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Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU

Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU

Monika Bösche

Monika Bösche Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU ius sanguinis (Recht des Blutes) Es handelt sich hierbei um das Abstammungsprinzip [Green 1999: 6]. Die Staatsangehörigkeit einer Person richtet sich nach der Abstammung, also danach, welche Staatsangehörigkeit die Eltern haben [Sassen 1996: 134]. siehe auch: ius soli ius soli (Recht des Bodens) Es handelt sich hierbei um das Territorialprinzip [Green 1999: 7]. Die Staatsangehörigkeit richtet sich hier danach, an welchem Ort bzw. in welchem Land die betreffende Person geboren wurde [Sassen 1996: 134]. siehe auch: ius sanguinis kleines Asyl siehe humanitärer Status, humanitäres Bleiberecht Kontingentflüchtlinge Kontingentflüchtlinge sind eine Untergruppe der De-facto-Flüchtlinge mit einem eigenen Rechtsstatus. Es handelt sich hierbei um De-facto-Flüchtlinge, bei denen aus humanitären Gründen eine bestimmte Zahl bzw. ein bestimmtes Kontingent aufgenommen wird. [Schmuck 1996: 276] siehe auch: De-facto-Flüchtlinge, Flüchtlinge, Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention Konventionsflüchtlinge siehe Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention Migration Der Migrationsbegriff ist sehr recht weit gefasst: "Der Begriff der Migration umfasst alle Wanderungsbewegungen: die interne Landflucht, grenzüberschreitende Wanderungen aus verschiedenen Motiven, die freiwillige Auswanderung oder Vertreibung durch Kriege oder Diktatoren, die durch Arbeitsverträge regulierte Arbeitsmigration und die 'wilde' oder illegale Suche nach Arbeit jenseits der Grenzen des eigenen Staates." [Nuscheler 1995: 27] Migration umfasst damit sowohl Wanderungen im Rahmen der legalen und illegalen Einwanderung als auch alle Flüchtlingsbewegungen und natürlich die damit verbundene Asylgewährung. siehe auch: Asyl, Ausländer, Flüchtlinge, Einwanderungspolitik i.e.S. und i.w.S. Druckdatum: 10.09.02 Seite 36 von 119

Monika Bösche Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU Migrationsursachen Bei den Migrationsursachen unterscheidet man zwischen sogenannten Sogfaktoren (pull- Faktoren) und sogenannten Schubfaktoren (push-Faktoren), die jedoch häufig nicht trennscharf unterschieden werden können bzw. sich gegenseitig beeinflussen und bedingen [Nuscheler 1995: 32]. siehe auch: Fluchtursachen, Schubfaktoren der Migration, Sogfaktoren der Migration politische Flüchtlinge siehe Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention politische Verfolgung Es handelt sich hierbei um Verfolgung im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention: Politische Verfolgung umfasst dabei nur Verfolgung wegen Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen der politischen Überzeugung [Nuscheler 1995: 72f]. siehe auch: Genfer Flüchtlingskonvention, Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention refugees in orbit Es handelt sich hierbei um Flüchtlinge, für die sich kein Land zuständig fühlt. Solche Flüchtlinge erhalten nicht die Möglichkeit, ihren Asylantrag in irgendeinem Land zu stellen und werden zwischen verschiedenen Staaten hin- und hergeschoben [Achermann 1995: 91, 111]. Es wird kritisiert, dass die gefundene Regelungen sichere Herkunftsstaaten und sichere Drittstaaten das Entstehen von refugees in orbit nicht verhindern [Achermann 1995: 91, 108, 111]. siehe auch: sichere Drittstaaten, sichere Herkunftsstaaten Schubfaktoren der Migration Nuscheler definiert Schubfaktoren kurz und prägnant: "Schubfaktoren (push-Faktoren), die Menschen dazu bewegen oder dazu zwingen, ihre Heimat (Dorf/Stadt, Region, Land) zu verlassen, sind Bedingungen am Herkunftsort, die als unerträglich erfahren oder als bedrohlich empfunden werden." [Nuscheler 1995: 32] Es kann sich hier also z.B. um Naturkatastrophen, Landknappheit, Arbeitslosigkeit (also Armut), soziale Diskriminierung, binnen- oder zwischenstaatliche Kriege, Staatsstreiche oder Revolutionen, politische Verfolgung (direkte Gewalt) oder Zwang der Verhältnisse (strukturelle Gewalt), subjektive Entfremdung oder Frustration handeln [Nuscheler 1995: 32]. siehe auch: Fluchtursachen, Migrationsursachen, Sogfaktoren der Migration Druckdatum: 10.09.02 Seite 37 von 119

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