Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss - Stadt Filderstadt

filderstadt.kdrs.de

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss - Stadt Filderstadt

Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 18. April 2012

Beginn der Sitzung: 18:00 Uhr

Ende der Sitzung: 19:25 Uhr

Es waren anwesend:

Gabriele Dönig-Poppensieker

wurde vertreten durch Koch, Andreas

stimmberechtigt

Oberbürgermeisterin

Bürgermeister

Stadtrat Stefan Hermann A J

Stadträtin Rosemarie Gädeke

teilweise anwesend ab TOP 2 öffentlich bis Ende

(18:02-22:40 Uhr)

A J

Stadtrat Ernst Schumacher A J

Stadtrat Andreas Schweizer A J

Stadtrat Walter Bauer

in Vertretung von Stadträtin Selje, Karin

A J

Stadträtin Cornelia Olbrich A J

Stadtrat Rolf Steck A J

Stadträtin Catherine Kalarrytou A J

Stadtrat Armin Stickler A J

Stadtrat Willy Stoll A J

Stadtrat Christoph Traub A J

Stadtrat Jörg Platten A J

V J


Vertreten wurden:

Gabriele Dönig-Poppensieker

wurde vertreten durch Koch, Andreas

Stadträtin Karin Selje

wurde vertreten durch Bauer, Walter

Für die Verwaltung:

Oberbürgermeisterin

Erster Bürgermeister

Andreas Koch Erster Bürgermeister A V

Georg Braunmüller A V

Annette Bürkner A V

Klaus Heim A V

Stefan Hörz A V

Thomas Löffler A V

Sven Pflug A V

Kerstin Pichler A V

Katja Rapp A V

Jens Theobaldt A V

Constanze Traub Schriftführerin A V

Claudia Vöhl A V

Dieter Vogel A V

V J

V J


Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung form-

und fristgerecht ergangen ist. Die Beschlussfähigkeit des Gremiums ist

gegeben. Es liegen keine Einwände gegen die Tagesordnung vor.

Es erfolgt der Eintritt in die Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Bekanntgaben

2. MSC Sielmingen

- Wasserversorgungs- und Abwasserbeitrag für die

Jungendverkehrsschule

(Flst. 2174, Gemarkung Sielmingen)

Vorlagen-Nummer: 0190/2012

3. Ganztagsschule (GTS) Bruckenackerschule

- Konkretisierung der Verzahnung von GTS und

Verlässliche Grundschule / Auflösung Schülerhort

- Entgeltregelung für die Anschlussbetreuung GTS

Vorlagen-Nummer: 0125/2012

4. Neubau eines Seminarraums (3. Saal) in der FILharmonie Filderstadt -

Grundsatzbeschluss

Vorlagen-Nummer: 0179/2012

5. Kooperation Fildorado - FILharmonie und Hotels

Vorlagen-Nummer: 0200/2012

6. Verschiedenes


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 18. April 2012

Beginn der Sitzung : 18:00 Uhr

Ende der Sitzung : 19:25 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 1 Bekanntgaben

Aus der nicht öffentlichen Sitzung des Finanz-, Kultur- und Sozialausschusses am

7. März 2012 sind keine Beschlüsse bekannt zu geben.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 18. April 2012

Beginn der Sitzung : 18:00 Uhr

Ende der Sitzung : 19:25 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 2 MSC Sielmingen

- Wasserversorgungs- und Abwasserbeitrag für die

Jungendverkehrsschule

(Flst. 2174, Gemarkung Sielmingen)

Vorlagen-Nr. 0190/2012

Der FKSA fasst folgenden

Beschluss:

Auf die Erstattung des Wasserversorgungs- und Abwasserbeitrags für die

Jugendverkehrsschule (Flst. 2174, Gemarkung Sielmingen) durch den MSC

Sielmingen an die Stadt Filderstadt wird verzichtet.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Der Beschluss gemäß Beschlussvorschlag wird einstimmig gefasst.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 18. April 2012

Beginn der Sitzung : 18:00 Uhr

Ende der Sitzung : 19:25 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 3 Ganztagsschule (GTS) Bruckenackerschule

- Konkretisierung der Verzahnung von GTS und

Verlässliche Grundschule / Auflösung Schülerhort

- Entgeltregelung für die Anschlussbetreuung GTS

Vorlagen-Nr. 0125/2012

Der FKSA fasst folgenden

Beschluss:

1. Der Vorgehensweise und dem Konzept des weiteren Einsatzes der

bestehenden Betreuungskräfte der bisherigen Gruppen der Verlässlichen

Grundschule/ Flexiblen Nachmittagsbetreuung wird zugestimmt.

