Microsoft Word - Deckblatt 1.doc - Stadt Emden

emden.de

Microsoft Word - Deckblatt 1.doc - Stadt Emden

BUDGETBUCH

-Verwaltungsentwurf-

2007


Verwaltungsentwurf

zum

Budgetbuch

(Haushalt und Produkte)

der Stadt Emden

für das Haushaltsjahr

2007

Einwohnerzahl:

Volkszählung am 25.05.1987 = 50.144

Fortschreibung am 30.06.2001 = 50.996

Fortschreibung am 30.06.2002 = 51.207

Fortschreibung am 01.06.2003 = 51.260

Fortschreibung am 30.06.2004 = 51.436

Fortschreibung am 31.12.2004 = 51.670

Fortschreibung am 31.12.2005 = 51.693

Größe des Stadtgebietes: 11.237 ha

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Inhaltsverzeichnis zum Entwurf des Budgetbuches 2007

Seite

Haushaltssatzung 2007 7

Vorbericht 2007 11

Gesamtplan 39

Budgetierungsregeln 73

Organigramm der Stadtverwaltung Emden 74

Personalübersicht 75

Finanzplan 85

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich

fällig werdenden Ausgaben

96

Wirtschaftsplan Betrieb 836 Rettungsdienst Stadt Emden 98

Wirtschaftsplan Betrieb 806 Optimierter Regiebetrieb Gebäudemanagement

Emden

100

Haushaltsplan für die Zusatzversorgungskasse der Stadt Emden 103

Übersicht über die Produkte 105

Übersicht über die Budgets 111

Stabsstellen 113

Frauenbeauftragte -102- 117

Vorstandsbüro -103- 123

Juristischer Dienst -107- 139

Rechnungsprüfungsamt -114- 149

Fachbereich 200 Interne Dienste 159

Fachdienst 210 Verwaltungsdienste 163

Fachdienst 211 Personal 181

Fachdienst 212 Informations- und Kommunikationstechnik 197

Fachdienst 220 Finanzen und Abgaben 205

Fachdienst 221 Stadtkasse 221

Fachbereich 300 Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 231

Fachdienst 361 Stadtplanung 237

Fachdienst 362 Umwelt 261

Fachdienst 363 Bauaufsicht 275

Fachdienst 380 Wirtschaftsförderung 285

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Inhaltsverzeichnis zum Entwurf des Budgetbuches 2007

Seite

Fachbereich 400 Öffentliche Sicherheit, Bürgerservice 307

Fachdienst 431 Veterinärwesen, Verbraucherschutz u. Gewerberecht 313

Fachdienst 432 Öffentliche Sicherheit und Straßenverkehr 329

Fachdienst 433 Bürgerbüro 349

Fachdienst 434 Standesamt 365

Fachdienst 437 Brand-, Zivil- und Katastropenschutz 373

Fachbereich 500 Gesundheit und Soziales 387

Fachdienst 550.0 Sozialverwaltung/Zentrale 393

Fachdienst 550.2 Wohnen 401

Fachdienst 550.4 Sozialhilfe 419

Fachdienst 553 Gesundheit 443

Fachbereich 600 Jugend, Schule und Sport 459

Fachdienst 640 Schule und Sport 467

Fachdienst 651.1 Jugendhilfe 501

Fachdienst 651.2 Sozialer Dienst 515

Fachdienst 651.3 Jugendförderung/Stadtjugendpfleger 533

Sonstige Betriebe 561

Fachdienst 841 Kulturamt 565

Betrieb 845 Ostfriesisches Landesmuseum und Emder Rüstkammer 577

Betrieb 856 Chemisches Untersuchungsamt 589

Betrieb 881 Gebäudereinigung 597

Betrieb 882 Nordseehalle 605

Baubetrieb 877 613

Baubetrieb 877.0 Service 622

Baubetrieb 877.3 Straßenbau 626

Baubetrieb 877.4 Öffentliche Grünflächen, Friedhöfe 642

Baubetrieb 877.5 Bau u. Unterhaltung d. städt. Liegenschaften/Serv. 650

Finanzbudget 657

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Haushaltssatzung

der Stadt Emden

2007

- Entwurf -

Seite 7


Haushaltssatzung

der Stadt Emden

für das Haushaltsjahr 2007

Aufgrund des § 84 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) hat der Rat der

Stadt Emden in der Sitzung am 22.02.2007 folgende Haushaltssatzung für das

Haushaltsjahr 2007 beschlossen:

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 wird

im Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf 115.987.300 EURO

in der Ausgabe auf 120.982.000 EURO

im Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf 8.707.900 EURO

in der Ausgabe auf 8.707.900 EURO

festgesetzt.

§ 1

Der Wirtschaftsplan des Betriebes 836 Rettungsdienst für das Haushaltsjahr 2007

wird

im Erfolgsplan mit

Erträgen in Höhe von 2.780.090,68 EURO

Aufwendungen in Höhe von 2.780.090,68 EURO

im Vermögensplan mit

Einnahmen in Höhe von 83.300,00 EURO

Ausgaben in Höhe von 83.300,00 EURO

festgesetzt.

Der Wirtschaftsplan des Betriebes 806 Optimierter Regiebetrieb Gebäudemanagement

Emden für das Haushaltsjahr 2007 wird

im Erfolgsplan mit

Erträgen in Höhe von 5.847.000,00 EURO

Aufwendungen in Höhe von 5.847.000,00 EURO

im Vermögensplan mit

festgesetzt.

Einnahmen in Höhe von 7.717.600,00 EURO

Ausgaben in Höhe von 7.717.600,00 EURO

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§ 2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und für Investitionsförderungsmaßnahmen

(Kreditermächtigung)

wird auf 1.225.300 EURO

festgesetzt.

Im Wirtschaftsplan des Betriebes 836 Rettungsdienst werden Kredite nicht veranschlagt.

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen im Wirtschaftsplan

des Betriebes 806 Optimierter Regiebetrieb Gebäudemanagement Emden

wird auf 1.330.000 EURO

festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

wird auf 600.000 EURO

festgesetzt.

Im Finanzplan des Betriebes 836 Rettungsdienst werden Verpflichtungsermächtigungen

nicht veranschlagt.

Im Finanzplan des Betriebes 806 Optimierter Regiebetrieb Gebäudemanagement

Emden werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt.

§ 4

Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite im Haushaltsjahr 2007 zur rechtzeitigen

Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

wird auf 22.500.000 EURO

festgesetzt.

Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite im Haushaltsjahr 2007 zur rechtzeitigen

Leistung von Ausgaben durch die Sonderkasse des Betriebes 836 Rettungsdienst in

Anspruch genommen werden dürfen,

wird auf 400.000 EURO

festgesetzt.

Seite 9


Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite im Haushaltsjahr 2007 zur rechtzeitigen

Leistung von Ausgaben durch die Sonderkasse des Betriebes 806 Optimierter Regiebetrieb

Gebäudemanagement in Anspruch genommen werden dürfen,

wird auf 800.000 EURO

festgesetzt.

§ 5

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2007

wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen

Betriebe (Grundsteuer A) 320 v. H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 440 v. H.

2. Gewerbesteuer 420 v. H.

§ 6

Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gelten im

Sinne des § 89 Abs. 1 NGO als unerheblich, wenn sie im Einzelfall den Betrag von

30.000 EURO nicht überschreiten.

Emden,

(A. Brinkmann)

Oberbürgermeister

Seite 10


Vorbericht

zum Budgetbuch

(Haushalt und Produkte)

2007

der Stadt Emden

Seite 11


A. Gesetzliche Grundlagen

Nach § 1 der Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung –GemHKVO- gehört der Vorbericht als Anlage

zum Haushaltsplan.

Der Vorbericht soll gemäß § 6 GemHKVO einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der

Haushaltswirtschaft geben. Er enthält eine wertende Analyse der finanziellen Lage und ihrer voraussichtlichen

Entwicklung und soll sich dabei auf Kennzahlen stützen.

Insbesondere sollen dargestellt werden die Entwicklung wichtiger Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen

und Auszahlungen, sowie die Finanzierung der im Haushaltsjahr geplanten Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen.

Auch sind wesentliche Abweichungen des Haushaltsplanes von der mittelfristigen

Finanzplanung sowie die Verwirklichung eines notwendigen Haushaltssicherungskonzeptes aufzunehmen.

Der Haushaltsplan stellt eine Aufstellung von Einnahme- und Ausgabehaushaltsstellen, sortiert nach Einzelplänen,

Abschnitten und Unterabschnitten dar. Die Gesamtsummen sind in der Haushaltssatzung aufgeführt.

Pro Haushaltsstelle sind lediglich die Bezeichnung und die Höhe des Ansatzes festgelegt. Es

handelt sich daher um eine „Input - Budgetierung“.

Das Produkt stellt das zielorientierte Handeln in den Vordergrund. Die Budgethöhe und das erwartete

Ergebnis sind daher miteinander verknüpft. Man spricht von „Output – Budgetierung“. Ausgehend von

den mittelfristigen städtischen TOP-Zielen sind die Fachbereichsbudgets gestaltet. Diese unterteilen sich

in Fachdienstbudgets, die sich wiederum aus den von dort verantworteten Produkten zusammensetzen.

Die Produkte enthalten neben der Dotierung Angaben zu den Inhalten, Zielen, Kennzahlen und Leistungsmengen

sowie Erläuterungen zu den Investitionen und den gewährten Zuschüssen. Damit sind

Aussagen über die Qualität des Verwaltungshandelns möglich. Da die Struktur der Fachausschüsse des

Rates weitgehend mit den Aufgabenbereichen der Fachausschüsse übereinstimmt, ergeben sich dadurch

weitere Möglichkeiten der politischen Steuerung.

Wie bereits erstmalig in 2004 ist zur Erleichterung der Budgetdiskussionen das Budget 2007 erneut in

einem Budgetbuch zusammengefasst dargestellt worden.

B. Aktuelle finanzielle Lage und voraussichtliche Entwicklung

Mit diesem Entwurf wird zum 3. Mal ein Budgetbuch erstellt. Auch das Aufstellungsverfahren, das zunächst

im Frühjahr die Finanzmasse schätzt, und bei dem Eckwertebeschluss gefasst wird, hat sich bewährt.

In diesem Jahr hatten wir die Besonderheit, dass die Eckwerte durch den VA festgelegt wurden

und der Rat erst in seiner Sitzung nach den Sommerferien diesen Beschluss bestätigt hat.

Der vorliegende Entwurf weicht in einigen kleinen Punkten leicht von den Eckwerten ab. Insbesondere

sind Personalkostenerhöhungen im Museum durch den vergrößerten Betrieb und die größere Ausstellungsfläche

zusätzlich mit aufgenommen worden und die Summe für die Aktion „Erstwohnsitz für Erstsemester“

musste aufgrund größerer Nachfrage aufgestockt werden. Für 2006 wurden für eine Vorfinanzierung

des Planfeststellungsverfahrens „Umgehung Friesland“ 100.000 € in Einnahme und Ausgabe sowie

eine weitere Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Jahres 2007 in Höhe von 100.000 € veranschlagt.

Die Änderungen aufgrund des Nachtrages 2005 wurden ebenfalls eingearbeitet.

Gleichzeitig ist zu erwarten, dass sich auch das Budgetbuch in den nächsten Jahren wandeln wird. Mit

Gesetz vom 15.11.2005 hat das Land Niedersachsen die Einführung der doppischen Haushaltsführung

zum 01.01.2006 beschlossen. Den Kommunen wurde dabei eine Übergangsfrist bis zum 01.01.2012 eingeräumt.

Der Rat der Stadt Emden hat sich in seiner Sitzung im Dezember 2005 dafür ausgesprochen,

zunächst am kammeralen Haushalt festzuhalten und die Übergangsfirst für die vorbereitenden Arbeiten

zur Umstellung auf das neue Rechnungswesen zu nutzen.

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Inhaltlich ist dieser Haushalt der zweite defizitäre Haushaltsplan, der vorgelegt wird. Die Defizite im

Haushalt stellen jedoch nicht ein Spiegelbild der derzeitigen Wirtschaftslage der Stadt Emden dar. Vielmehr

ist zu bedenken, dass gerade die Gewerbesteuereinnahmen erst in zeitversetzter Form den Kommunen

zufließen. Daher ist festzustellen, dass die großen Wirtschaftsbetriebe und großen Wirtschaftszweige,

wie Automobilbau, Schiffbau und Windenergie in der Stadt ausgesprochen florieren. Auf die Entwicklungen,

die sich für das westliche Stadtgebiet in Richtung Rysumer Nacken und Wybelsumer Polder

abzeichnen, seien hier nur erwähnt. Emden ist für die zukünftige Wirtschaftsentwicklung Ostfrieslands

unangefochten der Jobmotor und auch wirtschaftlicher Motor der Region.

Auch die Situation der Töchter kann als positiv eingeschätzt werden. Die Entwicklung im Bereich der

Krankenhäuser deutet auf eine Entspannung der Lage hin. Dies gilt trotz des ärztetarifbedingten Personalmehraufwandes

und trotz der zu erwartenden Mindereinnahmen durch die Gesundheitsreform. Hier

werden die gesetzlichen Krankenkassen zu Lasten der Krankenhäuser und ihrer meist kommunalen Träger

deutlich entschuldet. Die Mehrkosten der kommunalen Häuser durch den Tarifabschluss der Ärzte

errechnet der VKA auf 500 Mio. €. Der genaue Kostenfaktor des HSK ist aber immer noch kaum ermittelbar.

Dem stehen aber massive Erfolge der Geschäftsführung gegenüber. Neben der fast vollständigen

Umsetzung des 9-Punkte-Programms sind besonders hervorzuheben die Errichtung einer Reha-

Einrichtung am Standort (aus Presse bekannt), die Fertigstellung des Ärztehauses als erster Schritt zu

einem Integrierten Versorgungszentrum, der Umbau des OP-Traktes (mit ambulanten Möglichkeiten), die

Vergabe der Laborleistungen, und, und und.

Gleichzeitig weisen die übrigen Töchter eine stabile Entwicklung aus. Ab dem Haushaltsjahr 2006 wird

sich weiterhin bemerkbar machen, dass die Wirtschaftsbetriebe Emden das Hallenbad übernommen haben

und gleichzeitig die Geschäftsanteile der Stadtwerke halten. Auch wenn im Jahr 2006 mit der Eröffnung

des neuen Hallenbades zu rechnen ist, werden Kosten für das Hallenbad bereits ab 2005 durch die

Wirtschaftsbetriebe übernommen. Gleichzeitig entfallen bei der Stadt die Einnahmen aus den gewöhnlichen

Geschäftsergebnissen der Stadtwerke. Der steuerliche Effekt hieraus lässt sich aber über die Jahre

hinweg immer nur im Anschluss errechnen.

Die Aufstellungsverfahren für die letzten Haushalte waren durch große Unsicherheiten bezüglich der Landespolitik

und Bundespolitik geprägt. Auch heute ist nicht absehbar, welche Wirtschaftspolitik und Steuerpolitik

durch eine zukünftige Bundesregierung angestrebt wird. Die Gewerbesteuer als Haupteinnahmequelle

aller deutschen Kommunen ist immer wieder in der Diskussion. Wie bereits seit den 60er Jahren

fehlt es hier an einer klaren Positionierung von Bund und Ländern zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen.

In den Kommunen nehmen die Bürger die Entscheidung der Politik wahr. Der Kampf gegen die

Politikverdrossenheit und für bürgerschaftliches Engagement kann nur in den Städten geführt und gewonnen

werden. Bund und Land sind dem Bürger so fern, dass Entscheidungen meist nicht mehr nachvollziehbar

sind. Daher sind die Kommunen als Keimzelle unserer Demokratie besonders zu unterstützen.

Kämpfen auch Sie für eine angemessene Finanzausstattung!

In der Aussicht des Jahres 2007 steht zu erwarten, dass der negative Trend der ständig schwindenden

Einnahmen bei der Stadt Emden gebrochen wird. Die angesetzten Werte auf der Einnahmeseite sind

immer noch realistisch, auch wenn im Laufe der Jahre immer wieder Verschiebungen zwischen den einzelnen

Einnahmearten zu erwarten sind.

Dass dabei Bund und Länder die Kommunen an den diesjährigen deutlich über den Erwartungen liegenden

Mehreinnahmen beteiligen werden, ist nicht zu erwarten. Daher bleibt Emden weiter auf die Wirtschaftskraft

der hiesigen Unternehmen angewiesen. Doch wie oben bereits angesprochen, stehen die

Zeichen gut, dass der zu erwartende Haushaltsausgleich tatsächlich zu erreichen sein wird. Dies setzt

aber weiter Ausgabendisziplin voraus. Diese zeichnete die letzten Haushaltsjahre aus

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C. TOP-Ziele der Verwaltung

Für die kommende Wahlperiode werden dem Rat folgende modifizierte TOP-Ziele vorgeschlagen :

Schaffung von Arbeitsplätzen durch Stärkung der mittelständischen Betriebe und Ansiedlung von

Unternehmen. Reduzierung der Arbeitslosigkeit unter den Landesdurchschnitt (Erhalt der Ökologie)

Aufwertung der Innenstadt (der Einkaufs-, Wohn, Freizeit- und Kulturstadt)

Entwicklung der Rahmenbedingungen für Familien unter Berücksichtigung des demographischen

Wandels

D. Erläuterungen zum Gesamthaushalt

I. Gesamtvolumen

Haushalt Anfangshaushalt mehr/weniger %

2007 / Euro 2006 / EURO EURO

a) Verwaltungshaushalt

Einnahmen 115.987.300,00 113.787.900,00 +2.199.400,00 + 1,93

Ausgaben 120.982.000,00 119.558.300,00 + 1.423.700,00 + 1,19

Fehlbedarf 4.994.700,00 5.770.400,00 - 775.700,00

b) Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben 8.707.900,00 11.268.000,00 - 2.560.100,00 -22,72

Gesamt-

Einnahmen 124.695.200,00 125.055.900,00 - 360.700,00 -0,29

Ausgaben 129.689.900,00 130.826.300,00 - 1.136.400,00 -0,87

Entwicklung des Haushaltsvolumens

Mio. EURO

Haushaltsvolumen

220

200

180

160

140

120

100

80

60

40

20

0

92 94 96 98 00 02 04 06

Jahr

Die Jahre 1992 bis 2005 zeigen die Jahresergebnisse, während 2006 und 2007 Planzahlen darstellt.

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Wirtschaftsplan Betrieb Rettungsdienst

Der Betrieb 836 Rettungsdienst wird als sogenannter optimierter Regiebetrieb geführt. Die Einnahmen

und Ausgaben der Einrichtung sind in einem Wirtschaftsplan darzustellen. Die Endsummen des Wirtschaftsplanes

sind nicht mehr Teil des Haushaltsplanes, werden jedoch in der Haushaltssatzung genannt.

Der Wirtschaftsplan ist dem Budgetbuch als Anlage beigefügt

Wirtschaftsplan Wirtschaftsplan mehr/weniger %

2007 / Euro 2006 / EURO EURO

Erfolgsplan

Erträge 2.780.090,68 2.593.278,39 + 186.812,29 + 7,20

Aufwendungen 2.780.090,68 2.593.278,39 + 186.812,29 + 7,20

Vermögensplan

Einnahmen und Ausgaben 83.300,00 82.900,00 + 400,00 + 0,48

Einnahme insgesamt 2.863.390,68 2.676.178,39 + 187.212,29 + 7,00

Ausgabe insgesamt: 2.863.390,68 2.676.178,39 + 187.212,29 + 7,00

Der Wirtschaftsplan des Betriebes 836 Rettungsdienst weist keine Kreditaufnahmen aus.

Wirtschaftsplan Optimierter Regiebetrieb Gebäudemanagement Emden

Der Optimierter Regiebetrieb Gebäudemanagement Emden (ORB) wird als sogenannter optimierter Regiebetrieb

geführt. Die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung sind in einem Wirtschaftsplan darzustellen.

Die Endsummen des Wirtschaftsplanes sind nicht mehr Teil des Haushaltsplanes, werden jedoch in

der Haushaltssatzung genannt. Der Wirtschaftsplan ist dem Budgetbuch als Anlage beigefügt

Wirtschaftsplan Wirtschaftsplan mehr/weniger %

2007 / EURO 2006 / EURO EURO

Erfolgsplan

Erträge 5.847.000,00 5.201.000,00 + 646.000,00 + 12,42

Aufwendungen 5.847.000,00 5.201.000,00 + 646.000,00 + 12,42

Vermögensplan

Einnahmen und Ausgaben 7.717.600,00 8.764.600,00 - 1.047.000,00 - 11,95

Einnahme insgesamt 13.564.600,00 13.965.600,00 - 401.000,00 - 2,87

Ausgabe insgesamt: 13.564.600,00 13.965.600,00 - 401.000,00 - 2,87

Der Wirtschaftsplan des ORB weist eine Einnahme aus Krediten in Höhe von 1.330.000,00 EURO aus.

Weitere Wirtschaftspläne

Da das Hans-Susemihl-Krankenhaus als Eigenbetrieb geführt wird, ist der Wirtschaftsplan nicht mehr Teil

der Haushaltssatzung, sondern Anlage zum endgültigen Haushaltsplan.

Die Gebührenhaushalte „Straßenreinigung“, „Abwasserbeseitigung“ und „Abfallbeseitigung“ werden seit

dem 01.04.2002 als Eigenbetrieb BEE geführt. Ab dem 01.01.2005 ist ebenfalls der Gebührenhaushalt

„Friedhöfe“ zum Eigenbetrieb BEE hinzugekommen. Der Wirtschaftsplan 2007 wird als Anlage dem endgültigen

Haushaltsplan beigefügt.

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II. Entwicklung der Einnahmearten im Haushalt 2005

Übersicht

Einnahmen 2007 2006

EURO EURO

0 Steuern und allgemeine Zuweisungen 61.197.000 58.220.000

1 Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 42.020.000 41.611.300

2 Sonstige Finanzeinnahmen 12.770.300 13.956.600

3 Einnahmen des Vermögenshaushalts 8.707.900 11.268.000

124.695.200 125.055.900

Sonstige

Finanzeinnahmen

10,2%

Einnahmen aus

Verwaltung und Betrieb

33,7%

Einnahmen des

Vermögenshaushalts

7,0%

Entwicklung der Steuereinnahmen

Anteil der Einnahmearten

Steuern und allgemeine

Zuweisungen

49,1%

Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Haushalt Haushalt

Steuerart 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Tsd. € Tsd. € Tsd. € Tsd. € Tsd. € Tsd. € Tsd. €

Grundsteuer A 106 113 126 110 108 157 110

Grundsteuer B 8.434 8.306 8.611 8.062 9.361 8.743 9.043

Gewerbesteuer 27.895 28.683 27.175 17.025 19.133 20.100 22.250

Gem.-Anteil an der 9.931 10.213 10.189 9.448 9.168 11.500 10.200

Einkommensteuer

Gem.-Anteil an der 2.759 2.738 2.700 2.729 2.779 3.300 3.300

Umsatzsteuer

Vergnügungsst. 452 445 424 449 438 440 440

Hundesteuer 165 171 179 153 178 180 180

Steuereinnahmen

insg. 49.742 50.669 49.404 37.976 41.165 44.420 45.523

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Tsd. €

40.000

35.000

30.000

25.000

20.000

15.000

10.000

5.000

0

Entwicklung wichtiger Steuerarten

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Grundsteuer A / B

Gewerbesteuer

Gem.ant. EkSt.

Gem.ant. USt.

Die Hebesätze für die Realsteuern (Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer) sind seit 1994 konstant.

Von den insgesamt in Emden erfassten Gewerbebetrieben ( ca. 5.250 ) zahlen lediglich ca. 800 Betriebe

auch tatsächlich Gewerbesteuer. Das Aufkommen an Gewerbesteuer hat sich von 2001 bis 2005 um ca.

30 % verringert.

Entwicklung der allgemeinen Finanzzuweisungen

Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Haushalt Haushalt

Bezeichnung 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Tsd. € Tsd. € Tsd. € Tsd. € Tsd. € Tsd. € Tsd. €

Schlüsselzuweisungen

Gemeindeaufgaben

0 0 0 2.171 2.247 2.500 4.395

Schlüsselzuweisungen

Kreisaufgaben

10.626 8.846 8.446 8.246 8.991 8.800 8.729

Aufgaben des übertr.

Wirkungskreises

2.173 2.210 2.264 2.293 2.324 2.500 2.550

Bruttoleistung

Finanzausgleichsum-

12.799 11.056 10.710 12.710 13.562 13.800 15.674

lage 382 179 0 0 0 0

Nettoleistung 12.417 10.877 10.710 12.710 13.562 13.800 15.674

Seite 17


Tsd. €

12.000

10.000

8.000

6.000

4.000

2.000

0

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007

II. Entwicklung der Ausgabearten im Haushalt 2007

Übersicht

Aufteilung nach Ausgabearten

Schlüsselzuw . f. Gem.-Aufg.

Schlüsselzuw . f. Kreisaufg.

Aufg. d. übertr. Wirkungskreises

Finanzausgleichsumlage

Ausgaben 2007 2006

EURO EURO

4 Personalausgaben 32.482.400 32.618.100

5/6 Sächl. Verwaltungs-/Betriebsaufwand 42.396.900 42.416.300

7 Zuweisungen und Zuschüsse 32.282.100 33.831.500

8 Sonstige Finanzausgaben 13.820.600 10.692.400

9 Ausgaben des Vermögenshaushalts 8.707.900 11.268.000

129.689.900 130.826.300

Sonstige

Finanzausgaben

11%

Zuweisungen und

Zuschüsse

25%

Ausgaben des

Vermögenshaus-

halts

7%

Seite 18

Personalausgaben

25%

Sächl. Verwaltungs-

u. Betriebsaufwand

32%


Personalausgaben

Die Personalausgaben sind personengenau unter Berücksichtigung der erkennbaren Auswirkungen

des neuen Tarifwerks kalkuliert. Für erkennbare Stellenvakanzen sowie Personalabgänge wurden

Abschläge einbehalten. Der Eckwertevorschlag 2007 unterschreitet den Wert aus der Finanzplanung

2007 um 382.000 € . Ab 2004 werden Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen über die AAGE abgewickelt.

In dem Gesamtbetrag ist ein Anteil in Höhe von 1,43 Mio. € für projektbezogene Beschäftigungen enthalten.

Dieser Kostenanteil wird zu ca. 87 % durch u.a. Förderprogramme und die BA erstattet. Der

Personalkostenansatz für 2007 beträgt damit netto ca. 31,05 Mio. €.

Mio. EURO

150

100

50

0

Personalausgaben mit Anteil am Verwaltungshaushalt

95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07

Jahr

Personalausgaben Ausgaben VerwHH

Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand

Die größeren Ausgabengruppen entwickeln sich wie folgt:

Ansatz Ansatz Ergebnis

2007/EURO 2006/EURO 2005/EURO

50 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen

Anlagen (Tiefbau)

432.200 410.000 377.940

51 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen

Vermögens (Hochbau)

1.668.800 1.671.000 1.357.270

53 Mieten und Pachten 4.691.200 3.902.400 3.581.197

54 Bewirtschaftung der Grundstücke 2.769.800 2.805.400 2.638.884

65 Geschäftsausgaben 1.878.900 1.718.400 1.666.662

68 Kalkulatorische Kosten 4.988.900 5.236.200 4.783.684

Die Ansätze für bauliche Unterhaltung ermöglichen lediglich die Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht.

Die Stadt hat keine zusätzlichen Objekte angemietet. Der Anstieg bei den Mieten und Pachten

ist in erster Linie auf das umgebaute Museum zurückzuführen, sowie weitere Umschichtungen aus

dem Bereich der inneren Verrechnungen (Grupp. 679) in den Sachkostenbereich (Grupp. 53). Zusätzliche

Sachkosten wurden aufgenommen für Untersuchungen zur Personalbemessung (200.000 €)

und zur Verkehrssicherung im Fachbereich 400 (170.000 €).

Seite 19


Soziale Leistungen

Die Ausgaben entwickeln sich wie folgt:

Ansatz Ansatz Ergebnis

2007/EURO 2006/EURO 2005/EURO

Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen 2.931.100 3.386.100 4.077.918

Sozialhilfe in Einrichtungen 11.450.000 11.655.300 11.521.562

Kriegsopferfürsorge 176.600 203.700 189.852

Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen 1.496.300 1.436.500 1.516.529

Jugendhilfe in Einrichtungen 3.221.400 3.055.400 3.357.191

Sonstige soziale Leistungen 3.769.000 3.240.800 3.298.819

Leistungen nach AsylbLG 808.300 916.900 834.981

Sonstige Finanzausgaben (inkl. Gewerbesteuerumlage)

Ansatz 2007 13.820.600 EURO

Ansatz 2006 10.692.400 EURO

Ergebnis 2005 8.830.091 EURO

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt entspricht lediglich der gesetzlichen Mindestzuführung. Das

Defizit des Rechnungsergebnisses 2005 ist mit 5,25 Mio. € berücksichtigt. Das Defizit 2004 betrug lediglich

2,6 Mio. € .

Die Kalkulation der Kreditzinsen erfolgt nach dem erwarteten Mittelabfluss.

Vermögenshaushalt

Die Ausgaben des Vermögenshaushalts werden wie folgt finanziert:

100%

80%

60%

40%

20%

0%

Finanzierung Vermögenshaushalt

2007 2006 2005 2004 2003

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Kreditaufnahmen

Zuschüsse

Beiträge

Veräußerungserlöse

Entnahme aus

Rücklagen

Zuführung vom

VerwHH


Kredite, Rücklagen, Zuführung vom Verwaltungshaushalt

Kredite (ohne Umschuldung)

Ansatz 2007 1.225.300 EURO

Ansatz 2006 3.585.800 EURO

Ergebnis 2005 5.415.800 EURO

Ergebnis 2004 5.005.700 EURO

Entsprechend dem Haushaltskonsolidierungsprogramm soll ab 2007 die in den Vorjahren aufgehäufte

Netto-Neuverschuldung wieder abgebaut werden. Der Kreditaufnahme (ohne Umschuldung) in Höhe von

1,2 Mio. € steht eine Tilgung (ohne Umschuldung) in Höhe von 1,7 Mio. € entgegen.

Errechnung des Schuldenstandes

a) Stadt Emden 53,5 Mio. Euro

b) Eigenbetrieb BEE 29,3 Mio. Euro

c) Gebäudemanagement 1,5 Mio. Euro

Stand der Schulden am 31.12.2005 84,3 Mio. Euro

Summe Stadt Emden Eigenbetrieb Betrieb 806

BEE ORB

= Schulden am 31.12.2005 84,3 Mio. € 53,5 Mio. € 29,2 Mio. € 1,5 Mio. €

- Tilgung 2006 3,5 Mio. € 1,6 Mio. € 1,7 Mio. € 0,1 Mio. €

+ Kreditaufnahme 2006 12,0 Mio. € 3,6 Mio. € 3,9 Mio. € 3,0 Mio. €

= Schulden am 31.12.2006 91,3 Mio. € 55,5 Mio. € 31,4 Mio. € 4,4 Mio. €

- Tilgung 2007 3,5 Mio. € 1,5 Mio. € 1,8 Mio. € 0,2 Mio. €

+ Kreditaufnahme 2007 12,3 Mio. € 1,2 Mio. € 5,4 Mio. € 5,7 Mio. €

= Schulden am 31.12.2007 100,1 Mio. € 55,2 Mio. € 35,0 Mio. € 9,9 Mio. €

Pro-Kopf-Verschuldung am :

(Einwohner : 51.693) Summe Stadt Emden Eigenbetrieb Betrieb 806

BEE ORB

- 31.12.2005 1.631 Euro 1.035 Euro 567 Euro 29 Euro

- 31.12.2006 1.766 Euro 1.074 Euro 607 Euro 85 Euro

- 31.12.2007 1.936 Euro 1.068 Euro 677 Euro 192 Euro

Die Berechnung beruht bezüglich der Kernverwaltung ab dem Haushalt 2006 auf den Sollwerten der jeweiligen

Haushaltssatzungen. Die Werte des Eigenbetrieb BEE für das HH-Jahr 2006 entsprechen dem

zu erwartenden Wirtschaftsergebnis. Für 2007 wurden die Werte dem Wirtschaftsplan 2006 incl. der diesem

Plan anliegenden Finanzplanung entnommen. Für den Regiebetrieb Gebäudewirtschaft entspricht

der Schuldenstand 31.12.05 dem festgestellten Wirtschaftsergebnis. Die Veränderungen im Wirtschaftsjahr

entsprechen der tatsächlich zu erwartenden Bewegungen. Die erhöhte Kreditaufnahme in 2007 resultiert

aus der Planung für 2007 zuzüglich der im Vorjahre nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen.

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Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt

Ansatz 2007 1.676.800 EURO

Ansatz 2006 1.453.600 EURO

Ergebnis 2005 1.758.211 EURO

Ergebnis 2004 1.249.630 EURO

Wie in den Vorjahren kann nur die gesetzlich vorgeschriebene Pflichtzuführung, die der ordentlichen Tilgung

der Kredite und den Kreditbeschaffungskosten entspricht, veranschlagt werden. Die Rechnungsergebnisse

für 2004 und 2005 liegen über der Pflichtzuführung, da im Laufe der jeweiligen Haushaltsjahre

über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben des Vermögenshaushaltes mit Mitteln des Verwaltungshaushaltes

gedeckt wurden. Die Zuführung war um diese Beträge anzuheben.

Verpflichtungsermächtigungen

Im Vermögenshaushalt sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:

UA Bezeichnung V E / Jahr der Veran-

EURO schlagung

1300 Feuerwehrtechnische Einrichtungen 200.000 2008

6150 Soziale Stadt Barenburg 400.000 2008

Mio EURO

30,0

25,0

20,0

15,0

10,0

5,0

0,0

Ausgaben für Baumaßnahmen

96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07

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V. Kassenlage

Im Jahre 2004 mussten erstmals Kassenkredite zur Verstärkung der Kassenlage aufgenommen

werden. Der Höchststand der in Anspruch genommenen Kassenkredite in 2005 betrug ca. 12

Mio. €. Für 2006 wurde der satzungsmäßige Höchstbetrag auf 22,5 Mio. € angehoben um die

aufgelaufenen Defizite der vergangenen Jahre sowie das zu erwartende Defizit in 2006 abdecken

zu können und daneben weiterhin flexibel auf dem Kreditmarkt zu bleiben. Da der Betrag ein

Sechstel der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes überstieg, unterlag er erstmals gem. § 94

Abs. 2 NGO der Genehmigungspflicht. Diese wurde ohne weitere Auflagen erteilt. Der Höchstbetrag

der tatsächliche aufgenommenen Kassenkredite lag bisher (Stand 06.11.06) für das Haushaltsjahr

bei 17,7 Mio. €. Da für 2007 mit keinem weiteren strukturellem Defizit gerechnet wird,

kann auch davon abgesehen werden, den satzungsmäßigen Höchstbetrag nochmals anzuheben.

An der Höhe soll jedoch festgehalten werden, um nach wie vor flexibel am Kreditmarkt wirtschaften

zu können.

E. Erläuterungen zu den Budgets

Neben diesen Vorbemerkungen befinden sich vor den einzelnen Budgets die Zielaussagen der Stabsstellen,

Fachbereiche und Betriebe, die Produktpläne sowie die jeweilige Personalausstattung.

Hier eine zusammenfassende Darstellung:

Ausgaben der Budgets 2007

Stabsstellen

Interne Dienste

Stadtentwicklung und

Wirtschaftsförderung

Öffentliche Sicherheit,

Bürgerservice

Gesundheit und Soziales

Jugend, Schule und Sport

Sonstige Betriebe

Baubetrieb

Finanzbudget

Die Ausgabebudgets der Stabsstellen, Fachbereiche und Betriebe haben unterschiedliche Anteile am

Gesamtbudget. Sie schwanken zwischen 1,3 % für die Stabsstellen und jeweils rd. 20,5 % für die Fachbereiche

Gesundheit und Soziales sowie Jugend, Schule und Sport . Aufgrund der Verlagerung des Budgets

für die Arbeitsgemeinschaft mit der Arbeitsverwaltung erreicht das Finanzbudget einen Ausgabenanteil

von 27,8 %.

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I. Stabsstellen

Zu den Stabsstellen zählen die Gleichstellungsbeauftragte (102), das Vorstandsbüro (103), der juristische

Dienst (107) sowie das Rechnungsprüfungsamt (114).

Budgetentwicklung der Stabsstellen

Soll 2007


Soll 2006


Ergebnis 2005


Personalkosten 1.077.300 1.075.500 1.024.816

Personalkosten (projektbezogen) 0 0 0

Unterhaltungskosten 0 0 0

Sachkosten 368.900 162.700 200.426

Innere Verrechnungen 108.400 126.000 119.664

Zuweisungen/Zuschüsse 0 0 0

Kalkulatorische Kosten 0 0 0

Sonstige Kosten 0 0 0

Gesamt: 1.554.600 1.364.200 1.344.906

Gebühren/Entgelte/Erlöse 6.900 6.900 22.423

Erstattungen/Zuweisungen/Zuschüsse 31.000 30.200 47285

Innere Verrechnungen 135.800 135.800 140.730

Erstattung Personalkosten 0 0 0

Sonstige Finanzeinnahmen 0 0 0

Gesamt: 173.700 172.900 210.438

Zuschussbedarf 1.380.900 1.191.300 1.134.468

Wesentliche Investitionen sind für die Stabsstellen nicht vorgesehen. Zuschüsse werden von dort nicht

gewährt.

II. Fachbereich 200 Interne Dienste.

Zum Fachbereich zählen die Fachdienste Verwaltungsdienste (210), Personal (211), Informations- und

Kommunikationstechnik (212), Finanzen und Abgaben (220) sowie Stadtkasse (221).

Oberziel:

Der Fachbereich soll ein Dienstleistungszentrum für die übrigen Organisationseinheiten der Stadtverwaltung

sein. Die Dienstleistungen des Fachbereichs werden zügig, wirtschaftlich und qualitätsbewusst und

so erbracht, dass sie mit vergleichbaren Leistungen der Privatwirtschaft konkurrieren können.

