SYNOPSIS - Ecoles de Saint-Cyr Coëtquidan

SYNOPSIS
SYNOPSIS, Centre de Recherche des Ecoles de Coëtquidan
Ecole Spéciale Militaire de Saint- Cyr 56380 GUER
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7 Juni 2013
Iranische Präsidentenwahlen: eine
Stärkung oder ein Einschlafen des
neuen mongolischen Reiches?
Im Verlauf der letzten Jahre hat sich der Iran stark an China, aber gleichzeitig
auch an Russland angenähert. Diese pragmatische Allianz, basierend auf der
sino-iranischen Achse, manifestiert sich heute in der wechselseitigen
geopolitischen Unterstützung, in einer engen Zusammenarbeit mit dem russischen
„Energiehinterland“ und in der Verbreitung einer Weltanschauung im Kontrast zu
unseren korrekten Stereotypen. Versucht der Iran ein neues mongolisches Reich
mit seinen zwei strategischen Partnern zu gründen? Vor dem Hintergrund der
Debatten über die gigantischen internen Herausforderungen der Islamischen
Republik, bietet die Präsidentenwahl am 14. Juni 2013 die Möglichkeit, über die
mögliche Verschiebung der internationalen Positionierung des Irans
nachzudenken.

2 Iranische Präsidentenwahlen: eine Stärkung oder ein Einschlafen des neuen mongolischen Reiches?
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SYNOPSIS, eine Vereinigung von zivilen und
militärischen Experten im Dienst der
Landesverteidigung
Stéphane Baudens, kulturelle Analyse
Jean-Marie Holtzinger, russische Außenpolitik
Michel Makinsky, politisches Klima Iran
Jérôme Pâris, kartographisches Atelier
Antoine de Prémonville, Geschichte Zentralasiens
Anne-Sophie Traversac, Recht und Institutionen
Connor Fischer, Klaus Kirchknopf und Antonio La Regina Translation
Thomas Flichy, Koordination

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Iranische Präsidentenwahlen, eine Stärkung
oder ein Einschlafen des neuen
mongolischen Reiches?
Im Verlauf der letzten Jahre hat sich der Iran stark an
China, aber gleichzeitig auch an Russland angenähert. Diese pragmatische Allianz,
basierend auf der sino-iranischen Achse, manifestiert sich heute in der
wechselseitigen geopolitischen Unterstützung, in einer engen Zusammenarbeit mit
dem russischen „Energiehinterland“ und in der Verbreitung einer Weltanschauung im
Kontrast zu unseren korrekten Stereotypen. Versucht der Iran, ein neues mongolisches
Reich mit seinen zwei strategischen Partnern zu gründen? Vor dem Hintergrund der
Debatten über die gigantischen internen Herausforderungen der Islamischen
Republik, bietet die Präsidentenwahl am 14. Juni 2013 die Möglichkeit, über die
mögliche Verschiebung der internationalen Positionierung des Irans nachzudenken.
Die Allianz des Iran mit China und Russland im Kontext der Geschichte
Trotz der Wechselfälle, die ihre jeweilige Geschichte gestört haben, hatten die
Reiche des Iran und Chinas dabei Erfolg, seit Menschengedenken eine ungestörte
Beziehung zu erhalten. Das erklärt sich auf den ersten Blick durch die bekannten
kommerziellen Interessen. Zwischen dem 5. Jahrhundert vor Christus und der
Renaissance spielte Persien die Rolle des grundlegenden kommerziellen Vermittlers
zwischen China und dem Okzident. Die Seidenstraße, die während annähernd
eintausend Jahren die Stadt Chang’an in China mit Syrien verbunden hat, verläuft
direkt durch Persien. Heute, mit einem starken Anstieg der maritimen Unsicherheit,
versucht der Iran zu seiner traditionellen Rolle des Vermittlers zurückzukehren. Das
wird durch den Umstand erleichtert, dass Persien und China für lange Zeit bei
politischen Ansichten Seite an Seite standen. Der letzte Herrscher der Sassaniden,
Yazdgard III, durch die Westtürken an seiner Ostflanke unter Druck gesetzt, sandte
eine Nachricht an den Kaiser von China im Jahr 638. Ebenso im Jahr 1987, als das
Gerücht sich verbreitete, dass der Iran Raketenbatterien an der Straße von Hormus in
Stellung bringen würde, wurden die Chinesen sofort verdächtigt, Flugkörper an die
Iraner geliefert zu haben. Die geopolitische Duldung unter dem Iran und China
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erklärt sich größtenteils aus der Tatsache, dass diese Länder sich im Lauf der
Geschichte gegenseitig durch ihre Innovation stimuliert haben. Trotz ihrer oft
chaotischen Geschichte haben es China und Persien deshalb geschafft, eine sehr
lebendige Verbindung seit der Antike aufrecht zu erhalten. Die Höhepunkte der
Kooperation finden in der Zeit der Sassaniden, der Mongolen und in der Gegenwart
statt.
