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Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU

Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU

Monika Bösche

Monika Bösche Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU Kommissionsvorschlag - COM (2000) 533 endgültig: Geänderter Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die Errichtung eines Europäischen Flüchtlingsfonds (gemäß Artikel 250 Absatz 2 des EG-Vertrages von der Kommission vorgelegt) [IA.13] Vorschläge für Gemeinsame Maßnahmen Kommissionsvorschlag - COM (1997) 093 endgültig: Vorschlag des Rates für eine gemeinsame Maßnahme auf der Grundlage von Artikel K.3 Absatz 2 Buchstabe b) des Vertrags über die Europäische Union betreffend den vorübergehenden Schutz von Vertriebenen [IA.13] Kommissionsvorschlag - COM (1998) 372 endgültig: Geänderter Vorschlag für eine gemeinsame Maßnahme betreffend den vorübergehenden Schutz für Vertriebene [IA.13] Kommissionsvorschlag - COM (1998) 372 endgültig: Vorschlag für eine gemeinsame Maßnahme betreffend die Solidarität bei der Aufnahme und dem Aufenthalt von Vertriebenen, die durch eine Regelung über den vorübergehenden Schutz begünstigt werden [IA.13] Vorschläge für Beschlüsse Kommissionsvorschlag COM (1993) 684 endgültig: Vorschlag für einen Beschluss auf der Grundlage von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union zum Abschluss eines Übereinkommens über das Überschreiten der Außengrenzen der Mitgliedstaaten [IA.10] Kommissionsvorschlag - COM (1998) 731 endgültig: Vorschlag für einen Beschluss des Rates über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Förderung der Integration von Flüchtlingen [IA.13; Europäische Kommission 1998] Kommissionsvorschlag - COM (1998) 733 endgültig: Vorschlag für einen Beschluss des Rates über eine gemeinsame Maßnahme - vom Rat aufgrund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union angenommen - betreffend Maßnahmen zur konkreten Unterstützung der freiwilligen Rückführung und der Aufnahme von Flüchtlingen, Vertriebenen und Asylbewerbern [IA.13] Kommissionsvorschlag - COM (1999) 181 endgültig: Geänderter Vorschlag für einen Beschluss des Rates über eine gemeinsame Maßnahme - vom Rat aufgrund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union angenommen - betreffend Maßnahmen zur konkreten Unterstützung der Aufnahme und freiwilligen Rückführung von Flüchtlingen, Vertriebenen und Asylbewerbern, einschließlich Notfallhilfe für Personen, die wegen der jüngsten Ereignisse im Kosovo geflohen sind [IA.13] Vorschläge für sonstige Rechtsakte Kommissionsvorschlag - COM (1997) 387 endgültig: Vorschlag für einen Rechtsakt des Rates über die Ausarbeitung des Übereinkommens zur Regelung der Zulassung von Staatsangehörigen dritter Länder in das Hoheitsgebiet [IA.14] Druckdatum: 10.09.02 Seite 104 von 119

Monika Bösche Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU 5.3 verwendete Abkürzungen ABl. Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften [siehe auch: IA.15] – Reihe L "Rechtsvorschriften" – Reihe C "Mitteilungen und Ausschreibungen" Abs. Absatz Art. Artikel AStV Ausschuss der Ständigen Vertreter bzw. beziehungsweise CIREA Informations-, Reflexions- und Austauschzentrum für Asylfragen CIREFI Informations-, Reflexions- und Austauschzentrum für Fragen in Zusammenhang mit dem Überschreiten der Außengrenzen und der Einwanderung d.h. das heißt d.i. das ist EAG Europäische Atomgemeinschaft EC European Community, siehe EG EEA Einheitlich Europäische Akte EG Europäische Gemeinschaft EGV a.F. Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, alte Fassung (vor Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam) [abgedruckt in Khan 1998a: 66-172] EGV n.F. Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, neue Fassung (nach Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam) [abgedruckt in Khan 1998a: 257-364] EMRK Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, Europäische Menschenrechtskonvention [abgedruckt in Randelzhofer 1999: 134-147] EP Europäisches Parlament EPZ Europäische Politische Zusammenarbeit EU Europäische Union EuGH Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften EUV a.F. Vertrag über die Europäische Union, alte Fassung (vor Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam) [abgedruckt in Khan 1998a: 1-14] EUV n.F. Vertrag über die Europäische Union, neue Fassung (nach Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam) [abgedruckt in Khan 1998a: 235-256] EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft EWR Europäischer Wirtschaftsraum f folgende GASP Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GFK Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28.7.1951, Genfer Flüchtlingskonvention [abgedruckt in Randelzhofer 1999: 158-171] i.e.S. im engeren Sinne insbes. insbesondere IR international relations, Internationale Beziehungen (IB) i.w.S. im weiteren Sinne KOM Dokumente der Kommission lit. Buchstabe S. Seite SIS Schengener Informationssystem Druckdatum: 10.09.02 Seite 105 von 119

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