Budgetentwicklung FB 200

Soll 2007


Soll 2006


Ergebnis 2005


Personalkosten 3.426.300 3.596.400 3.351.467

Personalkosten (projektbezogen) 22.200 45.800 0

Unterhaltungskosten 0 0 3.159

Sachkosten 988.000 973.800 911.368

Innere Verrechnungen 687.100 657.500 749.316

Zuweisungen/Zuschüsse 8.000 10.000 1.597

Kalkulatorische Kosten 650.000 750.000 669.600

Sonstige Kosten 0 0 0

Gesamt: 5.781.600 6.033.500 5.686.507

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Gebühren/Entgelte/Erlöse 236.500 244.600 280.364

Erstattungen/Zuweisungen/Zuschüsse 840.000 841.000 846.344

Innere Verrechnungen 4.457.900 4.755.000 4.196.948

Erstattung Personalkosten 22.200 22.900 0

Sonstige Finanzeinnahmen 225.000 170.000 14.496

Gesamt: 5.781.600 6.033.500 5.338.152

Zuschussbedarf 0 0 348.354

Der Fachbereich 200 finanziert sich fast ausschließlich aus Leistungsentgelten, welche die anderen städtischen

Dienststellen aufzubringen haben.

Die Investitionen des Fachbereichs 200 lauten (jeweils tausend €)

Bezeichnung Haushalt Finanzplan mehr/ jährliche Folgekosten

weniger Personal sächlich Kreditlasten

Kauf beweglicher Sachen 2 0 2 0 0 0

Hard- und Software 397 337 60 0 0 60

Summe: 399 337 62 0 0 60

Soll Soll Ergebnis

Der Fachbereich 200 gewährt folgenden Zuschuss (Gr. 70, 71): 2007 2006 2005

jeweils tausend €

Zuwendungen aus Stiftungserträgen 8 10 2

Wesentliche Produkte des FB 200 sind:

2.10.4.4 Einkauf und Logistik

2.11.4.1 Bezüge

2.10.3 Technikunterstützte Informationsverarbeitung

2.22.1.2 Grundstücksabgaben und –beiträge, sonst. kommunale Steuern

2.21.1.1 Abwicklung städtischer Kassengeschäfte

III. Fachbereich 300 Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Zum Fachbereich zählen die Fachdienste Stadtplanung (361), Umwelt (362), Bauaufsicht (363) sowie

Wirtschaftsförderung und Liegenschaften (380).

Oberziele:

1. Schaffung von neuen Arbeitsplätzen und Förderung der Wirtschaft im Sinne einer nachhaltigen

Entwicklung.

2. Förderung innovativer und regenerativer Energien unter Berücksichtigung der Ziele der Stadt,

nämlich Schaffung von Arbeit, Forschung, Windenergieanlagen.

3. Bereitstellung ausreichend preiswerter Grundstücke.

4. Zügige Erteilung von Genehmigungen unter Berücksichtigung gesamtwirtschaftlicher Belange

(Service-Card).

5. Konzeptionierung und Realisierung von innovativen und EU-Projekten wie Aufwertung der Innenstadt

(Entwicklung der vorhandenen Potentiale der Innenstadt), Binnenhafen, Liveable City, Soziale

Stadt und Kaserne sowie Ökowerk.

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Budgetentwicklung FB 300

Soll 2007


Soll 2006


Ergebnis 2005


Personalkosten 2.239.800 2.311.000 2.194.852

Personalkosten (projektbezogen) 198.700 160.100 191.450

Unterhaltungskosten 70.000 55.000 55.689

Sachkosten 1.801.600 1.751.700 1.684.848

Innere Verrechnungen 572.600 640.600 548.424

Zuweisungen/Zuschüsse 545.500 527.800 461.151

Kalkulatorische Kosten 178.200 183.000 183.540

Sonstige Kosten 100 0 0

Gesamt: 5.606.500 5.629.200 5.319.954

Gebühren/Entgelte/Erlöse 2.120.300 2.500.000 2.847.128

Erstattungen/Zuweisungen/Zuschüsse 585.000 621.700 571.516

Innere Verrechnungen 206.400 153.100 150.251

Erstattung Personalkosten 170.000 160.100 155.024

Sonstige Finanzeinnahmen 30.000 35.000 29.839

Gesamt: 3.111.700 3.469.900 3.753.757

Zuschussbedarf 2.494.800 2.159.300 1.566.196

Die Investitionen des Fachbereichs 300 lauten (jeweils tausend €)

Bezeichnung Haushalt Finanzplan mehr/ jährliche Folgekosten

weniger Personal sächlich Kreditlasten

Umwelt 3 3 0 0 0 0

Sondierungsmaßnahmen 30 30 0 0 0 0

Dorferneuerung Wybelsum 300 100 200 0 0 5

Planungskosten 25 25 0 0 0 0

Neuaufstellung Flächennutzungsplan 10 0 10 0 0 0

Soziale Stadt Barenburg 600 952 -352 0 0 18

EFRE-Mittel Soziale Stadt 100 0 100 0 0 3

Dorferneuerung Twixlum 30 0 30 0 0 0

Oberflächen- und Tiefensondierung 10 10 0 0 0 0

Grundvermögen 455 455 0 0 0 25

Kulturhaus Faldern 185 185 0 10 10 13

Für Ausgleichsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0

Förderung ÖPNV 10 0 10 0 0 0

Neubau Bushaltestellen 100 0 100 0 0 5

Kauf beweglicher Sachen 20 0 20 0 0 0

Summe: 1.878 1.760 118 10 10 69

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Soll Soll Ergebnis

Der Fachbereich 300 gewährt folgende Zuschüsse (Gr. 70, 71): 2007 2006 2005

jeweils tausend €

An Öko-Werk 136 136 136

Monumentenwacht 30 30 30

Förderung des Binnenhafens 10 10 10

An Hafenförderungsgesellschaft 26 26 26

Betriebskosten Technologiepool 1 1 0

Zuschuss zum Delftfest 10 10 8

Zuschuss zum Matjesfest 10 10 9

Zuschuss zum Weihnachtsmarkt 5 5 0

An Verkehrsverein 150 150 150

Beteiligung an Kompetenzzentrum 13 13 7

Für ÖPNV 100 102 50

Regionalmarketing 10 10 10

An Ostfr. Tourismus GmbH 25 25 25

Betriebskostenzuschuss Mobilitätszentrale 20 0 0

Gesamt 546 528 461

Wesentliche Produkte sind:

100.1 Räumliche Planung und Entwicklung –Stadtplanung

108.1.1 Umweltinformation und –koordination

102.1 Bauaufsicht

80.1.1.1 Bestandspflege/Bestandsentwicklung

107.1.1.3 Zweckgerichtete Grundstücksvergabe

IV. Fachbereich 400 Öffentliche Sicherheit, Bürgerservice

Zum Fachbereich zählen die Fachdienste Veterinärwesen, Verbraucherschutz und Gewerberecht (431),

Öffentliche Sicherheit und Straßenverkehr (432), Bürgerbüro (433), Standesamt (434) und Brand-, Zivil-

und Katastrophenschutz (437).

Oberziele:

1. Optimierung der Gefahrenabwehr durch konzeptionelle Weiterentwicklung der Geschwindigkeitsüberwachung;

Erziehungsmaßnahmen zu verkehrsgerechtem Verhalten.

2. Verbesserung der Löschwasserversorgung im Binnenhafen (Nord- und Südkai, Eichstraße, Ölhafen).

3. Aufrüstung des gemeinsam mit den Landkreisen Ammerland, Aurich, Leer und Wesermarsch betriebenen

Bekämpfungszentrums für Tierseuchen

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Budgetentwicklung FB 400

Soll 2007


Soll 2006


Ergebnis 2005


Personalkosten 4.955.200 4.975.100 4.799.649

Personalkosten (projektbezogen) 0 0 0

Unterhaltungskosten 35.000 33.000 71.182

Sachkosten 1.038.000 850.000 932.349

Innere Verrechnungen 918.400 972.700 859.540

Zuweisungen/Zuschüsse 155.000 155.000 145.724

Kalkulatorische Kosten 7.700 7.700 6.754

Sonstige Kosten 0 0 0

Gesamt: 7.109.300 6.993.500 6.815.198

Gebühren/Entgelte/Erlöse 1.350.000 1.300.000 1.237.320

Erstattungen/Zuweisungen/Zuschüsse 700.000 700.000 939.663

Innere Verrechnungen 190.600 192.600 185.000

Erstattung Personalkosten 0 0 0

Sonstige Finanzeinnahmen 1.200.000 740.000 629.262

Gesamt: 3.440.600 2.932.600 2.991.245

Zuschussbedarf 3.668.700 4.060.900 3.823.952

Die Investitionen des Fachbereichs 400 lauten (jeweils tausend €)

Bezeichnung Haushalt Finanzplan mehr/ jährliche Folgekosten

weniger Personal sächlich Kreditlasten

Feuerwehrtechnische Einrichtungen 200 200 0 0 4 20

Löschwasseranlagen 50 50 0 0 0 3

Invest. Zuschuss für Kleintierzüchter 10 0 10 0 0 0

Summe: 260 250 10 0 4 23

Soll Soll Ergebnis

Der Fachbereich 400 gewährt folgende Zuschüsse (Gr. 70, 71): 2007 2006 2005

jeweils tausend €

An Tierschutzverein für Fundtiere 9 9 4

Aktion Hauptwohnsitz Erstsemester 31 32 28

Abführung Jagdabgabe 7 7 9

An Feuerwehren 6 3 3

An Feuerlöschkostenausgleich 7 8 7

Umlage Tierkörperbeseitigung 95 95 95

Gesamt 155 154 146

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Wesentliche Produkte sind:

39.1.1 Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung;

Schlachttier- und Fleischuntersuchung

36.1.1.2 Verkehrsüberwachung

33.1.1.1 Meldeangelegenheiten, Ausweise und sonst. Dokumente

36.1.3 Kraftfahrzeugzulassungen

34.1.1 Beurkundungen des Personenstandes, Namensänderungen

37.1.1.1 Brandbekämpfung/Brandsicherheitswachdienst

37.1.1.2 Technische Hilfeleistung

V. Fachbereich 500 Gesundheit und Soziales

Zum Fachbereich zählen die Fachdienste Service/Sozialverwaltung (550.0), Wohnen (550.2), Sozialhilfe

(550.4) und Gesundheit (553).

(Anmerkung: Das Budget der ARGE Emden –Bürogemeinschaft mit der Bundesagentur für Arbeit- ist ab

2006 im Finanzbudget dargestellt, da der städt. Anteil zur ARGE Emden nicht zum Budget des FB 500

zählt)

Oberziele FB 500:

Förderung der Primärprävention für Kinder- und Jugendliche

Insbesondere durch:

- Durchführung des Suchtpräventionsprojektes Klasse 2000 in Grundschulen

- Unterstützung des Netzwerkes Emder Kinder in Bewegung

- Impfberatungen

- Intensivierung der Aufklärung zur Zahngesundheit bei Kindern

- Ausbau von Beratungsangeboten im Cafe Lifepoint

Optimierung der Leistungsergebnisse im Fachbereich 500

Insbesondere durch:

- Einführung eines Qualitätsmanagementkonzeptes im Jahr 2007

Verbesserung der Hilfeleistungen für Menschen mit Behinderungen

Insbesondere durch:

- Individuelle und passgenaue Hilfen im Rahmen von Hilfeplanung

- Ausbau ambulanter Hilfeangebote

Budgetentwicklung FB 500

Soll 2007


Soll 2006


Ergebnis 2005


Personalkosten 2.730.100 2.781.300 3.624.685

Personalkosten (projektbezogen) 37.700 39.700 38.126

Unterhaltungskosten 0 0 0

Sachkosten 895.400 825.000 11.075.084

Innere Verrechnungen 1.244.600 1.197.600 1.264.339

Zuweisungen/Zuschüsse 19.670.000 20.025.000 20.402.804

Kalkulatorische Kosten 0 0 0

Sonstige Kosten 0 0 0

Gesamt: 24.577.800 24.868.600 36.405.039

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Gebühren/Entgelte/Erlöse 225.000 225.000 192.815

Erstattungen/Zuweisungen/Zuschüsse 11.170.000 10.000.000 16.067.564

Innere Verrechnungen 852.500 799.500 786.578

Erstattung Personalkosten 37.700 39.700 41.354

Sonstige Finanzeinnahmen 2.700.000 3.500.000 2.255.951

Gesamt: 14.985.200 14.564.200 19.344.263

Zuschussbedarf 9.592.600 10.304.400 17.060.776

Die Investitionen des Fachbereichs 500 lauten (jeweils tausend €)

Bezeichnung Haushalt Finanzplan mehr/ jährliche Folgekosten

weniger Personal sächlich Kreditlasten

Kleinere Investitionen 12 12 0 0 0 0

Soll Soll Ergebnis

Der Fachbereich 500 gewährt folgende Zuschüsse (Gr. 70, 71): 2007 2006 2005

jeweils tausend €

Für schutzsuchende Frauen 160 172 121

Investitionskostenzuschuss Kurzzeitpflege 85 95 86

Investitionskostenzuschuss Tagespflege 16 20 16

Investitionskostenzuschuss stationäre Altenhilfe 800 800 761

Investitionskostenzuschuss ambulante Pflege 190 170 229

An ev. ref. Kirche für Nichtsesshaftenhilfe 110 110 107

An Schuldnerberatungsstelle 10 10 10

Für soziale Projekte 31 41 31

An Verbände und Vereine 10 10 3

An AWO für Unterhaltung Falkenhorst 0 25 0

Zuschüsse für soziale Einrichtungen 200 207 183

Gesamt 1.612 1.660 1.547

Wesentliche Produkte sind:

2.51 Sozial-Service

50.1.3 Flüchtlingshilfen

50.1.1.2 Leistungen bei Behinderung

50.1.1.3 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

53.1 Gesundheitsförderung und Gesundheitshilfen

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VI. Fachbereich 600 Jugend, Schule und Sport

Zum Fachbereich zählen die Fachdienste Schule und Sport (640), Jugendhilfe (651.1), Sozialer Dienst

(651.2) und Jugendförderung/Stadtjugendpfleger (651.3).

Handlungsleitender Gedanke: Emden - familienfreundliche Stadt am Meer-

Oberziele:

1. Verbesserung der sozialen Rahmen- und Lebensbedingungen für Familien

- Vereinbarkeit von Familie und Beruf

- Tagesbetreuung, Krippenplätze, Tagespflege

- Ausbildung von Familienhebammen

- Ausbau der Gemeinwesenarbeit

- Förderung des ehrenamtlichen Engagements

- Elternqualifizierung

- Niedrigschwellige Beratungsmöglichkeiten für Alleinerziehende

- Erarbeitung einer Sportentwicklungsplanung

2. Anbahnung generationsübergreifender Projekte

- Einführung eines Patennetzwerkes an einer Emder Schule

3. Reduzierung der Ausgaben Hilfen zur Erziehung

- Umsetzung der Ergebnisse einer externen Beratung

- Ausbau präventiver Ansätze im Vorfeld der Hilfen zur Erziehung

- Stärkung der elterlichen Verantwortung

4. Steigerung der Schulabschlussquoten und Erhöhung der qualifizierten Schulabschlüsse

- Umsetzung der Ratsbeschlüsse zum Ausbau der Ganztagsschulen

- Weiterführung des Projektes „Schullotse“ gegen Schulverweigerung

- Erarbeitung einer Kooperationsvereinbarung von Jugendhilfe und Schule

5. Berufliche (auch schulische) und soziale Integration von jungen Menschen (bis 27 Jahre)

- Ausbau der beruflichen Bildung

- Individuelle Förderung von Jugendlichen mit Mehrfachbelastungen

-

Budgetentwicklung FB 600

Soll 2007


Soll 2006


Ergebnis 2005


Personalkosten 6.624.800 7.183.800 6.735.221

Personalkosten (projektbezogen) 120.500 57.300 149.998

Unterhaltungskosten 350.000 350.000 253.365

Sachkosten 8.369.900 8.295.000 8.055.864

Innere Verrechnungen 867.900 901.100 1.262.719

Zuweisungen/Zuschüsse 9.000.000 8.752.000 9.056.385

Kalkulatorische Kosten 0 0 0

Sonstige Kosten 0 0 0

Gesamt: 25.333.100 25.539.200 25.513.552

Gebühren/Entgelte/Erlöse 625.000 787.300 913.657

Erstattungen/Zuweisungen/Zuschüsse 2.402.100 2.227.700 2.700.039

Innere Verrechnungen 281.900 290.400 247.445

Erstattung Personalkosten 41.600 18.000 40.254

Sonstige Finanzeinnahmen 434.000 387.000 386.635

Gesamt: 3.784.600 3.710.400 4.288.031

Zuschussbedarf 21.548.500 21.828.800 21.225.521

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Die Investitionen des Fachbereichs 600 lauten (jeweils tausend €)

Bezeichnung Haushalt Finanzplan mehr/ jährliche Folgekosten

weniger Personal sächlich Kreditlasten

Ausstattung Grundschulen 65 65 0 0 3 10

Bau/Erweiterung Grundschulen 0 0 0 0 0 0

Ausstattung Hauptschulen 120 229 - 109 0 8 18

Ausstattung Realschulen 35 20 15 0 1 5

Ausstattung Gymnasien 140 60 80 0 9 21

Ausstattung Sonderschule 20 10 10 0 0 3

Ausstattung Berufsschulen 300 300 0 0 10 40

Für Kindergärten/-spielplätze 106 106 0 0 3 9

Sportförderung 50 50 0 0 0 4

Einrichtung/Ersatzbeschaf. Einricht. 30 15 15 0 0 3

Kleinere Investitionen 13 7 6 0 0 2

Summe: 879 862 17 0 34 115

Soll Soll Ergebnis

Der Fachbereich 600 gewährt folgende Zuschüsse (Gr. 70, 71): 2007 2006 2005

jeweils tausend €

An Vereine für Schulrudern 2 2 2

Für Vereine/Initiativgr. 3 3 2

Für Stadtteilarbeit 5 5 1

Lokales Kapital für soziale Zwecke 60 100 70

Für Constantiatreff 5 5 4

Bunker Geibelstraße, Betriebskosten 100 100 105

Für soziale Projekte 13 13 12

Täter-/Opferausgleich 9 5 5

An Jugendorganisationen und Stadtjugendring 16 16 7

An Kinderschutzbund 5 5 5

An Wackelpeter 12 12 0

Schulbezogene Sozialarbeit Pestalozzischule 15 0 0

An Jugendwerkstatt 25 25 25

An Jugendwerkstatt für Projekt „Tjalk“ 15 15 15

An CVJM 27 27 25

Zuschuss Big Point 45 45 45

Zuschuss PRINT 60 60 60

An Ev. Familienbildungsstätte 8 8 8

An Kindergärten anderer Träger 2.813 2.747 2.710

An Hort Herrentor 0 0 43

An Vereine zur Förderung des Sports 9 9 5

An Stadtsportbund für Übungsleiter- und Lehrgangskosten 27 37 36

Sport, Jugendförderung 15 15 15

Für Ausbau und Unterhaltung von Sportanlagen 20 33 17

Sport, Abgeltung der Kosten für die Benutzung städt. Einrichtungen 1 1 0

Gesamt 3.310 3.288 3.217

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Wesentliche Produkte im Bereich Jugend sind:

51.2.2.3 Materielle Förderung

51.4.1 Familienersetzende Hilfen

51.1.1 Plätze in Kindertageseinrichtungen

51.2.1.8 Kinder- und Jugendarbeit außerhalb von Einrichtungen

Entwicklung der Schulbudgets

Soll 2006

Kosten in €

Grundschulen 1.789.734

Hauptschulen 1.276.053

Realschule Emden 439.493

Gymnasien 1.299.509

Förderschule 317.688

Berufsbildende Schulen 1.992.571

Gesamt: 7.115.048

VII. Sonstige Betriebe

Zu den sonstigen Betrieben zählen der FD Kultur (841), das Ostfriesische Landesmuseum/ Emder Rüstkammer

(845), das Chemische Untersuchungsamt (856), die Gebäudereinigung (881) und die Nordseehalle

(882).

Oberziele:

Fachdienst 841 Kultur:

Sicherung des kulturellen Veranstaltungsangebotes auf hohem Niveau;

Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den Einrichtungen (Kulturbüro);

Sicherung der kulturellen Vielfalt der Sparten, Milieus, Mentalitäten, Traditionen, aber auch der Bildungschancen

im Rahmen der Erwachsenenbildung einschl. Bildungsangebote für Jugendliche;

Sicherung und Nutzbarmachung der Bestände des Stadtarchivs für die Öffentlichkeit sowie für die

Verwaltung und Forschung

Betrieb 845 Ostfriesisches Landesmuseum und Emder Rüstkammer:

Erreichung der Qualitätsstandards eines europäischen Regionalmuseums nach dem Umbau de Rathauses

am Delft;

Attraktivitätssteigerung durch Dauer- und Wechselausstellungen, Publikationen und Veranstaltungen;

Weiterentwicklung auch mit Ausrichtung auf den Tourismus;

Ausarbeitung eines spezifischen Programms für ein jugendfreundliches Museum –Geschichte und Geschichten

für junge Leute-;

Steigerung des Bekanntheitsgrades –Werbung-

Betrieb 882 Nordseehalle

Akquisition von attraktiven Veranstaltungen in den verschiedenen Sparten mit Schwerpunkt auf Jugendveranstaltungen

Budgetentwicklung sonstige Betriebe

Soll 2007


Soll 2006


Ergebnis 2005


Personalkosten 4.024.400 4.043.100 3.964.697

Personalkosten (projektbezogen) 118.500 113.900 128.833

Unterhaltungskosten 66.000 59.000 79.607

Sachkosten 2.655.300 2.418.000 2.129.555

Innere Verrechnungen 382.600 488.400 460.991

Zuweisungen/Zuschüsse 1.546.900 1.518.000 1.669.735

Kalkulatorische Kosten 442.000 460.500 497.881

Sonstige Kosten 0 0 0

Gesamt: 9.235.700 9.100.900 8.931.300

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Gebühren/Entgelte/Erlöse 2.323.700 2.726.200 1.945.142

Erstattungen/Zuweisungen/Zuschüsse 2.511.700 2.266.300 1.721.523

Innere Verrechnungen 0 173.000 663.858

Erstattung Personalkosten 35.000 31.000 62.568

Sonstige Finanzeinnahmen 0 0 0

Gesamt: 4.870.400 5.196.500 4.393.092

Zuschussbedarf 4.365.300 3.904400 4.538.208

Die Investitionen der Betriebe (800) lauten (jeweils tausend €)

Bezeichnung Haushalt Finanzplan mehr/ jährliche Folgekosten

weniger Personal sächlich Kreditlasten

Kauf bewegl. Sachen (Leasing) 53 0 53 0 0 5

Kleinere Investitionen 2 4 -2 0 0 0

Summe: 55 4 51 0 0 5

Soll Soll Ergebnis

Die Betriebe gewähren folgende Zuschüsse (Gr. 70, 71): 2007 2006 2005

jeweils tausend €

An die Kunst 6 6 6

Personalkostenzuschuss an die Kunst 0 0 37

An Kunsthalle Stiftung Henri Nannen 281 281 281

Allgemeine Förderungsbeiträge 97 98 93

An Zweckverband Landesbühne Nord 109 98 98

An die Musikschule 260 253 253

An die Musikschule, Verlustausgleich 0 0 40

An VHS, einschließlich Gebäudereinigung 482 482 482

An VHS für Bücherei 218 218 218

An VHS, Verlustausgleich 0 0 90

An Emder Filmfest 10 10 10

An Arbeit und Leben 18 18 18

Für Miete Feuerwehr-Traditionsverein 7 7 0

An Verbraucherberatung 4 4 1

An offenen Kanal Radio Ostfriesland 10 10 10

Zuschuss kleine Leute Haus 6 6 6

Für Projekt „Zwangsarbeiter in Emden“ 0 10 0

Für Unterhaltung Logger 6 6 0

Für das Museumsfeuerschiff 10 10 5

Für Theaterfestival Vis a Vis 21 0 21

Gesamt 1.545 1.517 1.669

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Wesentliche Produkte sind:

41.1 Kommunale Veranstaltungen

41.2 Förderungen

45.1 Sammlung, Erforschung und Dokumentation

45.2 Ausstellungen und Vermittlung

56.1.1 Chemische Untersuchungen

106.1.2.3 Gebäudereinigung

49.1.1 Veranstaltungen (Nordseehalle)

VIII. Baubetrieb

Der Baubetrieb ist der Teil des bisherigen Bau- und Entsorgungsbetriebes, der nicht in einen Eigenbetrieb

umgewandelt wurde. Er umfasst die Bereiche Straßen, Grünflächen, bisher Friedhöfe, Hochbau und

Fuhrpark. Der Eigenbetrieb, gebildet zum 1.4.2002, umfasst die Bereiche Straßenreinigung, Abwasserbeseitigung

und Abfallbeseitigung. Zum 1.1.2005 wurden die Friedhöfe ebenfalls vom Baubetrieb zum Eigenbetrieb

verlagert.

Oberziele:

1. Erhalt der Verkehrssicherungspflicht

2. Verbesserung des städtischen Radwegenetzes, u. a.

- Bau der Fuß- und Radwegeverbindung Borssum – Friesland

- Erweiterung „rotes“ Radwegenetz

3. Bauliche Umsetzung des Schulerweiterungsprogramms des Gebäudemanagements

Budgetentwicklung Baubetrieb

Soll 2007


Soll 2006


Ergebnis 2005


Personalkosten 3.483.400 3.550.800 3.030.636

Personalkosten (projektbezogen) 0 0 0

Unterhaltungskosten 1.580.000 1.584.000 1.272.208

Sachkosten 2.147.800 2.123.300 2.225.580

Innere Verrechnungen 429.100 606.200 482.335

Zuweisungen/Zuschüsse 203.800 203.800 203.800

Kalkulatorische Kosten 305.000 305.000 301.146

Sonstige Kosten 0 0 0

Gesamt: 8.149.100 8.373.100 7.515.705

Gebühren/Entgelte/Erlöse 800.000 890.000 973.158

Erstattungen/Zuweisungen/Zuschüsse 640.000 640.000 413.055

Innere Verrechnungen 485.800 550.600 384.769

Erstattung Personalkosten 0 0 0

Sonstige Finanzeinnahmen 500 500 1016

Gesamt: 1.926.300 2.081.100 1.771998

Zuschussbedarf 6.222.800 6.292.000 5.743.707

Der Erfolgsplan des Eigenbetriebes wird separat beschlossen.

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Die Investitionen des Baubetriebes (877) lauten (jeweils tausend €)

Bezeichnung Haushalt Finanzplan mehr/ jährliche Folgekosten

weniger Personal sächlich Kreditlasten

Ersatzbeschaffung Fahrzeuge/Masch. 74 105 -31 0 0 8

Bürgersteige/Radwegeprogramm 105 125 -20 5 3 8

Brückeninstandsetzungen 200 0 200 0 0 18

An Verband jüdischer Gemeinden 13 13 0 0 0 1

Planungskosten Umgehung Friesland 100 100 0 0 0 5

Abschluss von Erschließungsmaßn. 0 50 -50 0 0 0

Summe: 492 393 99 5 3 40

Der Vermögensplan des Eigenbetriebes wird separat beschlossen.

Soll Soll Ergebnis

Der Baubetrieb gewährt folgende Zuschüsse (Gr. 70, 71): 2007 2006 2005

jeweils tausend €

An den Landesverband der Gartenfreunde Ostfriesland 4 4 4

Verlustausgleich Friedhöfe 200 200 200

Gesamt 204 204 204

Der Verlustausgleich Friedhöfe entspricht der bisherigen Unterdeckung des Unterabschnitts Friedhöfe im

Verwaltungshaushalt der Stadt Emden.

Wesentliche Produkte des Baubetriebes sind:

Bauliche Unterhaltung (Straßen, Wege, Plätze, Brücken,

105.1.2.1

Winterdienst, Grabenreinigung)

105.1.2.6 Öffentliche Beleuchtung

114.3.1 Grün- und Freiflächen anderer Produktbereiche

Neu-, Um- und Erweiterungsbau (Hochbau und betriebs-

106.1.3.2

technische Anlagen)

Insbesondere für die Unterhaltung der Straßen sind die verfügbaren Mittel weiterhin unzureichend.

IX. Finanzbudget

Das Finanzbudget umfasst den Teil des Verwaltungshaushalts, der nicht Produkten der Stabsstellen,

Fachbereiche und Betriebe zugeordnet ist. Dazu zählen insbesondere der Verwaltungsvorstand, der Personalrat,

die zentrale Aus- und Fortbildung, die ARGE Emden (dem Finanzbudget ab 2006 neu zugeordnet),

die Finanzbeziehungen zum Krankenhaus und den Eigengesellschaften sowie der Einzelplan 9 „Allgemeine

Finanzwirtschaft“.

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Budgetentwicklung Finanzbudget

Soll 2007


Soll 2006


Ergebnis 2005


Personalkosten 2.489.100 1.748.200 2.464.271

Personalkosten (projektbezogen) 934.400 936.100 0

Unterhaltungskosten 0 0 0

Sachkosten 10.431.200 10.649.500 292.972

Innere Verrechnungen 1.400.200 1.459.900 954.958

Zuweisungen/Zuschüsse 1.152.900 2.639.900 3.525.891

Kalkulatorische Kosten 3.406.000 3.530.000 3.124.764

Sonstige Kosten 13.820.500 10.692.500 8.830.091

Gesamt: 33.634.300 31.656.100 19.192.947

Steuern, allgemeine Zuweisungen 61.197.000 58.220.000 54.762.252

Gebühren/Entgelte/Erlöse 8.600 96.500 1.538.673

Erstattungen/Zuweisungen/Zuschüsse 7.592.400 7.436.200 3.241.914

Innere Verrechnungen 0 0 0

Erstattung Personalkosten 934.400 750.000 131.706

Sonstige Finanzeinnahmen 8.180.800 9.124.100 9.710.686

Gesamt: 77.913.200 75.626.800 69.385.231

Überschuss 44.278.900 43.970.700 50.192.284

Einnahmen der Budgets 2007

Stabsstellen

Interne Dienste

Stadtentwicklung und

Wirtschaftsförderung

Öffentliche Sicherheit,

Bürgerservice

Gesundheit und Soziales

Jugend, Schule und Sport

Sonstige Betriebe

Baubetrieb

Finanzbudget

Der Anteil der Einnahmen des Finanzbudgets an den Gesamteinnahmen beträgt 67 %. Diese resultieren

im Wesentlichen aus den Einnahmen aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen, die im Einzelplan 9

veranschlagt sind. Der Einzelplan 9 weist daher als einziger einen Überschuss aus. Damit werden die

Defizite der übrigen Budgets abgedeckt.

Im Finanzbudget sind unter Zuweisungen/Zuschüsse bei Gr. 78.. insbesondere Ansätze enthalten „Für

Entsorgung von Windelsäcken“, Ansatz 2007: 82.000 € und „An Inkontinenz-Erkrankte für Müllgebühren“,

Ansatz 2007: 25.000 €.

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Die Investitionen im Finanzbudget lauten (jeweils tausend €)

Bezeichnung Haushalt Finanzplan mehr/ jährliche Folgekosten

weniger Personal sächlich Kreditlasten

Krankenhausumlage 555 600 -45 0 0 44

Summe: 555 600 -45 0 0 44

Soll Soll Ergebnis

Aus dem Finanzbudget werden folgende Zuschüsse gewährt (Gr.70,71): 2007 2006 2005

jeweils tausend €

An Nds. Studieninstitut für kommunale Verwaltung e.V. 23 22 24

Defizitabdeckung Versorgungskasse 200 218 201

Ausbildungsplatzinitiative 25 26 27

Verlustabdeckung AAFöG (ehem. AAGE) 49 51 51

Verlustausgleich Krankenhaus 500 2.000 3.000

Erstattung eigenfinanzierter Anlagen des Krankenhauses 105 108 99

Krankenhausumlage 20 23 20

Verlustabdeckung Schlachthof Emden GmbH 0 0 - 200

Zuschuss EGZ 120 120 189

Zuwendungen aus Stiftungserträgen 4 4 4

Projekt Flutopfer Südasien 0 0 8

Gesamt 1.046 2.572 3.423

Stadt Emden

Der Oberbürgermeister

I.V.:

(Martin Lutz)

Erster Stadtrat

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Gesamtplan

1. Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und

Verpflichtungsermächtigungen

2. Haushaltsquerschnitt

3. Gruppierungsübersicht

4. Finanzierungsübersicht

Seite 39


Stadt Emden

Haushaltsjahr 2007

1. Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben

und Verpflichtungsermächtigungen

Seite 40


Verwaltungshaushalt

Nr.

Einzelplan

Bezeichnung

Stadt Emden

Haushaltsjahr 2007

1. A Gesamtplan - Ansätze je Einzelplan in EUR

Haushaltsansatz 2007

Haushaltsansatz 2006 Ergebnis Jahresrechn. 2005

Einnahmen Ausgaben Verpfl. Erm. Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben

1 2 3 4 5 6 7 8 9

0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 8.547.100 14.247.400 -

8.765.900 13.642.000 8.167.595,62

1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT UND

ORDNUNG

3.382.800 7.792.900 -

2.872.700 7.736.700 3.145.617,10

2 SCHULEN 701.800 9.081.900 -

635.500 9.070.700 498.117,50

3 WISSENSCHAFT, FORSCHUNG,

KULTURPFLEGE

610.200 4.362.500 -

951.400 4.236.300 351.337,37

4 SOZIALE SICHERUNG 22.424.500 50.317.700 -

21.624.700 50.408.400 21.896.464,69

5 GESUNDHEIT, SPORT, ERHOLUNG 2.271.400 5.773.700 -

2.798.800 7.922.600 4.159.338,64

6 BAU- UND WOHNUNGSWESEN,

VERKEHR

2.261.400 7.787.300 -

2.271.100 8.019.100 1.911.210,57

7 ÖFFENTLICHE EINRICHTUNGEN,

WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG

5.099.200 6.555.100 -

5.249.600 6.594.700 4.714.614,51

8 WIRTSCHAFTSUNTERNEHMEN,

ALLGEMEINES GRUND- UND SONDERV

4.237.700 772.500 -

4.650.700 764.300 5.392.016,94

9 ALLGEMEINE FINANZWIRTSCHAFT 66.451.200 14.291.000 -

63.967.500 11.163.500 61.239.894,62

Summe

Ausgaben

115.987.300

120.982.000

120.982.000

Überschuss/Zuschuss -4.994.700

-

-5.770.400

Vermögenshaushalt

Nr.

Einzelplan

Bezeichnung

-

13.793.261,34

7.681.728,51

8.850.633,07

4.010.103,21

50.541.899,20

8.816.126,17

7.457.966,97

5.646.924,65

727.534,08

9.198.929,92

113.787.900 119.558.300 111.476.207,56 116.725.107,12

119.558.300

116.725.107,12

-5.248.899,56

Haushaltsansatz 2007 Haushaltsansatz 2006 Ergebnis Jahresrechn. 2005

Einnahmen Ausgaben Verpfl. Erm. Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben

1 2 3 4 5 6 7 8 9

0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 0 399.200

0

0 328.000

0,00 341.657,61

1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT UND

ORDNUNG

100.100 252.700 200.000 100.300 326.400 191.288,31 976.953,72

2 SCHULEN 2.500 689.100

0 2.500 1.333.200 -55.329,67 3.609.686,49

3 WISSENSCHAFT, FORSCHUNG,

KULTURPFLEGE

168.100 335.000

0 25.200 52.400 2.650.242,59 3.317.828,22

4 SOZIALE SICHERUNG 11.800 152.200

0 9.100 187.700 4.276,77 360.250,27

5 GESUNDHEIT, SPORT, ERHOLUNG 21.500 738.700

0 21.000 690.500 -12.776,68 -1.276.892,74

6 BAU- UND WOHNUNGSWESEN,

VERKEHR

769.700 1.225.700 400.000 1.271.900 2.620.300 6.366.862,36 8.578.864,01

7 ÖFFENTLICHE EINRICHTUNGEN,

WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG

110.000 122.800

0

0 512.800 6.184.687,88 1.572.757,49

8 WIRTSCHAFTSUNTERNEHMEN,

ALLGEMEINES GRUND- UND SONDERV

325.900 615.700

0 798.600 763.100 6.817.310,86 11.329.026,08

9 ALLGEMEINE FINANZWIRTSCHAFT 7.198.300 4.176.800

0 9.039.400 4.453.600 8.796.974,82 2.133.406,09

Summe 8.707.900 8.707.900 600.000 11.268.000 11.268.000 30.943.537,24 30.943.537,24

Ausgaben 8.707.900

11.268.000

30.943.537,24

Überschuss/Zuschuss

0

0 0,00

Gesamthaushalt 124.695.200 129.689.900 600.000 125.055.900 130.826.300 142.419.744,80 147.668.644,36

Seite 41


Haushaltsquerschnitt

Haushaltsjahr 2007

2. Haushaltsquerschnitt

Seite 42


EPL

AB

UAB

1/2

Beträge in EUR und EUR/Einwohner

0

00

Einnahmen

aus Verw.

und Betrieb

10-17,19

3

Sonstige

Finanz-

einnahmen

20-22

24-26, 28

ALLGEMEINE VERWALTUNG

4

Personal-

ausgaben

40-46

5

Sächl. Verw.

u.Betriebs-

aufwand

50-69

84

bei 51693 Einwohnern (2007)

GEMEINDEORGANE UND KOMMUNALE WILLENSBILDUNG

001 7.100

0,14 E

00 7.100

01

0,14 E

RECHNUNGSPRÜFUNG

010 21.500

0,42 E

01 21.500

02

0,42 E

HAUPTVERWALTUNG

020 1.016.300

19,66 E

022 971.700

18,80 E

023 150.000

2,90 E

025 1.000

0,02 E

026 1.400

0,03 E

027 800

0,02 E

02 2.141.200

03

41,42 E

FINANZVERWALTUNG

030 1.124.700

21,76 E

032 684.700

13,25 E

034 0

0,00 E

035 27.200

0,53 E

03 1.836.600

35,53 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

100.800

1,95 E

115.000

2,22 E

0

0,00 E

0

0,00 E

215.800

4,17 E

739.300

14,30 E

739.300

14,30 E

325.100

6,29 E

325.100

6,29 E

736.500

14,25 E

2.128.300

41,17 E

259.400

5,02 E

29.700

0,57 E

77.000

1,49 E

415.800

8,04 E

3.646.700

70,55 E

780.100

15,09 E

624.200

12,08 E

0

0,00 E

242.200

4,69 E

1.646.500

31,85 E

6

912.100

17,64 E

912.100

17,64 E

49.800

0,96 E

49.800

0,96 E

236.600

4,58 E

400.300

7,74 E

43.400

0,84 E

300

0,01 E

32.700

0,63 E

351.400

6,80 E

1.064.700

20,60 E

445.400

8,62 E

175.500

3,40 E

Haushaltsquerschnitt

0

0,00 E

177.700

3,44 E

798.600

15,45 E

Haushaltsjahr 2007

A. Einzelpläne 0-8

Zuweisunge

und

Zuschüsse

Zuschuss-

bedarf

(Sp. 3 + 4

./. 5,6,7)

Objektbez.