Zwischen Russland und dem Iran beginnt die Zusammenarbeit zögernd und
beschreitet in keinster Weise einen linearen Weg: zwischen der 2. Hälfte des 17.
Jahrhunderts und dem 1. Weltkrieg übte Russland einen imperialen Einfluss auf
Persien aus. Dieser Einfluss basiert hauptsächlich auf dem Militär, das eine sehr
genaue Kenntnis der persischen Zivilisation hat. Zu Beginn der Herrschaft von Peter
dem Großen (1689-1725) profitiert Russland von den inhärenten Spaltungen der
Perser, um seinen Einfluss im Süden auszubreiten. Um seinen Einfluss auf Persien zu
stärken, stützt sich Russland auf Offiziere einer vornehmen Kultur ab, sorgfältig
ausgewählt durch den Führungsstab. Die russische Revolution hat jedoch einen
deutlichen Kräfteausgleich zu Gunsten von Persien zur Folge. Am 26. Oktober 1917
ordnet der panrussische Kongress nämlich die Aufhebung der ungleichen Verträge
an. Nach dem 2. Weltkrieg behindert die iranisch-amerikanische Annäherung die
Zusammenarbeit mit den Sowjets. Die Zusammenarbeit wird jedoch wieder im Jahre
1963 aufgenommen und vertieft sich dann mit der Thronbesteigung von Akbar
Hachémi Rafsandjani (1989-1997). Die russisch-iranischen Beziehungen, ursprünglich
geprägt durch eine Form der Einflussnahme, verwandeln sich in eine wahre
Partnerschaft. Kann man nun sagen, dass der Iran, China und Russland heute eine
richtige dreiteilige Allianz bilden?
Das Erbe des alten mongolischen Reiches
Die Leistung ist anzuerkennen, dass der Iran, China und Russland sich
gegenseitig unterstützen. Nun, wenn man sich in die gemeinsame Geschichte dieser
Nationen vertieft, hatte ein großes politisches Projekt sie früher vereint – zwar
manchmal auf Kosten von Opfern, aber eben nicht immer. In der Tat, vereinigt
wegen der Stärke oder des Interesses der Turkvölker, welche schon Zentralasien
dominierten, wird sich das mongolische Reich, gegründet durch Dschingis Khan,
Stück für Stück über ein Viertel der bekannten Welt ausbreiten. China, gespalten als
Opfer innerer Auseinandersetzungen, bleibt daher nicht mehr dieses faszinierende
stolze Reich, das jemanden in seinen Bann schlägt durch seine Künste und
Beherrschung der Wissenschaften. Logischerweise konnte es somit nur die Gier
derjenigen auslösen, die in Zukunft den Titel „König des Universums“ tragen wollen.

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Die Mongolen, die die Herrschaft im Norden von China an sich gerissen haben –
Peking fiel im Jahre 1215 – werden unaufhörlich die chinesische Einheit um sich
herum reformieren wollen. Kublai Khan wird diese Herausforderung wieder
annehmen und selbst seine eigene Dynastie gründen (Yuan), welche von den
chinesischen Historikern als vollwertiger Teil der nationalen Geschichte anerkannt
wird. Ein wahres Kunststück, wenn man an alles denkt, das zu einer
Auseinandersetzung zwischen einem mongolischen Nomaden und einem zivilisierten
und städtischen Han-Chinesen führen könnte. Aber da wurde der große Khan Stück
für Stück von der chinesischen „soft power“ erobert. Alphabet, Religion, Moral,
Politik… die Eroberer aus den Steppen nehmen die chinesischen Traditionen an,
passen sie an und eignen sie sich an. China wird diesen Fremdkörper erst verdauen
müssen bevor es sich seiner entledigen kann.