2. Der Bruckenackerschule werden zur Durchführung des

Ganztagsschulbetriebes ein jährliches Budget für 36 Unterrichtseinheiten

bereitgestellt. Für das Schuljahr 2012/ 2013 für 24 Unterrichtseinheiten, für

das Schuljahr 2013/ 2014 für 30 Unterrichtseinheiten. Die jährlichen Kosten

belaufen sich auf ca. 44.600 Euro, im Schuljahr 2012/ 2013 auf ca. 28.500

Euro, im Schuljahr 2013/ 2014 auf ca. 36.500 Euro. Die Kosten für das

Haushaltsjahr 2012 belaufen sich auf ca. 15.000 Euro und für das

Haushaltsjahr 2013 auf ca. 42.000 Euro.

3. Die im Jahr 2012 und 2013 entstehenden Mehraufwendungen von ca.

15.000 Euro bzw. 42.000 Euro können durch Wenigeraufwendungen im

Personalbereich des Schülerhortes und der Verlässlichen Grundschule/

Flexiblen Nachmittagsbetreuung gedeckt werden.


4. Die Stadt Filderstadt stellt der Bruckenackerschule im Falle des Einsatzes

von Jugendbegleitern einen Betrag von bis zu 5.000 Euro jährlich zur

Verfügung. Der Betrag beläuft sich analog der bisherigen Bezuschussung

der anderen Filderstädter Ganztagsschulen auf die gleiche Höhe der

Landeszuschüsse für Jugendbegleiter.

5. Der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Betreuungsangebote im

Rahmen der Verlässlichen Grundschule/Flexiblen Nachmittagsbetreuung in

Grundschulen mit Ganztagsschulbetrieb wie in der Anlage II dargestellt wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Der Beschluss gemäß Beschlussvorschlag wird einstimmig gefasst.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 18. April 2012

Beginn der Sitzung : 18:00 Uhr

Ende der Sitzung : 19:25 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 4 Neubau eines Seminarraums (3. Saal) in der FILharmonie Filderstadt

- Grundsatzbeschluss

Vorlagen-Nr. 0179/2012

Der FKSA fasst folgenden

Beschluss:

1. Für den Neubau eines Seminarraums (3. Saal) im Bereich der Dachterrasse

über dem Haupteingang der FILharmonie in der Ausbauvariante 1 wird der

Grundsatzbeschluss gefasst.

2. Der Kostenschätzung nach DIN 276 des Architekturbüros HSP Hoppe Sommer

Planungs GmbH, die einschließlich der erforderlichen Ausstattungsgegenstände

mit Gesamtkosten von 483.000 € schließt, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Der Beschluss gemäß Beschlussvorschlag wird einstimmig gefasst.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 18. April 2012

Beginn der Sitzung : 18:00 Uhr

Ende der Sitzung : 19:25 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 5 Kooperation Fildorado - FILharmonie und Hotels

Vorlagen-Nr. 0200/2012

Der Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur

Kenntnis.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 18. April 2012

Beginn der Sitzung : 18:00 Uhr

Ende der Sitzung : 19:25 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 6 Verschiedenes

6.1 Sportveranstaltungen an Sonn- und Feiertagen

Stadträtin Gädeke (Freie Wähler)

erkundigt sich, wie die gesetzliche Regelung hinsichtlich Sportveranstaltungen an

Sonn- und Feiertagen sei. Sie sei von der Katholischen Kirchengemeinde

Bonlanden angesprochen worden, dass am Karfreitag ein Fußballspiel auf dem

Sportplatz stattgefunden habe. Ebenso gebe es auch andere Veranstaltungen, die

sonntags bereits am Vormittag begännen, parallel zu Gottesdiensten, z.B. beim

Halbmarathon in Bernhausen, der um 9 Uhr starte. Ihr ist es wichtig, dass das

Sonntagsgebot bei solchen Veranstaltungen eingehalten werde.

Herr Hörz (Amt für Familie, Schulen und Vereine)

informiert, dass am Ostermontag die Oberligapartie SV Bonlanden gegen SSV

Reutlingen stattgefunden habe. Von Karfreitag sei ihm nichts bekannt.

Der Vorsitzende

bittet Stadträtin Gädeke darum, nochmals bei der Kirchengemeinde nachzufragen

und die Verwaltung ggf. zu informieren.

Aufgestellt:

Filderstadt, den 19. April 2012

Constanze Traub

Schriftführerin

Weitere Magazine dieses Users
Ähnliche Magazine