Das Land der Griechen mit dem Euro suchend - neuelinke

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kurz notiert »Gute Bäume, die ihr die starr entblätterten Arme reckt zum Himmel und fleht wieder den Frühling herab!« (sv) Dieser Wunsch von Johann Gottfried Herder dürfte sich für viele Bäume auf dem Herderplatz bald nicht mehr erfüllen. Ein Teil der Bäume soll verschwinden, damit das Motiv der historischen und steinernen Altstadt verstärkt wird. Nicht berücksichtigt wird das neue Bild der Stadt Weimar, die sich für mehr Grün in der Innenstadt einsetzt und so auch Sieger bei der »Entente Florale« wurde. Neben der Denkmalpflege sind aber auch die Funktionen von Bäumen wie Bindung von Feinstaub und als Schattenspender bei der Pla nung zu berücksichtigen. Die Fraktion »neue linke« hat daher im Wei - marer Stadtrat beantragt, die Bäume zu erhalten bzw. sie vor Ort zu ersetzen. Veranstaltungen gegen Homophobie. (cb) Am 17. Mai wurde in Wei - mar der Internationale Tag gegen Homo - phobie begangen. Mit einem The mentag auf Radio lotte wurde eine viertä - gige Vortragsreihe eröffnet. An einem Infostand am Goetheplatz fanden sich zahlreiche Passanten ein, um sich zum Thema zu informieren. Lukas Hohlfeld, Gerhard Reese und Elise Ewald sprachen über die homophoben Strukturen im Bürgertum, Diskriminierung und über Alternativen zur heteronormativen Ge - sellschaft. Etwa 250 Menschen allen Alters besuchten die Veranstaltungen, vermeldet die ag Queer Weimar, die sich mit dem Auftakt sehr zufrieden zeigte. Es sollen demnach in Zukunft in Weimar öfter Queer- und Genderthemen verhandelt werden, um auch fernab der großen Metropolen auf die ignorierten Lebensverhältnisse Andersl(i)ebender aufmerksam zu machen. Konkrete linke Politik von unten Interesse? Der Verein »neue linke« trifft sich jeden zweiten Dienstag, 19 Uhr, zur offenen Mitgliederberatung im Ladenlokal, Jakob sstraße 22. Ihr seid herzlich eingeladen! Thema Finanzkrise Griechenland: Geben oder nehmen? Von Ercan Ayboga Nach dem die »neue linke« Ende Februar ihre erste Infoveranstaltung zur Kriminalisierung der KurdInnen in der BRD durchgeführt hatte, nahm sie sich am 26. Mai der (Finanz-)Krise rund um Griechenland an. Die beiden in Weimar lebenden Studierenden Ilias R. und Pavlos I. sowie Lucy Redler von der sav (Berlin) diskutierten mit 50 Interessierten aus einer kriti schen Sicht die Ursachen der Finanz krise rund um Grie chenland. Es wurde betont, dass Deutschland für das angeblich »verantwortungslose« Griechenland nicht gerade steht, denn auch deut - sche Firmen haben jahrzehntelang an Griechenland durch Export und auch milliardenschwere Rüstungsverkäufe gut verdient. Auch wurde betont, dass die Weltwirtschaftskrise sich erst jetzt zeigt und soziale Einschnitte in bisher un bekann ten Maße auf europäischer Ebene kommen werden. In diesem Von Anke Ruschek Das jüngste Grundsatz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-Gesetzen hat Neues gebracht. Das jüngste Grundsatz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-Gesetzen hat Neues gebracht. Die obersten Richter haben im Februar ent - schieden, dass Hartz-iv-Empfänger einen Anspruch auf Leistungen zur Deckung eines »unabweisbaren Sonderbedarfs« haben. Im Urteil heißt es unter anderem: »Anspruch auf Sonderbedarf liegt vor, wenn es sich um einen längerfristigen oder dauerhaften, zumindest aber regelmäßig wiederkehrenden, unabweisbaren Bedarf in ungewöhnlichen und regelwidrigen Lebenssituationen handelt.