Rüstungsexportbericht 2000 - SIPRI

Vermittlung von Waffengeschäften. Darüber hinaus ist die EU-Koordinierung zur Vorbereitung
der VN-Kleinwaffenkonferenz von Bedeutung (siehe hierzu Abschnitt II.7.).
Erwähnenswert ist im Übrigen die auf dem EU-US-Gipfel von Nizza am 17. Dezember 2000
verabschiedete gemeinsame Erklärung der EU und der USA zu den Verantwortlichkeiten der
Staaten und der Transparenz in Bezug auf Waffenexporte. In dieser Gipfelerklärung
verpflichteten sich die USA und die EU, die höchstmöglichen Verhaltensstandards und besten
Exportkontrollpraktiken zu fördern, einschließlich der Anwendung stringenter nationaler
Exportkontrollen, zu einer genauen Prüfung der internen Situation des Käuferlandes sowie zur
Verbesserung der Transparenz über Genehmigungserteilungen.
4. Wassenaar-Arrangement
Das seit 1996 bestehende Wassenaar-Arrangement (WA) 10 wurde gegründet, um einen Beitrag
zur Verbesserung der internationalen Sicherheit und Stabilität zu leisten. Dies sollte durch eine
möglichst weitgehende Harmonisierung der Politik der insgesamt 33 Teilnehmerstaaten,
insbesondere bei Ausfuhren von konventionellen Rüstungsgütern sowie bei Ausfuhren von Dual
use-Gütern, erreicht werden. Entsprechend sieht das WA vor, dass die Teilnehmerstaaten sich
gegenseitig über erteilte Ausfuhrgenehmigungen unterrichten, soweit bestimmte
Großwaffensysteme betroffen sind und diese an Nicht-Teilnehmerstaaten geliefert werden
sollen. Im Bereich der Dual use-Güter sieht die Vereinbarung darüber hinaus Berichtspflichten
über erteilte Genehmigungen und über Ablehnungen von Ausfuhranträgen vor.
Im Gegensatz zum Dual use-Güter-Bereich, wo durch weitgehende Notifizierungspflichten
schon ein großes Maß an Offenheit erreicht wurde, konnten im Bereich der Ausfuhren von
Rüstungsgütern auch im Jahr 2000 keine Verhandlungsfortschritte bei der Ausweitung der
Transparenzregelungen erreicht werden. Es gelang lediglich, Übereinkunft darüber zu erzielen,
dass das nationale Exportkontrollrecht bestimmte Grundelemente hinsichtlich der Ausfuhr von
tragbaren Luftabwehrsystemen sowie hinsichtlich des Umgangs mit militärischem
Überschussmaterial enthalten sollte. Die Lage im Bereich der Rüstungsgüter innerhalb des WA
wird von der Bundesregierung weiterhin als unzureichend eingeschätzt.
5. VN-Waffenregister
Im Mai 2001 wurde dem VN-Generalsekretariat die Meldung zum VN-Waffenregister 11 für das
Jahr 2000 übermittelt 12 . Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, meldepflichtige Waffen
(Großwaffensysteme) zum VN-Waffenregister zu melden, wobei keine Werte, sondern lediglich
Stückzahlen erfasst werden 13
Die Bundesrepublik Deutschland meldete an das VN-Waffenregister die Ausfuhr der
entsprechenden Rüstungsgüter, überwiegend aus Beständen der Bundeswehr. Die im Jahr 2000
gemeldeten 199 Kriegswaffen gingen in folgende Länder:
10
Im Internet: http://www.wassenaar.org.
11
Informationen hierzu im Internet unter: http://www.un.org/Depts/dda/CAB/register.htm.
12
Siehe Anlage 4.
13
. Die Waffen werden in folgende sieben Kategorien unterteilt: Kampfpanzer, sonstige gepanzerte
Kampffahrzeuge, Artilleriesysteme ab Kaliber 100 mm, Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, Kriegsschiffe ab
750 t oder ausgerüstet mit Flugkörpern oder Torpedos ab 25 km Reichweite und Flugkörper oder
Abfeuereinrichtungen ab 25 km Reichweite.
5