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Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU

Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU

Monika Bösche

Monika Bösche Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU Durch den Vergleich dieser drei Theorien in Bezug auf die Politik der EG/EU im Bereich der Einwanderungs- und Asylpolitik werden einerseits Erklärungsprobleme und -unzulänglichkeiten der beiden klassischen Integrationstheorien aufgezeigt, die dann mit dem konstruktivistischen Modell erklärt bzw. genauer betrachtet werden, und zum anderen wird die Entwicklung der EG/EU-Politik in diesem Politikfeld ausführlich dargestellt4 . Im letzten Kapitel der Arbeit erfolgt eine Zusammenfassung des Theorienvergleichs. Außerdem wird hier der Konstruktivismus als Theorie genauer betrachtet und kritisch beurteilt. Grund hierfür ist, dass eine kritische Betrachtung des Konstruktivismus nicht im empirischen Teil erfolgen kann, da der Konstruktivismus vor allem aus theoretischer Sicht einige deutliche Schwierigkeiten und Nachteile im Gegensatz zu den anderen Theorien aufweist bzw. hier die Kriterien entscheidend sind, mit denen eine gute Theorie identifiziert wird [vgl. Meyers 1998: 393-395, 398, 408]. 2 Theoretischer Teil In diesem Teil werden zunächst die beiden klassischen Integrationstheorien - Intergouvernementalismus und Funktionalismus - in jeweils einer Variante dargestellt. Ich werde den liberalen Intergouvernementalismus von Andrew Moravcsik [1991, 1993] und den Neofunktionalismus von Haas, Lindberg und Schmitter [Haas 1958, 1961, 1966 und Lindberg 1970 sowie Schmitter 1969, 1970a, 1970b] verwenden. Die beiden klassischen Integrationstheorien erfuhren in den 90er Jahren eine Neuauflage ihrer ursprünglichen Debatte, wobei der Fokus allerdings etwas anders war [vgl. insbes. Wolf 1999: 19-22; vgl. Moravcsik 1991: 24]. Streitpunkte waren die Fragen, ob, in welchem Umfang und in welcher Art supranationale Institutionen als eigenständige Akteure Einfluss auf die Politikformulierung nehmen können [Wolf 1999: 20f]. Es ging weiterhin darum, ob Integration stattfindet, weil die staatlichen Akteure dies wollten (intentionaler Erklärungsmodus des Intergouvernementalismus) oder weil sich funktionale Erfordernisse aus der bisherigen Kooperation ergeben haben (funktionaler Erklärungsmodus des Neofunktionalismus) [Wolf 1999: 19-22]. Auch wurde später in den 90er Jahren eine neue Theoriedebatte begonnen, die noch nicht beendet ist: Es geht um die Diskussion zwischen rationalistischen und reflexiven Theorien [Wolf 1999: 22; Schaber/Ulbert 1994: 139f]. 4 Zwar handelt es sich dabei um eine selektive Darstellung der Empirie, die sich an den Theorien und deren Hypothesen orientiert. Dennoch ist die empirische Darstellung ausführlich und sehr umfassend, da ja drei sehr unterschiedliche Theorien gegenübergestellt werden. Druckdatum: 10.09.02 Seite 6 von 119

Monika Bösche Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU Rationalistische Theorien gehen von einem "individuell rational handelnde(m) Akteur" aus, der seine "exogen vorgegebenen Interessen und Präferenzen" verfolgt und versucht, seinen Nutzen zu maximieren [Schaber/Ulbert 1994: 141f]. Es handelt sich damit um das Akteurskonzept des homo oeconomicus [Schaber/Ulbert 1994: 141]. Reflexive Ansätze gehen von einem sozialen Akteur aus (homo sociologicus), der in ein "Netz intersubjektiver Bedeutungsinhalte" eingebunden ist und "der Entscheidungen normund regelgeleitet auf dem Hintergrund subjektiver Faktoren, historisch-kultureller Erfahrungen und institutioneller Einbindung trifft" [Schaber/Ulbert 1994: 142]. Mit der Annahme dieser unterschiedlichen Akteurskonzepten werden gleichzeitig ganz verschiedene verhaltensdeterminierende Faktoren festgelegt: Nach rationalistischen Theorien ist das Verhalten eines Akteurs bestimmt durch seinen Versuch zur Nutzenmaximierung. Dabei ist die optimale Handlungsstrategie eindeutig durch seine exogen und objektiv vorgegeben Präferenzen bestimmt. [Schaber/Ulbert 1994: 141f] Reflexive Theorien dagegen fragen, "wie spezifische Interessenlagen erzeugt werden". Es geht um die "Relevanz von kognitiven Prozessen und Inhalten und der institutionellen Struktur für die Definition und den Wandel von Interessen". "Demnach sind Interessen gerade nicht exogen vorgegeben, sondern entwickeln sich in einem historischen Prozess und in einem institutionellen Kontext". [Schaber/Ulbert 1994: 142] Der Konstruktivismus befindet sich in dieser Theoriedebatte zwischen den beiden Polen Rationalismus und Reflexivismus [Christiansen u.a. 1999: 536; vgl. Adler 1997]. "While these positions differ among themselves, they take on the task of dealing with contradictions between epistemology und ontology once identified as a major challenge for IR5 scholars" [Christiansen u.a. 1999: 536]. Christiansen u.a. gehen also davon aus, dass der Konstruktivismus - in Gestalt von vielen konstruktivistischen Ansätzen, Modellen und Theorien - Widersprüche hinsichtlich der Untersuchungsgegenstände (Ontologie) und der Art und Weise der Erkenntnisgewinnung (Epistemologie) bearbeiten kann, indem er eine mittlere Position zwischen den beiden Extremen Rationalismus und Reflexivismus einnimmt. Aus diesem Grund wird nach den beiden klassischen Integrationstheorien ein alternatives, konstruktivistisches Modell dargestellt. Es handelt sich um das Modell von Martin Marcussen u.a. [1999], das zwar die Besonderheiten des Reflexivismus durch eine besondere Beachtung von Ideen aufnimmt, aber in einem weiteren Schritt auch die Interessen der Akteure beachtet und so die Elemente des Rationalismus integriert. 5 IR ist die englische Abkürzung für international relations [Christiansen u.a. 1999: 528], also für die politikwissenschaftliche Disziplin Internationale Beziehungen, die ähnlich auch im Deutschen oft mit IB abgekürzt wird. Druckdatum: 10.09.02 Seite 7 von 119

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