Aber der Durst der Mongolen nach Eroberungen ist von solchem Ausmaß,
dass die Wasser des Jangtsekiang und des Flusses Jaune nicht reichen, um ihn zu
stillen. In einem gleichzeitigen Impuls haben sich Dschingis Khan und seine
Nachfolger Richtung Süden und Osten gewandt. Die türkisch-asiatischen Horden, die
sich bald als Christen, bald als Moslems ausweisen, werden das Kalifat von Bagdad
zerstören, Persien an sich reißen, mit der Hohe Pforte konkurrieren, Delhi belagern, die
Slaven hetzen und Serbien und Polen verwüsten. Die Mongolen und ihre
Verbündeten, welche Dynastien auf mehr oder weniger permanenten Potentaten
gründen, die man als Freiwillige der Imperien bezeichnet, werden eine panische
Angst bei den Europäern auslösen, wenig geeignet für einen schönen Pazifismus.
Jedoch wird dieser unglaubliche Impuls aufhören – nicht mangels Kämpfern, sondern
durch Fehler der Kämpfer. Sicher werden die Slaven und die Mamelucken den
Mongolen erbittert Widerstand leisten bis zu den Punkt an dem man sie weichen
lässt, aber der grundsätzliche Feind der Mongolen bleibt ihre natürliche Vorliebe für
innere Machtkämpfe. Die Mongolen, einander bekriegend und andauernd Krieg
führend, werden schrittweise all ihre Juwelen verlieren, die sie sich genommen hatten
und welche zu ihrem Prestige beitrugen. Natürlich konnte Berke, Khan der goldenen
Horde (1257-1266), nur beklagen, dass sie die ganze Welt beherrscht hätten, wenn
sie nur vereint geblieben wären! Die kurzen, aber aussichtslosen Geistesblitze in den
folgenden Jahrhunderten von Tamerlan bis Baron von Ungern-Sternberg werden
daran nichts ändern, das mongolische Reich hat gelebt. Es bleibt der Mythos.
Möglichkeiten und Grenzen des neuen mongolischen Reiches
Trotz des Zusammenbruchs des alten mongolischen Reiches, scheint wenig
zweifelhaft, dass gewisse der wichtigsten Protagonisten dieser Epoche eine neue
Allianz formieren. Dieselben Ursachen, so sagt man, produzieren die gleichen
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Ergebnisse; so ist es vielleicht nicht absurd von der Entstehung eines de facto “neuen
mongolischen Reiches“ zu sprechen. Untersuchen wir die Fakten. Im Jahre 2001
gründen China und Russland die Shanghai Cooperation Organization, von der eines
der wichtigsten Ziele darin besteht, dem amerikanischen Einfluss in Zentralasien
entgegenzuwirken. Tadschikistan ist eines der Gründungsmitglieder. Der Iran tritt im
Jahre 2005 ebenfalls bei, dann Afghanistan im Jahre 2012, das ein Mitglied mit
Beobachterstatus wird. Das bedeutet, dass der gesamte persische Raum von da an
Teil der Allianz ist. Die Shanghai Cooperation Organization, welche 1,5 Milliarden
Einwohner auf 26 Millionen Quadratkilometern hat, verfügt über 50% der Uran- und
40% der Kohlevorkommen der Erde. In diesem Rahmen sind die gemeinsamen
militärische Übungen sowie der Austausch auf den Gebieten der Medizin und der
Nanotechnologie zu erwähnen. Diese Absprachen zwischen dem Iran, China und
Russland bleibt gänzlich diskret und scheint nur auf Umwegen in peripheren
Konflikten wie jene in Syrien oder Nordkorea auf. Man muss hierbei anmerken, dass
das neue mongolische Reich einen entscheidenden Vorteil hat: keiner der 3
Zivilisationen nimmt sich als einer gemeinsamen kulturellen Sphäre zugehörig an.