« Das gilt zum Sozusagen volles Haus gab es zu dieser Veranstaltung. Rahmen wur de ein europaweiter Wi derstand der linken Kräfte mehr denn je notwendig erhalten. Denn wenn jetzt erfolgreich ent - Die »neue linke« jeden Monat im Briefkasten? Dann einfach ’ne E-Mail an info@verein.neuelinke.org Wir werden die Zeitung Ihnen dann jeden Monat persönlich zustellen. gegengehalten wird, kann die Ausblutung vieler anderer Gesellschaften verhindert werden. Die jetzige Krise ist weder eine griechische noch eine Finanzkrise, sondern die des Kapitalismus. Neue Nachrichten für Hartz-iv-Empfänger: Ansprüche ab sofort Anke Ruschek Beispiel bei nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln, die lau fend benötigt werden, bei Haushaltshilfen für Rollstuhlfahrer, bei mehrtägigen Klas - senfahrten, bei Nachhilfeunterricht und in anderen Fällen. Diese Leistungen sind übrigens Zuschüsse, müssen also nicht später zurückgezahlt werden. Diese Ansprüche gelten ab sofort. Neue Regeln gelten auch beim Thema Umzug, wenn etwa Kosten anfallen für Renovierung, Telefonanschluss, und Transport. Über die se und andere Änderungen wird die »neue linke« Ende Juni auf einer Veranstaltung in ihrem Ladenlokal in der Innenstadt informieren. termin // 24.6.2010, Büro Jakobstraße 22 »die neue linke« // Politische Monatszeitung für Weimar
kurz notiert die folgenden zwei texte sind bezahlte anzeigen. Ärztemangel? Ärztemangel! Die Patienten kennen das: Sie müssen mit Schmerzen mehrere Monate auf einen Termin beim Orthopäden warten und wissen auch warum: In Thüringen herrscht Ärztemangel. Von Dr. Thomas Hartung, MdL Deshalb haben sich auch viele die Augen gerieben, als sie Mitte Mai in den Zeitungen lesen konnten, dass es in Thüringen zu viele Ärzte ge ben wür de. Behaupteten die Krankenkassen. Wie kommt es zu dieser Fehleinschätzung? Hintergrund ist eine veraltete Bedarfsplanung. Vor etwa 20 Jahren wurde in Thüringen ein theore - tischer Ärztebedarf geschätzt, ohne über belastbare Daten zu verfügen. Selbst wenn die Zahlen damals noch gestimmt haben sollten, so hat sich seitdem die Altersstruktur der Bevölkerung verändert: Die Menschen werden älter und gebrechlicher. Außerdem dürfen Ärzte wegen der letzten »Gesundheitsrefor men« nicht mehr so viele Patienten behandeln wie sie könnten. Die Bedarfsplanung von damals kann also nicht mehr stimmen. Die Zahlen der Kas - senärztlichen Vereinigung und die Erfahrungen der Patienten beweisen, dass schon Von Carl Sobel 2007 ist die Finanzierung des DNT mit einem Staatsvertrag auf eine neue Grundlage gestellt worden. Nach nur drei Jahren wackelt diese Grundlage bereits, und das war vorhersehbar. Damals war ausgeblendet worden, dass die Beschäftigten schon seit Jahren keine Gehaltserhöhungen erhalten hatten. Tariferhöhungen würden irgendwann ins Haus stehen, doch wie diese zu finanzieren seien, wurde 2007 nicht ge - klärt. Drei Stadträte hatten deshalb gegen den Staatstheatervertrag gestimmt, darunter die jetzigen »neue linke«-Mitglieder Dr. Thomas Hartung, MdL heute Haus- und Fachärzte fehlen. Den Ärztemangel in Thüringen kann man nicht hinter unrealistischen Zahlen der Kassen verstecken, man muss ihn