Aufrufe
vor 4 Jahren

Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU

Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU

Monika Bösche

Monika Bösche Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU 20.10.1986 Informelle Tagung der für Einwanderung, Terrorismusbekämpfung und Drogenprobleme zuständigen Minister der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft in London: Einsetzung der Ad-hoc-Gruppe Einwanderung auf Vorschlag Großbritanniens [Brübach 1997: 27; IA.17; Nanz 1996: 64; Riegraf 2000: 5; Zott 1999: 33] 01.07.1987 Inkrafttreten der Einheitlichen Europäischen Akte [Matern/Schultz 1995: 399] 02./03.12.1988 Europäischer Rat von Rhodos: Einsetzung der Gruppe der "Koordinatoren Freizügigkeit", auch "Rhodos-Gruppe" genannt [Achermann 1995: 85; Brübach 1997: 33f; Zott 1999: 34f] 26.-27.06.1989 Europäischer Rat von Madrid: Gruppe der "Koordinatoren Freizügigkeit" legt das sogenannte Dokument von Palma vor, einen Bericht, der eine Liste von Maßnahmen enthält, die zwecks der Einführung der Freizügigkeit parallel zur Beseitigung aller Binnengrenzen umgesetzt werden sollten [Achermann 1995: 85; Brübach 1997: 34; Zott 1999: 34f] 15.06.1990 Unterzeichnung des "Übereinkommen(s) über die Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften gestellten Asylantrages", Dubliner Übereinkommen bzw. Abkommen, Dubliner Konvention [Achermann 1995: 82f; IA.16; IA.18; Schelter 1996: 22; abgedruckt in Achermann u.a. 1995: 243-252] 19.06.1990 Unterzeichnung des "Übereinkommen(s) zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 19.06.1990" (Schengener Durchführungsübereinkommen, Schengen II) von Deutschland, Frankreich, den Benelux-Staaten sowie inzwischen auch von Italien (27.11.1990), Spanien und Portugal (25.06.1991), Griechenland (6.11.1992), Österreich (28.04.1995) sowie Dänemark, Finnland und Schweden (19.12.1996) [Argirakos 1999: 146; Matern/Schultz 1995: 400; Schütz 1995: 511; Zott 1999: 122f, 123 Fussnote 460] 09./10.12.1991 Gipfeltreffen des Europäischen Rates in Maastricht; Einigung auf den Vertrag über die Europäische Union [Matern/Schultz 1995: 400] 07.02.1992 Unterzeichnung des Vertrages über die Europäische Union in Maastricht [Matern/Schultz 1995: 401] 30.11.1992 und 01.12.1992 Treffen der für Einwanderung zuständigen Minister der EU-Staaten in London: Londoner Beschlüsse auf Grundlage des Dubliner Übereinkommens: Entschließung über offensichtlich unbegründete Asylanträge; Entschließung zu einem einheitlichen Konzept in bezug auf Drittaufnahmeländer; Schlussfolgerung betreffend Länder, in denen im allgemeinen keinen ernstliche Verfolgungsgefahr besteht (sichere Herkunftsstaaten) [Achermann 1995: 86f, 108; Neußner 1996: 65]; Schaffung eines Informations-, Reflexions- und Austauschzentrums für Asylfragen (CIREA) und eines Informations-, Reflexions- und Austauschzentrums für Fragen im Zusammenhang mit dem Überschreiten der Außengrenzen und der Einwanderung (CIREFI) [Zott 1999: 34] Druckdatum: 10.09.02 Seite 94 von 119

Monika Bösche Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU 01.01.1993 Einführung des Binnenmarktes (ohne Einigung über genaue Ausgestaltung der Freizügigkeit) [Argirakos 1999: 142; Epiney 1995a: 33f; Schelter 1996: 20] 01.11.1993 Der Vertrag über die Europäische Union tritt in Kraft [Matern/Schultz 1995: 402]: Im sogenannten dritten Pfeiler der EU findet sich eine gemeinsame Einwanderungs- und Asylpolitik als "Angelegenheit von gemeinsamem Interesse" (intergouvernemental). [IA.17; IA.18] 23.02.1994 Mitteilung der Kommission vom 23. Februar 1994: Formulierung eines Maßnahmenkatalogs auf verschiedenen Ebenen zur Bekämpfung der illegalen Zuwanderung [Brübach 1997: 150f] 24.02.1994 Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vom 24. Februar 1994 über die Zuwanderungs- und Asylpolitik: Bestandsaufnahme, Entwicklung einer europäischen Zuwanderungs- und Asylpolitik sowie Vorschlag für ein neues Aktionsprogramm der Union [IA.19; Schelter 1996: 21] 24./25.06.1994 Europäischer Rat von Korfu: Einsetzung der Reflexionsgruppe (Vorbereitung der Vertragsrevision) [Brübach 1997: 204] 26.03.1995 Inkrafttreten des Schengener Durchführungsübereinkommen in Belgien, Niederlanden, Luxemburg, Frankreich, Spanien, Portugal und Deutschland [Brübach 1997: 26f; Schelter 1996: 20; Werle 2000a: 5] 15./16.12.1995 Europäischer Rat von Madrid: Die Reflexionsgruppe legt ihren Schlussbericht vor: teilweise Vorschläge zur schrittweisen Vergemeinschaftung bestimmter Bereiche der Einwanderungs- und Asylpolitik, teilweise Empfehlungen, den intergouvernementalen Rahmen beizubehalten [Brübach 1997: 205-207] 16.-18.6.1997 Gipfeltreffen des Europäischen Rates in Amsterdam [Heimann 1999: 1] 02.10.1997 Unterzeichnung des Vertrages von Amsterdam (EUV n.F.) [Heimann 1999: 1; Khan 1998b: XI] 01.09.1997 Inkrafttreten des Dubliner Übereinkommens [IA.16]: Die entsprechenden Regelungen des Schengen-Regimes finden damit keine Anwendung mehr [Müller-Graff/Kainer 1998: 124] 03.12.1998 Aktionsplan des Rates und der Kommission vom 3. Dezember 1998: Zeitplan für die Verabschiedung der erforderlichen Maßnahmen, um die Ziele des EUV n.F. bezüglich der Einwanderungs- und Asylpolitik bis 2004 zu verwirklichen [IA.16] 07.12.1998 Einsetzung der Hochrangigen Gruppe "Asyl und Migration" durch den Rat (Ziel: umfassende Strategie für den Komplex Migration erarbeiten) [IA.16] 11./12.12.1998 Europäischer Rat von Wien: Festlegung einer umfassenden Strategie im Hinblick auf Wanderbewegungen, Asylpolitik und die Aufnahme von Flüchtlingen gefordert; Befürwortung einer hochrangigen Expertengruppe für Asyl- und Einwanderungsfragen; Erörterung der Einbeziehung des Schengen-Besitzstands [IA.17] Druckdatum: 10.09.02 Seite 95 von 119

Einwanderung von Fischarten in die Schweiz - KFVBL
Eu-Kommentar
Die EU, der Sommer und DU
Die neue EU-Verfassung - s3plus.info
33Was bringt mir pocket europa? - EU-Direct
Europas Zukunft - 5 EU-Szenarien
Bfa Information 22 - Eu-Info.deutschland
EU-Nachrichten Themenheft Nr.8 - Europa
Einwanderung 2005 definitiv - FMH
Vertrag von Lissabon - EU Diktatur
download - EU-Koordination