Unbeteiligt an diesem Hirngespinst der Überwindung der Kulturen durch Abschaffung
der Grenzen, zählen die 3 Staaten in der Zukunft darauf , ihren Pragmatismus mit
einer Kapazität an Einfluss, abgeleitet aus ihrer gegenseitigen Geschichte, zu
kombinieren. Diese neu geformte Allianz zieht ihre zukünftige Stärke vor allem aus
den Kulturen, die sie formen, man begreift leicht, dass sie vor allem das auflösende
Potenzial der Globalisierung fürchtet.

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Durch die Bildung einer bemerkenswerten Interessensgemeinschaft verbreitet
heute das neue mongolische Reich eine sehr originelle Weltanschauung. Trotzdem
muss dieses drei strukturelle Schwächen bewältigen. Die erste ist demographischer
Natur. Seit 1991 verkleinert sich die russische Bevölkerung aufgrund eines
gleichzeitigen Absinkens der Geburtenrate und des Anstiegs der Sterberate. Die
Bemühungen der aktuellen Regierung haben diesen Zusammenbruch nur langsam
verzögern können. In China verursachen die unerbittlichen Konsequenzen der
Minimierung von Geburten eine Überalterung, die die Nachkommenschaft bedroht.
Der Iran ist von fünf Kindern pro Frau im Jahre 1979 heute auf eine Rate von 1,9
Kindern gelangt. Die Konsequenzen dieses demographischen Ruins sind sehr
unterschiedlich: China, Russland, sowie auch der Iran überaltern und werden
dadurch ein Absinken der Innovation erleben. Diese Staaten werden ihre
Produktivität bedeutend erhöhen müssen, um ihren Mangel an Humankapital
ausgleichen zu können. Wenn sie es nicht schaffen ihre Demographie zu stabilisieren,
können sie ihren Einfluss für lange Zeit nicht ausspielen. An zweiter Stelle und
gegensätzlich zum 13. Jahrhundert, umzingeln diese drei Zivilisationen heute die
türkische Zivilisationsinsel, welche sie einst vereinigte: China verfolgt seine Politik der
Abgrenzung von turksprachigen Minderheiten in Xinjiang, Russland ist vehement
darum bemüht die altaischen Völker des Kaukasus zu kontrollieren. Der Iran sieht aus
seiner Perspektive die Türkei als rivalisierende Regionalmacht. An dritter Stelle leiden
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diese drei Kontinentalmächte an einem erheblichen Marinedefizit. Dieses wurde nur
fragmentarisch wiederhergestellt. Aufgrund des Mangels ausreichender Mittel,
konzentrierte sich die russische Marine auf sein nächstes Interessensgebiet
ausländischer Natur. Im Süden liegt die durch Moskau kommunizierte Priorität, in der
Modernisierung der kaspischen Flotte welche auf die Präsenz vorteilhafter
energetischer und nahrhafter Ressourcen in der Region zurückzuführen ist. Der Iran,
der bis zu dem Zeitpunkt als er die umliegenden Meere beherrschte nicht fähig war
sich in der Welt zu etablieren, hat Schwierigkeiten eine entschlossene Entscheidung
über die Interessensgebiete maritimer Art zu treffen, aufgrund seines Trends in
Richtung Atomkraft. China hingegen entschied sich für einen erst relativ neulich
eingeführten Wechsel zur Marine.