Einnahmen

Vermögens-

haushalt

9

Bau-

maßnahmen

10

Sonstige

Investitions-

ausgaben

70-79 - 32-36 94-96 92, 93, 98

7 8

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

47.900

0,93 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

47.900

0,93 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

Seite 43

-1.644.300

-31,81 E

-1.644.300

-31,81 E

-353.400

-6,84 E

-353.400

-6,84 E

43.200

0,84 E

-1.604.800

-31,04 E

-152.800

-2,96 E

-29.000

-0,56 E

-108.300

-2,10 E

-766.400

-14,83 E

-2.618.100

-50,65 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

-392.700

-7,60 E

-392.700

-7,60 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

991

11

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

2.000

0,04 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

2.000

0,04 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E


EPL

AB

UAB

1/2

Beträge in EUR und EUR/Einwohner

05

Einnahmen

aus Verw.

und Betrieb

10-17,19

3

Sonstige

Finanz-

einnahmen

20-22

24-26, 28

4

Personal-

ausgaben

40-46

5

Sächl. Verw.

u.Betriebs-

aufwand

50-69

84

bei 51693 Einwohnern (2007)

BESONDERE DIENSTSTELLEN DER ALLGEMEINEN VERWALTUNG

050 74.600

1,44 E

051 0

0,00 E

05 74.600

06

1,44 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

229.000

4,43 E

0

0,00 E

229.000

4,43 E

EINRICHTUNGEN FÜR DIE GESAMTE VERWALTUNG

060 0

0,00 E

061 1.640.400

31,73 E

062 118.800

2,30 E

064 2.480.900

47,99 E

06 4.240.100

08

82,02 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

517.700

10,01 E

87.800

1,70 E

2.150.700

41,61 E

2.756.200

53,32 E

EINRICHTUNGEN FÜR VERWALTUNGSANGEHÖRIGE

080 10.200

0,20 E

08 10.200

0,20 E

0 8.331.300

1

11

161,17 E

0

0,00 E

0

0,00 E

215.800

4,17 E

147.500

2,85 E

147.500

2,85 E

9.490.300

183,59 E

ÖFFENTLICHE SICHERHEIT UND ORDNUNG

ÖFFENTLICHE ORDNUNG

110 479.300

9,27 E

111 558.300

10,80 E

112 162.000

3,13 E

11 1.199.600

12

23,21 E

UMWELTSCHUTZ

1.199.600

23,21 E

400

0,01 E

0

0,00 E

1.200.000

23,21 E

1.253.700

24,25 E

700.300

13,55 E

421.000

8,14 E

2.375.000

45,94 E

6

114.700

2,22 E

5.000

0,10 E

119.700

2,32 E

Haushaltsquerschnitt

0

0,00 E

1.122.700

21,72 E

69.200

1,34 E

330.200

6,39 E

1.522.100

29,44 E

42.200

0,82 E

42.200

0,82 E

4.509.200

87,23 E

831.300

16,08 E

343.300

6,64 E

197.800

3,83 E

1.372.400

26,55 E

Haushaltsjahr 2007

A. Einzelpläne 0-8

Zuweisunge

und

Zuschüsse

Zuschuss-

bedarf

(Sp. 3 + 4

./. 5,6,7)

Objektbez.

Einnahmen

Vermögens-

haushalt

9

Bau-

maßnahmen

10

Sonstige

Investitions-

ausgaben

70-79 - 32-36 94-96 92, 93, 98

7 8

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

200.000

3,87 E

200.000

3,87 E

247.900

4,80 E

0

0,00 E

40.000

0,77 E

7.000

0,14 E

47.000

0,91 E

Seite 44

-269.100

-5,21 E

-5.000

-0,10 E

-274.100

-5,30 E

0

0,00 E

0

0,00 E

-38.200

-0,74 E

0

0,00 E

-38.200

-0,74 E

-379.500

-7,34 E

-379.500

-7,34 E

-5.700.300

-110,27 E

-406.100

-7,86 E

-524.900

-10,15 E

-463.800

-8,97 E

-1.394.800

-26,98 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

36.000

0,70 E

0

0,00 E

0

0,00 E

36.000

0,70 E

0

0,00 E

0

0,00 E

36.000

0,70 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

991

11

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

361.200

6,99 E

0

0,00 E

0

0,00 E

361.200

6,99 E

0

0,00 E

0

0,00 E

363.200

7,03 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E


EPL

AB

UAB

1/2

Einnahmen

aus Verw.

und Betrieb

10-17,19

3

Beträge in EUR und EUR/Einwohner

120 93.900

1,82 E

12 93.900

13

1,82 E

FEUERSCHUTZ

130 883.900

17,10 E

13 883.900

14

17,10 E

Sonstige

Finanz-

einnahmen

20-22

24-26, 28

4

KATASTROPHENSCHUTZ

140 4.400

0,09 E

14 4.400

0,09 E

1 2.181.800

2

20

SCHULEN

42,21 E

SCHULVERWALTUNG

200 35.000

0,68 E

205 0

0,00 E

20 35.000

21

0,68 E

1.000

0,02 E

1.000

0,02 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

1.201.000

23,23 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

Personal-

ausgaben

40-46

5

Sächl. Verw.

u.Betriebs-

aufwand

50-69

84

bei 51693 Einwohnern (2007)

641.900

12,42 E

641.900

12,42 E

2.174.400

42,06 E

2.174.400

42,06 E

124.800

2,41 E

124.800

2,41 E

5.316.100

102,84 E

381.800

7,39 E

50.400

0,97 E

432.200

8,36 E

6

421.000

8,14 E

421.000

8,14 E

474.000

9,17 E

474.000

9,17 E

13.400

0,26 E

13.400

0,26 E

2.280.800

44,12 E

232.700

4,50 E

2.500

0,05 E

235.200

4,55 E

GRUND-,SONDER- UND HAUPTSCHULEN,ORIENTIERUNGSSTUFEN

210 32.300

0,62 E

214 1.600

0,03 E

217 14.400

0,28 E

21 48.300

22

0,93 E

REALSCHULEN

221 4.400

0,09 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

531.800

10,29 E

73.300

1,42 E

224.200

4,34 E

829.300

16,04 E

131.800

2,55 E

1.269.500

24,56 E

247.900

4,80 E

643.300

12,44 E

2.160.700

41,80 E

399.400

7,73 E

Haushaltsquerschnitt

Haushaltsjahr 2007

A. Einzelpläne 0-8

Zuweisunge

und

Zuschüsse

Zuschuss-

bedarf

(Sp. 3 + 4

./. 5,6,7)

Objektbez.

Einnahmen

Vermögens-

haushalt

9

Bau-

maßnahmen

10

Sonstige

Investitions-

ausgaben

70-79 - 32-36 94-96 92, 93, 98

7 8

136.000

2,63 E

136.000

2,63 E

13.000

0,25 E

13.000

0,25 E

0

0,00 E

0

0,00 E

196.000

3,79 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

Seite 45

-1.104.000

-21,36 E

-1.104.000

-21,36 E

-1.777.500

-34,39 E

-1.777.500

-34,39 E

-133.800

-2,59 E

-133.800

-2,59 E

-4.410.100

-85,31 E

-579.500

-11,21 E

-52.900

-1,02 E

-632.400

-12,23 E

-1.769.000

-34,22 E

-319.600

-6,18 E

-853.100

-16,50 E

-2.941.700

-56,91 E

-526.800

-10,19 E

100

0,00 E

100

0,00 E

100.000

1,93 E

100.000

1,93 E

0

0,00 E

0

0,00 E

100.100

1,94 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

50.000

0,97 E

50.000

0,97 E

0

0,00 E

0

0,00 E

50.000

0,97 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

991

11

2.700

0,05 E

2.700

0,05 E

200.000

3,87 E

200.000

3,87 E

0

0,00 E

0

0,00 E

202.700

3,92 E

1.000

0,02 E

0

0,00 E

1.000

0,02 E

65.500

1,27 E

20.000

0,39 E

120.000

2,32 E

205.500

3,98 E

35.100

0,68 E


EPL

AB

UAB

1/2

Einnahmen

aus Verw.

und Betrieb

10-17,19

3

Beträge in EUR und EUR/Einwohner

225 6.000

0,12 E

22 10.400

23

0,20 E

GYMNASIEN

230 20.300

0,39 E

23 20.300

25

0,39 E

Sonstige

Finanz-

einnahmen

20-22

24-26, 28

4

BERUFLICHE SCHULEN

250 32.500

0,63 E

25 32.500

29

0,63 E

0

0,00 E

0

0,00 E

1.500

0,03 E

1.500

0,03 E

0

0,00 E

0

0,00 E

SONSTIGE SCHULISCHE AUFGABEN

290 0

0,00 E

292 553.800

10,71 E

29 553.800

10,71 E

2 700.300

3

30

13,55 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

1.500

0,03 E

Personal-

ausgaben

40-46

5

Sächl. Verw.

u.Betriebs-

aufwand

50-69

84

bei 51693 Einwohnern (2007)

88.800

1,72 E

220.600

4,27 E

220.500

4,27 E

220.500

4,27 E

459.500

8,89 E

459.500

8,89 E

0

0,00 E

25.700

0,50 E

25.700

0,50 E

2.187.800

42,32 E

WISSENSCHAFT, FORSCHUNG, KULTURPFLEGE

VERWALTUNG KULTURELLER ANGELEGENHEITEN

300 7.900

0,15 E

30 7.900

31

0,15 E

0

0,00 E

0

0,00 E

WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

310 310.100

6,00 E

311 2.900

0,06 E

312 0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

186.600

3,61 E

186.600

3,61 E

642.200

12,42 E

234.200

4,53 E

0

0,00 E

6

277.500

5,37 E

676.900

13,09 E

995.300

19,25 E

995.300

19,25 E

1.471.500

28,47 E

1.471.500

28,47 E

748.500

14,48 E

603.600

11,68 E

1.352.100

26,16 E

6.891.700

133,32 E

163.000

3,15 E

163.000

3,15 E

908.800

17,58 E

25.800

0,50 E

Haushaltsquerschnitt

0

0,00 E

Haushaltsjahr 2007

A. Einzelpläne 0-8

Zuweisunge

und

Zuschüsse

Zuschuss-

bedarf

(Sp. 3 + 4

./. 5,6,7)

Objektbez.

Einnahmen

Vermögens-

haushalt

9

Bau-

maßnahmen

10

Sonstige

Investitions-

ausgaben

70-79 - 32-36 94-96 92, 93, 98

7 8

0

0,00 E

0

0,00 E

1.800

0,03 E

1.800

0,03 E

600

0,01 E

600

0,01 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

2.400

0,05 E

0

0,00 E

0

0,00 E

287.000

5,55 E

0

0,00 E

97.200

1,88 E

Seite 46

-360.300

-6,97 E

-887.100

-17,16 E

-1.195.800

-23,13 E

-1.195.800

-23,13 E

-1.899.100

-36,74 E

-1.899.100

-36,74 E

-748.500

-14,48 E

-75.500

-1,46 E

-824.000

-15,94 E

-8.380.100

-162,11 E

-341.700

-6,61 E

-341.700

-6,61 E

-1.527.900

-29,56 E

-257.100

-4,97 E

-97.200

-1,88 E

0

0,00 E

0

0,00 E

2.500

0,05 E

2.500

0,05 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

2.500

0,05 E

0

0,00 E

0

0,00 E

3.100

0,06 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

200.000

3,87 E

200.000

3,87 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

200.000

3,87 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

991

11

0

0,00 E

35.100

0,68 E

142.500

2,76 E

142.500

2,76 E

100.000

1,93 E

100.000

1,93 E

0

0,00 E

5.000

0,10 E

5.000

0,10 E

489.100

9,46 E

0

0,00 E

0

0,00 E

5.000

0,10 E

0

0,00 E

0

0,00 E


EPL

AB

UAB

1/2

Einnahmen

aus Verw.

und Betrieb

10-17,19

3

Beträge in EUR und EUR/Einwohner

31 313.000

32

6,05 E

Sonstige

Finanz-

einnahmen

20-22

24-26, 28

4

0

0,00 E

Personal-

ausgaben

40-46

5

Sächl. Verw.

u.Betriebs-

aufwand

50-69

84

bei 51693 Einwohnern (2007)

876.400

16,95 E

MUSEEN, SAMMLUNGEN, AUSSTELLUNGEN

321 0

0,00 E

32 0

33

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

THEATER UND MUSIKPFLEGE

331 180.400

3,49 E

333 0

0,00 E

33 180.400

34

3,49 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

SONSTIGE KUNSTPFLEGE

340 0

0,00 E

34 0

35

0,00 E

VOLKSBILDUNG

350 108.900

2,11 E

352 0

0,00 E

35 108.900

36

2,11 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

41.300

0,80 E

0

0,00 E

41.300

0,80 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

6

934.600

18,08 E

Haushaltsquerschnitt

0

0,00 E

0

0,00 E

466.300

9,02 E

0

0,00 E

466.300

9,02 E

0

0,00 E

0

0,00 E

117.400

2,27 E

0

0,00 E

117.400

2,27 E

NATURSCHUTZ, DENKMALSCHUTZ UND -PFLEGE, HEIMATPFLEGE

365 0

0,00 E

366 0

0,00 E

36 0

0,00 E

3 610.200

4

40

11,80 E

SOZIALE SICHERUNG

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

1.104.300

21,36 E

VERWALTUNG DER SOZIALEN ANGELEGENHEITEN

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

1.681.300

32,52 E

Haushaltsjahr 2007

A. Einzelpläne 0-8

Zuweisunge

und

Zuschüsse

Zuschuss-

bedarf

(Sp. 3 + 4

./. 5,6,7)

Objektbez.

Einnahmen

Vermögens-

haushalt

9

Bau-

maßnahmen

10

Sonstige

Investitions-

ausgaben

70-79 - 32-36 94-96 92, 93, 98

7 8

384.200

7,43 E

23.200

0,45 E

23.200

0,45 E

130.200

2,52 E

260.000

5,03 E

390.200

7,55 E

500

0,01 E

500

0,01 E

524.600

10,15 E

218.100

4,22 E

742.700

14,37 E

30.000

0,58 E

6.100

0,12 E

36.100

0,70 E

1.576.900

30,51 E

Seite 47

-1.882.200

-36,41 E

-23.200

-0,45 E

-23.200

-0,45 E

-457.400

-8,85 E

-260.000

-5,03 E

-717.400

-13,88 E

-500

-0,01 E

-500

-0,01 E

-533.100

-10,31 E

-218.100

-4,22 E

-751.200

-14,53 E

-30.000

-0,58 E

-6.100

-0,12 E

-36.100

-0,70 E

-3.752.300

-72,59 E

3.100

0,06 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

165.000

3,19 E

165.000

3,19 E

168.100

3,25 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

330.000

6,38 E

330.000

6,38 E

330.000

6,38 E

991

11

5.000

0,10 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

5.000

0,10 E


EPL

AB

UAB

1/2

Einnahmen

aus Verw.

und Betrieb

10-17,19

3

Beträge in EUR und EUR/Einwohner

400 842.900

16,31 E

401 0

0,00 E

402 100

0,00 E

403 0

0,00 E

404 100

0,00 E

405 1.034.400

20,01 E

406 0

0,00 E

407 264.400

5,11 E

409 0

0,00 E

40 2.141.900

41

41,44 E

Sonstige

Finanz-

einnahmen

20-22

24-26, 28

4

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

Personal-

ausgaben

40-46

5

Sächl. Verw.

u.Betriebs-

aufwand

50-69

84

bei 51693 Einwohnern (2007)

673.900

13,04 E

0

0,00 E

440.100

8,51 E

0

0,00 E

615.400

11,90 E

934.400

18,08 E

104.700

2,03 E

1.515.200

29,31 E

0

0,00 E

4.283.700

82,87 E

6

296.800

5,74 E

Haushaltsquerschnitt

0

0,00 E

466.600

9,03 E

1.500

0,03 E

758.200

14,67 E

486.200

9,41 E

22.300

0,43 E

582.500

11,27 E

5.000

0,10 E

2.619.100

50,67 E

Haushaltsjahr 2007

A. Einzelpläne 0-8

Zuweisunge

und

Zuschüsse

Zuschuss-

bedarf

(Sp. 3 + 4

./. 5,6,7)

Objektbez.

Einnahmen

Vermögens-

haushalt

9

Bau-

maßnahmen

10

Sonstige

Investitions-

ausgaben

70-79 - 32-36 94-96 92, 93, 98

7 8

195.500

3,78 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

700

0,01 E

0

0,00 E

196.200

3,80 E

SOZIALHILFE NACH DEM ZWÖLFTEN BUCH SOZIALGESETZBUCH (SGB XII)

410 50.200

0,97 E

411 0

0,00 E

412 0

0,00 E

413 0

0,00 E

414 177.500

3,43 E

419 8.047.100

155,67 E

41 8.274.800

42

160,08 E

550.200

10,64 E

579.500

11,21 E

1.482.800

28,68 E

5.400

0,10 E

10.700

0,21 E

0

0,00 E

2.628.600

50,85 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

109.200

2,11 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

109.200

2,11 E

LEISTUNGEN NACH DEM ASYLBEWERBERLEISTUNGSGESETZ

420 1.050.100

20,31 E

20.000

0,39 E

0

0,00 E

500

0,01 E

1.082.600

20,94 E

2.219.200

42,93 E

10.081.700

195,03 E

666.500

12,89 E

491.200

9,50 E

0

0,00 E

14.541.200

281,30 E

776.000

15,01 E

Seite 48

-323.300

-6,25 E

0

0,00 E

-906.600

-17,54 E

-1.500

-0,03 E

-1.373.500

-26,57 E

-386.200

-7,47 E

-127.000

-2,46 E

-1.834.000

-35,48 E

-5.000

-0,10 E

-4.957.100

-95,89 E

-591.400

-11,44 E

-1.639.700

-31,72 E

-8.598.900

-166,35 E

-661.100

-12,79 E

-303.000

-5,86 E

8.047.100

155,67 E

-3.747.000

-72,49 E

293.600

5,68 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

991

11

5.000

0,10 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

20.000

0,39 E

0

0,00 E

25.000

0,48 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E


EPL

AB

UAB

1/2

Einnahmen

aus Verw.

und Betrieb

10-17,19

3

Beträge in EUR und EUR/Einwohner

421 0

0,00 E

42 1.050.100

43

20,31 E

Sonstige

Finanz-

einnahmen

20-22

24-26, 28

4

0

0,00 E

20.000

0,39 E

Personal-

ausgaben

40-46

5

Sächl. Verw.

u.Betriebs-

aufwand

50-69

84

bei 51693 Einwohnern (2007)

0

0,00 E

0

0,00 E

6

Haushaltsquerschnitt

0

0,00 E

500

0,01 E

Haushaltsjahr 2007

A. Einzelpläne 0-8

Zuweisunge

und

Zuschüsse

Zuschuss-

bedarf

(Sp. 3 + 4

./. 5,6,7)

Objektbez.

Einnahmen

Vermögens-

haushalt

9

Bau-

maßnahmen

10

Sonstige

Investitions-

ausgaben

70-79 - 32-36 94-96 92, 93, 98

7 8

32.300

0,62 E

808.300

15,64 E

SOZIALE EINRICHTUNGEN (OHNE EINRICHTUNGEN DER JUGENDHILFE)

430 0

0,00 E

432 901.000

17,43 E

435 131.000

2,53 E

438 190.000

3,68 E

439 0

0,00 E

43 1.222.000

44

23,64 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

42.500

0,82 E

0

0,00 E

0

0,00 E

42.500

0,82 E

KRIEGSOPFERFÜRSORGE UND ÄHNLICHE MAßNAHMEN

440 19.500

0,38 E

441 147.800

2,86 E

442 1.000

0,02 E

443 300

0,01 E

447 3.200

0,06 E

44 171.800

45

3,32 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

100

0,00 E

0

0,00 E

100

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

901.000

17,43 E

0

0,00 E

190.000

3,68 E

49.000

0,95 E

1.140.000

22,05 E

24.300

0,47 E

147.800

2,86 E

1.000

0,02 E

300

0,01 E

3.200

0,06 E

176.600

3,42 E

JUGENDHILFE NACH DEM KINDER- UND JUGENDHILFEGESETZ (KJHG)

451 287.800

5,57 E

452 0

0,00 E

453 0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

9.000

0,17 E

521.900

10,10 E

0

0,00 E

0

0,00 E

668.800

12,94 E

5.000

0,10 E

0

0,00 E

272.800

5,28 E

10.000

0,19 E

77.900

1,51 E

Seite 49

-32.300

-0,62 E

261.300

5,05 E

0

0,00 E

0

0,00 E

88.500

1,71 E

0

0,00 E

-49.000

-0,95 E

39.500

0,76 E

-4.800

-0,09 E

0

0,00 E

0

0,00 E

100

0,00 E

0

0,00 E

-4.700

-0,09 E

-1.175.700

-22,74 E

-15.000

-0,29 E

-68.900

-1,33 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

3.000

0,06 E

1.800

0,03 E

1.800

0,03 E

0

0,00 E

0

0,00 E

6.600

0,13 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

991

11

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

3.000

0,06 E

1.800

0,03 E

1.800

0,03 E

0

0,00 E

0

0,00 E

6.600

0,13 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E


EPL

AB

UAB

1/2

Einnahmen

aus Verw.

und Betrieb

10-17,19

3

Beträge in EUR und EUR/Einwohner

454 0

0,00 E

455 205.600

3,98 E

456 0

0,00 E

45 493.400

46

9,54 E

Sonstige

Finanz-

einnahmen

20-22

24-26, 28

4

0

0,00 E

311.400

6,02 E

7.000

0,14 E

327.400

6,33 E

Personal-

ausgaben

40-46

EINRICHTUNGEN DER JUGENDHILFE

460 43.100

0,83 E

464 863.900

16,71 E

465 0

0,00 E

46 907.000

47

17,55 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

5

Sächl. Verw.

u.Betriebs-

aufwand

50-69

84

bei 51693 Einwohnern (2007)

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

521.900

10,10 E

396.300

7,67 E

1.604.500

31,04 E

258.100

4,99 E

2.258.900

43,70 E

6

Haushaltsquerschnitt

0

0,00 E

400.000

7,74 E

0

0,00 E

1.073.800

20,77 E

269.300

5,21 E

590.200

11,42 E

15.400

0,30 E

874.900

16,92 E

FÖRDERUNG ANDERER TRÄGER DER WOHLFAHRTSPFLEGE

470 0

0,00 E

47 0

48

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

SOZIALE LEISTUNGEN IM AUFTRAG VON BUND UND LAND

481 730.000

14,12 E

482 3.900.000

75,45 E

483 200.000

3,87 E

484 200.000

3,87 E

488 1.000

0,02 E

48 5.031.000

49

97,32 E

105.100

2,03 E

0

0,00 E

50.200

0,97 E

0

0,00 E

1.000

0,02 E

156.300

3,02 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

SONSTIGE SOZIALE ANGELEGENHEITEN

0

0,00 E

9.782.000

189,23 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

9.782.000

189,23 E

Haushaltsjahr 2007

A. Einzelpläne 0-8

Zuweisunge

und

Zuschüsse

Zuschuss-

bedarf

(Sp. 3 + 4

./. 5,6,7)

Objektbez.

Einnahmen

Vermögens-

haushalt

9

Bau-

maßnahmen

10

Sonstige

Investitions-

ausgaben

70-79 - 32-36 94-96 92, 93, 98

7 8

594.500

11,50 E

3.524.700

68,19 E

465.400

9,00 E

4.945.300

95,67 E

0

0,00 E

2.813.700

54,43 E

0

0,00 E

2.813.700

54,43 E

0

0,00 E

0

0,00 E

970.000

18,76 E

0

0,00 E

2.491.000

48,19 E

200.000

3,87 E

1.000

0,02 E

3.662.000

70,84 E

Seite 50

-594.500

-11,50 E

-3.407.700

-65,92 E

-458.400

-8,87 E

-5.720.200

-110,66 E

-622.500

-12,04 E

-4.144.500

-80,18 E

-273.500

-5,29 E

-5.040.500

-97,51 E

0

0,00 E

0

0,00 E

-134.900

-2,61 E

-5.882.000

-113,79 E

-2.240.800

-43,35 E

0

0,00 E

1.000

0,02 E

-8.256.700

-159,73 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

5.200

0,10 E

5.200

0,10 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

50.000

0,97 E

0

0,00 E

50.000

0,97 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

991

11

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

15.000

0,29 E

55.600

1,08 E

0

0,00 E

70.600

1,37 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E


EPL

AB

UAB

1/2

Einnahmen

aus Verw.

und Betrieb

10-17,19

3

Beträge in EUR und EUR/Einwohner

498 0

0,00 E

49 0

0,00 E

4 19.292.000

5

50

373,20 E

Sonstige

Finanz-

einnahmen

20-22

24-26, 28

4

100

0,00 E

100

0,00 E

3.132.500

60,60 E

GESUNDHEIT, SPORT, ERHOLUNG

GESUNDHEITSVERWALTUNG

500 0

0,00 E

501 385.300

7,45 E

50 385.300

51

7,45 E

KRANKENHÄUSER

510 100

0,00 E

511 0

0,00 E

512 0

0,00 E

51 100

54

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

Personal-

ausgaben

40-46

5

Sächl. Verw.

u.Betriebs-

aufwand

50-69

84

bei 51693 Einwohnern (2007)

0

0,00 E

0

0,00 E

7.064.500

136,66 E

0

0,00 E

871.100

16,85 E

871.100

16,85 E

100

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

100

0,00 E

6

Haushaltsquerschnitt

0

0,00 E

0

0,00 E

14.502.000

280,54 E

5.000

0,10 E

418.700

8,10 E

423.700

8,20 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

Haushaltsjahr 2007

A. Einzelpläne 0-8

Zuweisunge

und

Zuschüsse

Zuschuss-

bedarf

(Sp. 3 + 4

./. 5,6,7)

Objektbez.

Einnahmen

Vermögens-

haushalt

9

Bau-

maßnahmen

10

Sonstige

Investitions-

ausgaben

70-79 - 32-36 94-96 92, 93, 98

7 8

467.900

9,05 E

467.900

9,05 E

28.751.200

556,19 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

605.000

11,70 E

20.000

0,39 E

0

0,00 E

625.000

12,09 E

SONSTIGE EINRICHTUNGEN UND MAßNAHMEN DER GESUNDHEITSPFLEGE

541 0

0,00 E

543 1.338.300

25,89 E

545 200

0,00 E

54 1.338.500

55

25,89 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

FÖRDERUNG DES SPORTS

550 500

0,01 E

55 500

0,01 E

12.400

0,24 E

12.400

0,24 E

0

0,00 E

616.300

11,92 E

157.300

3,04 E

773.600

14,97 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

722.000

13,97 E

53.000

1,03 E

775.000

14,99 E

45.000

0,87 E

45.000

0,87 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

72.400

1,40 E

72.400

1,40 E

Seite 51

-467.800

-9,05 E

-467.800

-9,05 E

-27.893.200

-539,59 E

-5.000

-0,10 E

-904.500

-17,50 E

-909.500

-17,59 E

-605.000

-11,70 E

-20.000

-0,39 E

0

0,00 E

-625.000

-12,09 E

0

0,00 E

0

0,00 E

-210.100

-4,06 E

-210.100

-4,06 E

-104.500

-2,02 E

-104.500

-2,02 E

0

0,00 E

0

0,00 E

11.800

0,23 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

13.900

0,27 E

13.900

0,27 E

0

0,00 E

0

0,00 E

50.000

0,97 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

991

11

0

0,00 E

0

0,00 E

102.200

1,98 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

554.600

10,73 E

0

0,00 E

554.600

10,73 E

0

0,00 E

50.000

0,97 E

0

0,00 E

50.000

0,97 E

50.000

0,97 E

50.000

0,97 E


EPL

AB

UAB

1/2

Beträge in EUR und EUR/Einwohner

56

Einnahmen

aus Verw.

und Betrieb

10-17,19

3

Sonstige

Finanz-

einnahmen

20-22

24-26, 28

4

EIGENE SPORTSTÄTTEN

560 2.700

0,05 E

56 2.700

57

0,05 E

BADEANSTALTEN

570 176.600

3,42 E

571 186.200

3,60 E

573 1.000

0,02 E

574 0

0,00 E

57 363.800

58

7,04 E

0

0,00 E

0

0,00 E

50.000

0,97 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

50.000

0,97 E

PARK- UND GARTENANLAGEN

581 118.100

2,28 E

58 118.100

59

2,28 E

0

0,00 E

0

0,00 E

Personal-

ausgaben

40-46

5

Sächl. Verw.

u.Betriebs-

aufwand

50-69

84

bei 51693 Einwohnern (2007)

0

0,00 E

0

0,00 E

176.100

3,41 E

52.300

1,01 E

0

0,00 E

56.600

1,09 E

285.000

5,51 E

1.292.000

24,99 E

1.292.000

24,99 E

SONSTIGE ERHOLUNGSEINRICHTUNGEN

592 0

0,00 E

593 0

0,00 E

59 0

0,00 E

5 2.209.000

6

60

42,73 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

62.400

1,21 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

3.221.800

62,33 E

BAU- UND WOHNUNGSWESEN, VERKEHR

BAUVERWALTUNG

600 151.700

2,93 E

601 563.400

10,90 E

0

0,00 E

0

0,00 E

130.400

2,52 E

478.600

9,26 E

6

20.000

0,39 E

20.000

0,39 E

1.000

0,02 E

29.500

0,57 E

2.000

0,04 E

28.100

0,54 E

60.600

1,17 E

326.400

6,31 E

326.400

6,31 E

Haushaltsquerschnitt

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

1.650.700

31,93 E

21.300

0,41 E

94.300

1,82 E

Haushaltsjahr 2007

A. Einzelpläne 0-8

Zuweisunge

und

Zuschüsse

Zuschuss-

bedarf

(Sp. 3 + 4

./. 5,6,7)

Objektbez.

Einnahmen

Vermögens-

haushalt

9

Bau-

maßnahmen

10

Sonstige

Investitions-

ausgaben

70-79 - 32-36 94-96 92, 93, 98

7 8

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

200.000

3,87 E

200.000

3,87 E

3.800

0,07 E

0

0,00 E

3.800

0,07 E

901.200

17,43 E

0

0,00 E

0

0,00 E

Seite 52

-17.300

-0,33 E

-17.300

-0,33 E

49.500

0,96 E

104.400

2,02 E

-1.000

-0,02 E

-84.700

-1,64 E

68.200

1,32 E

-1.700.300

-32,89 E

-1.700.300

-32,89 E

-3.800

-0,07 E

0

0,00 E

-3.800

-0,07 E

-3.502.300

-67,75 E

0

0,00 E

-9.500

-0,18 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

7.600

0,15 E

7.600

0,15 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

21.500

0,42 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

100

0,00 E

100

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

100

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

991

11

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

74.000

1,43 E

74.000

1,43 E

0

0,00 E

10.000

0,19 E

10.000

0,19 E

738.600

14,29 E

0

0,00 E

0

0,00 E


EPL

AB

UAB

1/2

Einnahmen

aus Verw.

und Betrieb

10-17,19

3

Beträge in EUR und EUR/Einwohner

602 250.000

4,84 E

60 965.100

61

18,67 E

Sonstige

Finanz-

einnahmen

20-22

24-26, 28

4

0

0,00 E

0

0,00 E

Personal-

ausgaben

40-46

5

Sächl. Verw.

u.Betriebs-

aufwand

50-69

84

bei 51693 Einwohnern (2007)

197.100

3,81 E

806.100

15,59 E

ORTSPLANUNG, VERMESSUNG, BAUORDNUNG

610 145.700

2,82 E

613 698.000

13,50 E

615 200

0,00 E

61 843.900

62

16,33 E

0

0,00 E

1.000

0,02 E

0

0,00 E

1.000

0,02 E

517.300

10,01 E

534.200

10,33 E

53.100

1,03 E

1.104.600

21,37 E

6

36.700

0,71 E

152.300

2,95 E

142.000

2,75 E

531.100

10,27 E

37.300

0,72 E

710.400

13,74 E

WOHNUNGSBAUFÖRDERUNG (WOHNUNGSFÜRSORGE)

620 2.000

0,04 E

62 2.000

63

0,04 E

GEMEINDESTRAßEN

630 180.000

3,48 E

63 180.000

65

3,48 E

KREISSTRAßEN

650 0

0,00 E

65 0

66

0,00 E

4.200

0,08 E

4.200

0,08 E

400

0,01 E

400

0,01 E

0

0,00 E

0

0,00 E

BUNDES- UND LANDESSTRAßEN

660 0

0,00 E

66 0

67

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

57.900

1,12 E

57.900

1,12 E

1.275.800

24,68 E

1.275.800

24,68 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

STRAßENBELEUCHTUNG UND -REINIGUNG

670 2.000

0,04 E

0

0,00 E

0

0,00 E

1.000

0,02 E

1.000

0,02 E

2.718.400

52,59 E

2.718.400

52,59 E

35.900

0,69 E

35.900

0,69 E

148.000

2,86 E

148.000

2,86 E

495.000

9,58 E

Haushaltsquerschnitt

Haushaltsjahr 2007

A. Einzelpläne 0-8

Zuweisunge

und

Zuschüsse

Zuschuss-

bedarf

(Sp. 3 + 4

./. 5,6,7)

Objektbez.

Einnahmen

Vermögens-

haushalt

9

Bau-

maßnahmen

10

Sonstige

Investitions-

ausgaben

70-79 - 32-36 94-96 92, 93, 98

7 8

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

Seite 53

16.200

0,31 E

6.700

0,13 E

-513.600

-9,94 E

-366.300

-7,09 E

-90.200

-1,74 E

-970.100

-18,77 E

-52.700

-1,02 E

-52.700

-1,02 E

-3.813.800

-73,78 E

-3.813.800

-73,78 E

-35.900

-0,69 E

-35.900

-0,69 E

-148.000

-2,86 E

-148.000

-2,86 E

-493.000

-9,54 E

0

0,00 E

0

0,00 E

13.000

0,25 E

0

0,00 E

500.000

9,67 E

513.000

9,92 E

16.200

0,31 E

16.200

0,31 E

215.500

4,17 E

215.500

4,17 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

55.700

1,08 E

0

0,00 E

710.000

13,73 E

765.700

14,81 E

0

0,00 E

0

0,00 E

405.000

7,83 E

405.000

7,83 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

991

11

0

0,00 E

0

0,00 E

10.000

0,19 E

20.000

0,39 E

0

0,00 E

30.000

0,58 E

0

0,00 E

0

0,00 E

25.000

0,48 E

25.000

0,48 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E


EPL

AB

UAB

1/2

Einnahmen

aus Verw.

und Betrieb

10-17,19

3

Beträge in EUR und EUR/Einwohner

675 2.700

0,05 E

67 4.700

68

0,09 E

Sonstige

Finanz-

einnahmen

20-22

24-26, 28

4

PARKEINRICHTUNGEN

680 260.000

5,03 E

68 260.000

69

5,03 E

0

0,00 E

0

0,00 E

100

0,00 E

100

0,00 E

WASSERLÄUFE, WASSERBAU

690 0

0,00 E

69 0

0,00 E

6 2.255.700

7

70

43,64 E

0

0,00 E

0

0,00 E

5.700

0,11 E

Personal-

ausgaben

40-46

5

Sächl. Verw.

u.Betriebs-

aufwand

50-69

84

bei 51693 Einwohnern (2007)

0

0,00 E

0

0,00 E

37.600

0,73 E

37.600

0,73 E

39.100

0,76 E

39.100

0,76 E

3.321.100

64,25 E

6

2.700

0,05 E

497.700

9,63 E

178.300

3,45 E

178.300

3,45 E

24.200

0,47 E

24.200

0,47 E

4.466.200

86,40 E

ÖFFENTLICHE EINRICHTUNGEN, WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG

ABWASSERBESEITIGUNG

700 3.349.100

64,79 E

701 0

0,00 E

70 3.349.100

72

64,79 E

ABFALLBESEITIGUNG

720 54.200

1,05 E

721 0

0,00 E

72 54.200

73

MÄRKTE

1,05 E

730 78.100

1,51 E

73 78.100

75

1,51 E

BESTATTUNGSWESEN

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

52.000

1,01 E

52.000

1,01 E

3.349.100

64,79 E

22.200

0,43 E

3.371.300

65,22 E

54.200

1,05 E

Haushaltsquerschnitt

0

0,00 E

54.200

1,05 E

24.600

0,48 E

24.600

0,48 E

Haushaltsjahr 2007

A. Einzelpläne 0-8

Zuweisunge

und

Zuschüsse

Zuschuss-

bedarf

(Sp. 3 + 4

./. 5,6,7)

Objektbez.

