Landtag Brandenburg P-ABJS 5/26 Protokoll - Land Brandenburg

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Landtag Brandenburg P-ABJS 5/26 Protokoll - Land Brandenburg

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/26 S. 23

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 12.01.2012

26. Sitzung bo-kü

Man werde zu dem Thema „Schulämterstrukturreform“ im I. Quartal dieses Jahres

vier ganztägige Workshops mit den Schulamtsleitern, den Verwaltungsvorständen

sowie den Personalvertretungen durchführen und einen intensiven relativ offenen

Dialog führen, um in Zusammenarbeit in sehr komprimierter Form zu einer guten Entscheidung

zu kommen.

Hierbei solle es beispielsweise darum gehen, herauszufinden, welche Aufgaben zentral

wahrgenommen werden könnten und welche eine dezentrale Bearbeitung erforderten.

Zudem solle die Schulorganisation unter Berücksichtigung der organisatorischen,

personellen und demografischen Aspekte bewertet werden. Es gelte, eine

tragfähige Struktur für den Zeitraum der nächsten zehn Jahre zu finden. Hierbei müsse

in Zeiten des Personalabbaus sowohl die Struktur des Personals als auch die Entwicklung

der Schülerzahlen sowie die finanziellen Rahmenbedingungen im Fokus

bleiben. Ferner bearbeite man Fragen der Aufbauorganisation für nachhaltig wirksame

Schulamtsstrukturen und beabsichtige eine Modellbildung für die künftigen regionalen

Aufsichtsbereiche.

Der Ausschuss werde engmaschig und kurzfristig über die Fortschritte dieses Dialogprozesses

informiert. Man werde selbstverständlich auch einen engen Kontakt zu

den Schulämtern pflegen und diese über getroffene Entscheidungen ins Benehmen

setzen. Bisher habe man noch keine konkreten Festlegungen getroffen, die Workshops

starteten wie bereits erwähnt erst in der kommenden Woche.

Abgeordnete Frau von Halem (GRÜNE/B90) begrüßt die Einrichtung von Workshops,

allerdings sei nach der Debatte in den vergangenen Monaten noch eine entscheidende

Frage offen. Sie habe zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung

Modernisierungsmaßnahmen in der Landesverwaltung umsetzen wolle. Der

Plan enthalte eindeutig eine Anordnung an die Ressortminister, die Vorgaben der

Modernisierungsvorhaben in ihrem jeweiligen Bereich umzusetzen.

Sie habe sowohl seitens der Ministerin, als auch aus dem MBJS unterschiedliche

Einschätzungen hinsichtlich der Verbindlichkeit der Vorgabe, eine Landesschulbehörde

einzurichten, vernommen und möchte daher wissen, ob die Tatsache, dass man

nunmehr Workshops durchführe, bedeute, dass der Prozess ohne eine klare Zielvorgabe

im Sinne der Umsetzung der Einrichtung einer Landesschulbehörde geführt

werde.

Ministerin Frau Dr. Münch entgegnet, man werde selbstverständlich die Vorgaben

der Verwaltungsmodernisierung einhalten, allerdings eine sehr offene Diskussion

darüber führen, wie diese Landesschulbehörde im Detail aussehen solle. Hierfür

gebe es unterschiedliche Varianten; ein Blick in andere Bundesländer zeige, dass

unterschiedliche Organisationsformen bestünden. Ebenso solle die künftige Rolle

des Ministeriums in Bezug auf die wahrzunehmende Leitungs- und Steuerungsfunktion

beleuchtet werden.

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