Die iranischen Wahlen im Aufschwung des neuen mongolischen Reiches
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Wie auch bei den vorhergehenden Abstimmungen, sind die iranischen
Präsidentschaftswahlen, die am 14. Juni stattfinden, dazu prädestiniert durch die
westlichen Kommentatoren mit viel Aufmerksamkeit analysiert zu werden, die bereit
sind sich auf den einzigen religiösen Aspekt zu konzentrieren, im Wettkampf zwischen
„Konservativen“ und „Reformern“. Jetzt würden diese Wahlen es sich zweifelsohne
verdienen als niveaureicher betrachtet zu werden sowie auf der Basis eines
globaleren geopolitischen Kontextes, anstatt einen sowohl hypothetischen als auch
naiven „persischen Frühling“ zu erwarten. Wenn es daher höchst unwahrscheinlich ist,
dass ein Sieg der „Reformern“ das ideologische Fundament des Regimes erschüttert,
ist es wichtig sich für die geopolitischen Veränderungen zu interessieren, welche sich
durch das Wahlergebnis manifestieren könnten oder auch nicht. Unter den
Kandidaten war auch A. H. Rafsandschani, der - bevor er durch den Rat der
Wächter über die Verfassung beseitigt wurde – über eine kontrollierte Annäherung
mit den Vereinigten Staaten von Amerika, beinahe das Einschlafen des
mongolischen Reiches herbeiführen hätte können. Im Gegensatz dazu, repräsentiert
Saïd Jalili, der aktuelle Vermittler im Bereich der atomaren Energie, die konsequente
Verfolgung einer unbeugsamen Außenpolitik der islamischen Republik in Richtung
Osten. Klarerweise können die aktuellen politischen Debatten zwischen
Konservativen und Reformatoren im Lichte der zukünftigen Position des Iran als
Bestandteil einer künstlich kreierten eurasischen Allianz interpretiert werden. Eine
Allianz, welche ihre Stärken und Schwächen im Problemfeld Syrien demonstrierte,
aber der man die man die Bereitschaft anrechnen kann, sich gegen „die Rebellen“,
die vom Westen, von Katar und Saudi-Arabien unterstützt werden, zu widersetzen,
hört auf, die Kollateralschäden hinzunehmen, wie es der Fall im israelischen Angriff
gegen die Hisbollah im Norden des Landes war.
Die Frage über den delikaten politischen Gegenstand der Verhandlungen
bezüglich Kernkraft ist nicht der zentrale Aspekt bei der Präsidentschaftskampagne
am 14. Juni. Die Wirtschaft ist das primäre Segment, worin die Kandidaten
intervenieren wollen. Alle versprechen an der Restaurierung der Wirtschaft zu
arbeiten, denn sie vernehmen deutlich die verheerenden und für die Bevölkerung
intolerablen Umstände: Die Erdöleinnahmen sind um 45% gesunken, die Inflation
übersteigt 32%, die Preise für Lebensmittel „explodieren“ mit Preiserhöhungen,
welche bis zu 60% erreichen können etc. Nur die Gewährung finanzieller
Zuwendungen an die Gesellschaft (Kompensierung der Reduktion von
Subventionen) verhindert eine soziale Explosion. Obwohl zu Beginn die Mittelschicht
am meisten unter dieser Situation litt, werden nun selbst die niedrigeren Klassen von
Unternehmensschließungen hart getroffen, eine massive technische Arbeitslosigkeit
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wird häufig nicht deklariert (und daher findet keine Kompensation statt), die Fabriken
produzieren langsamer, oder haben zumindest einen Rückgang der Bestellungen um
40 – 60%, wie man es äußerst symptomatisch im sehr symbolischen und dynamischen
Automobilsektor sehen kann.
Die Kandidaten beharren nicht nur auf der Restaurierung der
volkswirtschaftlichen Balance, sondern verlangen einstimmig eine kompetente
Verwaltung des Landes, ein Meinungsbild welches durchaus sehr direkt auf die
unheilvolle Politik des M. Ahmadinedschad abzielt.
Sie gestehen alle in unterschiedlichem Maße ein (wie auch die Führung), dass
der ökonomische Einbruch des Iran auf die Sanktionen und Fehler der Regierung
zurückzuführen ist. Durch diverse Lösungsansätze wollen sie eine innenpolitische
Beschwichtigung, sowie eine wirtschaftliche Reform herbeiführen (insbesondere
steuerrechtlich, aber auch, wie es A. Khamenei fordert, durch die Veränderung der
Einnahmequellen ohne Erdöl). Zusätzlich soll die Verminderung von Sanktionen über
eine Verbesserung der Beziehungen mit dem Ausland durch Verhandlungen mit
dem Westen erreicht werden. Bei diesem letzten Punkt kann man intensive
Unterschiede beobachten. Jalili, der eigentliche Vermittler im Bereich der atomaren
Energie, ein Mann in extremer Nähe des Anführers (bekannt für seine absolute
Fügsamkeit) propagiert in seinen Verhandlungen eine äußerst harte Haltung; genau
wie A. Khamenei – wohl wissend, dass dieser Kandidat vom Klan Peydari unterstützt
wird (Gemeinschaft älterer Herren, die Ahmadinedschad sehr nahestehen),der von
Mesbah Yazdi dominiert wird. Ermuntert die überraschende Eliminierung von H.
