Landtag Brandenburg P-ABJS 5/26 Protokoll - Land Brandenburg

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Landtag Brandenburg P-ABJS 5/26 Protokoll - Land Brandenburg

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/26 S. 22

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 12.01.2012

26. Sitzung bo-kü

Herr Dr. Mangold (MBJS) knüpft an, das wesentliche Interesse bestehe darin, den

Zugang zu den Inhalten in elektronischer oder in klassisch manifester Form für die

Schulen und die Schüler zu einem vertretbaren Kostensatz zu ermöglichen. Zudem

wolle man auch den selektiven Zugriff auf einzelne Teile von Produkten ermöglichen.

Um sicherzustellen, dass für alle pädagogischen und informationellen Aktivitäten in

einer Schule eine ausreichende Anzahl von Materialien verfügbar sei, müsste man

ein Vielfaches an Material einkaufen.

Ein weiteres Problem bei der Öffnung bestehe darin, dass die Kontrolle über das

geistige Eigentum und seine Verwertung unmöglich werde, wenn man keine Kontrolle

zulasse. Insofern müsse eine Abwägung von unterschiedlichen Interessenlagen

stattfinden. In diesem Spannungsverhältnis habe man sich in den Gesprächen für die

vorgestellte Variante entschieden.

Abgeordneter Hoffmann (CDU) erinnert daran, das beim Aufkommen der Diskussion

über den Schultrojaner gerade die Debatte um den sogenannten Bundestrojaner geführt

worden sei, bei dem es tatsächlich um den heimlichen Einsatz von Spähsoftware

gegangen sei. Insofern sehe er angesichts des vorliegenden Berichts sowie der

bisherigen Diskussion seine größten Befürchtungen nicht bestätigt, zumal sich die

Software noch nicht im Einsatz befinde. Er halte es für gerecht, dass die Schulbuchverlage

für ihr geistiges Eigentum eine entsprechende Vergütung verlangten. Er bittet

darum dass der Ausschuss vor dem geplanten Einsatz der Software informiert werde.

Er schlage vor, bei der Begutachtung des Programms externe Experten zu Rate

zu ziehen.

Ministerin Frau Dr. Münch sichert eine zügige Information des Ausschusses vor

Einführung der Software zu. Ferner werde man auch die Datenschutzbeauftragte einbeziehen

und beraten, welche weiteren Expertisen man benötige.

Anlässlich der Leipziger Buchmesse werde sie die Gelegenheit nutzen, mit den Verlagen

zu diskutieren und nach gemeinsamen Lösungen zu suchen. Allerdings werde

sich an der Grundkonstellation voraussichtlich nichts ändern.

Zu TOP 6: Schriftlicher Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und

Sport zum weiteren Verfahren bei der Evaluation der Staatlichen

Schulämter sowie der in der Diskussion befindlichen Einrichtung

einer Landesschulbehörde

Ministerin Frau Dr. Münch erinnert an die zum Teil sehr lebhafte Diskussion zu diesem

Thema in der letzten Sitzung des Ausschusses und versichert, dass ihr Haus

weiterhin in einem sehr intensiven und konstruktiven Austausch mit den Staatlichen

Schulämtern stehe. Der schriftliche Bericht liege vor. Sie nehme insoweit inhaltlich

darauf Bezug und konzentriere sich auf die wesentlichen Punkte.

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