nieder-stvv-22.04.2013 - Stadt Bad Schwalbach

werden.
TOP 7 soll nach einer Erläuterung des BGM zur Kenntnis genommen werden.
TOP 8 soll mit * versehen abgestimmt werden.
TOP 9 nach Beratung und Diskussion im Parlament beschlossen werden.
Den Vorschlägen des Ältestenrates zur Änderung der Tagesordnung wird von der
Stadtverordnetenversammlung nicht widersprochen. Die neue Reihenfolge der Beratung
und Beschlussfassung ergibt sich aus der Niederschrift.
TOP 1
Bericht der Stadtverordnetenvorsteherin
Die Stadtverordnetenvorsteherin berichtet über ihre Teilnahme an der
Jahreshauptversammlung der Bad Schwalbacher Feuerwehren und der
Jahreshauptversammlung des VDK und ihres persönlichen Besuchs anlässlich des
Geburtstages des Ersten Stadtrates.
TOP 2
Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtet, dass
a) eine Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock in Höhe von 1.126 Mio €
eingegangen ist.
b) die aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
2013 der Stadt Bad Schwalbach und der Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe
Staatsbad und Stadtwerke am 17.04 2013 durch das Regierungspräsidium
Darmstadt erteilt worden ist. Diese wird zunächst dem Magistrat und dann in der
Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt werden.
c) in Kürze Straßenflickarbeiten in Interkommunaler Zusammenarbeit mit Taunusstein
geleistet werden
d) die Arbeiten an der Treppe vor der Martin-Luther-Kirche wieder aufgenommen
wurden.
e) der Magistrat beschlossen hat,
1. Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik schnellstmöglich
umzusetzen, um Energiekosten einzusparen. Die für die Umrüstung der
Straßenbeleuchtung erforderlichen Kosten sind aus dem sogenannten Kapitalstock
zu entnehmen.
2. Die Verwaltung zu beauftragen, ein Konzept zu erarbeiten, wonach die
Straßenbeleuchtung entsprechend ihrem Alter und straßenweise umgerüstet
werden soll.
3. Nach Abzug von ca. 62.000,- € für die anstehende Beschaffung von neuen
Laternen in der Brunnenstraße aus dem Kapitalstock in den Haushaltjahren 2013
und 2014 die Hälfte (rd. 210.000 €) des noch verbleibenden Kapitalstocks für den
ersten Schritt der LED-Umrüstung einzusetzen.
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