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Rundbrief der GRÜNEN Essen 9-2008 - Die Grünen Essen

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Rundbrief der GRÜNEN Essen 9-2008 - Die Grünen

Rundbrief der GRÜNEN Essen 9-2008 Liebe Mitglieder und Interessierte, hiermit möchte ich im Namen des Vorstands recht herzlich zu unserer Mitgliederversammlung am Mittwoch, den 17. September um 19.00 Uhr im Forum Kunst und Architektur (Kopstadtplatz 12, Innenstadt) einladen. Unsere Themen sind: • weitere Vorbereitung der Kommunalwahl und die • Wahl unserer OB-Kandidatin Zur Vorbereitung der Kommunalwahl wollen wir ein Leitlinienpapier des Vorstands vorstellen, mit dem wir unsere wichtigsten Ziele für die Kommunalwahl benennen, ohne bereits detaillierte Forderungen zu formulieren. Es betont mit dem Slogan „GRÜN macht den Unterschied“ prägnant, dass wir nicht für diese oder jene Form der Koalition antreten, sondern für stark GRÜNE werben wollen, um einen größtmöglichen Einfluss im neuen Stadtrat ausüben zu können. Dieses Leitlinienpapier des Vorstands soll der erste Input für die nun beginnende Erarbeitung unseres Kommunalwahlprogramms sein, zu der der Vorstand alle Mitglieder herzlich zur Mitarbeit einlädt. Zur Begleitung des Arbeitsprozesses wollen wir außerdem eine Programmkommission einsetzen, in der nach Vorschlag des Vorstands. folgende Personen mitarbeiten sollen: Der geschäftsführende Vorstand Julia Kahle-Hausmann, Doris Eisenmenger und Thorsten Drewes, die Sprecherinnen der Fraktion Christine Müller-Hechfellner und Hiltrud Schmutzler-Jäger (gleichzeitig OB-Kandidatin), der von der MV nominierte männliche Spitzenkandidat Rolf Fliß, Kai Gehring als MdB und potenzieller Bundestagskandidat, Mehrdad Mostofizadeh als potenzieller Landtagskandidat, Pascal Hesse (GRÜNE Jugend) und Joachim.Drell (Geschäftsführer). Die Kommission soll bis Dezember den Entwurf eines Kommunalwahlprogramms erarbeiten und insbesondere bei der Erarbeitung der jeweiligen Fachteile unsere SpezialistInnen in den Bereichen einbeziehen. Alle Mitglieder sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen. Deshalb tagt die Kommission mitgliederöffentlich. Wahl unserer OB-Kandidatin Im Juni haben wir festgestellt, dass wir Hiltrud Schmutzler-Jäger als OB-Kandidatin für die Kommunalwahl nominieren wollen. Nun sind wir innerhalb der gesetzlichen Frist, die es uns erlaubt, Hiltrud auch richtig zu wählen. Hiltrud hatte bei ihrer Nominierung ein Votum von zwei Dritteln der Mitglieder für ihre Kandidatur erhalten. Satzungsüberarbeitung/Aktualisierung Nach dem die Satzung zuletzt vor acht Jahren rundum erneuert wurde, hat der Vorstand eine Arbeitsgruppe aus Julia Kahle - Hausmann, Thorsten Drewes, Pascal Hesse, Stefan Riesner, Steffi Hansmeier Maas und Joachim Drell gebildet. Viele der in dieser Gruppe erarbeiteten Änderungsvorschläge dienen der Anpassung an geänderte Rechtsgrundlagen oder sind redaktioneller Art. Im Rahmen des Vorstandsberichts wird über den Stand der Arbeit der Kommission berichten. LDK-Delegierte - Neuwahl Die nächste LDK, auf der die Liste für die Bundestagswahl aufgestellt werden soll,findet am 6. Dezember (in Krefeld) statt. Bezüglich der Delegierten gelten folgende wichtigen Fristen: Nach § 21 Bundeswahlgesetz können Delegierte für die Listenaufstellungs-LDK frühestens 29 Monate nach Beginn der Legislaturperiode gewählt werden. Dies bedeutet: Delegierte für die Listenwahl- LDK am 6. Dezember dürfen frühestens am 19. März 2008 gewählt worden sein. 1

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