Landtag Brandenburg P-ABJS 5/26 Protokoll - Land Brandenburg

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Landtag Brandenburg P-ABJS 5/26 Protokoll - Land Brandenburg

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/26 S. 31

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 12.01.2012

26. Sitzung bo-kü

Eine Schlüsselrolle spiele die Gemeinde Schwerin. Falls keine Einigung erzielt werden

könne, bleibe in der letzten Instanz nur noch die Möglichkeit, die Kommunalaufsicht

einzuschalten. Für kreisangehörige Gemeinden liege diese Aufgabe beim jeweiligen

Landkreis. Man sei bemüht, das zu vermeiden.

Die Elternvertreter der Grund- und Oberschule Groß Köris hätten sich in den vergangenen

Monaten an verschiedene Stellen gewandt, um für den Erhalt des Grundschulteils

in Groß Köris einzutreten, insbesondere natürlich auch an das MBJS als

oberste Schulbehörde. Ihr Haus könne allerdings nicht die Rolle eines Oberschiedsrichters

einnehmen, denn die Einigung müsse letztlich auf kommunaler Ebene erfolgen.

Das Staatliche Schulamt Wünsdorf prüfe derzeit, ob vor dem Hintergrund der

ungeklärten Schulbezirkssituation im nächsten Jahr an beiden Schulen Erstklässler

aufgenommen werden könnten. Hierbei zeichne sich eine Lösung ab.

Das Schulamt Wünsdorf beabsichtige im kommenden Schuljahr 2012/13 sowohl an

der Grundschule in Teupitz als auch in der Primarstufe der Oberschule in Groß Köris

Erstklässler aufzunehmen. Voraussetzung dafür sei allerdings, dass sich die Zahl der

Anmeldungen in Groß Köris in dem zu erwartenden Rahmen von ca. acht Schülern

bewege. In Groß Köris würde dann eine jahrgangsübergreifende Klassenstufe 1 und

2 mit ca. 16 Schülern gebildet. Meldeten sich allerdings wesentlich weniger Schüler

an, müsse das geplante Vorhaben noch einmal überdacht werden.

In Teupitz könne voraussichtlich eine 1. Klasse mit etwa 23 Schülern gebildet werden.

Die hierdurch gewonnene Zeit von einem Jahr müsse genutzt werden, um gegebenenfalls

unter Einschaltung der Kommunalaufsicht im Amt Schenkenländchen

rechtmäßige Schulbezirke zu bilden. Auf der Basis der dann gebildeten Schulbezirke

könne infolgedessen eine Entscheidung über die langfristige Perspektive der Schulen

getroffen werden.

Man werde die Elternsprecherinnen der Oberschule Groß Köris zeitnah informieren.

Man habe das beschriebene Vorgehen mit dem Leiter des Schulamtes Wünsdorf abgesprochen

sowie den Landkreis informiert. Sie sei zuversichtlich, dass man eine

gute Lösung finden könne.

Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und bittet um Kenntnisnahme

der Petition 1246/5 der Frau W. Das Verfahren im Petitionsausschuss des Landtages

sei mittlerweile abgeschlossen.

Er verweist zudem auf mehrere an die Mitglieder des Ausschusses verteilte Schreiben

zu der Situation der freien Schulen, von deren Kenntnisnahme er ausgehe.

Er bittet die Teilnehmer der Reise nach Estland um eine kurze Rücksprache zur

Festlegung eines Termins und bedankt sich bei den Abgeordneten sowie Gästen für

die konstruktive Atmosphäre und schließt die Sitzung.

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