Einnahmen

Vermögens-

haushalt

9

Bau-

maßnahmen

10

Sonstige

Investitions-

ausgaben

70-79 - 32-36 94-96 92, 93, 98

7 8

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

95.000

1,84 E

95.000

1,84 E

0

0,00 E

0

0,00 E

Seite 54

0

0,00 E

-493.000

-9,54 E

44.200

0,86 E

44.200

0,86 E

-63.300

-1,22 E

-63.300

-1,22 E

-5.525.900

-106,90 E

0

0,00 E

-22.200

-0,43 E

-22.200

-0,43 E

0

0,00 E

-95.000

-1,84 E

-95.000

-1,84 E

1.500

0,03 E

1.500

0,03 E

0

0,00 E

0

0,00 E

25.000

0,48 E

25.000

0,48 E

0

0,00 E

0

0,00 E

769.700

14,89 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

1.170.700

22,65 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

991

11

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

55.000

1,06 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E


EPL

AB

UAB

1/2

Einnahmen

aus Verw.

und Betrieb

10-17,19

3

Beträge in EUR und EUR/Einwohner

750 0

0,00 E

75 0

76

0,00 E

Sonstige

Finanz-

einnahmen

20-22

24-26, 28

4

0

0,00 E

0

0,00 E

Personal-

ausgaben

40-46

5

Sächl. Verw.

u.Betriebs-

aufwand

50-69

84

bei 51693 Einwohnern (2007)

0

0,00 E

0

0,00 E

SONSTIGE ÖFFENTLICHE EINRICHTUNGEN

760 441.000

8,53 E

762 0

0,00 E

76 441.000

77

8,53 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

HILFSBETRIEBE DER VERWALTUNG

770 124.500

2,41 E

771 427.800

8,28 E

77 552.300

79

10,68 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

271.600

5,25 E

0

0,00 E

271.600

5,25 E

49.600

0,96 E

113.600

2,20 E

163.200

3,16 E

6

Haushaltsquerschnitt

0

0,00 E

0

0,00 E

812.400

15,72 E

0

0,00 E

812.400

15,72 E

74.900

1,45 E

314.200

6,08 E

389.100

7,53 E

Haushaltsjahr 2007

A. Einzelpläne 0-8

Zuweisunge

und

Zuschüsse

Zuschuss-

bedarf

(Sp. 3 + 4

./. 5,6,7)

Objektbez.

Einnahmen

Vermögens-

haushalt

9

Bau-

maßnahmen

10

Sonstige

Investitions-

ausgaben

70-79 - 32-36 94-96 92, 93, 98

7 8

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

FREMDENVERKEHR, SONSTIGE FÖRDERUNG VON WIRTSCHAFT UND VERKEHR

791 504.500

9,76 E

792 120.000

2,32 E

79 624.500

12,08 E

7 5.099.200

8

81

98,64 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

289.700

5,60 E

0

0,00 E

289.700

5,60 E

776.500

15,02 E

652.500

12,62 E

0

0,00 E

652.500

12,62 E

5.304.100

102,61 E

259.500

5,02 E

120.000

2,32 E

379.500

7,34 E

474.500

9,18 E

WIRTSCHAFTSUNTERNEHMEN, ALLGEMEINES GRUND- UND SONDERVERMÖGEN

VERSORGUNGSUNTERNEHMEN

815 1.000

0,02 E

817 0

0,00 E

81 1.000

84

0,02 E

6.000

0,12 E

2.850.000

55,13 E

2.856.000

55,25 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

UNTERNEHMEN DER WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

Seite 55

0

0,00 E

0

0,00 E

-643.000

-12,44 E

0

0,00 E

-643.000

-12,44 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

-697.200

-13,49 E

0

0,00 E

-697.200

-13,49 E

-1.455.900

-28,16 E

7.000

0,14 E

2.850.000

55,13 E

2.857.000

55,27 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

110.000

2,13 E

110.000

2,13 E

110.000

2,13 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

110.000

2,13 E

110.000

2,13 E

110.000

2,13 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

991

11

12.800

0,25 E

12.800

0,25 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

12.800

0,25 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E


EPL

AB

UAB

1/2

Einnahmen

aus Verw.

und Betrieb

10-17,19

3

Sonstige

Finanz-

einnahmen

20-22

24-26, 28

Beträge in EUR und EUR/Einwohner

840 0

0,00 E

84 0

88

0,00 E

4

0

0,00 E

0

0,00 E

ALLGEMEINES GRUNDVERMÖGEN

881 0

0,00 E

882 1.171.400

22,66 E

88 1.171.400

89

22,66 E

0

0,00 E

2.000

0,04 E

2.000

0,04 E

ALLGEMEINES SONDERVERMÖGEN

891 0

0,00 E

892 0

0,00 E

894 168.100

3,25 E

895 0

0,00 E

89 168.100

3,25 E

8 1.340.500

0-8

25,93 E

42.020.000

9.000

0,17 E

200

0,00 E

26.000

0,50 E

4.000

0,08 E

39.200

0,76 E

2.897.200

56,05 E

7.516.100

Personal-

ausgaben

40-46

5

Sächl. Verw.

u.Betriebs-

aufwand

50-69

84

bei 51693 Einwohnern (2007)

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

32.482.400

6

Haushaltsquerschnitt

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

402.000

7,78 E

402.000

7,78 E

1.100

0,02 E

100

0,00 E

237.300

4,59 E

0

0,00 E

238.500

4,61 E

640.500

12,39 E

41.926.500

Haushaltsjahr 2007

A. Einzelpläne 0-8

Zuweisunge

und

Zuschüsse

Zuschuss-

bedarf

(Sp. 3 + 4

./. 5,6,7)

Objektbez.

Einnahmen

Vermögens-

haushalt

9

Bau-

maßnahmen

10

Sonstige

Investitions-

ausgaben

70-79 - 32-36 94-96 92, 93, 98

7 8

120.000

2,32 E

120.000

2,32 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

7.900

0,15 E

100

0,00 E

0

0,00 E

4.000

0,08 E

12.000

0,23 E

132.000

2,55 E

32.282.100

-120.000

-2,32 E

-120.000

-2,32 E

0

0,00 E

771.400

14,92 E

771.400

14,92 E

0

0,00 E

0

0,00 E

-43.200

-0,84 E

0

0,00 E

-43.200

-0,84 E

3.465.200

67,03 E

-57.154.900

0

0,00 E

0

0,00 E

125.000

2,42 E

200.500

3,88 E

325.500

6,30 E

0

0,00 E

400

0,01 E

0

0,00 E

0

0,00 E

400

0,01 E

325.900

6,30 E

1.509.600

0

0,00 E

0

0,00 E

25.000

0,48 E

25.000

0,48 E

50.000

0,97 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

50.000

0,97 E

1.996.800

991

11

0

0,00 E

0

0,00 E

202.800

3,92 E

362.500

7,01 E

565.300

10,94 E

0

0,00 E

400

0,01 E

0

0,00 E

0

0,00 E

400

0,01 E

565.700

10,94 E

2.534.300

812,88 E 145,40 E 628,37 E 811,07 E 624,50 E -1.105,66 E 29,20 E 38,63 E 49,03 E

Seite 56


Gliederungs-Nr.

Text Einzelplan und Abschnitt

Gruppierungs-Nr.

1 2

Beträge in EUR und EUR/Einwohner

9

90

ALLGEMEINE FINANZWIRTSCHAFT

Steuern

und

allgemeine

Zuweisunge

3

Haushaltsquerschnitt

Haushaltsjahr 2007

B. Einzelplan 9

Einnahmen

Verwaltung

u. Betrieb

Sonst. FA-E

4

Deckungs-

reserve

5

Sonstige

Finanz-

ausgaben

00-07 20, 23 47, 85 679,80-84,86

bei 51693 Einwohnern (2007)

26-29

STEUERN, ALLGEMEINE ZUWEISUNGEN UND ALLGEMEINE UMLAGEN

901 45.523.000

880,64 E

902 15.674.000

303,21 E

90 61.197.000

91

SONSTIGE ALLGEMEINE FINANZWIRTSCHAFT

1.183,85 E

910 0

0,00 E

91 0

92

ABWICKLUNG DER VORJAHRE

0,00 E

920 0

0,00 E

92 0

0,00 E

9 Summe Einzelplan 9 61.197.000

200.000

3,87 E

0

0,00 E

200.000

3,87 E

5.054.200

97,77 E

5.054.200

97,77 E

0

0,00 E

0

0,00 E

5.254.200

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

0

87,893,894

6

4.376.000

84,65 E

69.400

1,34 E

4.445.400

86,00 E

4.596.500

88,92 E

4.596.500

88,92 E

5.249.000

101,54 E

5.249.000

101,54 E

14.290.900

Zuschußbed.

/Überschuß

(Sp. 3 + 4

./. 5 + 6)

7

Sonstige

Einnahmen

Vermögens-

haushalt

- 30,31,32

41.347.000

799,86 E

15.604.600

301,87 E

56.951.600

1.101,73 E

457.700

8,85 E

457.700

8,85 E

-5.249.000

-101,54 E

-5.249.000

-101,54 E

52.160.300

36,37

8

0

0,00 E

1.750.000

33,85 E

1.750.000

33,85 E

5.448.300

105,40 E

5.448.300

105,40 E

0

0,00 E

0

0,00 E

7.198.300

Sonstige

Ausgaben

Vermögens-

haushalt

90,91

97-99

9

0

0,00 E

0

0,00 E

0

0,00 E

4.176.800

80,80 E

4.176.800

80,80 E

0

0,00 E

0

0,00 E

4.176.800

1.183,85 E 101,64 E 0,00 E 276,46 E 1.009,04 E 139,25 E 80,80 E

Seite 57


3. Gruppierungsübersicht

Seite 58


Nr. Bezeichnung Hauptgruppe,

0

00

000

001

003

01

010

012

02

021

022

04

041

06

061

1

10

100

101

102

103

105

108

11

110

111

112

113

114

115

118

12

Gruppe und Untergruppe

Steuern, allgemeine Zuweisungen

Realsteuern

Grundsteuer A

Grundsteuer B

Gewerbesteuer

Ansatz 2007

51693 Einw.

Ansatz 2006

51719 Einw.

Erg. Jahresrechnung 2005

Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw

110.000

9.043.000

22.250.000

2,13

174,94

430,43

157.000

8.743.000

20.100.000

3,04

169,05

388,64

107.960,44

9.361.174,78

19.132.600,63

51437 Einw.

Summe Gruppe 00 Realsteuern 31.403.000 607,49 29.000.000 560,72 28.601.735,85 556,05

Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern

Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

10.200.000

3.300.000

197,32

63,84

11.500.000

3.300.000

222,36

63,81

9.167.682,00

2.779.455,00

Summe Gruppe 01 Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern 13.500.000 261,16 14.800.000 286,16 11.947.137,00 232,27

Andere Steuern

Sonstige Vergnügungssteuer

Hundesteuer

440.000

180.000

8,51

3,48

440.000

180.000

8,51

3,48

437.587,00

178.082,74

Summe Gruppe 02 Andere Steuern 620.000 11,99 620.000 11,99 615.669,74 11,97

Schlüsselzuweisungen

Schlüsselzuweisungen

13.124.000

253,88

11.300.000

218,49

11.238.336,00

Summe Gruppe 04 Schlüsselzuweisungen 13.124.000 253,88 11.300.000 218,49 11.238.336,00 218,49

Sonstige allgemeine Zuweisungen

Sonst. allg. Zuweisungen vom Land

2.550.000

49,33

2.500.000

48,34

2.359.373,00

Summe Gruppe 06 Sonstige allgemeine Zuweisungen 2.550.000 49,33 2.500.000 48,34 2.359.373,00 45,87

Summe Hauptgruppe 0 Steuern, allgemeine Zuweisungen 61.197.000 1.183,85 58.220.000 1.125,70 54.762.251,59 1.064,65

Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb

Verwaltungsgebühren

100 Verwaltungsgebühren

101 Verwaltungsgebühren

102 Verwaltungsgebühren

103 Verwaltungsgebühren

105 Verwaltungsgebühren

108 Verwaltungsgebühren

1.241.000

626.300

27.400

2.500

24,01

12,12

0,53

0,05

1.231.300

636.100

26.200

2.500

23,81

12,30

0,51

0,05

1.158.862,55

550.962,47

32.005,25

3.060,00

4.248,00

Summe Gruppe 10 Verwaltungsgebühren 1.903.400 36,82 1.900.300 36,74 1.749.499,71 34,01

Benutzungsgebühren u. ähnliche Entgelte

110 Benutzungsgebühren u.ä. Entgelte

111 Benutzungsgebühren u.ä. Entgelte

112 Benutzungsgebühren u.ä. Entgelte

113 Benutzungsgebühren u.ä. Entgelte

114 Benutzungsgebühren u.ä. Entgelte

115 Benutzungsgebühren u.ä. Entgelte

118 Benutzungsgebühren u.ä. Entgelte

6.000

200

1.268.300

1.500

822.200

221.900

400

0

100.000

0,12

0,00

24,54

0,03

15,91

4,29

0,01

0,00

4.000

200

1.363.900

1.500

856.200

221.900

400

0

139.400

0,08

0,00

26,37

0,03

16,55

4,29

0,01

0,00

361,44

1.186.592,60

1.455,15

699.026,39

200.188,06

-17,90

-201,54

89.302,56

Summe Gruppe 11 Benutzungsgebühren u. ähnliche Entgelte 2.414.300 46,70 2.583.300 49,95 2.176.345,32 42,31

12 Zweckgebundene Abgaben

Seite 59

1,93

2,70

2,10

181,99

371,96

178,23

54,04

8,51

3,46

218,49

45,87

22,53

10,71

0,62

0,06

0,08

0,01

23,07

0,03

13,59

3,89

0,00

0,00

1,74


Nr. Bezeichnung Hauptgruppe,

120

13

130

131

14

140

141

145

15

150

151

152

153

154

155

158

159

16

160

161

162

163

164

165

166

167

168

169

17

171

172

174

175

177

178

19

191

Gruppe und Untergruppe

UGRP = ???

Ansatz 2007

51693 Einw.

Ansatz 2006

51719 Einw.

Erg. Jahresrechnung 2005

Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw

100

0,00

100

0,00

0,00

51437 Einw.

Summe Gruppe 12 12 Zweckgebundene Abgaben 100 0,00 100 0,00 0,00 0,00

Einnahmen aus Verkauf

130 Einnahmen aus Verkauf

131 Einnahmen aus Verkauf

222.800

700

4,31

0,01

272.900

500

5,28

0,01

238.660,85

7.573,14

Summe Gruppe 13 Einnahmen aus Verkauf 223.500 4,32 273.400 5,29 246.233,99 4,79

Mieten und Pachten

140 Mieten und Pachten

141 Mieten und Pachten

145 Mieten und Pachten

768.100

1.199.300

300

14,86

23,20

0,01

1.164.700

1.228.800

1.000

22,52

23,76

0,02

1.539.087,05

1.188.342,48

1.022,58

Summe Gruppe 14 Mieten und Pachten 1.967.700 38,07 2.394.500 46,30 2.728.452,11 53,04

Sonstige Verwaltungs- u. Betriebseinnahmen

150 Vermischte Einnahmen

151 Vermischte Einnahmen

152 Vermischte Einnahmen

153 Vermischte Einnahmen

154 Vermischte Einnahmen

155 Vermischte Einnahmen

158 Verrechnungen mit Ausgaben des Vermögenshaushalts

159 Mehrwertsteuer

256.500

7.600

1.500

32.600

126.600

22.400

408.200

331.600

4,96

0,15

0,03

0,63

2,45

0,43

7,90

6,41

229.000

7.700

401.500

32.200

129.500

97.500

392.700

334.800

4,43

0,15

7,76

0,62

2,50

1,89

7,59

6,47

307.621,91

8.984,84

1.995,13

107.274,32

188.831,30

1.551.914,28

428.812,44

454.533,55

Summe Gruppe 15 Sonstige Verwaltungs- u. Betriebseinnahmen 1.187.000 22,96 1.624.900 31,42 3.049.967,77 59,30

Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts

160 Vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen

161 Vom Land

162 Von Gemeinden und Gemeindeverbänden

163 Von Zweckverbänden und dergleichen

164 Von sonstigen öffentl. Bereichen

165 Von kommunalen Sonderrechnungen

166 Von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen

167 Von privaten Unternehmen

168 Von übrigen Bereichen

169 Innere Verrechnungen

71.200

12.255.500

768.600

100

138.500

3.900.800

1.100

438.200

20.900

6.610.900

1,38

237,08

14,87

0,00

2,68

75,46

0,02

8,48

0,40

128.800

11.075.900

657.000

100

791.000

3.756.400

1.600

121.100

17.400

7.050.000

2,49

214,16

12,70

0,00

15,29

72,63

0,03

2,34

0,34

134.238,07

12.602.812,75

497.878,31

94.377,24

800.481,91

3.092.491,20

4.883,20

115.457,78

647.140,58

6.755.578,54

Summe Gruppe 16 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungsh 24.205.800 468,26 23.599.300 456,30 24.745.339,58 481,08

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

171 Vom Land

172 Von Gemeinden und Gemeindeverbänden

174 Vom sonstigen öffentl. Bereich

175 Von kommunalen Sonderrechnungen

177 Von privaten Unternehmen

178 Von übrigen Bereichen

1.388.900

84.100

1.240.900

3.406.000

800

97.500

127,89

26,87

1,63

24,01

65,89

0,02

1.451.400

84.100

271.700

3.530.000

800

136,31

28,06

1,63

5,25

68,25

0,02

1.522.144,66

23.072,87

430.906,16

3.124.763,64

0,00

10.526,15

Summe Gruppe 17 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwe 6.218.200 120,29 5.435.500 105,10 5.111.413,48 99,37

19 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen

191 Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende

3.900.000

1,89

97.500

3.800.000

1,89

3.878.636,05

Summe Gruppe 19 19 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 3.900.000 75,45 3.800.000 73,47 3.878.636,05 75,41

Seite 60

75,45

73,47

0,00

4,64

0,15

29,92

23,10

0,02

5,98

0,17

0,04

2,09

3,67

30,17

8,34

8,84

2,61

245,01

9,68

1,83

15,56

60,12

0,09

2,24

12,58

131,34

29,59

0,45

8,38

60,75

0,00

0,20

75,41


Nr. Bezeichnung Hauptgruppe,

2

20

205

207

208

21

210

22

220

24

241

242

243

244

245

247

249

25

250

251

253

255

257

26

260

261

262

265

268

27

270

275

29

Gruppe und Untergruppe

Ansatz 2007

51693 Einw.

Ansatz 2006

51719 Einw.

Erg. Jahresrechnung 2005

Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw

51437 Einw.

Summe Hauptgruppe 1 Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 42.020.000 812,88 41.611.300 804,57 43.685.888,01 849,31

Sonstige Finanzeinnahmen

Zinseinnahmen

205 Von kommunalen Sonderrechnungen

207 Von privaten Unternehmen

208 Von übrigen Bereichen

39.000

60.100

23.900

0,75

1,16

0,46

46.000

406.100

23.900

0,89

7,85

0,46

35.871,49

85.195,88

16.963,17

Summe Gruppe 20 Zinseinnahmen 123.000 2,38 476.000 9,20 138.030,54 2,68

Gewinnant.v.wirtschaftl.Unternehm. u. aus Beteiligungen

210 Gewinnabführung

57.600

1,11

507.600

9,81

1.265,24

Summe Gruppe 21 Gewinnant.v.wirtschaftl.Unternehm. u. aus Bet 57.600 1,11 507.600 9,81 1.265,24 0,02

Konzessionsabgaben

220 Konzessionsabgabe

2.850.000

55,13

2.850.000

55,11

3.220.021,02

Summe Gruppe 22 Konzessionsabgaben 2.850.000 55,13 2.850.000 55,11 3.220.021,02 62,60

Ers.v.sozialen Leist. außerh. v. Einrichtungen

241 Kostenbeiträge u.Aufwendungsersatz, Kostenersatz

242 Leistungen Dritter, Übergeleitete Unterhaltsansprüche

243 Leistungen Dritter, Übergeleitete Unterhaltsansprüche

244 Leistungen Dritter, Leistungen von Sozialleistungsträgern

245 Leistungen Dritter, Leistungen von Sozialleistungsträgern

247 Leistungen Dritter, Sonstige Ersatzleistungen

249 Rückzahlung gewährter Hilfen

145.100

100

119.800

0

190.000

207.200

65.100

2,81

0,00

2,32

0,00

3,68

4,01

1,26

121.000

100

170.000

0

350.000

358.100

120.100

2,34

0,00

3,29

0,00

6,77

6,92

2,32

266.071,51

0,00

39.362,28

-4.590,07

172.242,85

79.060,69

36.501,88

Summe Gruppe 24 Ers.v.sozialen Leist. außerh. v. Einrichtungen 727.300 14,07 1.119.300 21,64 588.649,14 11,44

Ers.v. sozialen Leist. in Einrichtungen

250 Kostenbeiträge u.Aufwendungsersatz, Kostenersatz

251 Kostenbeiträge u.Aufwendungsersatz, Kostenersatz

253 Leistungen Dritter, Übergeleitete Unterhaltsansprüche

255 Leistungen Dritter, Leistungen von Sozialleistungsträgern

257 Leistungen Dritter, Sonstige Ersatzleistungen

0

2.376.900

28.100

0,00

45,98

0,54

0

2.410.400

137.600

218.200

0,00

46,61

2,66

-1.588,66

1.778.618,58

44.178,39

231.463,44

Summe Gruppe 25 Ers.v. sozialen Leist. in Einrichtungen 2.405.200 46,53 2.766.200 53,49 2.052.671,75 39,91

Weitere Finanzeinnahmen

260 Bußgelder

261 Säumniszuschläge und dgl.

262 Einn.a.d. Inanspruchnahme von Bürgschaften

265 Verzinsung v. Steuernachforderungen

268 Sonstige

100

100

1.202.100

128.900

87.300

200.000

0,00

0,00

23,25

2,49

1,69

0

742.100

126.200

33.000

100.000

4,22

0,00

14,35

2,44

0,64

0,00

628.251,04

-65.529,62

75.530,42

1.609.549,26

Summe Gruppe 26 Weitere Finanzeinnahmen 1.618.300 31,31 1.001.300 19,36 2.248.395,71 43,71

Kalkulatorische Einnahmen

270 Abschreibungen

275 Verzinsung des Anlagekapitals

0

997.400

3.991.500

3,87

0,00

19,29

0

1.091.900

4.144.300

1,93

0,00

21,11

594,61

977.165,22

3.806.519,21

Summe Gruppe 27 Kalkulatorische Einnahmen 4.988.900 96,51 5.236.200 101,24 4.783.684,43 93,00

29 Übertragungs- und Abschlußbuchungen

Seite 61

77,22

80,13

0,70

1,66

0,33

0,02

62,60

5,17

0,00

0,77

-0,09

3,35

1,54

0,71

-0,03

34,58

0,86

4,50

0,00

12,21

-1,27

1,47

31,29

0,01

19,00

74,00


Nr. Bezeichnung Hauptgruppe,

291

3

30

300

31

310

32

327

328

33

331

34

340

341

345

347

35

350

351

352

36

361

362

364

366

367

368

37

377

Gruppe und Untergruppe

291 Abschlussbuchungen

Ansatz 2007

51693 Einw.

Ansatz 2006

51719 Einw.

Erg. Jahresrechnung 2005

Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw

0

0,00

0

0,00

-4.832,28

51437 Einw.

Summe Gruppe 29 29 Übertragungs- und Abschlußbuchungen 0 0,00 0 0,00 -4.832,28 -0,09

Summe Hauptgruppe 2 Sonstige Finanzeinnahmen 12.770.300 247,04 13.956.600 269,85 13.027.885,55 253,28

Summe der Hauptgruppen 0-2 115.987.300 2.243,77 113.787.900 2.200,12 111.476.025,15 2.167,23

Einnahmen des Vermögenshaushalts

Zuführung vom Verwaltungshaushalt

300 Zuführung vom Verwaltungshaushalt

1.676.800

32,44

1.453.600

28,11

1.758.211,02

Summe Gruppe 30 Zuführung vom Verwaltungshaushalt 1.676.800 32,44 1.453.600 28,11 1.758.211,02 34,18

Entnahmen aus Rücklagen

310 Entnahme aus Rücklagen

Summe Gruppe 31 Entnahmen aus Rücklagen 0 0,00 0 0,00 560,10 0,01

Rückflüsse von Darlehen

327 von privaten Unternehmen

328 von übrigen Bereichen

0

46.200

36.400

0,00

0,89

0,70

0

46.200

43.800

0,00

0,89

0,85

560,10

40.149,01

36.979,86

Summe Gruppe 32 Rückflüsse von Darlehen 82.600 1,60 90.000 1,74 77.128,87 1,50

Einn.a.d.Veräußerung von Beteilig. und Rückflüsse von Kapitaleinlagen

331 Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen

2.500

0,05

2.500

0,05

16.517,81

Summe Gruppe 33 Einn.a.d.Veräußerung von Beteilig. und Rückfl 2.500 0,05 2.500 0,05 16.517,81 0,32

Einnahmen a.d.Veräußerung v.Sachen des Anlagevermögens

340 Einn.a.d.Veräußerung v.Grundstücken

341 Einn.a.d.Veräußerung v.Grundstücken

345 Einn.a.d.Veräußerung v. beweglichen Sachen des Anlageve

347 Einn. a. d. Abwickl. v.Baumaßnahmen

338.300

0

15.200

100

6,54

0,00

0,29

0,00

460.600

0

265.300

100

8,91

0,00

5,13

0,00

737.420,02

40.000,00

-104.276,56

79.042,23

Summe Gruppe 34 Einnahmen a.d.Veräußerung v.Sachen des Anl 353.600 6,84 726.000 14,04 752.185,69 14,62

Beiträge und ähnliche Entgelte

350 Beiträge und ähnliche Entgelte

351 Beiträge und ähnliche Entgelte

352 Beiträge und ähnliche Entgelte

110.000

32.800

2,13

0,63

347.700

33.400

6,72

0,65

218.975,24

25.639,72

1.459,05

Summe Gruppe 35 Beiträge und ähnliche Entgelte 142.800 2,76 381.100 7,37 246.074,01 4,78

Zuweisungen für Investionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

361 Vom Land

362 Von Gemeinden und Gemeindeverbänden

364 Von sonstigen öffentl. Bereichen

366 Von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen

367 Von privaten Unternehmen

368 Von übrigen Bereichen

0

2.721.100

0

0

0

3.000

0,00

52,64

0,00

0,00

0,00

0,06

0

2.398.900

0

0

0

0

130.100

0,00

46,38

0,00

0,00

0,00

0,00

14.600.477,81

400.000,00

50.000,00

5.329.000,00

367.455,73

1.928.969,21

Summe Gruppe 36 Zuweisungen für Investionen und Investitionsf 2.724.300 52,70 2.529.000 48,90 22.675.902,75 440,85

Einnahmen aus Krediten und Inneren Darlehen

377 Von privaten Unternehmen, Kreditmarkt

200

1.225.300

Seite 62

0,00

23,70

3.585.800

2,52

69,33

5.415.806,92

-0,09

34,18

0,01

0,78

0,72

0,32

14,34

0,78

-2,03

1,54

4,26

0,50

0,03

283,85

7,78

0,97

103,60

7,14

37,50

105,29


Nr. Bezeichnung Hauptgruppe,

378

Gruppe und Untergruppe

378 Von übrigen Bereichen

2.500.000

Ansatz 2007

51693 Einw.

Ansatz 2006

51719 Einw.

Erg. Jahresrechnung 2005

Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw

48,36

2.500.000

48,34

0,00

51437 Einw.

Summe Gruppe 37 Einnahmen aus Krediten und Inneren Darlehen 3.725.300 72,07 6.085.800 117,67 5.415.806,92 105,29

Summe Hauptgruppe 3 Einnahmen des Vermögenshaushalts 8.707.900 168,45 11.268.000 217,87 30.942.387,17 601,56

Summe Gesamteinnahmen 124.695.200 2.412,23 125.055.900 2.417,99 142.418.412,32 2.768,79

Seite 63

0,00


Nr. Bezeichnung Hauptgruppe,

4

40

400

41

410

414

415

416

42

420

43

434

435

44

444

445

45

450

46

460

5

50

500

501

51

510

511

512

513

Gruppe und Untergruppe

Personalausgaben

40 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten

400 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten

Ansatz 2007

51693 Einw.

Ansatz 2006

51719 Einw.

Erg. Jahresrechnung 2005

Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw

261.000

5,05

239.100

4,62

225.025,06

51437 Einw.

Summe Gruppe 40 40 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeite 261.000 5,05 239.100 4,62 225.025,06 4,37

41 Dienstbezüge und dergleichen

410 Beamte

414 Angestellte

415 Arbeiter

416 Beschäftigungsentgelte und dgl.

5.077.100

18.841.800

0

0

98,22

364,49

0,00

0,00

4.873.200

18.944.000

0

0

94,22

366,29

0,00

0,00

4.994.379,95

15.014.383,35

3.670.850,77

Summe Gruppe 41 41 Dienstbezüge und dergleichen 23.918.900 462,71 23.817.200 460,51 23.679.282,54 460,36

42 Versorgungsbezüge und dgl.

420 Beamte

2.117.000

40,95

2.206.400

42,66

-331,53

1.898.839,71

Summe Gruppe 42 42 Versorgungsbezüge und dgl. 2.117.000 40,95 2.206.400 42,66 1.898.839,71 36,92

43 Beiträge zu Versorgungskassen

434 Angestellte

435 Arbeiter

1.588.100

0

30,72

0,00

1.636.900

0

31,65

0,00

1.275.716,43

343.852,41

Summe Gruppe 43 43 Beiträge zu Versorgungskassen 1.588.100 30,72 1.636.900 31,65 1.619.568,84 31,49

44 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung

444 Angestellte

445 Arbeiter

4.017.800

0

77,72

0,00

4.125.700

0

79,77

0,00

3.022.232,91

783.212,87

Summe Gruppe 44 44 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherun 4.017.800 77,72 4.125.700 79,77 3.805.445,78 73,98

45 Beihilfen und Unterstützungen

450 Beihilfen

578.600

11,19

591.600

11,44

460.269,44

Summe Gruppe 45 45 Beihilfen und Unterstützungen 578.600 11,19 591.600 11,44 460.269,44 8,95

46 Personalnebenausgaben

460 Personalnebenausgaben

Summe Gruppe 46 46 Personalnebenausgaben 1.000 0,02 1.200 0,02 986,51 0,02

Summe Hauptgruppe 4 Personalausgaben 32.482.400 628,37 32.618.100 630,68 31.689.417,88 616,08

Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand

50 Unterhaltg.d.Grundstücke u.baul.Anlagen

500 Unterhaltg.d.Grundstücke u. baul. Anlagen

UGRP = ???

1.000

417.200

15.000

0,02

1.200

410.000

0,02

7,93

986,51

377.940,44

Summe Gruppe 50 50 Unterhaltg.d.Grundstücke u.baul.Anlagen 432.200 8,36 410.000 7,93 377.940,44 7,35

51 Unterhaltg.d.sonstigen unbewegl. Vermögens

510 Unterhaltg.d.sonstigen unbewegl.Vermögens

511 Unterhaltg.d.sonstigen unbewegl.Vermögens

512 Unterhaltg.d.sonstigen unbewegl.Vermögens

513 Unterhaltg.d.sonstigen unbewegl.Vermögens

80.400

1.151.400

222.000

215.000

Seite 64

8,07

0,29

1,56

22,27

4,29

4,16

0

95.400

1.174.500

222.100

174.000

0,00

1,84

22,71

4,29

3,36

0,00

85.391,61

738.951,89

206.257,87

326.669,06

4,37

97,10

291,90

71,37

-0,01

36,92

24,80

6,68

58,76

15,23

8,95

0,02

7,35

0,00

1,66

14,37

4,01

6,35


Nr. Bezeichnung Hauptgruppe,

515

52

520

522

523

524

525

53

530

531

535

54

540

542

543

544

545

55

550

56

560

561

562

57

570

571

572

573

574

575

576

58

580

582

583

584

585

Gruppe und Untergruppe

515 Unterhaltg.d.sonstigen unbewegl.Vermögens

Ansatz 2007

51693 Einw.

Ansatz 2006

51719 Einw.

Erg. Jahresrechnung 2005

Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw

0

0,00

5.000

0,10

0,00

51437 Einw.

Summe Gruppe 51 51 Unterhaltg.d.sonstigen unbewegl. Vermöge 1.668.800 32,28 1.671.000 32,31 1.357.270,43 26,39

52 Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- sonstige Gebrauchsgegenstände

520 Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände

522 Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände

523 Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände

524 Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände

525 Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände

15.800

72.500

419.500

261.100

245.100

0,31

1,40

8,12

5,05

4,74

9.500

73.500

418.400

14.600

419.200

0,18

1,42

8,09

0,28

8,11

17.218,28

87.869,48

438.791,16

10.385,99

449.339,07

Summe Gruppe 52 52 Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- sonsti 1.014.000 19,62 935.200 18,08 1.003.603,98 19,51

53 Mieten und Pachten

530 Mieten und Pachten

531 Mieten und Pachten

535 Mieten und Pachten

1.840.400

1.255.500

1.595.300

35,60

24,29

30,86

1.180.400

1.114.600

1.607.400

22,82

21,55

31,08

1.224.153,91

958.957,78

1.398.086,19

Summe Gruppe 53 53 Mieten und Pachten 4.691.200 90,75 3.902.400 75,45 3.581.197,88 69,62

54 Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Anlagen usw.

540 Grundstücksbewirtschaftung

542 Grundstücksbewirtschaftung

543 Grundstücksbewirtschaftung

544 Grundstücksbewirtschaftung

545 Grundstücksbewirtschaftung

1.337.700

1.059.800

356.500

800

15.000

25,88

20,50

6,90

0,02

0,29

1.497.200

1.113.300

179.100

800

15.000

28,95

21,53

3,46

0,02

0,29

1.354.054,33

1.103.978,47

179.539,30

1.312,22

Summe Gruppe 54 54 Bewirtschaftung der Grundstücke, bauliche 2.769.800 53,58 2.805.400 54,24 2.638.884,32 51,30

55 Haltung von Fahrzeugen

550 Haltung von Fahrzeugen

297.200

5,75

278.000

5,38

0,00

432.143,81

Summe Gruppe 55 55 Haltung von Fahrzeugen 297.200 5,75 278.000 5,38 432.143,81 8,40

56 Besondere Aufwendg.f.Bedienstete

560 Besondere Aufwendungen f. Bedienstete

561 Besondere Aufwendungen f. Bedienstete

562 Besondere Aufwendungen f. Bedienstete

15.500

15.000

263.800

0,30

0,29

5,10

12.500

15.000

277.500

0,24

0,29

5,37

7.221,34

27.327,32

282.038,57

Summe Gruppe 56 56 Besondere Aufwendg.f.Bedienstete 294.300 5,69 305.000 5,90 316.587,23 6,15

57/63 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben

570 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

571 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

572 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

573 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

574 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

575 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

576 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

63.700

2.200

25.500

221.900

4.500

1,23

0,04

0,49

4,29

0,09

63.200

2.100

26.000

221.900

2.000

1,22

0,04

0,50

4,29

0,04

70.033,13

1.894,56

13.426,13

184.961,83

2.999,37

2.056,34

Summe Gruppe 57 57/63 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgab 324.700 6,28 322.300 6,23 275.846,49 5,36

57/63 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben

580 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

582 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

583 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

584 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

6.400

500

333.800

402.000

53.300

43.200

585 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638) 22.100

Seite 65

0,12

0,01

6,46

7,78

1,03

0,84

0,43

6.600

500

334.000

407.000

18.700

43.200

22.200

0,13

0,01

6,46

7,87

0,36

0,84

0,43

475,13

339.468,68

457.114,38

7.917,84

26.963,81

32.701,66

0,00

0,33

1,71

8,53

0,20

8,74

23,80

18,64

27,18

26,32

21,46

3,49

0,03

0,00

8,40

0,14

0,53

5,48

1,36

0,04

0,26

3,60

0,06

0,04

0,01

6,60

8,89

0,15

0,52

0,64


Nr. Bezeichnung Hauptgruppe,

59

590

6

61

611

62

620

625

63

630

631

632

633

634

635

636

637

638

639

64

640

641

645

65

650

654

655

656

658

66

661

662

Gruppe und Untergruppe

Ansatz 2007

51693 Einw.

Ansatz 2006

51719 Einw.

Erg. Jahresrechnung 2005

Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw

51437 Einw.

Summe Gruppe 58 57/63 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgab 854.400 16,53 825.100 15,95 864.166,37 16,80

57/63 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben

590 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

15.800

0,31

22.800

0,44

10.819,42

Summe Gruppe 59 57/63 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgab 15.800 0,31 22.800 0,44 10.819,42 0,21

Summe Hauptgruppe 5 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwa 12.362.400 239,15 11.477.200 221,91 10.858.460,37 211,10

Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand

57/63 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben

611 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

Summe Gruppe 61 57/63 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgab 100 0,00 100 0,00 0,00 0,00

57/63 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben

620 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

625 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

100

393.700

5.000

0,00

7,62

0,10

100

428.900

75.000

0,00

8,29

1,45

0,00

439.058,17

23.042,22

Summe Gruppe 62 57/63 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgab 398.700 7,71 503.900 9,74 462.100,39 8,98

57/63 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben

630 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

631 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

632 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

633 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

634 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

635 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

636 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

637 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

638 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgaben (Grupp. 57-638)

639 Schülerbeförderungskosten

705.300

219.100

64.300

73.100

256.600

169.400

21.200

36.100

303.500

748.500

13,64

4,24

1,24

1,41

4,96

3,28

0,41

0,70

5,87

14,48

447.700

217.600

64.300

42.500

226.600

157.500

15.700

34.200

311.600

740.800

8,66

4,21

1,24

0,82

4,38

3,05

0,30

0,66

6,02

14,32

537.341,22

274.090,50

40.101,43

35.391,38

318.197,87

195.374,17

37.318,13

10.146,18

305.367,10

728.024,79

Summe Gruppe 63 57/63 Weitere Verwaltungs- u. Betriebsausgab 2.597.100 50,24 2.258.500 43,67 2.481.352,77 48,24

64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

640 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

641 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

Versicherungen

248.900

389.900

57.300

4,81

308.800

393.700

5,97

7,61

427.437,65

389.299,24

Summe Gruppe 64 64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 696.100 13,47 747.400 14,45 816.736,89 15,88

65 Geschäftsausgaben

650 Geschäftsausgaben

654 Geschäftsausgaben

655 Geschäftsausgaben

656 Geschäftsausgaben

658 Geschäftsausgaben

1.231.200

96.800

490.900

40.000

20.000

7,54

1,11

23,82

1,87

9,50

0,77

44.900

1.104.500

85.700

478.200

40.000

0,87

21,36

1,66

9,25

0,77

0,00

1.265.278,68

81.071,04

272.765,25

40.000,00

7.547,73

Summe Gruppe 65 65 Geschäftsausgaben 1.878.900 36,35 1.718.400 33,23 1.666.662,70 32,40

66 Weitere allgemeine sächl. Ausgaben

661 Sonstige Ausgaben

662 Sonstige Ausgaben

107.400

0,39

2,08

10.000

507.100

0,19

9,80

100.457,54

1.490,80

Summe Gruppe 66 66 Weitere allgemeine sächl. Ausgaben 108.800 2,10 508.300 9,83 101.948,34 1,98

