des betreffenden Grundstückes geführt um eine

optimale Lösung zu finden.

Nach eingehender Diskussion erklärt der Bürgermeister weiters, das für den heutigen Tag eine

Grundsatzentscheidung getroffen werden sollte. Es soll entschieden werden auf welchem Grundstück

das neue Feuerwehrhaus errichten werden soll.

Es werden die Vor- und Nachteile beider Lösungen besprochen, auch Gridling Peter erklärt das die

Feuerwehr mit der Lösung, das Feuerwehrhaus auf dem bereits bestehenden Standort zu errichten

einverstanden ist, sie hätten sich ausgehend damit beschäftig und sehen derzeit keine Nachteile,

jedoch werden sie noch die Jahreshauptversammlung abhalten und noch einmal das Projekt besprechen,

jedoch rechnet er mit keinem Einwand.

Anschließend wird das Gespräch auf das bestehende Haus auf dem Neuerworbenen Grundstück

gelenkt. Die Gemeindevertreter sind sich einig das, dass Haus nach Möglichkeit erhalten werden

soll.

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Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, das die Pläne für die Errichtung des Feuerwehrhauses

auf den bereits bestehenden Standort, konkret ausgearbeitet werden sollen.

Punkt 6

Vorstellung der finanziellen Situation der Gemeinde Reuthe

Kaufmann Andreas, erläutert an hand von Konto u. Depotauszügen die finanzielle Situation in der

Gemeinde. Auf Grund von diversen Anschaffungen und Investitionen wurden die Reserven geschmälert.

Alles in allem hat die Gemeinde Reuthe eine gute Ausgangssituation, jedoch müsse in den nächsten

Jahren besonders auf weitere Investitionen und Ausgaben geachtet werden, den die Ertragsanteile

und Förderung vom Land Vorarlberg werden immer weniger.

Der Bürgermeister bedankt sich bei Andreas Kaufmann für die Vorstellung und übergibt der Vorsitzenden

des Prüfungsausschusses das Wort der am 07. Mai 2010 den Rechnungsabschluss 2009

geprüft hat.

Moosbrugger - Petter Bianca als Prüfungsvorsitzende berichtet von der Prüfung und verliest den

Prüfungsbericht.

Dem Antrag auf Entlastung der Gemeindeverwaltung wird einstimmig stattgegeben.

Punkt 7

Vorstellung der Projektgruppen der Klausur der Gemeinde Reuthe

Der Bürgermeister erläutert die Zusammensetzung, Aufgaben und Zielsetzungen der Projektgruppen

sowie den Ablauf der Klausur in Begleitung mit Herrn Steiner.

Er würde sich freuen, wenn die neu gewählten Gemeindevertreter sowie alle Interessierten, sich

einer Projektgruppe anschließen und diese mit Ideen und Ratschlägen bereichern würden.

Punkt 8

Verpflichtungserklärung Hochwasserschutz

Der Bürgermeister verließt das Schreiben der Wasserwirtschaft ?

Die Gemeindevertreter stimmen der Verpflichtungserklärung einstimmig zu.

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Punkt 9

Allfälliges

- Der Bürgermeister beglückwünscht Kaufmann Michael für die erfolgreiche Vorstellung und

der Boxenstraße und bedankt sich für die Einladung

- Bezüglich der Homepage der Gemeinde Reuthe, befindet sich Dür Richard in Kontakt mit

der Firma Meuse und der Gemeindeinformatik.

- Muxel Stefan spricht das Problem an, dass immer wieder LKW´s durch den Weiler Hof fahren

und dort stecken bleiben, oder nicht weiter kommen, er fragt ob hier nicht eine entsprechende

Lösung gefunden werden kann. Der Bürgermeister erklärt das er diesbezüglich

schon mit dem Land Vorarlberg gesprochen hat, es wäre auch bereits eine Verkehrstafel

angebracht worden. Ein entsprechendes Leitsystem ist derzeit noch in Bearbeitung, der

Bürgermeister wird dieser Sache erneut nachgehen.

Ende: 21:45 Uhr

Der Bürgermeister Die Schriftführerin

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(Scharler Arno) (Dietrich Birgit)

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