Protokoll der 39. Sitzung des Ausschusses für Inners am 10.01.2013

Maßnahmennummer: 40c)
Maßnahme laut Maßnahmenpaket (Kurztext):
Tourismus
Zeltrahmen: bis 2013
Ressort(s): MWE
Bezeichnung der Maßnahme laut Maßnahmenpaket (Langtext):
c) Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW-G und GRW-I)
Ziele laut Maßnahmenpaket:
Unterstützung der Entwicklung von auch für Seniorinnen und Senioren geeigneten Produkten und
Dienstleistungen für die ältere Generation über die. Berücksichtigung des Kriteriums Barrierefreiheit im
Tourismus bei GRW-G und GRW-I
I. 1.Beschreibung des bisherigen Verlaufs:
I
Kurzbeschreibung (Mehrfachnennung möglich):
M laufende Maßnahme
neue Maßnahme
.
■ abgeschlossene Maßnahme
Fortführung der Maßnahme über 2. Hj. 2012 hinaus
■
2. Beschreibung der Ergebnisse:
Barrierefreiheit als verbindliches Zugangskriterium für touristische Förderung findet bei allen
Antragsprüfungen konsequente Anwendung. Erfreulich ist hier das Engagement der privaten Investoren.
Die Einführung der neuen Richtlinie hat zu keinem Rückgang von Investitionen geführt, d.h. hier sind wir
mit den Gewerbetreibenden im Konsens.
Schaffung von Barrierefreiheit in den Kur- und Erholungsorten zur umfassenden Teilhabe am
gesellschaftlichen Leben Umsetzung des § 2 Abs. 4 des Brandenburgischen Kurortegesetzes (BbgKOG):
Die Umsetzung erfolgt fortlaufend, da mit jedem Antrag auf staatliche Anerkennung zum Kur- oder
Erholungsort die Forderungen des BbgKOG, §2 Abs.4, vom Antragsteller (Kommune) nachgewiesen
werden müssen. Je nach örtlichen Gegebenheiten unterscheiden sich die Bedingungen bzw. das
vorhandene barrierefreie Angebot in den Kommunen voneinander und werden von Fall zu Fall bewertet.
Eine Überprüfung erfolgt auch im Rahmen der zehnjährlich wiederkehrenden Wiederholungsprüfung.
3. Stand der Zielerreichung:
(ggf. Zahlen usw.)
4. Evaluierung erfolgt
■
@
ja
nein
5. Kurzresümee (sofern Evaluierung erfolgt ist mit Ergebnis):
II.
1. Beschreibung notwendiger Veränderungen bzw. Modifizierungen bedingt durch aktuelle
Erfordernisse und Weiterentwicklung:
Aufgrund einer veränderten Erwartungshaltung auf Kundenseite ist derzeit eine Novellierung des
BbgKOG in Erarbeitung.
2.Angaben zur erreichten bzw. angestrebten Nachhaltigkeit:
Die Förderung ist gekoppelt an die Einhaltung verbindlicher Qualitätsnachweise, die im Rahmen der
Zweckbindung von bis zu 15 Jahren kontinuierlich überprüft werden.
III.
Angaben zu den bisherigen Kosten bzw. der Finanzierung:
Zur Zeit nicht möglich.
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