Seite 66

1.400

0,03

1.200

0,02

0,21

0,00

8,54

0,45

10,45

5,33

0,78

0,69

6,19

3,80

0,73

0,20

5,94

14,15

8,31

7,57

0,00

24,60

1,58

5,30

0,78

0,15

1,95

0,03


Nr. Bezeichnung Hauptgruppe,

67

670

671

672

674

675

676

677

678

679

68

680

685

69

691

692

693

7

71

711

713

714

715

716

717

718

73

730

731

733

734

735

736

737

739

74

740

741

744

Gruppe und Untergruppe

Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts

670 An Bund

671 An Land

672 An Gemeinden und Gemeindeverbänden

674 An sonstigen öffentlichen Bereich

675 An kommunale Sonderrechnungen

676 An sonstige öffentliche Sonderrechnungen

677 An private Unternehmen

678 An übrige Bereiche

679 Innere Verrechnungen

Ansatz 2007

51693 Einw.

Ansatz 2006

51719 Einw.

Erg. Jahresrechnung 2005

Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw

28.600

431.200

329.700

643.800

1.456.100

400

20.000

63.200

6.610.900

0,55

8,34

6,38

12,45

28,17

0,01

0,39

1,22

127,89

30.800

322.200

339.500

481.400

1.431.300

1.000

20.000

63.200

7.050.000

0,60

6,23

6,56

9,31

27,67

0,02

0,39

1,22

136,31

30.203,94

458.385,25

390.183,03

397.529,54

1.300.476,34

0,00

20.000,00

89.045,10

6.689.222,19

51437 Einw.

Summe Gruppe 67 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungsh 9.583.900 185,40 9.739.400 188,31 9.375.045,39 182,26

68 Kalkulatorische Kosten

680 Abschreibungen

685 Verzinsung des Anlagekapitals

997.400

3.991.500

19,29

77,22

1.091.900

4.144.300

21,11

80,13

977.165,22

3.806.519,21

Summe Gruppe 68 68 Kalkulatorische Kosten 4.988.900 96,51 5.236.200 101,24 4.783.684,43 93,00

69 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen

691 Leistungen für Unterkunft und Heizung für Arbeitssuchend

692 Eingliederung von Arbeitssuchenden, Betreuungsleistunge

693 Einmalige Leistungen an Arbeitssuchende

9.311.700

100

470.200

180,13

0,00

9,10

9.711.900

10.000

505.000

187,78

0,19

9,76

9.815.501,38

0,00

352.760,69

Summe Gruppe 69 69 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 9.782.000 189,23 10.226.900 197,74 10.168.262,07 197,68

Summe Hauptgruppe 6 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwa 30.034.500 581,02 30.939.100 598,22 29.855.792,98 580,43

Zuweisungen und Zuschüsse (nicht für Investitionen)

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

711 An Land

713 An Zweckverbände und dergleichen

714 An sonstigen öffentlichen Bereich

715 An kommunale Sonderrechnungen

716 An sonstige öffentliche Sonderrechnungen

717 An private Unternehmen

718 An übrige Bereiche

27.100

326.800

200.000

854.000

500

1.236.300

5.784.700

0,52

6,32

3,87

16,52

0,01

23,92

30.100

317.500

218.200

2.359.000

500

1.230.900

5.780.600

0,58

6,14

4,22

45,61

0,01

23,80

28.612,50

266.998,29

200.569,71

3.150.668,75

0,00

1.307.553,97

5.715.828,42

Summe Gruppe 71 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwe 8.429.400 163,07 9.936.800 192,13 10.670.231,64 207,44

73 Leistungen d. Sozialhilfe a.natürliche Pers. außerhalb v. Einricht.

730 Leistungen der Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen

731 Leistungen der Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen

733 Leistungen der Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen

734 Leistungen der Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen

735 Leistungen der Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen

736 Leistungen der Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen

737 Leistungen der Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen

739 Leistungen der Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen

654.600

88.800

465.500

219.700

522.800

641.500

309.500

28.700

111,90

12,66

1,72

9,01

4,25

10,11

12,41

5,99

1.183.600

108.300

416.500

201.800

517.800

641.500

276.400

111,77

22,89

2,09

8,05

3,90

10,01

12,40

5,34

1.750.509,02

80.661,41

484.905,44

212.705,21

518.033,05

609.463,71

399.497,87

22.142,89

Summe Gruppe 73 73 Leistungen d. Sozialhilfe a.natürliche Pers. 2.931.100 56,70 3.386.100 65,47 4.077.918,60 79,28

74 Leistungen d. Sozialhilfe a. natürliche Pers. in Einrichtungen

740 Leistungen der Sozialhilfe in Einrichtungen

741 Leistungen der Sozialhilfe in Einrichtungen

744 Leistungen der Sozialhilfe in Einrichtungen

300.000

10.000

2.025.000

Seite 67

0,56

5,80

0,19

39,17

40.200

240.100

4.000

2.255.000

0,78

4,64

0,08

43,60

211.320,50

5.561,30

1.645.592,16

0,59

8,91

7,59

7,73

25,28

0,00

0,39

1,73

130,05

19,00

74,00

190,83

0,00

6,86

0,56

5,19

3,90

61,25

0,00

25,42

111,12

34,03

1,57

9,43

4,14

10,07

11,85

7,77

0,43

4,11

0,11

31,99


Nr. Bezeichnung Hauptgruppe,

745

746

747

748

75

750

752

753

756

76

760

761

762

763

77

770

771

772

773

774

775

776

78

780

781

782

79

791

792

8

80

800

801

803

804

806

807

Gruppe und Untergruppe

745 Leistungen der Sozialhilfe in Einrichtungen

746 Leistungen der Sozialhilfe in Einrichtungen

747 Leistungen der Sozialhilfe in Einrichtungen

748 Leistungen der Sozialhilfe in Einrichtungen

4.849.500

Ansatz 2007

51693 Einw.

Ansatz 2006

51719 Einw.

Erg. Jahresrechnung 2005

Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw

25.000

21.600

4.218.900

93,81

0,48

0,42

81,61

5.313.400

269.400

25.600

3.547.800

102,74

5,21

0,49

68,60

5.138.746,73

11.586,82

12.840,66

4.495.914,56

51437 Einw.

Summe Gruppe 74 74 Leistungen d. Sozialhilfe a. natürliche Pers. 11.450.000 221,50 11.655.300 225,36 11.521.562,73 223,99

75 Leistungen a. Kriegsopfer u.ä. Anspruchsberechtigte

750 Leistungen a. Kriegsopfer u.ä. Anspruchsberechtigte

752 Leistungen a. Kriegsopfer u.ä. Anspruchsberechtigte

753 Leistungen a. Kriegsopfer u.ä. Anspruchsberechtigte

756 Leistungen a. Kriegsopfer u.ä. Anspruchsberechtigte

67.000

85.000

13.900

10.700

1,30

1,64

0,27

0,21

14.500

139.200

38.900

11.100

0,28

2,69

0,75

0,21

85.440,48

83.645,73

10.045,36

10.720,88

Summe Gruppe 75 75 Leistungen a. Kriegsopfer u.ä. Anspruchsb 176.600 3,42 203.700 3,94 189.852,45 3,69

76 Leistungen d. Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

760 Leist. d. Jugendhilfe außerhalb v. Einrichtungen

761 Leist. d. Jugendhilfe außerhalb v. Einrichtungen

762 Leist. d. Jugendhilfe außerhalb v. Einrichtungen

763 Leist. d. Jugendhilfe außerhalb v. Einrichtungen

926.400

510.300

37.900

21.700

17,92

9,87

0,73

0,42

882.200

478.600

45.600

30.100

17,06

9,25

0,88

0,58

939.550,03

517.639,83

37.706,95

21.633,06

Summe Gruppe 76 76 Leistungen d. Jugendhilfe außerhalb von Ei 1.496.300 28,95 1.436.500 27,78 1.516.529,87 29,48

77 Leistungen d. Jugendhilfe in Einrichtungen

770 Leist. d. Jugendhilfe in Einrichtungen

771 Leist. d. Jugendhilfe in Einrichtungen

772 Leist. d. Jugendhilfe in Einrichtungen

773 Leist. d. Jugendhilfe in Einrichtungen

774 Leist. d. Jugendhilfe in Einrichtungen

775 Leist. d. Jugendhilfe in Einrichtungen

776 Leist. d. Jugendhilfe in Einrichtungen

2.565.900

134.100

18.400

450.000

8.000

400

44.600

49,64

2,59

0,36

8,71

0,15

0,01

0,86

2.324.300

186.100

15.500

450.000

8.000

400

71.100

44,94

3,60

0,30

8,70

0,15

0,01

1,37

2.778.279,35

102.711,74

17.704,76

408.000,00

8.208,67

0,00

42.287,43

Summe Gruppe 77 77 Leistungen d. Jugendhilfe in Einrichtungen 3.221.400 62,32 3.055.400 59,08 3.357.191,95 65,27

78 Sonstige soziale Leistungen

780 Sonstige soziale Leistungen

781 Sonstige soziale Leistungen

782 Sonstige soziale Leistungen

201.000

2.803.000

765.000

3,89

54,22

32.000

2.563.800

645.000

0,62

49,57

31.908,06

2.560.096,11

706.814,93

Summe Gruppe 78 78 Sonstige soziale Leistungen 3.769.000 72,91 3.240.800 62,66 3.298.819,10 64,13

79 Leistungen nach AsylbLG

791 Leist. nach AsylbLG an Pers. außer- halb von Einrr.

792 Leist. nach AsylbLG an Pers. in Einrr.

756.500

51.800

14,80

14,63

816.100

100.800

12,47

15,78

809.214,74

25.766,81

Summe Gruppe 79 79 Leistungen nach AsylbLG 808.300 15,64 916.900 17,73 834.981,55 16,23

Summe Hauptgruppe 7 Zuweisungen und Zuschüsse (nicht für Inve 32.282.100 624,50 33.831.500 654,14 35.467.087,89 689,52

Sonstige Finanzausgaben

Zinsausgaben

800 An Bund, LAF, ERP-Sondervermögen

801 An Land

803 An Zweckverbände und dergleichen

804 An sonstigen öffentlichen Bereich

806 An sonstige öffentliche Sonderrechnungen

807 An private Unternehmen, Kreditmarkt

500

21.300

100

700

420.000

2.252.100

Seite 68

1,00

0,01

0,41

0,00

0,01

8,12

43,57

1.000

21.600

200

800

470.500

2.225.100

1,95

0,02

0,42

0,00

0,02

9,10

43,02

932,73

21.619,29

168,95

752,37

203.526,60

2.181.800,76

99,90

0,23

0,25

87,41

1,66

1,63

0,20

0,21

18,27

10,06

0,73

0,42

54,01

2,00

0,34

7,93

0,16

0,00

0,82

0,62

49,77

13,74

15,73

0,50

0,02

0,42

0,00

0,01

3,96

42,42


Nr. Bezeichnung Hauptgruppe,

81

810

84

845

848

86

860

87

877

89

894

9

92

928

93

931

932

933

935

936

938

939

94

940

95

950

Gruppe und Untergruppe

Ansatz 2007

51693 Einw.

Ansatz 2006

51719 Einw.

Erg. Jahresrechnung 2005

Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw

51437 Einw.

Summe Gruppe 80 Zinsausgaben 2.694.700 52,13 2.719.200 52,58 2.408.800,70 46,83

Steuerbeteiligungen

810 Gewerbesteuerumlage

3.900.000

75,45

3.637.000

70,32

4.298.131,00

Summe Gruppe 81 Steuerbeteiligungen 3.900.000 75,45 3.637.000 70,32 4.298.131,00 83,56

84 Weitere Finanzausgaben

845 Verzinsung von Steuererstattungen

848 Sonstige

100.000

100

1,93

0,00

100.000

0

1,93

0,00

201.507,40

Summe Gruppe 84 84 Weitere Finanzausgaben 100.100 1,94 100.000 1,93 201.507,40 3,92

86 Zuführung zum Vermögenshaushalt

860 Zuführung zum Vermögenshaushalt

1.676.800

32,44

1.470.000

28,42

0,00

1.758.211,02

Summe Gruppe 86 86 Zuführung zum Vermögenshaushalt 1.676.800 32,44 1.470.000 28,42 1.758.211,02 34,18

87 Zinsausgaben für äußere Kassenkredite

877 Zinsen für äußere Kassenkredite

200.000

3,87

136.200

2,63

163.441,06

Summe Gruppe 87 87 Zinsausgaben für äußere Kassenkredite 200.000 3,87 136.200 2,63 163.441,06 3,18

89 Sonstiges

UGRP = ???

5.249.000

101,54

2.630.000

Summe Gruppe 89 89 Sonstiges 5.249.000 101,54 2.630.000 50,85 0,00 0,00

Summe Hauptgruppe 8 Sonstige Finanzausgaben 13.820.600 267,36 10.692.400 206,74 8.830.091,18 171,67

Summe der Hauptgruppen 4-8 120.982.000 2.340,39 119.558.300 2.311,69 116.700.850,30 2.268,81

Ausgaben des Vermögenshaushalts

Gewährung von Darlehen

928 An übrige Bereiche

Summe Gruppe 92 Gewährung von Darlehen 3.800 0,07 3.800 0,07 0,00 0,00

93 Vermögenserwerb

931 Erwerb von Beteiligungen, Kapital- einlagen

932 Erwerb von Grundstücken

933 Erwerb von Grundstücken

935 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

935 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

935 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

935 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

3.800

2.500

380.300

25.000

887.700

86.200

274.000

0,07

0,05

7,36

0,48

17,17

1,67

5,30

3.800

2.500

377.300

25.000

941.800

24.000

372.300

50,85

0,07

0,05

7,30

0,48

18,21

0,46

7,20

0,00

0,00

16.517,81

400.327,75

0,00

948.872,06

26.128,09

416.000,00

83.900,00

Summe Gruppe 93 93 Vermögenserwerb 1.659.300 32,10 1.746.800 33,77 1.891.745,71 36,78

94,95,96 Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

3.600

80.000

0,07

3.900

131.100

0,08

124.294,06

Summe Gruppe 94 94,95,96 Baumaßnahmen 80.000 1,55 131.100 2,53 124.294,06 2,42

94,95,96 Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

Seite 69

0

1,55

0,00

0

2,53

0,00

1.896.535,00

83,56

3,92

0,00

34,18

3,18

0,00

0,00

0,32

7,78

0,00

18,45

0,51

8,09

1,63

2,42

36,87


Nr. Bezeichnung Hauptgruppe,

951

952

953

954

955

956

957

959

96

960

961

962

964

965

966

967

968

969

97

970

971

973

974

977

978

98

980

981

984

985

988

99

990

Gruppe und Untergruppe

Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

Ansatz 2007

51693 Einw.

Ansatz 2006

51719 Einw.

Erg. Jahresrechnung 2005

Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw Euro Euro/Einw

36.000

25.000

0

0

900.000

0

0

0

0,70

0,48

0,00

0,00

17,41

0,00

0,00

0,00

36.000

25.000

700.000

0

1.520.000

0

0

0

0,70

0,48

13,53

0,00

29,39

0,00

0,00

0,00

2.171,73

-1.958.789,29

1.012.600,00

-5,28

2.180.817,18

-271,78

150.000,00

399.000,00

51437 Einw.

Summe Gruppe 95 94,95,96 Baumaßnahmen 961.000 18,59 2.281.000 44,10 3.682.057,56 71,58

94,95,96 Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

Baumaßnahmen

50.000

465.100

0

0

110.000

30.700

100.000

200.000

0

0,97

9,00

0,00

0,00

2,13

0,59

1,93

3,87

0,00

151.100

235.100

0

0

0

801.300

100.000

450.000

0

2,92

4,55

0,00

0,00

0,00

15,49

1,93

8,70

0,00

805.604,78

1.025.570,60

4.986.608,63

54.252,65

10.912.655,63

757.769,89

100.000,00

327.953,01

-164.442,59

Summe Gruppe 96 94,95,96 Baumaßnahmen 955.800 18,49 1.737.500 33,60 18.805.972,60 365,61

Tilgung von Krediten, Rückzahlung von inneren Darlehen

970 An Bund

971 An Land

973 An Zweckverbände und dergleichen

974 An sonstigen öffentlichen Bereich

977 An private Unternehmen, Kreditmarkt

978 An übrige Bereiche

8.500

17.600

0

9.000

1.631.500

2.500.000

0,16

0,34

0,00

0,17

31,56

11.200

26.300

0

8.900

1.897.000

2.500.000

0,22

0,51

0,00

0,17

17.610,50

35.658,97

3.378,99

8.813,90

2.067.943,73

Summe Gruppe 97 Tilgung von Krediten, Rückzahlung von innere 4.166.600 80,60 4.443.400 85,91 2.133.406,09 41,48

Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen

980 An Bund

981 An Land

984 An sonstigen öffentlichen Bereich

985 An kommunale Sonderrechnungen

988 An übrige Bereiche

0

557.800

0

185.000

128.400

48,36

0,00

10,79

0,00

3,58

0

610.800

0

185.000

118.400

36,68

48,34

0,00

11,81

0,00

3,58

0,00

18.285,98

513.516,92

50.000,00

2.171.000,00

1.461.008,00

Summe Gruppe 98 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 871.200 16,85 914.200 17,68 4.213.810,90 81,92

99 Sonstige Ausgaben des Vermögenshaushalts

990 Kreditbeschaffungskosten

10.200

Summe Gruppe 99 99 Sonstige Ausgaben des Vermögenshaushal 10.200 0,20 10.200 0,20 0,00 0,00

Summe Hauptgruppe 9 Ausgaben des Vermögenshaushalts 8.707.900 168,45 11.268.000 217,87 30.851.286,92 599,79

Summe Gesamtausgaben 129.689.900 2.508,85 130.826.300 2.529,56 147.552.137,22 2.868,60

Seite 70

2,48

0,20

10.200

2,29

0,20

0,00

0,04

-38,08

19,69

0,00

42,40

-0,01

2,92

7,76

15,66

19,94

96,95

1,05

212,16

14,73

1,94

6,38

-3,20

0,34

0,69

0,07

0,17

40,20

0,00

0,36

9,98

0,97

42,21

28,40

0,00


A Finanzierungssaldo

4. Finanzierungsübersicht

Haushaltsplan

2007 Tsd. €

1. Gesamteinnahmen 124.695

2. Einnahmen aus besonderen Finanzierungsvorgängen 3.725

(Nr. 9.1, 10.1, 11.1)

3. Differenz 120.970

4. Gesamtausgaben 129.690

5. Ausgaben aus besonderen Finanzierungsvorgängen 4.166

(Nr. 8, 9.2. 10.2, 11.2)

6. Differenz 125.524

7. Saldo (Nr. 3 ./. Nr. 6) -4.554

B Besondere Finanzierungsvorgänge

8. Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen 5.249

9.1 Entnahmen aus Rücklagen 0

9.2 Zuführung an Rücklagen 0

9.3 Differenz 0

10.1 Einnahmen aus Krediten 3.725

10.2 Tilgung von Krediten 4.166

10.3 Differenz -441

11.1 Einnahmen aus inneren Darlehen 0

11.2 Rückzahlung innerer Darlehen 0

11.3 Differenz 0

12. Saldo aus besonderen Finanzierungsvorgängen 4.808

C Nachrichtlich: Kredite vom Kreditmarkt

13.1 Einnahmen 1.225

13.2 Tilgung 1.667

13.3 Differenz -442

Seite 71


Seite 72


Bewirtschaftung des Haushalts 2007 / Budgettierungsregeln

Budgets

Die Einnahmen und Ausgaben der Verwaltungshaushalts sind den Produkten des Budgetbuches

zugeordnet und bilden die Produktbudgets. Zur erleichterten Bewirtschaftung werden im Haushalt jedoch

die Produktbudgets, jedes Produkt wird von einem Fachdienst verantwortet, zu Fachdienstbudgets

zusammengefasst. Jeder Fachdienst hat damit neben der Fachverantwortung eine umfassende

Mittelverantwortung für seine Produkte.

Den Fachdienstbudgets mit den Produktbudgets ist jeweils eine Auflistung der Haushaltsstellen angefügt,

die das Fachdienstbudget widerspiegeln.

Im Fachdienstbudget gilt grundsätzlich die unechte Deckungsfähigkeit (Mehreinnahmen berechtigen zu

Mehrausgaben). Im Fachdienstbudget sind die Sachausgaben (ohne kalkulatorische Kosten, ohne die

inneren Verrechnungen) gegenseitig deckungsfähig. Gesetzliche Sozialleistungen sind innerhalb der

Fachdienste miteinander deckungsfähig; es besteht jedoch keine Deckungsfähigkeit mit den

Personalausgaben und den übrigen Sachausgaben. Die Personalausgaben werden weiterhin vom FD

Personal ausgezahlt. Sie sind jedoch pro Fachbereich zu einem Budgetring zusammengefasst. Die

einzelnen Budgetringe sind auf den folgenden Seiten angelistet.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben

Über- und außerplanmäßige Ausgaben bedürfen gem. § 89 NGO der vorherigen Zustimmung des Rates

bzw. nach § 6 der Haushaltssatzung der Verwaltung.

Personalausgaben sind gemäß § 18 Abs. 1 GemHVO gegenseitig deckungsfähig. Mittelverschiebungen

(Umsetzungen) gelten für Personalausgaben als genehmigt, soweit sich das Ausgabebudget dadurch

nicht erhöht.

Mit Zustimmung des Verwaltungsvorstands können Ausgabemittel des Verwaltungshaushalts in

Ausgabemittel des Vermögenshaushalts umgewandelt werden, wenn die Investitionen nachweisbar

dauerhaft zu Einsparungen führen. Der Investitionsbetrag muss sich in drei Jahren durch Einsparungen in

dem entsprechenden Bereich des Verwaltungshaushalts amortisieren. Die Investition muss eine

betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer von mindestens 5 Jahren haben.

Innere Verrechnungen

Innere Verrechnungen sind dort anzuwenden, wo ein Fachdienst für einen anderen Fachdienst tätig

wurde. Die leistende Stelle hat für ihre Leistungen Rechnungen zu erstellen, die umgehend von der

empfangenden Stelle per Auszahlungsanordnung zu bezahlen sind. Die Abrechnungskreise für die

inneren Verrechnungen sind auf den folgenden Seiten angelistet. Innerhalb des Fachdienstes erfolgt die

Zuordnung über die Kostenrechnung.

Zeitliche Übertragbarkeit

Zur Vermeidung des „Dezemberfiebers“ sind die nicht verbrauchten Ausgabeansätze des

Verwaltungshaushalts bis auf die kalkulatorischen Kosten einmal zeitlich übertragbar. Die Entscheidung

über die Mittelübertragung erfolgt im Rahmen des Jahresabschlusses unter Berücksichtigung der

Budgetregelungen durch den Stadtkämmerer.

Überschüsse/Verluste

50% der nach Ablauf des Jahres durch die Kostenrechnung festgestellten Überschüsse im Ist verbleiben

im Fachdienst, soweit sie nicht fremdbestimmt sind. Verluste lt. Kostenrechnung werden in das neue Jahr

vorgetragen, soweit sie nicht fremdbestimmt sind.

Seite 73


Organisationsmodell für die Stadt Emden

114 RPA 105 Personalrat

Rat

(Herr Ammermann)

800 Beteiligungsverwaltung Stabsstellen:

Betriebe 101 Verwaltungsvorstand 102 Gleichstellungsbeauftragte

806 Gebäudemanagement (Frau Fekken)

(Herr Baumann) Herr Oberbürgermeister Brinkmann 103 Vorstandsbüro

836 Rettungsdienst (Herr Mansholt)

(Herr Wiers) Erster Stadtrat

Stadtbaurat

107 Juristischer Dienst

841 FD Kultur

(z. Zt. Herr Janßen)

845 Ostfr. Landesmuseum

Herr Lutz

Herr Docter

(Herr Schmidt)

und Emder Rüstkammer Fachbereich 200 Fachbereich 300 Fachbereich 400 Fachbereich 500 Fachbereich 600

(Herr Dr. Scheele) Interne Dienste Stadtentwicklung und Öffentliche Sicherheit, Gesundheit und Soziales Jugend, Schule u. Sport

856 Chem. Untersuchungsamt (Koordinator: Herr Denkmann) Wirtschaftsförderung Bürgerservice

(Frau Tempel) (Herr Sprengelmeyer)

(Herr Hertwig) 210 FD Verwaltungsdienste (Herr de La Lanne) (Herr Münch)

550.0 FD Service/Sozial- 640 FD Schule und Sport

877 Baubetrieb (Herr Büüsker) 361 FD Stadtplanung 431 FD Veterinärwesen, verwaltung (Herr Buß)

Betriebsleiter: 211 FD Personal (Herr Fortmann) Verbraucherschutz (NN) 651.1 FD Jugendhilfe

Herr Andersson (Herr Denkmann) 362 FD Umwelt u. Gewerberecht 550.2 FD Wohnen (Herr Lücht)

Kaufmännischer Leiter: 212 FD Informations- und (Herr Kinzel) (Herr Dr. Kleiminger) (Herr Wolff) 651.2 FD Sozialer Dienst

Herr Rogga Kommunikationstechnik 363 FD Bauaufsicht 432 FD Öffentliche Sicherheit 550.4 FD Sozialhilfe (Frau Kohnen)

881 Gebäudereinigung (Herr Grabowski) (Herr Wahala) und Straßenverkehr (Frau Szag) 651.3 FD Jugendförderung/

(Herr Wübbena) 220 FD Finanzen und Abgaben 380 FD Wirtschaftsförderung (Herr Ahten) 553 FD Gesundheit Stadtjugendpfleger

882 Nordseehalle (Frau Stomberg) und Liegenschaften 433 FD Bürgerbüro (Herr Dr. Decker) (Herr Kühl)

(Herr H.-J. Janssen) 221 FD Stadtkasse (Herr B. van Ellen) (Herr Wilhaus)

Eigenbetriebe (Herr Kruse) 434 FD Standesamt

Regiebetrieb

870 "Bau- und Entsorgungsbetrieb

Emden" (BEE)

Werksleiter:

(Herr Kronshagen)

437 FD Brand-, Zivil- und

Katastrophenschutz

"Kindergärten und

Jugendzentren"

(NN)

Herr Andersson

Kaufmännischer Leiter:

Herr Rogga

Eigengesellschaften

- AAGE

- Abfallwirtschaftsgesellschaft

Emden mbH

- GEWOBA

- Klinikum Emden -

Hans-Susemihl-Krankenhaus

gGmbH

- Rettungsdienst

DRK/Stadt Emden -GbR-

- Stadtentwicklung Emden

(Herr Lenz)

- Wirtschaftsbetriebe Legende

Emden GmbH

- Zukunft Emden GmbH

FD = Fachdienst

Arbeitsgemeinschaften

- ARGE Emden

Stand: 01.01.2006

Seite 74


Personalübersicht

2007

Seite 75


Zusammenstellung Personalübersicht 2007

Bereich Beamte Beschäftigte Gesamt

Zentralverwaltung 13,1 14,6 27,7

Zentralverwaltung 12,37 14,44 30,72

Fachbereich 200 21 51,7 72,7

Fachbereich 200 19,12 50,01 69,14

Fachbereich 300 8 35 43

Fachbereich 300 7 31,11 38,11

Fachbereich 400 59 47,2 106,2

Fachbereich 400 50,05 49,67 99,71

Fachbereich 500 15,7 39,1 54,8

Fachbereich 500 14,25 40,32 54,56

Fachbereich 600 11,5 136,4 147,9

Fachbereich 600 11,5 129,98 141,47

Betriebe 3 182,2 202,2

Betriebe 3 180,23 200,85

Gesamt 131,30 506,20 654,50

Gesamt 117,29 495,76 634,56

* kursive Werte = Werte Stellenplan 2006

* fett geschriebene Werte = Werte Personalbudgets 2007

Seite 76


Personalübersicht 2007

Zusammenfassung

Zentralverwaltung

Bereich Beamte Beschäftigte Gesamt

101 Verwaltungsvorstand 3 3,9 6,9

101 Verwaltungsvorstand 3,00 3,82 6,82

102 Frauenbeauftragte 0,5 0,8 1,3

102 Frauenbeauftragte 0,50 0,78 1,28

103 Vorstandsbüro 4,6 2,9 7,5

103 Vorstandsbüro 3,87 2,91 6,78

105 Personalrat 0,5 2,5 3

105 Personalrat 0,50 2,50 3,00

107 Juristischer Dienst 2 1,8 3,8

107 Juristischer Dienst 2,00 1,78 3,78

114 Rechnungsprüfungsamt 2,5 2,7 5,2

114 Rechnungsprüfungsamt 2,50 2,65 5,15

nachrichtlich:

Verlagerung Bäderpersonal

von 640 in das

Finanzbudget

0,00 3,91 3,91

Gesamt 13,1 14,6 27,7

Gesamt 12,37 14,44 30,72

Seite 77


Personalübersicht 2007

Zusammenfassung

Fachbereich 200

Bereich Beamte Beschäftigte Gesamt

Fachbereichsleiter/in 0 0 0

Fachbereichsleiter/in 0 0 0

210 FD Verwaltungsdienste 5 14,4 19,4

210 FD Verwaltungsdienste 4,00 13,45 17,45

211 FD Personal 3 10,8 13,8

211 FD Personal 2,00 11,35 13,35

211 Leerstellen 0 7,5 7,5

211 Beurlaubte 11,8 57,1 68,9

211 Beurlaubte 3,50 27,84 31,34

212 FD Informations- und 0 9,7 9,7

Kommukationstechnik

212 FD Informations- und 0 9,65 9,65

Kommukationstechnik

220 FD Finanzen und Abgaben 8 7,8 15,8

220 FD Finanzen und Abgaben 8,12 7,56 15,69

221 FD Stadtkasse 5 9 14

221 FD Stadtkassse 5,00 8,00 13,00

Gesamt 32,8 116,3 149,1

Gesamt 22,62 77,85 100,48

./. Leer-, Verf.stellen, Beurlaubte 11,8 64,6 76,4

./. Leer-, Verf.stellen, Beurlaubte 3,5 27,84 31,34

Gesamt 21 51,7 72,7

Gesamt 19,12 50,01 69,14

Seite 78


Personalübersicht 2007

Zusammenfassung

Fachbereich 300

Bereich Beamte Beschäftigte Gesamt

Fachbereichsleiter/in 0 2 2

Fachbereichsleiter/in 0 2 2

361 FD Stadtplanung 2 9,6 11,6

361 FD Stadtplanung 1 8,56 9,56

362 FD Umwelt 3 7,3 10,3

362 FD Umwelt 3 6,28 9,28

363 FD Bauaufsicht 2 6,8 8,8

363 FD Bauaufsicht 2 6,78 8,78

380 FD Wirtschaftsförderung 1 9,3 10,3

und Liegenschaften

380 FD Wirtschaftsförderung 1,00 7,49 8,49

und Liegenschaften

Gesamt 8 35 43

Gesamt 7 31,11 38,11

Seite 79


Personalübersicht 2007

Zusammenfassung

Fachbereich 400

Bereich Beamte Beschäftigte Gesamt

Fachbereichsleiter/in 1 1 2

Fachbereichsleiter/in 1 1 2

431 FD Veterinärwesen, Ver- 4 4,6 8,6

braucherschutz und

Gewerberecht

431 FD Veterinärwesen, Ver- 3,80 4,80 8,60

braucherschutz und

Gewerberecht

432 FD Öffentliche Sicherheit 12 11,6 23,6

und Straßenverkehr

432 FD Öffentliche Sicherheit 11,75 12,73 24,48

und Straßenverkehr

433 FD Bürgerbüro 1,5 14,7 16,2

433 FD Bürgerbüro 1,50 13,87 15,37

434 FD Standesamt 2 2,5 4,5

434 FD Standesamt 2,00 2,47 4,47

437 FD Brand-, Zivil- und 38,5 12,8 51,3

Katastrohenschutz

437 FD Brand-, Zivil- und 30,00 14,80 44,80

Katastrohenschutz

Gesamt 59 47,2 106,2

Gesamt 50,05 49,67 99,71

Seite 80


Personalübersicht 2007

Zusammenfassung

Fachbereich 500

Bereich Beamte Beschäftigte Gesamt

Fachbereichsleiter/in 1 1 2

Fachbereichsleiter/in 1 1 2

550.0 FD Verwaltung/Zentrale 6,2 2 8,2

550.0 FD Verwaltung/Zentrale 6,25 2 8,25

550.2 FD Wohnen 3,5 6,5 10

550.2 FD Wohnen 3,5 6,43 9,93

550.4 FD Sozialhilfe 1,5 11,3 12,8

550.4 FD Sozialhilfe 1,5 11,12 12,62

553 FD Gesundheit 3,5 18,3 21,8

553 FD Gesundheit 2 19,77 21,77

Gesamt 15,7 39,1 54,8

Gesamt 14,25 40,32 54,56

Seite 81


Personalübersicht 2007

Zusammenfassung

Fachbereich 600

Bereich Beamte Beschäftigte Gesamt

Fachbereichsleiter/in 0 2,8 2,8

Fachbereichsleiter/in 0 3 3

640 FD Schule und Sport 5,5 50,7 56,2

640 FD Schule und Sport 5,5 43,08 48,58

651.1 FD Jugendhilfe 5 12,4 17,4

651.1 FD Jugendhilfe 5 12,45 17,45

651.2 FD Sozialer Dienst 0 14 14

651.2 FD Sozialer Dienst 0 13,92 13,92

651.3 FD Jugendförderung/ 1 56,5 57,5

Stadtjugendpfleger

651.3 FD Jugendförderung/ 1 57,53 58,53

Stadtjugendpfleger

Gesamt 11,5 136,4 147,9

Gesamt 11,5 129,98 141,47

Seite 82


Personalübersicht 2007

Zusammenfassung

Betriebe

Bereich Beamte Beschäftigte Gesamt

841 FD Kultur 1 9,4 10,4

841 FD Kultur 1 9,31 10,31

845 Landesmuseum 0 15,1 15,1

845 Landesmuseum 0 13,87 13,87

856 Chemisches Unter- 0 13,6 13,6

suchungsamt

856 Chemisches Unter- 0 14,3 14,3

suchungsamt

877 Baubetrieb 1 83,6 84,6

877 Baubetrieb 1 82,84 83,84

881 Gebäudereinigung 0 56,5 56,5

881 Gebäudereinigung 0 56 56

882 Nordseehalle 1 4 5

882 Nordseehalle 1 3,91 4,91

nachrichtlich

ARGE Emden 9 8 17

ARGE Emden 9 8 17

Gesamt 3 182,2 202,20

Gesamt 3 180,23 200,85

Seite 83


Seite 84


1. Allgemeines

Finanzplan

2. Übersicht über die Entwicklung der Einnahmen und

Ausgaben des Verwaltungshaushaltes

- Finanzplanung bis 2010 -

3. Investitionsprogramm bis 2010

4. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

nach Aufgabenbereichen

5. Finanzplan für den Betrieb 836 Rettungsdienst

6. Finanzplan für den Betrieb 806 Optimierter Regiebetrieb

Gebäudemanagement Emden

Seite 85


1. Allgemeines

Die Gemeinden haben nach § 82 NGO ihre Haushaltswirtschaft so zu planen, dass

- die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist und

- dabei gleichzeitig den Erfordernissen des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Rechnung

getragen wird.

Die einjährige Haushaltsführung allein kann diesen Forderungen nicht gerecht werden.

Verpflichtungen, die im laufenden Jahr eingegangen werden, belasten oft kommende Jahre.

Investitionen eines Haushaltsplanes führen zwangsläufig in den Folgejahren zu steigenden

Ausgaben für Personal, Unterhaltung und Schuldendienst und engen damit den zukünftigen

Entscheidungsspielraum ein.

Nach § 90 NGO müssen die Gemeinden ihrer Haushaltswirtschaft deshalb eine fünfjährige

Finanzplanung zugrunde legen. In dem Finanzplan sind Umfang und Zusammensetzung der

voraussichtlichen Ausgaben und Deckungsmöglichkeiten darzustellen. Als Unterlage für die

Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm aufzustellen.

Der Finanzplan besteht gemäß § 24 GemHVO aus einer Übersicht über die Entwicklung der

Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs- sowie des Vermögenshaushalts. Die Übersicht,

nach Arten gruppiert und nach Jahren gegliedert, soll aufzeigen, wie sich die Einnahmen und

Ausgaben voraussichtlich entwickeln werden. In den Erläuterungen ist dargestellt, welche

Zuwachsraten unter Berücksichtigung der Orientierungsdaten des Finanzplanungsrahmens

erwartet werden. Gegenüber den Vorjahren sind die Beträge für den Verwaltungshaushalt

summarisch ermittelt worden, da die bisherige haushaltsstellengenaue Fortschreibung

programmtechnisch nicht mehr möglich ist. Die Finanzplanung des Vermögenshaushalts ist im

Investitionsprogramm dargestellt.

Der Finanzplan umfasst fünf Jahre. Ausgangsbasis ist der Haushaltsplan mit den Nachträgen

des laufenden Jahres. Der Entwurf des Haushaltsplanes des kommenden Jahres bildet in

seinen Grundzügen das zweite Jahr. Die eigentliche Vorausplanung erstreckt sich auf die drei

folgenden Jahre. Im Rahmen der Haushaltskonsolidierungsbemühungen wird nachfolgend die

Finanzplanung des Verwaltungshaushaltes für die folgenden 5 Jahre dargestellt.

Der Finanzplan ist dem Rat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen. Der

Finanzplan ist jährlich der Entwicklung anzupassen und fortzuführen.

Die Finanzplanung soll den tatsächlichen Bedarf und die finanzielle Leistungsfähigkeit der

Gemeinde realistisch einschätzen. Sie ist für die einzelnen Jahre des Planungszeitraumes in

Einnahmen und Ausgaben auszugleichen.

Seite 86


Nr.

Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes

Finanzplanung bis 2010

Bezeichnung

Haus- Haus- Haus- Haus- Finanz- Finanz- Finanzhalt

halt halt halt plan plan plan

2005 2005 2006 2007 2008 2009 2010

Plan Ergebnis Plan Entwurf

T € T€ T€ T € T € T € T €

Verwaltungshaushalt Einnahmen

0 Steuern,allgemeine Zuweisungen

00 Realsteuern

000,001,002 Grundst. A B, Grundsteuerbeteiligung 9.157 9.469 8.900 9.153 9.400 9.400 9.400

003 Gewerbesteuer (Brutto) 21.400 19.133 20.100 22.250 25.000 27.000 27.000

01 Gemeindeant. a.d. Einkommensteuer/Ust. 12.436 11.947 14.800 13.500 13.700 13.900 14.100

02,03 Sonst. Gemeindesteuern 620 616 620 620 625 630 630

00-03 Steuern zusammen 43.613 41.165 44.420 45.523 48.725 50.930 51.130

04-06 Allgemeine Zuweisungen

041 Schlüsselzuweisungen 10.500 11.238 11.300 13.124 12.200 11.700 11.700

060 v. Bund, LAF,ERP-Sondervermögen

051,061 Übriges vom Land 2.500 2.359 2.500 2.550 2.550 2.550 2.550

062 v. Gemeinden u. Gemeindeverbänden

04-06 Zuweisungen zusammen 13.000 13.597 13.800 15.674 14.750 14.250 14.250

07 Allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0

zusammen Hauptgruppe 0 56.613 54.762 58.220 61.197 63.475 65.180 65.380

Nr. Bezeichnung Haus- Haus- Haus- Haus- Finanz- Finanz- Finanzhalt

halt halt halt plan plan plan

2005 2005 2006 2007 2008 2009 2010

Plan Ergebnis Plan Entwurf

T € T€ T€ T € T € T € T €

1 Einnahmen aus Verwaltung u. Betrieb

10,11,12 Gebühren und Entgelte, zweckgeb. Abgaben 4.070 3.926 4.483 4.318 4.200 4.200 4.200

13,14,15 Einn. aus Verkauf, Mieten, Pachten usw. 4.309 6.025 4.293 3.378 4.650 4.800 4.950

16-17 Zuweis. u. Zuschüsse f.lfd. Zwecke, Erstatt.

160, 170 v. Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 187 134 129 71 215 215 215

161, 171 vom Land 14.813 14.125 12.527 13.644 14.100 14.300 14.500

162,163

172,173

Gemeinden, Zweckverbände u. dgl. 744 615 741 853 750 750 750

169 Innere Verrechnungen 7.387 6.756 7.050 6.611 7.388 8.000 8.000

164-168

174-179

von übrigen Bereichen 7.696 8.226 8.588 9.245 8.550 8.550 8.550

191 Vom Land für Arbeitssuchende 3.543 3.879 3.800 3.900 3.650 3.650 3.700

zusammen Hauptgruppe 1 42.749 43.686 41.611 42.020 43.503 44.465 44.865

2 Sonstige Finanzeinnahmen

20 Zinseinnahmen 354 138 476 123 250 250 250

21,22 Gewinnant./Beteiligungen, Konzessionsabga 3.599 3.221 3.358 2.908 3.000 3.000 3.000

23 Schuldendiensthilfen

24,25 Ersatz soz. Leistungen außerh./innerh.Einrich 3.593 2.641 3.886 3.132 3.350 3.350 3.350

26 Übrige Finanzeinnahmen 915 2.249 1.001 1.618 2.000 2.000 2.000

27 Kalkulatorische Einnahmen 5.206 4.784 5.236 4.989 5.500 5.500 5.500

28 Zuführung vom Vermögenshaushalt 0 0 0 0 0

29 Abwicklung der Vorjahre/Abschlussbuchunge 0 -5 0 0 0

zusammen Hauptgruppe 2 13.667 13.028 13.957 12.770 14.100 14.100 14.100

Summe der Einnahmen 113.029 111.476 113.788 115.987 121.078 123.745 124.345

Seite 87


Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes

Finanzplanung bis 2010

Haus- Haus- Haus- Haus- Finanz- Finanz- Finanzhalt

halt halt halt plan plan plan

Nr. Bezeichnung

2005 2005 2006 2007 2008 2009 2010

Plan Ergebnis Plan Entwurf

Verwaltungshaushalt Ausgaben

T € T € T € T € T € T € T €

4 Personalausgaben

40-47 Personalausgaben (ohne ABM) 33.051 31.699 32.618 32.482 32.965 33.600 34.200

ABM 136 100 100 100

zusammen Hauptgruppe 4 33.187 31.699 32.618 32.482 33.065 33.700 34.300

5 6 Sächl. Verw. und Betriebsaufwand

50,51 Unterhalt. des unbewegl. Vermögens 1.834 1.735 2.081 2.101 2.150 2.300 2.450

53 Mieten und Pachten 3.695 3.581 3.902 4.691 4.350 4.450 4.550

54 Bewirtschaftung der Grundstücke 2.567 2.639 2.805 2.770 2.800 2.900 3.000

52,55-66 Sächl. Verw. und Betriebsaufwand 7.532 8.434 8.425 8.480 8.101 8.400 8.600

67 Erstatt. Ausgaben d.Verwaltungshaushalts

670-678 Erstatt. Ausgaben d.Verwaltungshaushalts 2.749 2.686 2.690 2.973 2.400 2.400 2.400

679 Innere Verrechnungen 7.387 6.702 7.050 6.611 7.388 8.000 8.000

68 Kalkulatorische Kosten 5.206 4.784 5.236 4.989 5.500 5.500 5.500

69 Leistungen für Arbeitssuchende 9.068 10.168 10.227 9.782 9.500 9.500 9.500

zusammen Hauptgruppe 5/6 40.038 40.729 42.416 42.397 42.189 43.450 44.000

Haus- Haus- Haus- Haus- Finanz- Finanz- Finanzhalt

halt halt halt plan plan plan

Nr. Bezeichnung

2005 2005 2006 2007 2008 2009 2010

Plan Ergebnis Plan Entwurf

T € T € T € T € T € T € T €

7 Zuweisungen und Zuschüsse

71,72 Zuweis./Zuschüsse f.lfd. Zwecke, Schuldend.b.

710, 720 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 0 0 0 0 0 0 0

711,721 an Land 27 29 30 27 30 30 30

712,713

722,723

an Gemeinden, Zweckverbände 331 267 318 327 231 330 330

715,725 an öffentl. wirtschaftl. Unternehmen 3.366 3.151 2.359 854 300 800 300

714,716-719

an übrige Bereiche 7.426 7.224 7.230 7.222 7.300 7.300 7.500

724,726,727

73-78 Leistungen der Sozialhilfe u.ä. 24.429 23.961 22.978 23.044 23.000 23.000 23.000

79 Leistungen nach dem AsylG 885 835 917 808 850 850 850

zusammen Hauptgruppe 7 36.464 35.467 33.832 32.282 31.711 32.310 32.010

8 Sonstige Finanzausgaben

80,87 Zinsausgaben 2.789 2.572 2.855 2.895 2.750 2.750 2.900

81 Gewerbesteuerumlage u.ä. 4.178 4.298 3.637 3.900 4.500 4.900 4.900

82,83 Allgem. Zuweisungen u. Umlagen 0 0 0 0 0 0 0

84,85 Übrige Finanzausgaben 100 202 100 100 100 100 100

86 Zuführ. zum Vermögenshaushalt 1.382 1.758 1.470 1.677 1.700 1.800 1.900

89 Deckung von Fehlbeträgen 0 0 2.630 5.249 5.770 4.995 707

zusammen Hauptgruppe 8 8.449 8.830 10.692 13.821 14.820 14.545 10.507

Summe der Ausgaben 118.138 116.725 119.558 120.982 121.785 124.005 120.817

Defizit -5.109 -5.249 -5.770 -4.995 -707 -260 3.528

Seite 88


FD 220

Investitionsprogramm bis 2010

Finanzplan 2007 Finanzplan 2008 Finanzplan 2009 Finanzplan 2010

Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben

Stabstellen 0 0 0 0 0 0 0 0

Fachbereich 200 0 399.200 0 337.000 0 336.000 0 336.000

Fachbereich 300 1.146.400 1.878.800 1.281.400 1.871.100 1.365.600 2.078.900 1.365.600 2.078.900

Fachbereich 400 100.000 260.000 100.000 260.000 100.000 250.000 100.000 250.000

Fachbereich 500 6.600 11.600 6.600 6.600 6.600 6.600 6.600 6.600

Fachbereich 600 2.500 879.700 2.500 857.700 2.500 857.100 2.500 857.100

BEE 105.300 491.800 5.300 565.000 5.300 535.000 5.300 535.000

Betriebe 3.100 55.000 3.100 105.000 3.100 105.000 3.100 105.000

Finanzbudget 145.700 555.000 170.600 581.700 178.200 590.400 178.200 590.400

Einzelplan 9 7.198.300 4.176.800 7.215.000 4.200.400 7.376.600 4.278.900 7.457.900 4.360.200

Gesamt 8.707.900 8.707.900 8.784.500 8.784.500 9.037.900 9.037.900 9119200 9119200

Defizit 0 0 0 0

Seite 89


Lfd. Gliederungs-

Nr. nummer

01 00-08

02 10-16

03 210

04 214

05 216-218

05 22,23

06 25

07 207

08 20,28,29

09 2

10 31

11 35

12 30,32-34,36,37

13 3

14 43,46

15 40-42,44,

15 45,48,49

16 4

17 51

18 50,54

19 55-57

20 58,59

21 5

22 63-66

23 60-62,

23 67-69

Stadt Emden

Haushaltsjahr 2007

2. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen

Bezeichnung der Aufgabenbereiche Finanzplanungsjahr

Finanz-

Ansätze in 1000 EURO

2006 2007 2008 2009 2010 planrest

Finanzplan B. - Invest. u. Invest.Förd.Maßn. nach Aufgabenbere

Allgemeine Verwaltung (EPL 0)

=======================================

Öffentliche Sicherheit und Ordnung (EPL1)

=======================================

Schulen

-------------------------------------------------------------------------------

Grundschulen

Sonderschulen

übriges allgemeinbildendes Schulwesen

Berufsbildendes Schulwesen

Kreisschulbaukasse

Übriges

(Gr.20 ohne 207, Gr.28 und 29)

--------------------------------------------------------------------------------

Epl. 2 zusammen

=========================================

Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege

--------------------------------------------------------------------------------

Wissenschaft, Forschung

Volksbildung

Übriges

--------------------------------------------------------------------------------

Epl. 3 zusammen

========================================

Soziale Sicherung

--------------------------------------------------------------------------------

Soziale Einrichtungen und

Einrichtungen der Jugendhilfe

Übriges

--------------------------------------------------------------------------------

Epl. 4 zusammen

=========================================

Gesundheit, Sport, Erholung

--------------------------------------------------------------------------------

Krankenhäuser

Sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens

Sport, Badeanstalten

Übriges

--------------------------------------------------------------------------------

Epl. 5 zusammen

=========================================

Bau- und Wohnungswesen, Verkehr

--------------------------------------------------------------------------------

Straßen

Übriges

Seite 90

328

326

766

10

352

200

0

6

1.333

2

0

50

52

174

14

188

607

8

50

26

691

1.478

1.142

399

253

66

20

298

300

0

6

689

5

0

330

335

121

32

152

555

50

50

84

739

430

796

337

253

66

20

226

370

0

6

687

5

50

200

255

121

7

127

581

50

50

40

721

560

1.101

336

253

65

28

208

380

0

6

687

5

50

370

425

121

7

127

590

50

50

30

720

530

1.135

336

253

65

28

208

380

0

6

687

5

50

370

425

121

7

127

590

50

50

30

720

530

1.135

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0


Lfd. Gliederungs-

Nr. nummer

24 6

25 70

26 72

27 73-79

28 7

29 80-87

30 88,89

31 8

32 90

33 0-9

Stadt Emden

Haushaltsjahr 2007

2. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen

Bezeichnung der Aufgabenbereiche Finanzplanungsjahr

Finanz-

Ansätze in 1000 EURO

2006 2007 2008 2009 2010 planrest

--------------------------------------------------------------------------------

Epl. 6 zusammen

=========================================

Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

--------------------------------------------------------------------------------

Abwasserbeseitigung

Abfallbeseitigung

Übriges

--------------------------------------------------------------------------------

Epl. 7 zusammen

========================================

Wirtschaftliche Unternehmen,

allgemeines Grund- und Sondervermögen

--------------------------------------------------------------------------------

Wirtschaftliche Unternehmen

Allg. Grund- und Sondervermögen

--------------------------------------------------------------------------------

Epl. 8 zusammen

=========================================

Allgemeine Zuweisungen (für Investitionen)

--------------------------------------------------------------------------------

(Sach-) Investitionen insgesamt

=========================================

Seite 91

2.620

0

0

513

513

0

763

763

0

6.814

1.226

0

0

123

123

0

616

616

0

4.531

1.661

0

0

110

110

0

433

433

0

4.584

1.665

0

0

110

110

0

436

436

0

4.759

1.665

0

0

110

110

0

436

436

0

4.759

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0


Finanzplanung/Investitionsprogramm für den Betrieb 836 Rettungsdienst

5.

2006 2007 2008 2009 2010

A) Erfolgsplan T€ T€ T€ T€ T€

Erträge 2593 2645 2698 2752 2807

Aufwendungen 2593 2645 2698 2752 2807

Ergebnis 0 0 0 0 0

B) Vermögensplan

Mittelherkunft

Abschreibungen v. Sachanlagen 83 83 83 83 83

Gesamt 83 83 83 83 83

Mittelverwendung

Investitionen 5 5 5 5 5

Zuführung zu kurzfristigen

Vermögensgegenständen 78 78 78 78 78

Gesamt 83 83 83 83 83

Seite 92


6.

Finanzpaln für den Betrieb 806

Optimierter Regiebetrieb Gebäudemanagement Emden

2006 2007 2008 2009 2010

Einnahmen:

Erlöse aus dem Wirtschaftsplan 100.000 150.000 250.000 250.000 250.000

Einnahme aus Krediten 5.000.000 1.330.000 0 0

Fördermittel des Landes 395.000 5.081.000 3.773.500 0 0

Städtischer Anteil GTS 45.000 1.156.600 798.400 0 0

Gesamteinnahmen 5.540.000 7.717.600 4.821.900 250.000 250.000

Ausgaben:

Sanierung Schulgebäude 2.000.000 0 0 0 0

Planungskosten 0 0 0 0 0

Investitionsprogramm Schulen 3.440.000 7.567.600 4.571.900 0 0

Tilgungsleistungen 100.000 150.000 250.000 250.000 250.000

Rückstellungen 0 0 0 0 0

Gesamtausgaben 5.540.000 7.717.600 4.821.900 250.000 250.000

Seite 93


Seite 94


Seite 95


Stadt Emden

Haushaltsjahr 2007

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen

voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben der Stadt Emden

Seite 96


Stadt Emden

Haushaltsjahr 2007

Haushaltsstelle (Maßnahmen in EUR) Gesamt

2008

2009 2010 2011 ab 2012

02.1300.9388 Feuerwehrtechn. Einrichtungen 200.000,00 200.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

und Anlagen

02.6150.9550 Soziale Stadt Barenburg 400.000,00 400.000,00

0,00

0,00

0,00

0,00

Summen: 600.000,00 600.000,00 0,00 0,00 0,00

0,00

Seite 97


A) Vorbericht

Wirtschaftsplan

Betrieb 836 – Rettungsdienst Stadt Emden

Der Betrieb 836 – Rettungsdienst nimmt im Wesentlichen folgende Aufgaben wahr:

• Verwaltungsaufgaben, die der Stadt Emden als Trägerin des Rettungsdienstes als

Aufgabe im eigenen Wirkungskreis zufallen. Dies sind insbesondere

- Bedarfsermittlung und Aufstellung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst

- Regelungen der Bedarfsdeckung (z. B. Beauftragungsverfahren, Verträge mit

Leistungserbringern)

- Plankosten- und Entgeltverhandlungen mit den Kostenträgern

- Fachaufsicht über die beauftragten Organisationen und Unternehmen

- Notfallplanung gem. § 7 NRettDG

• Verwaltungsaufgaben der Stadt Emden als Genehmigungsbehörde für

Krankentransportleistungen außerhalb des Rettungsdienstes im übertragenen

Wirkungskreis.

• Errichtung und Betrieb des gemeinsamen Einsatzlage- und Führungszentrums für

Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

• Gebäudeverwaltung des Dienstgebäudes

Der Betrieb deckt seine Kosten - dazu gehören auch alle Zahlungen an die Beauftragten - aus

den Leistungseinnahmen des Rettungsdienstes, den Mieteinnahmen von der im selben Gebäude

untergebrachten Rettungsdienstgesellschaft DRK/Stadt Emden G.b.R. und anteiligen

Kostendeckungsbeiträgen des FD 437 für das gemeinsame Lage- und Führungszentrum.

Seite 98


B) Wirtschaftsplan

Erfolgsplan 2005 2006 2007

Erträge

Ergebnisvortrag der vorangegangenen

Bezugsperiode aus der

Istkostenabrechnung mit den

Ist Soll Soll

Kostenträgern 396.612,20 € 379.100,26 € 402.851,14 €

Rettungsdienstleistungen 2.354.325,45 € 2.108.278,12 € 2.271.339,54 €

Rückzahlungen d. Beauftragten 116.644,84 € 0,00 € 0,00 €

Mieteinnahmen 41.459,50 € 40.500,00 € 40.500,00 €

Kostenerstattungen FD 437

Verrechnung Gebäudekosten

50.400,00 € 50.400,00 € 50.400,00 €

Brandmeldeanlage 15.734,47 € 15.000,00 € 15.000,00 €

Sonstige Einnahmen 16.752,36 €

2.991.928,82 € 2.593.278,39 € 2.780.090,68 €

Aufwendungen

Personalaufwendungen 348.783,10 € 448.066,44 € 446.936,78 €

Sachaufwendungen 225.353,30 € 137.968,40 € 191.955,63 €

Zahlungen an Beauftragte 1.849.591,42 € 1.918.243,55 € 2.051.798,27 €

Abschreibungen 83.292,01 € 82.900,00 € 83.300,00 €

Zinsen 5.853,36 € 6.100,00 € 6.100,00 €

2.512.873,19 € 2.593.278,39 € 2.780.090,68 €

Ergebnis 479.055,63 € 0,00 € 0,00 €

davon nach 2007 vorzutragen 435.193,51 €

für Gewinnrücklage 43.862,12 €

Vermögensplan

Mittelherkunft

Abschreibungen v. Sachanlagen 83.292,01 € 82.900,00 € 83.300,00 €

Zuschüsse des Landes

Zuschüsse der Kommune 11.212,52 €

Entnahme aus den kurzfristigen

Vermögensgegenständen 0,00 €

Jahresüberschuss 43.862,12 €

Gesamt 138.366,65 € 82.900,00 € 83.300,00 €

Mittelverwendung

Investitionen 38.750,95 € 5.000,00 € 5.000,00 €

Zuführung zu den kurzfristigen

Vermögensgegenständen 99.615,70 € 77.900,00 € 78.300,00 €

Gesamt 138.366,65 € 82.900,00 € 83.300,00 €

C) Stellenübersicht

1 Stelle BAT III

6 Stellen BAT Vc

1 x 0,2 Stelle BAT VIb

Seite 99


Vorbericht:

- Entwurf -

Wirtschaftsplan 2007

des optimierten Regiebetriebes

Gebäudemanagement Emden

Der optimierte Regiebetrieb Gebäudemanagement Emden wurde zum 01.01.2004 gegründet.

Seit dem 01.01.2005 werden von ihm alle Schul- und deren Nebengebäude (ausgenommen die

BBS II), alle bisher vom ehem. Fachdienst Liegenschaften und die bislang vom FD

Verwaltungsdienste verwalteten Gebäude bewirtschaftet.

Die zentrale Verwaltung und Bewirtschaftung der ihm übertragenen Gebäude der Stadt Emden

sind die Hauptaufgaben des Betriebes. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf den städtischen

Schulgebäuden, die den größten Gebäudebestand ausmachen (Wiederbeschaffungswert ca. 150

Mio. €)

Anfang des Jahres 2007 wird der große Erweiterungsbau des JAG’s fertiggestellt. Die Kosten

wurden ursprünglich mit ca. 3,6 Mio. € kalkuliert. Das Gebäudemanagement hat zusammen mit

der beauftragten Architektengemeinschaft, der Schule und dem Fachdienst Schule und Sport in

einer aus unserer Sicht beispiellos guten Zusammenarbeit versucht, diese Kostenkalkulation

einzuhalten und zu unterschreiten.

Nachdem jetzt der Bescheid für die beantragten Fördermittel für die Baumaßnahmen zur

Umsetzung des Ganztagsschulkonzeptes an der Pestalozzischule vorliegt, wird diese große

Baumaßnahme an der Pestalozzischule im Jahre 2007 (Gesamtvolumen ca. 3 Mio. €) eine der

Hauptaufgaben des Gebäudemanagements sein. Sobald Fördermittelbescheide für die weiteren

Schulen vorliegen, werden diese Planungen umgehend aufgenommen bzw. fortgesetzt.

Das im Rahmen der Allianz der Vernunft beschlossene 5-Mio € Sanierungspaket ist

weitestgehend abgearbeitet. Hier wurden im Jahr 2006 ca. 1 Mio. € in das JAG sowie weitere

Mittel in die Realschule (Fertigstellung Dachgeschoss) und in die Osterburgschule investiert. Zum

Abbau des Sanierungsstaus in weiteren Schulen werden dringend weitere Mittel benötigt.

Die Aufwendungen steigen gegenüber 2006 um ca. 650.000 €. Dies ist bedingt durch die für das

neue Verwaltungsgebäude an die Gewoba zu zahlende Miete, die vereinbarte und erforderliche

Steigerung der Unterhaltungskosten für die Schulen und die durch weitere Kreditaufnahmen

erforderlichen Zins- und Tilgungsleistungen.

Da der Betrieb seine Kosten ausschließlich durch „Miet- und Betriebskosteneinnahmen“ von den

Gebäudenutzern deckt, stiegen die Erträge (Ersatz für Betriebskosten und Mieten) in gleichem

Umfange.

Seite 100


Wirtschaftsplan

Erträge:

Soll 2005

(inkl. Nachtrag)

Soll 2006 Soll 2007

Ersatz Betriebskosten 3.057.500,00 € 3.556.100,00 € 3.377.500,00 €

Miete 1.380.000,00 € 1.644.900,00 € 2.469.500,00 €

Gesamtertrag 4.437.500,00 € 5.201.000,00 € 5.847.000,00 €

Aufwendungen:

Personalkosten 234.000,00 € 263.000,00 € 261.000,00 €

Sachkosten 30.000,00 € 35.000,00 € 50.000,00 €

Betriebskosten 1.364.500,00 € 1.588.000,00 € 1.698.500,00 €

Unterhaltungskosten 852.000,00 € 960.000,00 € 1.106.500,00 €

Dienstleistungskosten 105.000,00 € 123.000,00 € 150.000,00 €

Reinigungskosten 1.600.000,00 € 1.868.000,00 € 1.585.000,00 €

Mieten 17.000,00 € 114.000,00 € 374.000,00 €

Zinsen 135.000,00 € 150.000,00 € 375.000,00 €

Abschreibung - €

Zuführung zum Vermögensplan 100.000,00 € 100.000,00 € 150.000,00 €

Zahlungen an Gewoba 97.000,00 €

Gesamtaufwendungen: 4.437.500,00 € 5.201.000,00 € 5.847.000,00 €

Vermögensplan

Einnahmen:

Soll 2005 Soll 2006 Soll 2007

Erlöse aus dem Wirtschaftsplan 100.000,00 € 100.000,00 € 150.000,00 €

Einnahme aus Krediten 3.000.000,00 € 6.023.500,00 € 1.330.000,00 €

Fördermittel des Landes 45.000,00 € 2.641.100,00 € 5.081.000,00 €

Städtischer Anteil 55.000,00 € 1.156.600,00 €

Gesamteinnahmen 3.200.000,00 € 8.764.600,00 € 7.717.600,00 €

Ausgaben:

Sanierung Schulgebäude 3.000.000,00 € 2.000.000,00 € - €

Planungskosten 100.000,00 € - € - €

Investitionsprogramm Schulen - € 6.664.600,00 € 7.567.600,00 €

Tilgungsleistungen 100.000,00 € 100.000,00 € 150.000,00 €

Rückstellungen - € - €

Gesamtausgaben 3.200.000,00 € 8.764.600,00 € 7.717.600,00 €

Verpflichtungsermächtigung

2005

zu Lasten 2006

2006

zu Lasten 2007

Investitionsprogramm Schulen 6.100.000,00 € 9.500.000,00 € 0,00 €

Gesamt VE's 6.100.000,00 € 9.500.000,00 € 0,00 €

Seite 101

2007


Stellenübersicht 2005 2006 2007

BAT III / TVÖD 1 Stelle 1 Stelle 1 Stelle

BAT VIII / TVÖD

Beamtenstellen nachrichtlich

2 Stellen 2 Stellen 2 Stellen

A 12 1 Stelle 1 Stelle 1 Stelle

A 6 0 1 Stelle 1 Stelle

Seite 102


Stadt Emden - ZVK

Haushaltsjahr 2007

Haushaltsplan

für die Zusatzversorgungskasse

der Stadt Emden

Der Rat der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am

_______________________________________

aufgrund des § 102 NGO folgenden Haushaltsplan der

Zusatzversogungskasse der Stadt Emden

für das Haushalsjahr 2007 beschlossen:

Seite 103


Einzelplan

Abschnitt

Unterabschnitt

Nr.

1720

1750

2020

4250

6300

6610

6620

6630

8

89

8930

Bezeichnung der Haushaltsstelle

WIRTSCHAFTSUNTERNEHMEN

Allgemeines Sondervermögen

ZUSATZVERSORGUNGSKASSE

BWST

Stadt Emden - ZVK

Haushaltsjahr 2007

2007

Haushaltsansätze

2006

Ergebnis

Jahresrechnung

2005

Erläuterungen

Beträge in EUR

1 2 3 4 5 6

**** E I N N A H M E N ****

Zur Defizitabdeckung von der

Stadt Emden

Zur Defizitabdeckung von den

Stadtwerken

Zinsen

**** S U M M E E I N N A H M E N ****

**** A U S G A B E N ****

Versorgung und Versichertenrente,

Sterbegeld

Beitragserstattungen

Beitrag zur AG der kommunalen

Versorgungskassen

Vermischte Ausgaben

Verwaltungskosten

**** S U M M E A U S G A B E N ****

**** Summe Ausgaben Unterabschnitt 8930 ****

**** Summe Einnahmen Unterabschnitt 8930 ****

**** Überschuss / Zuschuss Unterabschnitt 8930

2110

2110

2200

2110

2110

2110

2110

2110

Seite 104

200.000

144.500

100

344.600

332.000

400

1.500

500

10.200

344.600

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

200.569,71

136.726,31

0,00

337.296,02

326.315,64

0,00

762,88

17,50

10.200,00

337.296,02

344.600

0

337.296,02

344.600

0

337.296,02

0 0 0,00

BR893

BR893

BR893

BR893


Plan

Bereich

Gruppe

Nr. Produkt-Bezeichnung Einheit Seite

Eintragungen in kursiv = Produkte, welche nicht mehr bestehen

Produktplan 1 Steuerungsunterstützung

Produktbereich 1. 01 und 1.10 Gesamtsteuerung und allgemeines Management

1011 Gesamtsteuerung 103 Vorstandsbüro 126

1 01 8 Frauenbeauftragte / Frauenbüro 102 Frauenbeauftragte 120

1 10 1 Allgem. Management 103 Vorstandsbüro 128

1 10 3 Datenschutz 434 FD Standesamt 368

1 10 4 Informations- und Öffentlichkeitsarbeit 103 Vorstandsbüro 130

Produktbereich 1.11 Personalsteuerung

1 11 1 Personalsteuerung 103 Vorstandsbüro 132

Produktbereich 1.14 Rechnungsprüfung

1 14 1 Gesetzesaufgaben 114 Rechnungsprüfungsamt 152

1 14 2 Aufgaben durch die Rechnungsprüfungsordnung

114 Rechnungsprüfungsamt 154

1 14 3 Beratung von Rat und Verwaltung 114 Rechnungsprüfungsamt 156

Produktbereich 1.20 Finanzsteuerung

1 20 1 Finanzsteuerung 103 Vorstandsbüro 134

Produktplan 2 Service

Produktbereich 2.10 Allgemeiner Service

2 10 2 Organisationsberatung und

210 FD Verwaltungsdienste

-unterstützung

166

2103 Technikunterstützte Informations- 212 FD Informations- und

200

verarbeitung (TUI)

Kommunikationstechnik

2 10 4 4 Einkauf und Logistik 210 FD Verwaltungsdienste 168

2 10 5 Statistik 210 FD Verwaltungsdienste 170

2 10 7 Geschäftsführung für den Rat und seine

Ausschüsse

210 FD Verwaltungsdienste 172

2 10 9 1 Service für Verwaltung (Ortsrecht, interne

Verwaltungsvorschriften, zentrale E-Mail-

Eingänge)

210 FD Verwaltungsdienste 174

2109 2 Service für Verwaltung: Abwicklung von 432 FD Öffentliche Sicherheit

332

Schadensfällen (KSA)

und Straßenverkehr

Produktbereich 2.11 Personalservice

2 11 2 1 Personalbewirtschaftung 211 FD Personal 184

2 11 3 1 Aus- und Fortbildung 211 FD Personal 186

2 11 4 1 Bezüge 211 FD Personal 188

2 11 4 2 Beihilfen und sonstige Leistungen 211 FD Personal 190

2 11 6 1 Arbeitsschutz / Gesundheitsvorsorge

(außer Aufgaben des Betriebsarztes)

211 FD Personal 192

Produktbereich 2.20 Finanzservice

2 20 1 1 Kosten- und Leistungsrechnung 220 FD Finanzen und Abgaben 208

2 20 1 2 Finanzdienste 220 FD Finanzen und Abgaben 210

2 20 1 5 Abwicklung der Haushaltsaufstellung und 220 FD Finanzen und Abgaben

-bewirtschaftung

212

Produktbereich 2.21 Kassenangelegenheiten

2 21 1 1 Abwicklung städtischer Kassengeschäfte 221 FD Stadtkasse 224

2 21 1 4 Vollstreckung 221 FD Stadtkasse 226

Produktbereich 2.22 Abgaben und Beiträge

2 22 1 1 Heranziehung zu Gewerbesteuern 220 FD Finanzen und Abgaben 214

2 22 1 2 Heranziehung zu Grundstücksabgaben und 220 FD Finanzen und Abgaben

-beiträgen

216

Produktbereich 2.51 Service Sozial

2 51 Sozial-Service 550.0 FD Sozialverwaltung / Zentrale 396

Produktbereich 2.61 Planungs-Service

2 61 Planungs-Service 361 FD Stadtplanung 256

Produktbereich 2.70 Service für den Baubetrieb

2 70 1 Service für den Baubetrieb 877 Baubetriebsleitung 622

Seite 105


Plan

Bereich

Gruppe

Nr. Produkt-Bezeichnung Einheit Seite

Produktplan 30 Recht

Produktbereich 30.1 Recht

30 1 1 1 Beratung und Unterstützung von Politik und 107 Juristischer Dienst

Verwaltungsführung (Rat, Ausschüsse,

Vorstand)

142

30 1 2 Service für Fachbereiche und sonstige

städtische Einrichtungen und Unternehmen

oder Dritte

107 Juristischer Dienst 144

Produktplan 32 Sicherheit und Ordnung

Produktbereich 32.1 Sicherheit und Ordnung

32 1 1 1 Allgemeine Gefahrenabwehr 432 FD Öffentliche Sicherheit

und Straßenverkehr

334

32 1 1 4 Gesundheitsschutz (hier: Ratten- und 431 FD Veterinärwesen, Ver-

316

Bisambekämpfung);

Überwachung von Jagd und Fischerei

braucherschutz und Gewerberecht

32 1 1 6 Verwaltung von Fundsachen 433 FD Bürgerbüro 352

32 1 2 Gewerbeüberwachung 431 FD Veterinärwesen, Verbraucherschutz

und Gewerberecht

318

32 1 3 Wochenmärkte 431 FD Veterinärwesen, Verbraucherschutz

und Gewerberecht

320

32 1 3 2 Allgemeine Ordnungswidrigkeiten 432 FD Öffentliche Sicherheit

und Straßenverkehr

336

Produktplan 33 Einwohnerwesen

Produktbereich 33.1 Einwohnerwesen

33 1 1 1 Meldeangelegenheiten sowie Ausweise

und sonstige Dokumente

433 FD Bürgerbüro 354

33 1 2 Regelung des Aufenthalts von Ausländern, 432 FD Öffentliche Sicherheit

338

einschließlich Regelung der deutschen

Staatsangehörigkeit

und Straßenverkehr

33 1 3 1 Wahlen zu den einzelnen Parlamenten 210 FD Verwaltungsdienste 176

Produktplan 34 Personenstand

Produktbereich 34.1 Personenstand

34 1 1 Beurkundungen des Personenstandes,

Namensänderungen

434 FD Standesamt 370

Produktplan 35 Sozialversicherung

Produktbereich 35.1 Sozialversicherung

35 1 1 Leistungen als Versicherungsamt 433 FD Bürgerbüro 356

Produktplan 36 Straßenverkehr

Produktbereich 36.1 Sicherheit im öffentlichen Straßenraum

36 1 1 1 Verkehrslenkung und -regelung 432 FD Öffentliche Sicherheit

und Straßenverkehr

340

36 1 1 2 Verkehrsüberwachung

432 FD Öffentliche Sicherheit

und Straßenverkehr

342

36 1 2 Fahr- und Beförderungserlaubnisse 432 FD Öffentliche Sicherheit

und Straßenverkehr

344

36 1 3 Kraftfahrzeugzulassungen 433 FD Bürgerbüro 358

Produktplan 37 Brandschutz, Rettungsdienst, Bevölkerungsschutz

Produktbereich 37.1 Brandschutz, Rettungsdienst, Bevölkerungsschutz

37 1 1 1 Brandbekämpfung / Brandsicherheits- 437 FD Brand-, Zivil- und

376

wachdienst

Katastrophenschutz

37 1 1 2 Technische Hilfeleistung 437 FD Brand-, Zivil- und

Katastrophenschutz

378

37 1 1 3 Katastrophenabwehr / Bevölkerungsschutz 437 FD Brand-, Zivil- und

Katastrophenschutz

380

37 1 3 1 Vorbeugender Brandschutz 437 FD Brand-, Zivil- und

Katastrophenschutz

382

Seite 106


Plan

Bereich

Gruppe

Nr. Produkt-Bezeichnung Einheit Seite

Produktplan 39 Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung, Veterinärwesen

Produktbereich 39.1 Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung sowie Veterinärwesen

39 1 1 Lebensmittel- und Bedarfsgegenstän- 431 FD Veterinärwesen, Ver-

322

deüberwachung;

Schlachttier- und Fleischuntersuchung

braucherschutz und Gewerberecht

Produktbereich 39.2 Veterinärwesen

39 2 Tierseuchenbekämpfung; Tiergesundheit; 431 FD Veterinärwesen, Ver-

324

Tierschutz

braucherschutz und Gewerberecht

Produktplan 40 Schule

Produktbereich 40.1 Schulen

40 1 1 Leistungen der Grundschulen 640 FD Schule und Sport 470

40 1 2 Leistungen der Hauptschulen / Sekundarschulen

mit Orientierungsstufen

- inklusive Realschule Osterburgschule -

640 FD Schule und Sport 472

40 1 3 Leistungen der Realschulen - nur

Realschule Emden -

640 FD Schule und Sport 474

40 1 4 Leistungen der Gymnasien 640 FD Schule und Sport 476

40 1 5 Leistungen der Förderschule 640 FD Schule und Sport 478

40 1 6 Leistungen der Berufsbildenden Schulen 640 FD Schule und Sport 480

40 2 Zentrale Leistungen 640 FD Schule und Sport 482

Produktplan 41 Kulturamt

Produktbereich 41 Kulturamt

41 1 Kommunale Veranstaltungen 841 FD Kulturamt 568

41 2 Förderungen 841 FD Kulturamt 570

41 3 3 Archiv 841 FD Kulturamt 572

Produktplan 45 Museum und Ausstellungen

Produktbereich 45 Museum und Ausstellungen

45 1 Sammlung, Erforschung und

845 Ostfriesisches Landesmuseum

580

Dokumentation

und Emder Rüstkammer

45 2 Ausstellungen und Vermittlung 845 Ostfriesisches Landesmuseum

und Emder Rüstkammer

582

45 3 Besondere Dienstleistungen 845 Ostfriesisches Landesmuseum

und Emder Rüstkammer

584

Produktplan 49 Multifunktionale Veranstaltungshalle

Produktbereich 49.1 Multifunktionale Veranstaltungshalle

49 1 1 Veranstaltungen 882 Nordseehalle 608

Produktplan 50 Soziales

Produktbereich 50.1 Hilfen in Notlagen

50 1 1 1 Leistungen bei Krankheit 550.4 FD Sozialhilfe 422

50 1 1 2 Leistungen bei Behinderung 550.4 FD Sozialhilfe 424

50 1 1 3 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 550.4 FD Sozialhilfe 426

