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Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU

Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU

Monika Bösche

Monika Bösche Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU 01.05.1999 Inkrafttreten des Amsterdamer Vertrages: Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (generelle Freizügigkeit als Ziel bei gleichzeitiger Gewährleistung der allgemeinen Sicherheit); damit verbunden Gemeinschaftszuständigkeit bei Asylpolitik, Personenfreizügigkeit, Visapolitik, Überschreiten der Außengrenzen und Einwanderungspolitik sowie Gemeinschaftszuständigkeit bezüglich der Rechte von Drittstaatsangehörigen durch den neuen EGV-Titel "Visa, Asyl, Einwanderung und andere Politiken betreffend den freien Personenverkehr"; desweiteren Einbeziehung des Schengen-Besitzstandes in die EU [IA.17; IA.20; Heimann 1999: 1] 15./16.10.1999 Europäischer Rat von Tampere: wichtiger Punkt: Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts [IA.16; IA.17; Europäischer Rat 1999: 1] Druckdatum: 10.09.02 Seite 96 von 119

Monika Bösche Die Einwanderungs- und Asylpolitik der EU 5.2 Geltendes Gemeinschaftsrecht und vorbereitende gemeinschaftliche Rechts- akte bezüglich der Einwanderungs- und Asylpolitik der EU 5.2.1 Geltendes Gemeinschaftsrecht 132 Verordnungen Datum Titel Fundstelle 29.05.1995 Verordung (EG) Nr. 1683/95 des Rates vom 29. Mai 1995 über eine einheitliche Visagestaltung [IA.3; Zott 1999: 336] 12.03.1999 Verordnung (EG) Nr. 574/1999 des Rates vom 12. März 1999 zur Bestimmung der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen der Mitgliedstaaten im Besitz eines Visums sein müssen [IA.3; Zott 1999: 336] Übereinkommen Druckdatum: 10.09.02 Seite 97 von 119 ABl. L 164 14.07.1995 S. 1 ABl. L 072 18.03.1999 S. 2 Datum Titel Fundstelle 15.06.1990 Übereinkommen über die Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften gestellten Asylantrags - Dubliner Übereinkommen vom 15. Juni 1990 [IA.5]; in Kraft getreten am 01.09.1997 [Müller-Graff/Kainer 1998: 124; IA.16] 27.09.1996 Übereinkommen aufgrund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union über die Auslieferung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union - Gemeinsame Erklärung zum Asylrecht - Erklärung Dänemarks, Finnlands und Schwedens zu Artikel 7 des Übereinkommens - Erklärung zum Begriff "Staatsangehörige" - Erklärung Griechenlands zu Artikel 5 - Erklärung Portugals betreffend die Auslieferung in Fällen, in denen die dem Auslieferungsersuchen zugrundeliegende strafbare Handlung mit einer lebenslangen Strafe oder Maßregel der Sicherung und Besserung bedroht ist - Erklärung des Rates zu den Folgemaßnahmen [IA.5; Zott 1999: 329] 132 Hauptquellen: Zott 1999: 329-336; IA.1 bis IA.7 ABl. C 254 19.08.1997 S.1 ABl. C 313 23.10.1996 S. 12

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