beheben. Durch eine wirkliche Gesundheitsreform, die dafür sorgt, dass medizinische Ver sorgung nicht mehr eine handelbare Ware ist und damit ein Privileg für die Bessergestellten. Und wir werden die Arbeitsbedingungen für Ärzte verbessern müssen – Stichwort Fall pauschale –, um zu verhindern, dass unsere frisch ausgebildeten Me - diziner wei terhin ins Ausland oder andere Be ru fe wechseln. Gelingt dies nicht, dann wird in zehn Jah ren in Thüringen jede vierte Praxis nicht besetzt sein. Dann werden wir uns nach der Zeit sehnen, als man »schon« nach zwei Monaten einen Termin beim Orthopäden bekam. Zur Finanzierung des Staatstheaters: Die Bretter, die viel Geld bedeuten Steffen Vogel und Thomas Hartung. In die - sem Jahr kehrt das Theater wie vorgesehen ins Tarifsystem zurück, das sorgt für zusätzliche Ausgaben in Höhe von rund 219 000 Euro für 2010 und 522 000 Euro für nächstes Jahr. Um die Mehrausgaben für dieses Jahr zu bezahlen, will das Theater seine Rücklagen anzapfen. Wie es dann weitergeht, ist offen. Stadt und Land müs - sen jetzt die Finanzierung des Theaters auf eine neue, solide Basis stellen. Dabei soll ten sie nach Ansicht des Weimarer linke-MdL Thomas Hartung den Bund in die Pflicht nehmen: Auch er müsse seinen Teil dazu beitragen, so Har tung, dass dieses lebende Kulturdenkmal der deutschen Demokratie weiter blühen und der Erinnerung künstlerisch-kritischen Rahmen geben kann. »die neue linke« // Politische Monatszeitung für Weimar Philosophie und Kunst. (li) Im Juni wird in der Berliner Volksbühne eine wissenschaftlich-künstlerische Konferenz statt finden, die den Begriff Kommunismus neu und in seiner ganzen Bedeutungsvielfalt zu denken unternimmt. »Seit den Arbeiterbewegungen des 19. Jahr hunderts und ihrer Inter - pretation durch die großen Denker der Epoche besetzt das Wort Kommunismus die Grenze zwischen Philosophie und Politik. Es muss folglich heute zu - gleich ausgehend von seinem idealen Inhalt wie von den wirklichen Erfahrungen, in die es einge bunden war und in denen es mitunter schrecklich kompromittiert wurde, gedacht werden«, so Alain Badiou. Zugleich werden die sozia listischen Staaten in den Blick genommen, die im 20. Jahrhundert das Motiv der Diktatur des Proletariats verkörperten. termin // 25.–27.6., Berlin, Volksbühne, Rosa-Luxemburg-Platz anzeige BürgerInnensprechstunde Dr. Hartung, MdL Jeden Montag 13–15 Uhr in seinem Wahlkreisbüro, Jakobstraße 22. Voranmeldung ist erwünscht, aber nicht erforderlich: mail@thomas-hartung.info Gegen Nazis am 1. Mai in Erfurt. (ua) Und weil dies keine Meinung ist, hatten sich an diesem Tag rund tau send Men schen – BürgerInnen, Parteien, Gewerkschaften, die Antifa, die Kirchen u.a. – dem Aufruf des Erfurter Aktionsbündnisses angeschlossen und mit Mit - teln des zi vi len Ungehorsams den Nazis in den Weg gesetzt. Parallel fanden auch Ak tio nen abseits statt, diese hätten den Naziaufmarsch aber nicht ver hindert. Die Blockierer erreichten, dass die Route der Rechtsextremen bereits nach weni - gen hundert Metern endete. Weni ger friedlich ging es am Rande der Blo ckaden zu, als Polizei teils mit unver hält nismäßiger Gewalt gegen friedliche GegendemonstrantInnen vorging. Grüne und Linke im Landtag signalisierten, dies im dort zur Sprache zu bringen.
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