50 1 2 1 Hilfe zum Lebensunterhalt 550.4 FD Sozialhilfe 428

50 1 2 2 Leistungen der Kriegsopferfürsorge 550.2 FD Wohnen 406

50 1 2 3 Leistungen der Unterhaltssicherung 433 FD Bürgerbüro 360

50 1 2 4 Leistungen des Wohngeldes 550.2 FD Wohnen 408

50 1 2 5 Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz

550.4 FD Sozialhilfe 430

50 1 3 Flüchtlingshilfen 550.2 FD Wohnen 410

50 1 4 Aussiedlerhilfen 550.2 FD Wohnen 412

50 1 7 Möbellager 550.2 FD Wohnen 414

Seite 107


Plan

Bereich

Gruppe

Nr. Produkt-Bezeichnung Einheit Seite

Produktbereich 50.2 Soziale Förderung

50 2 Förderung freier Träger und Senioren

sowie sonstige integrative Maßnahmen

550.4 FD Sozialhilfe 432

50 2 4 Gemeinwesenarbeit 651.3 FD Jugendförderung /

Stadtjugendpfleger

536

50 2 5 Kommunale Prävention 651.3 FD Jugendförderung /

Stadtjugendpfleger

538

Produktplan 51 Jugend

Produktbereich 51.1 Kindertagesbetreuung

51 1 1 Plätze in Kindertageseinrichtungen 651.3 FD Jugendförderung /

Stadtjugendpfleger

540

Produktbereich 51.2 Allgemeine Förderung von jungen Menschen und ihren Familien

51 2 1 1 Kinder- und Jugendarbeit 651.3 FD Jugendförderung/

Stadtjugendpfleger

542

51 2 1 5 Kinder- und Jugendschutz 651.2 FD Sozialer Dienst 518

51 2 1 6 Spiel- und Lebensräume 651.3 FD Jugendförderung/

Stadtjugendpfleger

544

51 2 1 7 Kinder- und Jugendarbeit in Einrichtungen 651.3 FD Jugendförderung/

Stadtjugendpfleger

546

51 2 1 8 Kinder- und Jugendarbeit außerhalb von 651.3 FD Jugendförderung/

548

Einrichtungen

Stadtjugendpfleger

51 2 1 9 Jugendsozialarbeit 651.3 FD Jugendförderung/

550

Stadtjugendpfleger

51 2 2 Schulbezogene Sozialarbeit 651.3 FD Jugendförderung /

Stadtjugendpfleger

552

51 2 2 3 Materielle Förderung 651.1 FD Jugendhilfe 504

Produktbereich 51.3 Familienergänzende Hilfen für junge Menschen

und ihre Familien in besonderen Problemlagen

51 3 1 Beratung 651.2 FD Sozialer Dienst 520

51 3 1 3 Psychologische Erziehungsberatung 651.1 FD Jugendhilfe 508

51 3 2 Betreuung

(intensive ambulante Erziehungshilfe)

651.2 FD Sozialer Dienst 522

51 3 3 Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren 651.2 FD Sozialer Dienst 524

51 3 4 Amtsvormundschaften, Pflegschaften,

Beistandschaften

651.1 FD Jugendhilfe 510

Produktbereich 51.4 Familienersetzende Hilfen für junge Menschen

und ihre Familien in besonderen Problemlagen

51 4 1 Familienersetzende Hilfen 651.2 FD Sozialer Dienst 526

Produktplan 52 Sport

Produktbereich 52.1 Sport und Bäder

52 1 1 Sportförderung 640 FD Schule und Sport 486

52 1 2 Bereitstellung von Sportmöglichkeiten in 640 FD Schule und Sport

Bädern

490

Produktplan 53 Gesundheit

Produktbereich 53.1 Gesundheitsförderung/Gesundheitshilfen

53 1 Gesundheitsförderung / Gesundheitshilfen 553 FD Gesundheit 446

53 1 3 Hilfen für psychisch Kranke und seelisch

Behinderte

553 FD Gesundheit 448

Produktbereich 53.2 Gesundheitsschutz

53 2 Gesundheitssschutz (inklusive ordnungsrechtlicher

Maßnahmen, vgl. 32.1.1.4)

553 FD Gesundheit 450

Produktbereich 53.3 Gutachtliche Stellungnahmen

53 3 Gutachterliche Stellungnahmen 553 FD Gesundheit 452

Produktbereich 53.4 Hafenärztlicher Dienst

53 4 Hafenärztlicher Dienst 553 FD Gesundheit 454

Produktplan 56 Chemische Untersuchungen

Produktbereich 56.1 Chemische Untersuchungen

56 1 1 Chemische Untersuchungen 856 Chemisches Untersuchungsamt 592

Seite 108


Plan

Bereich

Gruppe

Nr. Produkt-Bezeichnung Einheit Seite

Produktplan 80 Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung

Produktbereich 80.1 Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung

80 1 1 1 Bestandspflege, Bestandsentwicklung 380 FD Wirtschaftsförderung/Liegenschaften 296

80 1 1 2 Ansiedlungsförderung / Akquisition 380 FD Wirtschaftsförderung/Liegenschaften 298

80 1 1 3 Entwicklung der Standortfaktoren 380 FD Wirtschaftsförderung/Liegenschaften 300

Produktplan 100 Räumliche Planung und Entwicklung

Produktbereich 100.1 Räumliche Planung und Entwicklung

100 1 Räumiche Planung und Entwicklung

- Stadtplanung -

361 FD Stadtplanung 240

100 1 1 Informelle räumliche Planung 361 FD Stadtplanung 242

100 1 2 Raumordnung 361 FD Stadtplanung 244

100 1 3 Bauleitplanung (Flächennutzungsplan,

Regelungen der Bodennutzung und zur

Gestaltung und Nutzung baulicher

361 FD Stadtplanung 246

100 1 5 Maßnahmen zur Stadterneuerung/Dorferneuerung

361 FD Stadtplanung 248

Produktbereich 100.2 Kommunale Mobilitäts- und Verkehrsplanung

100 2 2 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) / 361 FD Stadtplanung

Schienengebundener Personennahverkehr

(SPNV)

250

Produktplan 102 Bauaufsicht

Produktbereich 102.1Bauaufsicht

102 1 Bauaufsicht 363 FD Bauaufsicht 278

Produktplan 103 Denkmalschutz

Produktbereich 103.1 Denkmalschutz und Denkmalpflege

103 1 Denkmalschutz und Denkmalpflege 363 FD Bauaufsicht 280

Produktplan 104 Wohnungswesen

Produktbereich 104.1 Wohnungswesen

104 1 2 Wohnungsbauförderung und Hilfen bei

Wohnproblemen

550.2 FD Wohnen 404

Produktplan 105 Verkehrsflächen

Produktbereich 105.1 Verkehrsflächen

105 1 1 1 Neubau und Erneuerung von

877.3 Baubetrieb

Verkehrsflächen

626

105 1 2 1 Bauliche Unterhaltung 877.3 Baubetrieb 628

105 1 2 3 Lichtzeichenanlagen, Verkehrszeichen und 877.3 Baubetrieb

Markierungen

630

105 1 2 6 Öffentliche Beleuchtung 877.3 Baubetrieb 632

105 1 2 7 Parkraum 877.3 Baubetrieb 634

Produktplan 106 Gebäudewirtschaft

Produktbereich 106.1 Gebäudewirtschaft

106 1 2 3 Gebäudereinigung 881 Gebäudereinigung 600

106 1 2 4 Werkstattleistungen, Handwerkerleistungen 877.3 Baubetrieb

und Serviceleistungen

636

106 1 3 1 Neu-, Um- und Erweiterungsbau (Hochbau 361 FD Stadtplanung

und betriebstechnische Anlagen)

252

106 1 3 2 Neu-, Um- und Erweiterungsbau (Hochbau 877.5 Baubetrieb

und betriebstechnische Anlagen)

650

106 1 4 Unterhaltung (Hochbau und

betriebstechnische Anlagen)

877.5 Baubetrieb 652

Seite 109


Plan

Bereich

Gruppe

Nr. Produkt-Bezeichnung Einheit Seite

Produktplan 107 Liegenschaften

Produktbereich 107.1 Bereitstellung und Bewirtschaftung von Liegenschaften

107 1 1 1 Allgemeine Bodenbevorratung und

zweckgerichtete Grundstücksbeschaffung

380 FD Wirtschaftsförderung/Liegenschaften 288

107 1 1 3 Zweckgerichtete Grundstücksvergabe 380 FD Wirtschaftsförderung/Liegenschaften 290

107 1 2 1 Bewirtschaftung von unbebauten und

bebauten Grundstücken

380 FD Wirtschaftsförderung/Liegenschaften 292

Produktbereich 107.2 Mitwirkung bei Grundstücksangelegenheiten Dritter

107 2 1 1 Aufgaben der Unteren

Landwirtschaftsbehörde

380 FD Wirtschaftsförderung/Liegenschaften 294

Produktplan 108 Umweltinformation und -koordination

Produktbereich 108.1 Umweltinformation und -koordination

108 1 1 Umweltinformation und -koordination 362 FD Umwelt 264

Produktplan 109 Wasser

Produktbereich 109.1 Maßnahmen zum Schutz der Oberflächengewässer und des Grundwassers

109 1 Untere Wasser- und Deichbehörde 362 FD Umwelt 266

Produktplan 111 Bodenschutz/Altlasten

Produktbereich 111.1 Bodenschutz, Schutz vor altlastenbedingten Gefahren und Vorsorge

111 1 Untere Boden- und Abfallbehörde 362 FD Umwelt 268

Produktplan 114 Freiraum- und Landschaftsplanung, Grünflächen

Produktbereich 114.1 Freiraum- und Landschaftsplanung

114 1 2 Freiraumplanung (Landschaft, öffentliche

Grünflächen), Grün- und Freiflächen

anderer Produktbereiche)

361 FD Stadtplanung 254

Produktbereich 114.2 Öffentliche Grünflächen

114 2 1 Grün- und Parkanlagen 877.4 Baubetrieb 642

Produktbereich 114.3 Grün- und Freiflächen anderer Produktbereiche

114 3 1 Grün- und Freiflächen anderer

877.4 Baubetrieb

Produktbereiche

644

Produktbereich 114.4 Natur- und Landschaftsschutz

114 4 Untere Naturschutzbehörde 362 FD Umwelt 270

Produktplan 116 Bestattungen und Friedhöfe

Produktbereich 116.1 Bestattungen und Friedhöfe

116 1 1 Bestattungen und Friedhöfe 877.4 Baubetrieb 646

Seite 110


Übersicht über die Budgets -Budgetbuch 2007-

Budgetzusammenfassung 100 200 300 400 500 600 877 800 999 Gesamt

Plan 2007 Stabsstellen Interne Dienste Stadtentw. Öff. Sicherh. Gesundh. u. Jugend, Baubetrieb Sonstige Finanzbudget

Wirtschaftsf. Bürgerservice Soziales Schule,Sport Betriebe

Kosten Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro

Personalkosten (Gruppe 4) 1.077.300 3.426.300 2.239.800 4.955.200 2.730.100 6.624.800 3.483.400 4.024.400 2.489.100 31.050.400

Personalkosten (projektbezogen) 0 22.200 198.700 0 37.700 120.500 0 118.500 934.400 1.432.000

Unterhaltungskosten (Gruppe 50, 51) 0 0 70.000 35.000 0 350.000 1.580.000 66.000 0 2.101.000

Sachkosten (Gruppe 52 - 678, 69) 368.900 988.000 1.801.600 1.038.000 895.400 8.369.900 2.147.800 2.655.300 10.431.200 28.696.100

innere Verrechnung (Gruppe 679) 108.400 687.100 572.600 918.400 1.244.600 867.900 429.100 382.600 1.400.200 6.610.900

Zuweisungen/Zuschüsse (Gruppe 7) 0 8.000 545.500 155.000 19.670.000 9.000.000 203.800 1.546.900 1.152.900 32.282.100

Kalkulatorische Kosten (Gruppe 68) 0 650.000 178.200 7.700 0 0 305.000 442.000 3.406.000 4.988.900

sonstige Kosten (Gruppe 8) 0 0 100 0 0 0 0 0 13.820.500 13.820.600

Gesamt 1.554.600 5.781.600 5.606.500 7.109.300 24.577.800 25.333.100 8.149.100 9.235.700 33.634.300 120.982.000

Erlöse Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro

Steuern, allgemeine Zuweisungen

(Gruppe 0)

0 0 0 0 0 0 0 0 61.197.000 61.197.000

Gebühren/Entgelte/Erlöse

(Gruppe 10-15)

6.900 236.500 2.120.300 1.350.000 225.000 625.000 800.000 2.323.700 8.600 7.696.000

Erstattungen/Zuweisungen/

Zuschüsse (Gruppe 16, 17, 19)

31.000 840.000 585.000 700.000 11.170.000 2.402.100 640.000 2.511.700 7.592.400 26.472.200

Innere Verrechnungen (Gruppe 169) 135.800 4.457.900 206.400 190.600 852.500 281.900 485.800 0 0 6.610.900

Pers.Kosten-Erst. (projektbezogen) 0 22.200 170.000 0 37.700 41.600 0 35.000 934.400 1.240.900

sonstige Finanzeinnahmen

(Gruppe 2)

0 225.000 30.000 1.200.000 2.700.000 434.000 500

0 3.191.900 7.781.400

Kalkulatorische Erträge (Grup. 27) 0 0 0 0 0 0 0 0 4.988.900 4.988.900

Gesamt 173.700 5.781.600 3.111.700 3.440.600 14.985.200 3.784.600 1.926.300 4.870.400 77.913.200 115.987.300

Über-/Zuschuss

(Deckungsgrad)

Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro

Überschuss (+) bzw. Zuschuss (-) -1.380.900 0 -2.494.800 -3.668.700 -9.592.600 -21.548.500 -6.222.800 -4.365.300 44.278.900 -4.994.700

Deckungsgrad 11,2% 100,0% 55,5% 48,4% 61,0% 14,9% 23,6% 52,7% 231,6% 95,9%

Seite 111


Seite 112


Stabsstellen

Vorbericht

In den vergangenen Jahren hat die Stadt Emden bei der Verwaltungsmodernisierung im Bereich

der Finanzsteuerung mit der Einführung der Budgetierung, der Kosten- und Leistungsrechnung

sowie der Entwicklung eines produktorientierten Haushalts (Budgetbuch) wesentliche Elemente

des Neuen Steuerungsmodells in die Tat umgesetzt. Wie sich jetzt zeigt, sind hierdurch wertvolle

Vorarbeiten geleistet worden im Hinblick auf die vom Nds. Landtag beschlossene Änderung des

Haushaltsrechts unter der Bezeichnung „Neues Kommunales Rechnungswesen –NKR- . Die

Haushaltsrechtsänderung sieht ab dem 01.01.2006 bzw. durch eine Übergangsregelung - von

der der Rat der Stadt Emden Gebrauch gemacht hat - spätestens ab dem 01.01.2012 einen

Wechsel von der Kameralistik zur Doppik (doppelte Buchführung in Konten) vor. Trotz einiger

nutzbarer Vorarbeiten wird die Umstellung eine mehrjährige aufwändige Projektarbeit erfordern.

Im Jahre 2007 wird diese Projektarbeit, nachdem eine Projektorganisation erarbeitet wurde, beginnen

und den Einführungs- und Umsetzungsprozess in die Wege leiten. Hierbei gilt es, alle

städtischen Bediensteten und auch den neu gewählten Rat in den Umstellungsprozess einzubinden,

denn ist nicht damit getan, die Gesetzesänderung zu vollziehen, sondern ein verwaltungsweites

Verständnis für die Erforderlichkeit und den Nutzen einer veränderten Finanzsteuerung

zu entwickeln. Mit der Umstellung soll ein grundsätzlicher Wandel des kommunalen Rechnungswesens

erreicht werden. Der grundlegende Wandel beinhaltet einen Wechsel vom Geldverbrauchskonzept

hin zu einem Ressourcenverbrauchskonzept, bei dem die Kostentransparenz

und das Kostenbewusstsein sowie die verursachungsgerechte und periodengerechte Abbildung

des Ressourcenverbrauchs (Generationsgerechtigkeit) von großer Bedeutung sind.

Daneben wird das Vorstandsbüro im Jahre 2007 anstreben, eine im Jahre 2006 entwickelte

Neukonzeption des Beteiligungsmanagements zu installieren. Die Neuausrichtung des Beteiligungsmanagements

soll die gesetzlich gewollte Steuerungsaufgabe der Stadt Emden gegenüber

ihren Beteiligungen aktivieren und die Kommunikation zwischen den Akteuren bündeln und

vereinfachen.

Die Gleichstellungsbeauftragte stellt im Jahr 2007 schwerpunktmäßig die Arbeit an 3 Projekten

in den Vordergrund. Es handelt sich um die Koordinierungsstelle zur beruflichen und betrieblichen

Förderung von Frauen, das Audit Beruf und Familie und das Ostfriesische Bündnis für Familien.

Die Koordinierungsstelle zur beruflichen und betrieblichen Förderung von Frauen ist ein vom Europäischen

Sozialfond (ESF) gefördertes Projekt, welches im Jahre 1992 installiert wurde. Eine

Mitgliedschaft der Stadt Emden besteht seit 1999.

Das Audit Beruf und Familie ist eine Initiative der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung. Die Stadt Emden

erhielt im September 2005 das Auditierungszertifikat. Ziel des Audit ist es u.a., Arbeitszeitmodelle

an Lebensphasen anzupassen (z.B. Kinderphase, Pflegephase).

Das Ostfriesische Bündnis für Familien ist ein Zusammenschluss ostfriesischer Gebietskörperschaften

und Institutionen. Die Gleichstellungsbeauftragte wirkt mit im Handlungsfeld Familie

und Arbeitswelt.

Produktpläne:

Produktplan 1 Steuerungsunterstützung, Produktplan 30 Recht

Personalausstattung

BGr.: Besoldungsgruppe (Beamte)

EGr.: Entgeltgruppe (nach TVöD)

Ist 2005 Soll 2006 Soll 2007

Höherer Dienst (A13 bis A16; BAT I / BAT II) - 3,00 -

Neues Recht: BGr./EGr.13 – 15 6,00 - 6,00

Gehobener Dienst (A9 bis A13; BAT Vb bis BAT III/II) - 10,82 -

Neues Recht: BGr./EGr. 9 - 12 7,06 - 7,56

Mittlerer Dienst (A6 bis A9; BAT VIII bis BAT Vc) - 2,93 -

Neues Recht: BGr./EGr. 1 - 8 2,93 - 3,43

Gesamt 15,99 16,75 16,99

Seite 113


FD 220

Investitionsprogramm bis 2010 in EURO - Stabstellen -

Finanzplan 2007 Finanzplan 2008 Finanzplan 2009 Finanzplan 2010 FD

Hh-Stelle Bezeichnung Einnahme Ausgabe Einnahme Ausgabe Einnahme Ausgabe Einnahme Ausgabe

0100-9350 Kauf beweglicher Sachen 0 0 0 0 0 210

Gesamt Stabstellen 0 0 0 0 0 0 0 0

Seite 114


Budgetzusammenfassung 102 103 107 114

Gleichstellungs-

Juristischer

beauftragte Vorstandsbüro

Dienst RPA

Ergebnis

Soll

Soll

Soll

Soll

Soll

Soll

Kosten

2005

2006 2007

2007

2007

2007

2007

Personalkosten (Grupp. 4) 1.024.816 1.075.500 1.077.300 77.000 415.800 259.400 325.100

Personalkosten -projektbezogen- 0 0 0 0 0 0 0

Unterhaltungskosten (Grupp. 50,51)

0 0 0 0 0 0 0

Sachkosten (Grupp. 52 - 678, 69) 200.426 162.700 368.900 21.000 298.500 23.300 26.100

innere Verrechnung (Grupp. 679) 119.664 126.000 108.400 11.700 52.900 20.100 23.700

Zuweisungen/Zuschüsse (Grupp. 7) 0 0 0 0 0 0 0

Kalkulatorische Kosten (Grupp. 68) 0 0 0 0 0 0 0

sonstige Kosten (Grupp. 8) 0 0 0 0 0 0 0

Gesamt 1.344.905 1.364.200 1.554.600 109.700 767.200 302.800 374.900

Ergebnis

Soll

Soll

Soll

Soll

Soll

Soll

Erlöse

2005

2006 2007

2007

2007

2007

2007

Gebühren/Entgelte/Erlöse

(Grupp. 10-15)

22.423 6.900 6.900 1.300 600 5.000 0

Erstattungen/Zuweisungen/

Zuschüsse (Grupp. 16, 17, 19)

47.285 30.200 31.000 0 0 10.000 21.000

Innere Verrechnungen (Grupp. 169)

140.730 135.800 135.800 100 200 135.000 500

Erst. PersKosten -projektb.- (Gr. 1745)

0 0 0 0 0 0 0

sonstige Finanzeinnahmen (Grupp. 2)

0 0 0 0 0 0 0

Gesamt 210.438 172.900 173.700 1.400 800 150.000 21.500

Ergebnis

Soll

Soll

Soll

Soll

Soll

Soll

Über-/Zuschuss (Deckungsgrad)

2005

2006 2007

2007

2007

2007

2007

Überschuss (+) bzw. Zuschuss (-) -1.134.468 -1.191.300 -1.380.900 -108.300 -766.400 -152.800 -353.400

Deckungsgrad 15,6% 12,7% 11,2% 1,3% 0,1% 49,5% 5,7%

Erläuterungen:

Zusammenfassung Stabsstellen

Seite 115

Soll 2007


Seite 116


1020

Gleichstellungsbeauftragte

Produktziffer Produktbezeichnung

1.01.8 Gleichstellungsbeauftragte

Seite 117


Haushalte

Verwaltungshaushalt

Vermögenshaushalt

Saldo

1020

Gleichstellungsbeauftragte

Einnahmen- und Ausgabenrechnung

Einnahmen

Ausgaben

Überschuss / Zuschuss(-)

Einnahmen

Ausgaben

Überschuss / Zuschuss(-)

Kosten- und Erlösarten

Ansatz

2007

1.400

109.700

-108.300

0

0

0

Lfd. Jahr

2007

-108.300

Kosten- und Erlösrechnung

Ansatz

2006

1.400

110.000

-108.600

0

0

0

Vorjahr

2006

-108.600

Ergebnis

2005

KOSTEN Kosten 109.700 113.287 111.877,68

Summe Prozesskosten

109.700

113.287

111.877,68

ERLÖSE Erlöse -1.400 -1.400 -2.091,82

Summe Prozesserlöse

-2.091,82

Prozessergebnis 108.300 111.887 109.785,86

Kostendeckungsgrad (%)

1,28

1,24

1,87

Seite 118

-1.400

-1.400


1020

Gleichstellungsbeauftragte

Produkte

Seite 119


Fachbereich 100

Stabsstellen

Produkt 1.01.8

Gleichstellungsbeauftragte

1020

Gleichstellungsbeauftragte

Aufzeigen vorhand. Defizite bei der Gleichstellung von Frauen (Info-u.Kontrollfunktion);

Initiativen zur Beseitigung von Benachteiligungen/zur Beschleunigung d. Gleichstellungs-

prozesses (Initiativfunktion); spezielle Projekte: Entwicklung/Koordinierung/Durchfüh-

rung/Förderung; Koordinierungsstelle zur berufl. und betriebl. Förderung von Frauen

Oberziel

Allgemeine Ziele

Verwirklichung der Gleichstellung von Mann und Frau

Ziele

- Frauenförderung in der Stadtverwaltung

- Mitwirkung am mittelfr. gesamtst. Ziel "Senkung der Arbeitslosigkeit" durch Umset-

zung einer betriebl. u. berufl. Förderung von Frauen im Rahmen eines EU-Projektes

- Öffentlichkeitsarbeit

- Beratung des Verwaltungsvorstandes

Emden und kommunaler Einrichtungen

Zielgruppe

Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Emden, Kommunale Beschlussgremien,

Medien, spezielle Zielgruppen, Projektbeteiligte, Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung

Bezeichnung

Projektentwicklung

Veröffentlichungen

Veranstaltungen

Kurzbeschreibung

Kennzahlen

Seite 120

Lfd. Jahr

2007

§ 5 a NGO

2,00

2,00

10,00

Verantwortliche Personen

Produkt: 1.01.8

Klassifizierung:

20 pflichtig

Verantwortlich

Okka Fekken

Produktgruppe: 1020

Gleichstellungsbeauftragte

Gleichstellungsbeauftragte

Auftragsgrundlage

Gleichstellungsbeauftragte

Vorjahr

2006

4,00

1,00

10,00

Ergebnis

2005

3,00

2,00

14,00


Fachbereich 100

Stabsstellen

Kosten- und Erlösarten

Kosten- und Erlösartengruppen

Produkt 1.01.8

Gleichstellungsbeauftragte

1020

Gleichstellungsbeauftragte

Kosten- und Erlösrechnung

Lfd. Jahr

2007

Vorjahr

2006

Verantwortliche Personen

Okka Fekken

Ergebnis

2005

KOSTEN Kosten 109.700 113.287 111.877,68

40000000 Personalkosten (Grupp. 4) 77.000 77.600 79.051,40

60000000 Sachkosten (Grupp. 52-678) 21.000 23.687 17.979,65

67900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 679) 11.700 12.000 14.846,63

Summe Prozesskosten

109.700

113.287

111.877,68

ERLÖSE Erlöse -1.400 -1.400 -2.091,82

10000000 Gebühren/Entgelte/Erlöse (Grupp. 10-15) -1.300 -1.300 -2.091,82

16900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 169) -100 -100 0,00

Bezeichnung

Summe Prozesserlöse

-2.091,82

Prozessergebnis 108.300 111.887 109.785,86

Kostendeckungsgrad (%)

1,28

1,24

1,87

Leistungsdaten

Lfd. Jahr

2007

-1.400

Vorjahr

2006

-1.400

Ergebnis

2005

Beratungen 40,00

40,00

48,00

Teilnahme an Sitzungen 123,00

123,00

120,00

Frauenanteil AL II bzw. Aufstieg in % 0,00

0,00

50,00

Frauenquote Azubis in % 0,00

0,00

59,37

Frauenquote geh. Positionen (Personen) 0,00

0,00

22,00

Frauenquote Teilzeitbeschäftigung (Personen) 0,00

0,00

320,00

Frauenquote Führungskräfte in % 0,00

0,00

16,40

Seite 121


Finanzplan

Haushaltsstelle / Bezeichnung Bwst BR Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Ansatz 2007

Frauenbeauftragte

Verwaltungshaushalt

Budget Gleichstellungsbeauftr.

01.0260.1500 Vermischte Einnahmen 1020 292

236,44

100 100

01.0260.1540 Für Aktivitäten der Gleich- 1020 292

1.855,38

1.200 1.200

stellungsstelle

01.0260.1690 Erst. zwischen Fachbereichen 1020 0,00

100 100

Gesamteinnahmen 2.091,82 1.400 1.400

01.0260.4100 Beamtenbezüge

2110 910

01.0260.4140 Vergütung tarifl. Beschäftigte 2110 910

01.0260.4200 Versorgung Beamte

2110 910

01.0260.4340 Arbeitgeberanteil ZVK tarifl.

2110 910

Beschäftigte

01.0260.4440 Arbeitgeberant. g. SV tarifl.

2110 910

Beschäftigte

01.0260.4500 Beihilfen, Unterstützungen und 1020 910

dgl.

01.0260.5230 Ausst.- u. Ausrüstungsgegenst. 1020 292

einschl. Unterhaltung

01.0260.5300 Mieten und Pachten

1020 292

01.0260.5621 Fortbildung

1020 292

01.0260.6300 Aktivit. d. Gleichstellungsst.

1020 292

01.0260.6310 Berufliche und betriebliche

1020 292

Förderung von Frauen

01.0260.6450 Versicherungen

1020 292

01.0260.6500 Geschäftsausgaben

1020 292

01.0260.6540 Dienstreisen

1020 292

01.0260.6790

01.0260.6793

01.0260.6794

01.0260.6795

01.0260.6796

01.0260.6797

Erst. zwischen Fachbereichen

Für Finanzservice

Für Kassenservice

Für Personalservice

Für zentrale Dienstleistungen

Erst. für ADV-Leistungen

1020

1020

1020

1020

1020

1020

15.158,40

40.007,86

6.048,06

3.541,20

8.368,17

5.927,72

0,00

3.665,75

74,90

5.915,55

7.978,42

0,00

3.132,10

0,00

83,04

2.801,80

240,00

3.441,38

1.296,41

6.984,00

Gesamtausgaben 114.664,76 110.000 109.700

Finanzbedarf/-überschuss

Zusammenstellung Finanzbedarf/Überschuss

Verwaltungshaushalt

Budget Gleichstellungsbeauftr.

Finanzbedarf/-überschuss gesamt

Seite 122

-112.572,94

-112.572,94

-112.572,94

15.300

41.500

6.700

3.500

8.900

1.700

300

6.300

500

2.700

7.900

200

2.400

100

0

3.000

200

2.300

2.500

4.000

-108.600

-108.600

-108.600

15.200

41.200

6.500

3.500

8.900

1.700

300

4.000

500

5.600

7.900

200

2.400

100

0

3.000

200

3.500

1.500

3.500

-108.300

-108.300

-108.300


1030

Vorstandsbüro

Produktziffer Produktbezeichnung

1.01.1 Gesamtsteuerung

1.10.1 Allgemeines Management

1.10.4 Informations- und Öffentlichkeitsarbeit

1.11.1 Personalsteuerung

1.20.1 Finanzsteuerung

Seite 123


Haushalte

Verwaltungshaushalt

Vermögenshaushalt

Saldo

1030

Vorstandsbüro

Einnahmen- und Ausgabenrechnung

Einnahmen

Ausgaben

Überschuss / Zuschuss(-)

Einnahmen

Ausgaben

Überschuss / Zuschuss(-)

Kosten- und Erlösarten

Ansatz

2007

800

767.200

-766.400

0

0

0

Lfd. Jahr

2007

-766.400

Kosten- und Erlösrechnung

Ansatz

2006

800

571.700

-570.900

0

0

0

Vorjahr

2006

-570.900

Ergebnis

2005

KOSTEN Kosten 767.200 581.600 507.382,91

Summe Prozesskosten

767.200

581.600

507.382,91

ERLÖSE Erlöse -800 -800 -15.309,72

Summe Prozesserlöse

-15.309,72

Prozessergebnis 766.400 580.800 492.073,19

Kostendeckungsgrad (%)

0,10

0,14

3,02

Seite 124

-800

-800


1030

Vorstandsbüro

Produkte

Seite 125


Gesamtsteuerung

Produkte/Ziele

Controlling

Beteiligungscontrolling

Oberziel:

Ziele:

Fachbereich 100

Stabsstellen

- Weiterentwicklung Kontrakte

Kurzbeschreibung

Allgemeine Ziele

- Unterstützung des VV bei der Weiterentwicklung der Stadt Emden

- Vorlage von Quartalsberichten für den Rat und Verwaltungsvorstand

- Jahresbericht und jährlicher Beteiligungsbericht

- Zeitnahe Bearbeitung von Eingaben/Beschwerden

Zielgruppe

Verwaltungsvorstand, Rat, Verwaltungseinheiten, Mitarbeiter

Produkt 1.01.1

Gesamtsteuerung

1030

Vorstandsbüro

- Weiterentwickl. d. outputorientierten Produktsystems inkl. d. gesamtstädt.Zielsystems

Erläuterungen

Weitere verantwortliche Personen des Vorstandsbüros:

Rainer Berghaus, Annett Knochenhauer, Artur Willms, Heike Dirksen

NGO, Beschlüsse von Rat und VA,

Aufträge des Verwaltungsvorstandes

Verantwortliche Personen

Produkt: 1.01.1

Klassifizierung:

Verantwortlich

Dieter Mansholt

Produktgruppe: 1030

Vorstandsbüro

Gesamtsteuerung

30 freiwillig / pflichtig

Auftragsgrundlage

Vorstandsbüro

Gesamtsteuerung:

Leitbild/ Strategische Planung und Programme/ Koordination sektoral- und fachbereichsübergreifender Strategien und Konzepte/

Prognosen/ Aufgabenkritik/ Führungsrichtlinien/

Rahmenregelungen für fachbereichsbezogenes Qualitätsmanagement, Vorschlagswesen, kontinuierlicher Verbesserungsprozess, Qualitätszirkel/

Beschwerdemanagement

Produkte/Ziele:

Zielkontrakte Verwaltung-Politik sowie Verwaltungsführung-Fachbereiche/ Rahmenvorgaben für weitere Zielkontrakte sowie Servicekontrakte/

Produktsystematik

Controlling:

Berichtswesen für die Gesamtverwaltung, Jahresbericht, Quartalsberichte, Monatsberichte/

Rahmenregelungen für das dezentrale Controlling

Beteiligungscontrolling:

Beteiligungsbericht/ Grundsatzangelegenheiten der Beteiligungen/ Beteiligungscontrolling

Bezeichnung

Anzahl der Quartalsberichte

Zielentwicklungsgrad bei Fachbr./Betr. (%)

Leitkennzahlen-Entwicklungsgrad obig.Org.-Einh.(%)

Jahresberichte (Anzahl)

Beteiligungsbericht (Anzahl)

BSM-Zielerreichung: Beschwerden u. Anregungen (%)

Kennzahlen

Seite 126

Lfd. Jahr

2007

4,00

100,00

100,00

1,00

1,00

50,00

Vorjahr

2006

4,00

100,00

100,00

1,00

1,00

0,00

Ergebnis

2005

4,00

100,00

36,40

1,00

1,00

0,00


Fachbereich 100

Stabsstellen

Kosten- und Erlösarten

Kosten- und Erlösartengruppen

Produkt 1.01.1

Gesamtsteuerung

1030

Vorstandsbüro

Kosten- und Erlösrechnung

Lfd. Jahr

2007

Vorjahr

2006

Verantwortliche Personen

Dieter Mansholt

Ergebnis

2005

KOSTEN Kosten 160.037 153.328 138.024,83

40000000 Personalkosten (Grupp. 4) 105.109 101.805 105.107,88

60000000 Sachkosten (Grupp. 52-678) 44.894 36.965 16.071,70

67900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 679) 10.033 14.558 16.845,25

Summe Prozesskosten

160.037

153.328

138.024,83

ERLÖSE Erlöse -100 -100 -185,53

10000000 Gebühren/Entgelte/Erlöse (Grupp. 10-15) 0 0 -185,53

16900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 169) -100 -100 0,00

Bezeichnung

Summe Prozesserlöse

-185,53

Prozessergebnis 159.937 153.228 137.839,30

Kostendeckungsgrad (%)

0,06

0,07

0,13

Leistungsdaten

Lfd. Jahr

2007

-100

Vorjahr

2006

-100

Ergebnis

2005

Anzahl der aktiven Vergleichsringe 7,00

7,00

7,00

Beschwerdemanagement: Informationen an die Öffentlichkeit 12,00

0,00

0,00

Beschwerdemanagement: Maßnahmen zur Einbindung der Mitarbeiter 4,00

0,00

0,00

Seite 127


Fachbereich 100

Stabsstellen

1. Beratung/Unterstützung zu Richtungsentscheidungen zur Aufbau- und

Ablauforganisation

2. Unterstützung des Verwaltungsvorstandes

Oberziele:

Optimierung der Verwaltungsorganisation

Allgemeine Ziele

Unterstützung des Oberbürgermeisters und des Verwaltungsvorstandes in

verwaltungstechnischen Angelegenheiten

Angemessene Ehrung bei Alters- und Ehejubiläen

Zielgruppe

Verwaltungsvorstand, Rat, Verwaltungseinheiten, Mitarbeiter,

Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Vereinigungen,

kommunale Spitzenverbände, andere Gebietskörperschaften

Erläuterungen

Kurzbeschreibung

Weitere verantwortliche Personen des Vorstandsbüros:

Karin Dittmer, Annett Knochenhauer

Produkt 1.10.1

Allgemeines Management

1030

Vorstandsbüro

NGO

Organisation:

Mitwirkung bei der Organisation der Gesamtverwaltung, Festlegung der Fachbereiche/

Grundsätze der Fachdienstbildung/

Zuständigkeitsregelungen zwischen Fachbereichen/

Projekte mit Bedeutung für die Gesamtverwaltung/

Info-Management/

Rahmenregelungen zur Regelung des Dienstbetriebes, der Vordruckgestaltung sowie für den Service

Beschlüsse von Rat und VA

Aufträge des Verwaltungsvorstandes

Verantwortliche Personen

Produkt: 1.10.1

Klassifizierung:

Verantwortlich

Dieter Mansholt

Produktgruppe: 1030

Vorstandsbüro

Allgemeines Management

30 freiwillig / pflichtig

Auftragsgrundlage

Unterstützung des Verwaltungsvorstandes:

Zusammenarbeit mit Spitzenverbänden und Gebietskörperschaften/

Empfänge, Repräsentation, Ehrungen/

Vorbereitung und Durchführung von Verwaltungsvorstandssitzungen einschl. Protokolle, Termine und Entscheidungsüberwachung/

Sonderaufträge des Verwaltungsvorstandes

Seite 128

Vorstandsbüro


Fachbereich 100

Stabsstellen

Kosten- und Erlösarten

Kosten- und Erlösartengruppen

Produkt 1.10.1

Allgemeines Management

1030

Vorstandsbüro

Kosten- und Erlösrechnung

Lfd. Jahr

2007

Vorjahr

2006

Verantwortliche Personen

Dieter Mansholt

Ergebnis

2005

KOSTEN Kosten 121.132 122.033 61.188,09

40000000 Personalkosten (Grupp. 4) 73.307 71.867 43.196,24

60000000 Sachkosten (Grupp. 52-678) 39.416 39.742 11.186,77

67900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 679) 8.409 10.423 6.805,08

Summe Prozesskosten

121.132

122.033

61.188,09

ERLÖSE Erlöse -83 -83 -76,21

10000000 Gebühren/Entgelte/Erlöse (Grupp. 10-15) -83 -83 -76,21

Bezeichnung

Summe Prozesserlöse

Prozessergebnis 121.048 121.950 61.111,88

Kostendeckungsgrad (%)

0,07

0,07

0,12

Leistungsdaten

Lfd. Jahr

2007

-83

Vorjahr

2006

-83

Ergebnis

2005

Anzahl VV-Einladungen und Protokolle 40,00

40,00

38,00

Anzahl der Ehe- und Altersjubiläen 400,00

400,00

455,00

Anzahl Empfänge u. sonst. Veranstaltungen 50,00

50,00

108,00

Seite 129

-76,21


Fachbereich 100

Stabsstellen

Produkt 1.10.4

Informations- und Öffentlichkeitsarbeit

- Pressearbeit/Information der Medien über kommunale Anliegen/Pressekonferenzen

- Ansprechpartner und Nachrichtenlieferant für Medienvertreter und Kunden

- Aktualisierung und Weiterentwicklung der städtischen Internetdarstellung

- Umsetzung Corporate Design und Controlling des städt. Corporate Design

Oberziele:

Allgemeine Ziele

Sicherstellung einer nach innen und außen gerichteten geregelten Informationspolitik

und einer repräsentativen Darstellung der Stadt

- Imageverbesserung der Stadt Emden

- Vertrauen schaffen durch Transparenz

- Informationsscharnier zwischen Öffentlichkeit und Stadt Emden

- Sicherstellung einer attraktiven Internetdarstellung

- Aufbau eines Corporate Design mit hohem Wiedererkennungswert

- Verwaltungsvorstand

- Fachbereiche

- alle Medienvertreter und Kunden

Erläuterungen

Kurzbeschreibung

Zielgruppe

Weitere verantwortliche Person des Vorstandsbüros:

Karin Dittmer

Bezeichnung

Anzahl der Pressekonferenzen

Anz. Publikationen (Flyer, Plakate, Grußworte usw)

1030

Vorstandsbüro

Kennzahlen

Seite 130

Lfd. Jahr

2007

und der Fachbereiche

Verantwortliche Personen

Dieter Mansholt

Eduard Dinkela

Produktgruppe: 1030

Vorstandsbüro

Produkt: 1.10.4

Informations- und Öffentlichkeitsarbeit

Klassifizierung:

10 freiwillig

Auftragsgrundlage

Aufgabengliederungsplan, Aufträge des Verwaltungsvorstandes

50,00

50,00

Verantwortlich

Vorstandsbüro

Vorjahr

2006

50,00

50,00

Ergebnis

2005

103,00

79,00


Fachbereich 100

Stabsstellen

Kosten- und Erlösarten

Kosten- und Erlösartengruppen

Produkt 1.10.4

Informations- und Öffentlichkeitsarbeit

1030

Vorstandsbüro

Kosten- und Erlösrechnung

Lfd. Jahr

2007

Vorjahr

2006

Verantwortliche Personen

Dieter Mansholt

Eduard Dinkela

Ergebnis

2005

KOSTEN Kosten 135.827 142.284 177.360,76

40000000 Personalkosten (Grupp. 4) 98.071 98.456 115.206,70

60000000 Sachkosten (Grupp. 52-678) 21.052 24.108 43.806,91

67900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 679) 16.704 19.721 18.347,15

Summe Prozesskosten

135.827

142.284

177.360,76

ERLÖSE Erlöse -617 -617 -14.871,50

10000000 Gebühren/Entgelte/Erlöse (Grupp. 10-15) -517 -517 -14.871,50

16900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 169) -100 -100 0,00

Bezeichnung

Summe Prozesserlöse

-14.871,50

Prozessergebnis 135.211 141.668 162.489,26

Kostendeckungsgrad (%)

0,45

0,43

8,38

Leistungsdaten

Lfd. Jahr

2007

-617

Vorjahr

2006

-617

Ergebnis

2005

Information der Medien (Anzahl) 700,00

700,00

975,00

Sonst. Anfragen -Bürger, Gäste usw.-(Anz.) 300,00

300,00

217,00

Seite 131


Personalentwicklung

Personalbedarf

Fachbereich 100

Stabsstellen

Unterstützung Verwaltungsvorstand/Fachbereichsleiterkonferenz

Oberziele:

Allgemeine Ziele

- Fortentwicklung einer qualifizierten Personalentwicklung

- Angemessenen Personalbedarf darstellen

Ziele:

Personalentwicklungskonzept (PE-Konzept)/ Ausbau des Personalcontrollings/

fortschreibungsfähigen Bemessungssystem

Zielgruppe

Verwaltungsvorstand, Rat, Verwaltungseinheiten, Mitarbeiter

Produkt 1.11.1

Personalsteuerung

Fortschreibung der Schulungskonzepte/ Aufnahme von 2 weiteren Modulen in das

Konzept Mitarbeiterschulung/ Überprüfung des gesamten Personalbedarfs mit einem

Erläuterungen

Kurzbeschreibung

Weitere verantwortliche Person des Vorstandsbüros:

Annett Knochenhauer

1030

Vorstandsbüro

Verwaltungsvorstandes

Verantwortliche Personen

Produkt: 1.11.1

Klassifizierung:

Verantwortlich

Dieter Mansholt

Produktgruppe: 1030

Vorstandsbüro

Personalsteuerung

30 freiwillig / pflichtig

Auftragsgrundlage

NGO, Beschlüsse von Rat und VA, Aufträge des

Vorstandsbüro

Personalentwicklung:

Weiterentwicklung des Personalentwicklungskonzeptes durch Leitung entsprechender Projektgruppen in Abstimmung mit dem Personalrat,

der Frauenbeauftragten unter Einbeziehung des Fachdienstes Personal/

Konzeptvorschläge für Schulungsmaßnahmen/

Ausbildungen

Personalbedarf:

Planung der Stellen- und Personalkostenbudgets im Rahmen des Eckwerteverfahrens/

Erläuterung Stellenplan im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Haushalt

Unterstützung des Verwaltungsvorstandes/Fachbereichsleiterkonferenz:

Personalwirtschaftliche Rahmenregelungen/

Stellenbesetzungen Führungskräfte/

Personalcontrolling mit Stellenvergleich Soll-Ist, Arbeitsmengen, durchgeführte Mitarbeitergespräche, sowie Schulungsmaßnahmen

Kennzahlen zu den vom FD Personal organisierten Fortbildungsmaßnahmen sind beim Produkt 2.11.3.1 Aus- und Fortbildung dargestellt

Bezeichnung

Prozent. Anteil geschulter Führungskräfte (%)

Geführte Mitarbeitergespräche (gemeldete Anzahl)

Proz. Anteil geführter Mitarbeitergespräche

Zertifizierte Teilnehmer Fit für die Zukunft Anz.

