Verwaltungsausschuss und Sportausschuss vom 09.04 ... - Stuttgart

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Verwaltungsausschuss und Sportausschuss vom 09.04 ... - Stuttgart

allem ausgefeilter bautechnischer Lösungen, um das Ziel zu erreichen.

Vor drei Wochen habe im Amt für Umweltschutz noch einmal eine Besprechung mit

den Planern stattgefunden. Dort sei festgehalten worden, dass für die weiteren

Planungen eine detaillierte örtliche Baugrund-Erkundung gerade im Spielfeldbereich

für zwingend erforderlich erachtet wird. Dabei sollen die angesetzten

Grundwasserhöhen überprüft und über die Eintrittswahrscheinlichkeit bestimmter

Wasserstände weitere Kenntnisse gewonnen werden. Die Tieferlegung um 1,30 m

scheine nicht ausgeschlossen, aber es hänge von den weiteren Messschritten und

von den bautechnischen Lösungen ab, ob sie machbar ist. Genau an diesem Punkt

stehe man. OB Dr. Schuster habe bereits gesagt, dass die Konsequenz sein könnte,

das Spielfeld nur 1 m, 80 cm oder im ungünstigsten Fall überhaupt nicht tiefer legen

zu können. Aber diese Frage sei im Moment nicht entscheidend, denn man sei ja

erst beim Grundsatzbeschluss. Eine bautechnisch ausgereifte Lösung werde

spätestens zum Baubeschluss vorliegen; dann werde man genauen Aufschluss

darüber haben, welchen Weg man gehen kann. Das Amt für Umweltschutz steht

dafür ein, dass das Mineralwasser durch die Baumaßnahme nicht gefährdet wird.

Zur finanziellen Seite der Vorlage merkt EBM Föll an, dass nicht nur die Tatsache

wahr sei, dass aus dem Stadthaushalt kein Geld in den Umbau in ein

multifunktionales Fußballstadion fließt, sondern auch, dass die Stadt ab 2012 eine

jährliche Haushaltsentlastung von 3,4 Mio. € haben werde. Somit könne man all

denjenigen, die die Vorlage ablehnen wollen, nur sagen, dass dann jährlich 3,4 Mio.

€ weniger für Kindertagesstätten, Schulen und andere wichtige kommunale

Vorhaben zur Verfügung stehen. Dies sollten StRin Küstler und StR Rockenbauch

zur Kenntnis nehmen und hier keine anderen Behauptungen wahrheitswidrig

verkünden.

Weiter wolle er auf die Darstellung der Freien Wähler eingehen, dass für das

Stadion Festwiese aus den Einnahmen, die außer-/überplanmäßig erzielt werden,

noch weitere Mittel zur Verfügung stünden. Die Anlage 10 zur GRDrs 135/2008

dokumentiere, dass man auf Basis der vorgelegten Planungsüberlegungen

insgesamt außer-/überplan-mäßige Einnahmen von knapp 26 Mio. € und in gleicher

Höhe auch Ausgaben haben werde. Was man darüber hinaus mehr wolle, müsste

irgendwann aus originären Haushaltsmitteln finanziert werden. Man sollte es nicht so

darstellen, als ob aus dem Grundstücksgeschäft noch irgendwelche Erlöse darüber

hinaus herangezogen werden könnten, damit jetzt keine Beschlüsse auf einer

falschen Grundlage gefasst werden.

Im Übrigen sei er außerordentlich froh und dankbar, dass sich die Firma Daimler im

Zusammenhang mit der NeckarPark-Entwicklung in so vielfältiger Hinsicht engagiert.

StR Kanzleiter habe zu Recht auf die zukunftsfähigen Arbeitsplätze, die dadurch im

Werk Untertürkheim entstehen, hingewiesen. Das Standortbekenntnis der Firma

Daimler sei für die Landeshauptstadt Stuttgart langfristig von herausragender

Bedeutung. Daimler sei der größte Arbeitgeber, die Firma investiere hier in

zukunftsfähige Arbeitsplätze, und er hoffe sehr, dass sie auch weiterhin der größte

Arbeitgeber und herausragende Gewerbesteuerzahler in Stuttgart ist. Andere Städte

würden einen roten Teppich auslegen, um ein solches Standortbekenntnis ihres

größten Arbeitgebers zu bekommen. Die Art und Weise, wie StR Rockenbauch das

Engagement von Daimler kommentiert habe, und die Forderung, durch den

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