Rafsandschani, der als die fähigste Person in der Bemühung um eine Normalisierung
mit dem Westen galt, die Amplifizierung einer solchen Perspektive? Möglicherweise,
aber nicht mit absoluter Sicherheit. De facto kandidierte Maschaie – der von M.
Ahmadinedschad favorisierte Kandidat – zum selben Zeitpunkt wie Rafsandschani
und wurde ebenso simultan ausgeschaltet (zwei Fliegen mit einer Klappe!). Dies
garantiert auch H. Rouhani einen Platz - einem anderen alten Vermittler, effizient,
diskret und Rafsandschani sehr nahe. H. Rouhani ist mit der Führung von
Rafsandschanis Ideenfabrik im Rat der Diskriminierung betraut. Die präelektorale
Landschaft bleibt sehr kompliziert, denn mindestens zwei Gruppen von Kandidaten
(das dreier Komitee: Ghalibaf, Haddad-Adel, Velayati) sowie auch das Fünfer-
Komitee - die sogenannten Einheitlichen - haben noch kein Einverständnis über die
Aufstellung des „einen“ konservativen Kandidaten gefunden, um den Vorstellungen
des Anführers zu entsprechen.
Wenn alle eine Restaurierung der Wirtschaft und ebenso eine innenpolitische
Besänftigung wünschen, dann propagieren sie verschiedene Vorgehensweisen im
Bezug auf die nuklearen Verhandlungen. Alle begreifen deren Notwendigkeit. Man
hat die mühselige und von Untertanentreue konnotierte Stellungnahme von Ghalibaf
bemerkt, welcher bekräftigte, dass über die Kernkraft nur der Anführer entscheidet
und der Präsident nur ein Ausführender desselben sei. Der Bürgermeister von Teheran,
der sich einer besonders ehrenhaften Bilanz in der Verwaltung seiner Stadt rühmen
kann, tendiert erstaunlicherweise wenig zu einer Annäherung an den Westen und
besitzt eine harte Attitüde im Rahmen der Verhandlungen. Ghalibaf, (der gegenüber
dem Machtdruck verwundbar ist), wird von der iranischen Revolutionsgarde gestützt,
welche sich durch Handel bereichert, während die Sanktionen andauern. Aber diese

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Tätigkeiten riskieren ihre Vorteile zu verlieren, falls eine Verhärtung der Sanktionen
stattfinden würde. Haddad Adel ist nicht gegen Verhandlungen, aber er vertritt eine
ablehnende Position gegenüber einer vollständigen Kapitulation. Der alte
Außenminister, Ali Velayati, wünscht den weiteren Ausbau von Verhandlungen auch
wenn er die Linie des Anführers nicht verlassen wird.
Im Erwarten der Ergebnisse, verfolgt die
islamische Republik weiterhin ihre Ostpolitik, damit um jeden Preis die gegenwärtige
diplomatische Isolierung gebrochen wird. Im Problemfeld Syrien stützt sich letztere
evident auf Russland. Die Beziehungen mit China sind mehr und mehr
spannungsreich, wo Peking von seiner Machtposition profitiert und das iranische
Erdöl in nicht konvertierbaren Yuan bezahlt und sogleich die islamische Republik mit
Produkten mittelmäßiger Qualität überflutet, welche die Quantität der kleineren und
mittelständischen iranischen Unternehmen ruiniert. Viel mehr als die politische Farbe,
ist es die Persönlichkeit des neuen Präsidenten, welche eine entscheidende Rolle
spielen wird bei der Positionierung des Landes im Rahmen des neuen mongolischen
Reiches. Ein spezielles Charisma wäre notwendig, damit der neue Präsident das Land
an die Spitze der Allianz bringen kann. Alles in allem, ist das mongolische Reich für
den Iran nicht mehr als ein Notbehelf, aufgrund der aktuellen Richtung der
islamischen Welt in ihrer einheitlichen Gesamtheit von der sie träumt und welche aus
zwei Ursachen nicht existiert - eine Welt die weder arabisch noch sunnitisch ist.
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Die Meinungen und Ansichten dieses Artikles reflektieren ausschließlich jene der Autoren und entsprechen
nicht der offiziellen Meinung des Centre de Recherche des Ecoles de Coëtquidan und der Ecole Spéciale Militaire
de Saint-Cyr.