Kennzahlen

Seite 132

Lfd. Jahr

2007

100,00

0,00

100,00

0,00

Vorjahr

2006

100,00

0,00

100,00

15,00

Ergebnis

2005

85,40

316,00

80,00

13,00


Fachbereich 100

Stabsstellen

Kosten- und Erlösarten

Kosten- und Erlösartengruppen

Produkt 1.11.1

Personalsteuerung

1030

Vorstandsbüro

Kosten- und Erlösrechnung

Lfd. Jahr

2007

Vorjahr

2006

Verantwortliche Personen

Dieter Mansholt

Ergebnis

2005

KOSTEN Kosten 263.993 77.675 45.124,81

40000000 Personalkosten (Grupp. 4) 64.250 62.268 34.552,48

60000000 Sachkosten (Grupp. 52-678) 190.583 4.708 5.124,83

67900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 679) 9.159 10.699 5.447,50

Summe Prozesskosten

263.993

77.675

45.124,81

ERLÖSE Erlöse 0 0 -61,01

10000000 Gebühren/Entgelte/Erlöse (Grupp. 10-15) 0 0 -61,01

Bezeichnung

Summe Prozesserlöse

Prozessergebnis 263.993 77.675 45.063,80

Kostendeckungsgrad (%)

0,00

0,00

0,14

Leistungsdaten

Lfd. Jahr

2007

0

Vorjahr

2006

0

Ergebnis

2005

Personalkostenhochrechnungen (Anzahl) 1,00

1,00

1,00

Anzahl der Module im PE-Konzept 7,00

7,00

7,00

Stellenbudget Beamte auf Zeit 3,00

3,00

3,00

Stellenbudget BGr./EGr. 13-15 28,02

19,02

26,50

Stellenbudget BGr./EGr. 9-12 211,48

174,97

207,31

Stellenbudget BGr./EGr. 1-8 385,06

299,73

393,27

Stellenbudget Besonderer Tarif 7,00

134,08

0,00

Stellenbudget gesamt (Anzahl) 634,56

637,80

636,08

Seite 133

-61,01


Budgetierung

Eckwerteverfahren

Finanzplanung

Haushaltskonsolidierung

Oberziele:

Eckwerteverfahren

Ziel:

Fachbereich 100

Stabsstellen

- Ausgeglichener Haushaltsplan

- Ausgeglichene Finanzplanung

- Vermeidung negativer Kassenbestände

- Vorbereitung Projekt "Doppik"

Kurzbeschreibung

Allgemeine Ziele

- Frühzeitige Beteiligung des Rates an der Budgetaufstellung durch das

Zielgruppe

Verwaltungsvorstand, Rat, Verwaltungseinheiten, Mitarbeiter

Erläuterungen

Weitere verantwortliche Person des Vorstandsbüros:

Artur Willms

Produkt 1.20.1

Finanzsteuerung

1030

Vorstandsbüro

Budgetierung:

Rahmenregelungen/ Sicherstellung der Nachhaltigkeit der Regelungen/ Mitwirkung bei Budgeterhöhungen/

Mitwirkung bei der Erstellung des Budgetbuches/ Gestaltung Jahresabschlüsse/ Bewertung Prüfberichte

Beschlüsse von Rat und VA

Aufträge des Verwaltungsvorstandes

Eckwerteverfahren:

Zeit- und Ablaufplanung/ Bestimmung Finanzmasse/ Jahres- und Mehrjahresbudgets/ Darstellung der Budgets/

Einbeziehung der Beteiligungen/ Entwicklung und Vereinbarung von Finanzzielen/ Mitwirkung bei Budgetgesprächen/

Erstellung Eckwertebeschluss

Finanzplanung:

Vorausschau auf mehrere Jahre/ mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm/

Mitwirkung bei der Fortschreibung der Planwerte/ Sicherung der stetigen Aufgabenerfüllung

Verantwortliche Personen

Produkt: 1.20.1

Klassifizierung:

Verantwortlich

Dieter Mansholt

Produktgruppe: 1030

Vorstandsbüro

Finanzsteuerung

30 freiwillig / pflichtig

Auftragsgrundlage

NGO, GemHVO, GemKVO, Haushaltssatzung

Haushaltskonsolidierung:

Koordinierung des Konsolidierungsprozesses/ Erstellung Konsolidierungskonzept/ Begleitung der Konsolidierungsmaßnahmen/

Bedarfszuweisungen

Bezeichnung

Defizit des Haushalts (Mio. €)

Anzahl Monate mit positivem Monatsabschluss

Anzahl Monate mit negativem Monatsabschluss

Kennzahlen

Seite 134

Lfd. Jahr

2007

4,99

4,00

8,00

Vorstandsbüro

Vorjahr

2006

5,71

4,00

8,00

Ergebnis

2005

5,25

2,00

10,00


Fachbereich 100

Stabsstellen

Kosten- und Erlösarten

Kosten- und Erlösartengruppen

Produkt 1.20.1

Finanzsteuerung

1030

Vorstandsbüro

Kosten- und Erlösrechnung

Lfd. Jahr

2007

Vorjahr

2006

Verantwortliche Personen

Dieter Mansholt

Ergebnis

2005

KOSTEN Kosten 86.211 86.280 85.684,42

40000000 Personalkosten (Grupp. 4) 75.063 72.704 65.403,70

60000000 Sachkosten (Grupp. 52-678) 2.555 2.877 9.970,00

67900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 679) 8.594 10.699 10.310,72

Summe Prozesskosten

86.211

86.280

85.684,42

ERLÖSE Erlöse 0 0 -115,47

10000000 Gebühren/Entgelte/Erlöse (Grupp. 10-15) 0 0 -115,47

Bezeichnung

Summe Prozesserlöse

-115,47

Prozessergebnis 86.211 86.280 85.568,95

Kostendeckungsgrad (%)

0,00

0,00

0,13

Leistungsdaten

Lfd. Jahr

2007

0

Vorjahr

2006

0

Ergebnis

2005

Kassenbestand am 31.12. 0,00

0,00

-362.144,00

Höchster Kassenbestand zum Ende eines Monats 0,00

0,00 3.515.262,00

Niedrigster Kassenbestand zum Ende eines Monats -18.000.000,00

-18.000.000,00 -9.931.359,00

Zinsausgaben auf Kassenbestand 200.000,00

136.200,00

163.441,06

Zinseinnahmen auf Geldanlagen 24.000,00

323.600,00

78.217,00

Seite 135


Finanzplan

Haushaltsstelle / Bezeichnung Bwst BR Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Ansatz 2007

Vorstandsbüro

Verwaltungshaushalt

Budget Vorstandsbüro

01.0270.1530 Vermischte Einnahmen 1030 103

759,72

500 500

01.0270.1550 Einnahmen aus Emden 1030 110

14.550,00

100 100

Kalender

01.0270.1690 Erst. zwischen Fachbereichen 1030 0,00

200 200

Gesamteinnahmen 15.309,72 800 800

01.0270.4100 Beamtenbezüge

2110 910

01.0270.4140 Vergütung tarifl. Beschäftigte 2110 910

01.0270.4200 Versorgung Beamte

2110 910

01.0270.4340 Arbeitgeberanteil ZVK tarifl.

2110 910

Beschäftigte

01.0270.4440 Arbeitgeberant. g. SV tarifl.

2110 910

Beschäftigte

01.0270.4500 Beihilfen, Unterstützungen und 1030 910

dgl.

01.0270.5230 Ausst.-u. Ausrüstungsgegenst. 1030 103

einschl. Unterhaltung

01.0270.5257 Fachbezogene Softwarekosten 1030 103

01.0270.5300 Mieten und Pachten

1030 103

01.0270.5621 Fortbildung

1030 103

01.0270.6300 Kosten d. Verwaltungsmodern. 1030 103

01.0270.6301 Für Öffentlichkeitsarbeit

1030 103

01.0270.6350 Emden Kalender

1030 110

01.0270.6370 Sonstige Betriebsausgaben

1030 103

01.0270.6450 Versicherungen

1030 103

01.0270.6500 Geschäftsausgaben

1030 103

01.0270.6540 Dienstreisen

1030 103

01.0270.6610 Beiträge an Vereine und

1030 103

01.0270.6790

01.0270.6793

01.0270.6794

01.0270.6795

01.0270.6796

01.0270.6797

Verbände

Erst. zwischen Fachbereichen

Für Finanzservice

Für Kassenservice

Für Personalservice

Für zentrale Dienstleistungen

Erst. für ADV-Leistungen

1030

1030

1030

1030

1030

1030

124.252,66

135.397,07

49.555,26

11.877,14

27.530,73

14.854,14

1.432,37

500,00

11.054,37

4.799,60

26.496,73

8.828,94

14.541,80

160,22

0,00

11.172,49

1.925,29

31.423,25

914,65

5.813,61

1.192,00

7.642,68

30.852,76

11.340,00

147.900

137.000

64.500

11.500

29.200

17.000

1.000

500

13.000

3.000

14.800

8.900

100

100

800

22.800

500

33.000

1.100

7.000

10.300

9.700

154.200

136.300

66.300

11.600

29.100

18.300

1.000

500

13.000

3.500

214.800

Gesamtausgaben 533.557,76 571.700 767.200

Finanzbedarf/-überschuss

Zusammenstellung Finanzbedarf/Überschuss

Verwaltungshaushalt

Seite 136

-518.248,04

25.000

13.000

-570.900

8.900

100

100

800

21.800

1.000

33.000

1.100

6.300

800

9.700

25.000

10.000

-766.400


Finanzplan

Haushaltsstelle / Bezeichnung Bwst BR Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Ansatz 2007

Budget Vorstandsbüro

Finanzbedarf/-überschuss gesamt

Seite 137

-518.248,04

-518.248,04

-570.900

-570.900

-766.400

-766.400


Seite 138


1070

Juristischer Dienst

Produktziffer Produktbezeichnung

30.1.1.1

30.1.2

Beratung und Unterstützung von Politik und

Verwaltungsführung

Service für Fachbereiche und sonstige

städtische Einrichtungen

Seite 139


Haushalte

Verwaltungshaushalt

Vermögenshaushalt

Saldo

1070

Juristischer Dienst

Einnahmen- und Ausgabenrechnung

Einnahmen

Ausgaben

Überschuss / Zuschuss(-)

Einnahmen

Ausgaben

Überschuss / Zuschuss(-)

Kosten- und Erlösarten

Ansatz

2007

150.000

302.800

-152.800

0

0

0

Lfd. Jahr

2007

-152.800

Kosten- und Erlösrechnung

Ansatz

2006

150.000

299.300

-149.300

0

0

0

Vorjahr

2006

-149.300

Ergebnis

2005

KOSTEN Kosten 302.800 318.000 299.789,92

Summe Prozesskosten

302.800

318.000

299.789,92

ERLÖSE Erlöse -150.000 -150.000 -172.068,39

Summe Prozesserlöse

-150.000

-150.000

-172.068,39

Prozessergebnis 152.800 168.000 127.721,53

Kostendeckungsgrad (%)

49,54

47,17

57,40

Seite 140


1070

Juristischer Dienst

Produkte

Seite 141


Produkt 30.1.1.1

Beratung und Unterstützung von Politik und Verwaltungsführung

Fachbereich 100

Stabsstellen

Geschäftsordnung, Nachbereitung)

Kompetente Beratung

Kurzbeschreibung

Beratung und Unterstützung des Oberbürgermeisters, des Verwaltungsvorstandes,

des Verwaltungsausschusses sowie des Rates und seiner Gremien in wichtigen

rechtlichen und rechtspolitischen Fragen (Vorbereitung, Konsensfindung,

Allgemeine Ziele

Zielgruppe

Politik, Verwaltungsführung (Rat, Ausschüsse, Vorstand)

Erläuterungen

1070

Juristischer Dienst

Auftragsabhängig

Verantwortliche Personen

Heinz-Bernhard Schmidt

Herbert Greiber

Produktgruppe: 1070

Juristischer Dienst

Produkt: 30.1.1.1

Beratung und Unterstützung von Politik und

Verwaltungsführung

Klassifizierung:

10 freiwillig

Auftragsgrundlage

Verantwortlich

Juristischer Dienst

- Rechtsberatung in schwierigen Fällen oder Angelegenheiten von grundsäztlicher oder außergewöhnlicher Bedeutung

- Federführung und / oder Mitwirkung bei Erlass /( Erarbeitung / Entwurf von Rechtsvorschriften, Benutzungsordnungen, Dienstvereinbarungen

und allgemeinen Bedingungen sowie von allgemein verwendbaren Musterverträgen bis zur Anwendungsreife

- Planung, Federführung und Gestaltung - und zwar vom Planungs- über das Entwurfsstadium bis zur Unterschriftsreife - von nicht festem

Muster oder ständiger Verwaltungsübung folgenden individuellen Verträgen unter Einschluss der Verhandlungsführung mit Vertragspartnern

und / oder Abstimmung mit mittelbar Betroffenen, insbesondere Bürgern und / oder anderen Behörden oder ihnen gleichstehenden

Institutionen

- Mitwirkung bei vorgenannten Verträgen

- Planung, Federführung und Gestaltung von Willenserklärungen sowie Mitwirkung bei vg. Willenserklärungen

- Durchführung von Disziplinarverfahren und Mitwirkung bei arbeitsrechtlichen Maßnahmen gegen arbeitsrechtliche Verstöße

- Federführung oder Mitwirkung bei Erstellung von Beratungsvorlagen für Beschlussorgane sowie Sitzungsteilnahme

- Führung von Rechtsstreitigkeiten aller Art einschließlich der Vertretung der Stadt bei Gericht oder anderen streitentscheidenden Stellen

- Mitwirkung bei Widerspruchsverfahren, Vertretung der Stadt in Verwaltungsverfahren und anderen sonderrechtlich geregelten Verfahren

Bezeichnung

Anzahl der Inanspruchnahmen

Kennzahlen

Seite 142

Lfd. Jahr

2007

2.100,00

Vorjahr

2006

0,00

Ergebnis

2005

3.471,00


Produkt 30.1.1.1

Beratung und Unterstützung von Politik und Verwaltungsführung

Fachbereich 100

Stabsstellen

Kosten- und Erlösarten

Kosten- und Erlösartengruppen

1070

Juristischer Dienst

Kosten- und Erlösrechnung

Lfd. Jahr

2007

Vorjahr

2006

Verantwortliche Personen

Heinz-Bernhard Schmidt

Herbert Greiber

Ergebnis

2005

KOSTEN Kosten 149.126 148.382 148.157,39

40000000 Personalkosten (Grupp. 4) 129.700 129.950 129.258,16

60000000 Sachkosten (Grupp. 52-678) 9.286 7.768 8.678,87

67900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 679) 10.140 10.664 10.220,36

Summe Prozesskosten

149.126

148.382

148.157,39

ERLÖSE Erlöse 0 0 0,00

Summe Prozesserlöse

Prozessergebnis 149.126 148.382 148.157,39

Kostendeckungsgrad (%)

0,00

0,00

0,00

Seite 143

0

0

0,00


siehe Erläuterungen

Oberziel:

Produkt 30.1.2

Service für Fachbereiche und sonstige städtische Einrichtungen

Fachbereich 100

Stabsstellen

Allgemeine Ziele

Optimierung der städtischen Position im Rechtsverkehr

- Fachbereiche

Zielgruppe

- Sosntige städtische Einrichtungen und Unternehmen

1070

Juristischer Dienst

- Dritte (z. B. Bürger, Juristische Personen des öffentl. und Privatrechts, Gesellschaften)

Erläuterungen

Beschreibung

Kurzbeschreibung

Auftragsabhängig

Verantwortliche Personen

Heinz-Bernhard Schmidt

Herbert Greiber

Produktgruppe: 1070

Juristischer Dienst

Produkt: 30.1.2

Service für Fachbereiche und sonstige städtische

Einrichtungen

Klassifizierung:

10 freiwillig

Auftragsgrundlage

Verantwortlich

Juristischer Dienst

Mündliche und schriftliche Beratung, Gutachten, Stellungnahmen, Vertragsentwürfe, Entwurf von Rechtsvorschriften / Willenserklärungen, Prozessführung,

Rechtsbehelfsverfahren

Abschluss, Verwaltung und Abwicklung von Versicherungen, Vertrags- und Vergleichsverhandlungen, Abwehr von Ansprüchen und Durchsetzung städtischer

Ansprüche gegenüber Dritten oder Bediensteten (u. a. Strafverfahren, Regress, Disziplinarverfahren)

Bezeichnung

Anhängige Fälle zum 01.01.des Jahres

Eingänge im Kalenderjahr

Erledigungen im Kalenderjahr

Anhängig blieben zum 31.12. des Jahres

Erledigung durch Sachentscheidung (Urteil/Beschluss)

Sonstige Erledigung

Erledigung durch sonstige Verfahrensarten

Fälle gewonnen

Fälle verloren

Teilerfolge

Kennzahlen

Seite 144

Lfd. Jahr

2007

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

Vorjahr

2006

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

Ergebnis

2005

213,00

48,00

95,00

166,00

36,00

59,00

0,00

26,00

4,00

6,00


Produkt 30.1.2

Service für Fachbereiche und sonstige städtische Einrichtungen

Fachbereich 100

Stabsstellen

Kosten- und Erlösarten

Kosten- und Erlösartengruppen

1070

Juristischer Dienst

Kosten- und Erlösrechnung

Lfd. Jahr

2007

Vorjahr

2006

Verantwortliche Personen

Heinz-Bernhard Schmidt

Herbert Greiber

Ergebnis

2005

KOSTEN Kosten 153.674 169.618 151.632,53

40000000 Personalkosten (Grupp. 4) 129.700 129.950 125.384,58

60000000 Sachkosten (Grupp. 52-678) 14.014 29.232 16.333,63

67900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 679) 9.960 10.436 9.914,32

Summe Prozesskosten

153.674

169.618

151.632,53

ERLÖSE Erlöse -150.000 -150.000 -172.068,39

10000000 Gebühren/Entgelte/Erlöse (Grupp. 10-15) -5.000 -5.000 -5.021,51

16000000 Erstattungen/Zuweisungen/Zuschüsse (Grupp. 16, -10.000 -10.000 -26.316,75

16900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 169) -135.000 -135.000 -140.730,13

Bezeichnung

Summe Prozesserlöse

-150.000

-150.000

-172.068,39

Prozessergebnis 3.674 19.618 -20.435,86

Kostendeckungsgrad (%)

97,61

88,43

113,48

Leistungsdaten

Lfd. Jahr

2007

Vorjahr

2006

Ergebnis

2005

Anzahl der Bearbeitungen (Versicherungen) 0,00

0,00

39,00

Anzahl der Inanspruchnahmen 3.000,00

0,00

3.616,00

Seite 145


Finanzplan

Haushaltsstelle / Bezeichnung Bwst BR Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Ansatz 2007

Juristischer Dienst

Verwaltungshaushalt

Budget Juristischer Dienst

01.0230.1505 Ersatz von Rechtsstreitkosten 1070 230

5.021,51

5.000 5.000

01.0230.1655 Erstattung vom Rettungsdienst 1070 230

0,00

100 100

u.a.

01.0230.1657 Vom Eigenbetrieb BEE u.a. 1070 230

11.316,75

1.200 1.200

01.0230.1658 Von Eigengesellschaften 1070 230

15.000,00

7.500 7.500

01.0230.1659 Von kommunaler Anstalt 1070 230

0,00

1.200 1.200

01.0230.1690 Erst. zwischen Fachbereichen 1070 140.730,13

135.000 135.000

Gesamteinnahmen 172.068,39 150.000 150.000

01.0230.4100 Beamtenbezüge

2110 910

01.0230.4140 Vergütung tarifl. Beschäftigte 2110 910

01.0230.4200 Versorgung Beamte

2110 910

01.0230.4340 Arbeitgeberanteil ZVK tarifl.

2110 910

Beschäftigte

01.0230.4440 Arbeitgeberant. g. SV tarifl.

2110 910

Beschäftigte

01.0230.4500 Beihilfen, Unterstützungen und 1070 910

dgl.

01.0230.5230 Ausst.- u. Ausrüstungsgegenst. 1070 230

einschl. Unterhaltung

01.0230.5300 Mieten und Pachten

1070 230

01.0230.5621 Fortbildung

1070 230

01.0230.6450 Versicherungen

1070 230

01.0230.6500 Geschäftsausgaben

1070 230

01.0230.6540 Dienstreisen

1070 230

01.0230.6550 Rechtsstr.- und Vorverfahrens- 1070 230

kosten

01.0230.6551 Vorverfahrenskosten u.a.

1070 230

01.0230.6790

01.0230.6793

01.0230.6794

01.0230.6795

01.0230.6796

01.0230.6797

Erst. zwischen Fachbereichen

Für Finanzservice

Für Kassenservice

Für Personalservice

Für zentrale Dienstleistungen

Erst. für ADV-Leistungen

1070

1070

1070

1070

1070

1070

118.783,20

59.863,59

47.393,39

5.392,81

12.958,30

10.251,45

79,45

8.179,98

240,00

0,00

8.384,68

92,50

22.410,88

25,01

242,73

4.668,61

560,00

2.655,36

3.295,98

8.712,00

116.200

61.400

50.600

5.200

13.200

13.300

200

7.800

800

500

3.000

600

5.000

400

800

4.000

800

116.400

Gesamtausgaben 314.189,92 299.300 302.800

Finanzbedarf/-überschuss

Zusammenstellung Finanzbedarf/Überschuss

Verwaltungshaushalt

Budget Juristischer Dienst

Seite 146

-142.121,53

-142.121,53

3.500

4.000

8.000

-149.300

-149.300

62.000

50.000

5.200

12.600

13.200

500

8.000

800

300

7.700

600

5.000

400

500

4.800

500

2.800

3.500

8.000

-152.800

-152.800


Finanzplan

Haushaltsstelle / Bezeichnung Bwst BR Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Ansatz 2007

Finanzbedarf/-überschuss gesamt

Seite 147

-142.121,53

-149.300

-152.800


Seite 148


1140

Rechnungsprüfungsamt

Produktziffer Produktbezeichnung

1.14.1 Gesetzesaufgaben

1.14.2

Aufgaben durch die

Rechnungsprüfungsordnung

1.14.3 Beratung von Rat und Verwaltung

Seite 149


Haushalte

Verwaltungshaushalt

Vermögenshaushalt

Saldo

1140

Rechnungsprüfungsamt

Einnahmen- und Ausgabenrechnung

Einnahmen

Ausgaben

Überschuss / Zuschuss(-)

Einnahmen

Ausgaben

Überschuss / Zuschuss(-)

Kosten- und Erlösarten

Ansatz

2007

21.500

374.900

-353.400

0

0

0

Lfd. Jahr

2007

-353.400

Kosten- und Erlösrechnung

Ansatz

2006

20.700

383.200

-362.500

0

0

0

Vorjahr

2006

-362.500

Ergebnis

2005

KOSTEN Kosten 374.900 386.200 382.993,14

Summe Prozesskosten

374.900

386.200

382.993,14

ERLÖSE Erlöse -21.500 -20.700 -20.967,85

Summe Prozesserlöse

-21.500

-20.700

-20.967,85

Prozessergebnis 353.400 365.500 362.025,29

Kostendeckungsgrad (%)

5,73

5,36

5,47

Seite 150


1140

Rechnungsprüfungsamt

Produkte

Seite 151


Fachbereich 100

Stabsstellen

1. Die Prüfung der Jahresrechnung

2. Die Prüfung der Kassenvorgänge und Belege

3. Die Prüfung der Stadtkasse und der Sonderkassen

4. Die Prüfung der Vergaben vor Auftragserteilung sowie von EDV-Programmen

Allgemeine Ziele

Produkt 1.14.1

Gesetzesaufgaben

Die Zielgruppen sollen Erkenntnisse über die Qualität der Umsetzung von rechtlichen

Vorgaben und von eigenen Entscheidungen im Verwaltungshandeln und Erbringen

1140

Rechnungsprüfungsamt

städtischer Dienstleistungen gewinnen und Folgerungen für zukünftiges Handeln ziehen

können. Fehlverhalten, Manipulation und Korruption sollen durch die Prüfungsaktivitäten

verhindert, aufgespürt, ggf. aufgedeckt und daraus entstandene Schäden beseitigt bzw.

verringert werden. Ein ordnungsgemäßes, sparsames und wirtschaftliches Handeln soll

gefördert werden.

der Verwaltung, der Landesrechnungshof

Zielgruppe

Der Rat mit seinen Gremien, der Verwaltungsvorstand, die Fachbereiche und Fachdienste,

Betriebe, sonstige Organisationseinheiten der Stadtverwaltung, die Mitarbeiterinnen

Erläuterungen

Kurzbeschreibung

§ 119 Absatz 1 NGO

Verantwortliche Personen

Uwe Ammermann

Produktgruppe: 1140

Rechnungsprüfungsamt

Produkt: 1.14.1

Gesetzesaufgaben

Klassifizierung:

20 pflichtig

Auftragsgrundlage

Verantwortlich

Rechnungsprüfungsamt

Die Zielerreichungsgrad ist unmittelbar nicht messbar. Eine Hilfsgröße stellt die Zitierhäufigkeit durch die Ratsmitglieder dar, weil sie Aussagen darüber

zulässt, wie stark die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes beansprucht wird.

Seite 152


Fachbereich 100

Stabsstellen

Kosten- und Erlösarten

Kosten- und Erlösartengruppen

Produkt 1.14.1

Gesetzesaufgaben

1140

Rechnungsprüfungsamt

Kosten- und Erlösrechnung

Lfd. Jahr

2007

Vorjahr

2006

Verantwortliche Personen

Uwe Ammermann

Ergebnis

2005

KOSTEN Kosten 142.409 147.565 191.709,02

40000000 Personalkosten (Grupp. 4) 113.771 115.800 164.006,72

60000000 Sachkosten (Grupp. 52-678) 14.130 15.345 14.222,76

67900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 679) 14.508 16.420 13.479,54

Summe Prozesskosten

142.409

147.565

191.709,02

ERLÖSE Erlöse -5.571 -5.800 -3.453,50

10000000 Gebühren/Entgelte/Erlöse (Grupp. 10-15) -100 0 0,00

16000000 Erstattungen/Zuweisungen/Zuschüsse (Grupp. 16, -5.271 -5.600 -3.453,50

16900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 169) -200 -200 0,00

Bezeichnung

Summe Prozesserlöse

-3.453,50

Prozessergebnis 136.838 141.765 188.255,52

Kostendeckungsgrad (%)

3,91

3,93

1,80

Leistungsdaten

Lfd. Jahr

2007

-5.571

Vorjahr

2006

-5.800

Ergebnis

2005

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 1,00

1,00

1,00

Kassenprüfungen in der Stadtkasse 1,00

2,00

1,00

Anzahl der geprüften Kassenbelege 9.000,00

7.000,00

9.514,00

Prüfung der Jahresabschlüsse Eigenbetriebe , eigengesellschaften und 12,00

13,00

9,00

Prüfung der Sonderkassen 3,00

0,00

0,00

Seite 153


Produkt 1.14.2

Aufgaben durch die Rechnungsprüfungsordnung

Fachbereich 100

Stabsstellen

1. Prüfung der Vorräte und Vermögensbestände

1140

Rechnungsprüfungsamt

2. Prüfung der Verwaltung auf Ordnungsmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit

3. Prüfung der Eigenbetriebe, Stiftungen und sonstigen Beteiligungen

4. Prüfung der städtischen Baumaßnahmen sowie der Bürokassen und Zahlstellen

Allgemeine Ziele

Die Zielgruppen sollen Erkenntnisse über die Qualität des Verwaltungshandelns sowie die

Ergebnisse der Eigengesellschaften und der geprüften fremden Einrichtungen gewinnen.

Zielgruppe

Der Rat mit seinen Gremien, der Verwaltungsvorstand, die Fachbereiche und Fachdienste,

Betriebe, sonstige Organisationseinheiten der Stadtverwaltung, MitarbeiterInnen der

Verwaltung, Leitungen der geprüften Fremdeinrichtungen

Erläuterungen

Kurzbeschreibung

Verantwortliche Personen

Uwe Ammermann

Produktgruppe: 1140

Rechnungsprüfungsamt

Produkt: 1.14.2

Aufgaben durch die Rechnungsprüfungsordnung

Klassifizierung:

30 freiwillig / pflichtig

Auftragsgrundlage

Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Emden

i. V. m. § 119 Abs. 3 NGO und § 118 Abs. 1 NGO

Verantwortlich

Rechnungsprüfungsamt

Die Zielerreichungsgrad ist unmittelbar nicht messbar. Eine Hilfsgröße stellt die Zitierhäufigkeit durch die Ratsmitglieder dar, weil sie Aussagen darüber zulässt,

wie stark die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes beansprucht wird.

Seite 154


Produkt 1.14.2

Aufgaben durch die Rechnungsprüfungsordnung

Fachbereich 100

Stabsstellen

Kosten- und Erlösarten

Kosten- und Erlösartengruppen

1140

Rechnungsprüfungsamt

Kosten- und Erlösrechnung

Lfd. Jahr

2007

Vorjahr

2006

Verantwortliche Personen

Uwe Ammermann

Ergebnis

2005

KOSTEN Kosten 196.520 201.589 171.093,16

40000000 Personalkosten (Grupp. 4) 178.808 182.000 146.373,57

60000000 Sachkosten (Grupp. 52-678) 10.442 11.389 12.691,40

67900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 679) 7.270 8.200 12.028,19

Summe Prozesskosten

196.520

201.589

171.093,16

ERLÖSE Erlöse -15.929 -14.900 -17.514,35

10000000 Gebühren/Entgelte/Erlöse (Grupp. 10-15) -400 0 0,00

16000000 Erstattungen/Zuweisungen/Zuschüsse (Grupp. 16, -15.229 -14.600 -17.514,35

16900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 169) -300 -300 0,00

Bezeichnung

Summe Prozesserlöse

-15.929

-14.900

-17.514,35

Prozessergebnis 180.591 186.689 153.578,81

Kostendeckungsgrad (%)

8,11

7,39

10,24

Leistungsdaten

Lfd. Jahr

2007

Vorjahr

2006

Ergebnis

2005

Anzahl der Berichte über die Prüfung der Verwaltung 20,00

20,00

12,00

Anzahl der Berichte über die Prüfung der Einrichtungen 9,00

9,00

6,00

Anzahl der geprüften Baumaßnahmen 100,00

100,00

112,00

Anzahl der Prüfungen der Bürokassen u. Zahlstellen 29,00

29,00

28,00

Anzahl der Prüfungen fremder Einrichtungen 3,00

0,00

0,00

Seite 155


Fachbereich 100

Stabsstellen

1. Präventive Beratung in Bezug auf die Rechnungsprüfungstätigkeit

2. Gutachtertätigkeit auf Anforderung

Produkt 1.14.3

Beratung von Rat und Verwaltung

Allgemeine Ziele

1140

Rechnungsprüfungsamt

Die Entscheidungsfindung der Zielgruppen (vor der Entscheidung) soll verbessert werden.

Dieses erleichtert u. a. anschließend die Prüftätigkeit.

Zielgruppe

Der Rat und seine Gremien, der Verwaltungsvorstand, die Fachbereiche und Fachdienste,

Betriebe, sonstige Organisationseinheiten der Stadtverwaltung sowie MitarbeiterInnen

der Verwaltung

Bezeichnung

Kurzbeschreibung

Anzahl der v. d. Zielgruppen veranlassten Beratung

Kennzahlen

Seite 156

Lfd. Jahr

2007

§ 119 NGO

500,00

Verantwortliche Personen

Uwe Ammermann

Produktgruppe: 1140

Rechnungsprüfungsamt

Produkt: 1.14.3

Beratung von Rat und Verwaltung

Klassifizierung:

10 freiwillig

Auftragsgrundlage

Verantwortlich

Rechnungsprüfungsamt

Vorjahr

2006

500,00

Ergebnis

2005

480,00


Fachbereich 100

Stabsstellen

Kosten- und Erlösarten

Kosten- und Erlösartengruppen

Produkt 1.14.3

Beratung von Rat und Verwaltung

1140

Rechnungsprüfungsamt

Kosten- und Erlösrechnung

Lfd. Jahr

2007

Vorjahr

2006

Verantwortliche Personen

Uwe Ammermann

Ergebnis

2005

KOSTEN Kosten 35.971 37.046 20.190,96

40000000 Personalkosten (Grupp. 4) 32.521 33.100 17.274,65

60000000 Sachkosten (Grupp. 52-678) 1.528 1.766 1.497,27

67900000 Innere Verrechnungen (Grupp. 679) 1.922 2.180 1.419,04

Summe Prozesskosten

35.971

37.046

20.190,96

ERLÖSE Erlöse 0 0 0,00

Summe Prozesserlöse

Prozessergebnis 35.971 37.046 20.190,96

Kostendeckungsgrad (%)

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0,00

0,00

Seite 157

0

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0,00


Finanzplan

Haushaltsstelle / Bezeichnung Bwst BR Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Ansatz 2007

Rechnungsprüfungsamt

Verwaltungshaushalt

Budget Rechnungsprüfungsamt

01.0100.1650 Verwaltungskostenbeitr. v. 2100 360,00

0 0

Kr.-Haus

01.0100.1656 Von Optimierten Regiebetrieben 2100 114

0,00

0 500

01.0100.1657 Vom Eigenbetrieb BEE 2100 114

8.046,82

11.200 8.000

01.0100.1658 Von Eigengesellschaften 2100 114

7.507,46

5.000 7.500

01.0100.1659 Von kommunaler Anstalt 2100 114

3.547,77

2.000 3.500

01.0100.1680 Von Dritten für Projekt- 2100 114