30.01.2013 - Gemeinde - Hohenlockstedt

N I E D E R S C H R I F T HoloAVBI/001/2013
der ordentlichen öffentlichen Sitzung
des Ausschusses für Verkehr, Bauwesen und Infrastruktur
am 30.01.2013
Hohenlockstedt - Sitzungssaal Rathaus, Kieler Straße 49, 25551
Hohenlockstedt
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Beginn der Sitzung:
Ende der Sitzung:
18:30 Uhr
19:50 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
stv. Vorsitzende/r
Herr Lothar Schlutz
Mitglieder
Herr Carsten Fürst
Herr Jürgen Kirsten
Herr Friedrich Kortüm
Herr Rolf Laue
Frau Else Manthey
Herr Gerd Six
bürgerliche Mitglieder
Herr Heinz-Dieter Esken
Herr Uwe Möller
von der Verwaltung
Herr Bernhard Diedrichsen
Frau Urte Heetsch
Herr Jens Jessen
Frau Katja Sawatzki
Gäste
Frau Marita Brunswik
Herr Klauspeter Damerau
Frau Inke Holdorf
Herr Jens Noetzelmann
für Herrn Klüppelberg
für Frau Fuchs
für Herrn Sievers
für Herrn Hennschen
Bürgermeister
Protokollführerin
Anwärterin des Amtes Kellinghusen
Seniorenbeirat
Gemeindevertreter
bürgerliches Mitglied im AUTV
Bauhof
Nicht anwesend:
Vorsitzende/r
Herr Rainer Hennschen
Mitglieder
Frau Kristin Fuchs
fehlt entschuldigt
fehlt entschuldigt

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Herr Werner Klüppelberg
bürgerliche Mitglieder
Herr Niklas Sievers
fehlt entschuldigt
fehlt entschuldigt
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 . Begrüßung und Eröffnung der Sitzung / Abstimmung über Dringlichkeitsanträge
2 . Einwohnerfragestunde, Teil 1
3 . Einwände gegen das Protokoll Nr. HoloAVBI/007/2012 v. 04.12.2012
4 . Behindertengerechte Herrichtung des "Treffpunkts Kieler Straße 100"; Antrag
der SPD-Fraktion v. 19.12.2012
5 . Aufstellungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 für das
Gebiet "Poststraße/Wilhelmstraße"
Vorlage: Holo/008/2013
6 . Neubau Feuerwache Lockstedter Lager - Sachstandsbericht
Vorlage: Holo/003/2013
7 . Umbau und Erweiterung FW-Gerätehaus Springhoe-Hohenfiert - Sachstandbericht
Vorlage: Holo/004/2013
8 . Straßenbeleuchtung - weiteres Vorgehen
Vorlage: Holo/005/2013
9 . Mitteilungen des Bürgermeisters
10 . Anfragen der Ausschussmitglieder; Anfrage der CDU-Fraktion v. 09.01.2013
11 . Verschiedenes
12 . Einwohnerfragestunde, Teil 2
Nicht öffentlicher Teil
13 . B-Plan Nr. 8 der Gemeinde Hohenlockstedt (Gewerbe- und Industriegebiet
"Am Ridderser Weg");
Vorlage: Holo/087/2012
Tagesordnungspunkt 1:
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung / Abstimmung über Dringlichkeitsanträge
Herr Schlutz begrüßt um 18:30 Uhr die Anwesenden, da Herr Hennschen aus familiären
Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen konnte.
Im Anschluss verpflichtet Herr Schlutz die Herren Esken und Möller per Handschlag
als zugewählte Bürger in den Ausschuss für Verkehr, Bauwesen und Infrastruktur.

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Er stellt fest, dass die Einladungen form- und fristgerecht ergangen sind und der
Ausschuss beschlussfähig ist.
Dringlichkeitstagesordnungspunkte liegen nicht vor.
Beschluss:
Der Ausschuss für Verkehr, Bauwesen und Infrastruktur beschließt, den TOP 13 „B-
Plan Nr. 8 der Gemeinde Hohenlockstedt (Gewerbe- und Industriegebiet "Am Ridderser
Weg"); hier: Ausnahmen nach der Baunutzungsverordnung“ unter Ausschluss
der Öffentlichkeit zu beraten.
(gesetzl.) davon
Mitgliederzahl anwesend dafür - dagegen - Stimmenthaltung
9 9 9 - -
einstimmig beschlossen
Tagesordnungspunkt 2:
Einwohnerfragestunde, Teil 1
Eine Einwohnerin weist darauf hin, dass sich am Schäferweg 6a und 6b Schäden
im Fußweg befinden.
Es handelt sich dabei um eine private Stichstraße, sie kann sich mit dem
Eigentümer direkt in Verbindung setzen.
Ein Einwohner gibt zu bedenken, dass die Straßen durch das Salz streuen im
Winter schneller Schäden aufweisen, als bei einer Schneeräumung.
Wenn die Straßen lediglich geräumt werden, würde sich die Unfallgefahr
erhöhen.
Tagesordnungspunkt 3:
Einwände gegen das Protokoll Nr. HoloAVBI/007/2012 v. 04.12.2012
Es werden keine Einwände gegen das Protokoll Nr. HoloAVBI/007/2012 v.
04.12.2012 erhoben.
Tagesordnungspunkt 4:
Behindertengerechte Herrichtung des "Treffpunkts Kieler Straße 100"; Antrag
der SPD-Fraktion v. 19.12.2012
Frau Brunswik erläutert die Erforderlichkeit zur behindertengerechten Herrichtung
des Treffpunkts Kieler Straße 100.

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Im Ausschuss für Verkehr, Bauwesen und Infrastruktur herrscht Einvernehmen,
die nächste Sitzung des AVBI in den Räumen des Treffpunkts Kieler Straße 100
abzuhalten und die Angelegenheit dann zu beraten.
Tagesordnungspunkt 5:
Aufstellungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 für das
Gebiet "Poststraße/Wilhelmstraße"
Vorlage: Holo/008/2013
Herr Diedrichsen berichtet von der am 24.01.2013 stattgefundenen Anliegerversammlung.
Der einzelne Grundstückseigentümer kann nur eine Änderung des
Bebauungsplanes für sein Grundstück beantragen. In dem Antrag soll die erforderlichen
Änderungen dargestellt werden. In der nächsten Sitzung des AVBI soll
die Angelegenheit beraten werden.
Tagesordnungspunkt 6:
Neubau Feuerwache Lockstedter Lager - Sachstandsbericht
Vorlage: Holo/003/2013
Herr Diedrichsen erklärt, dass die Einrichtung des Arbeitskreises Feuerwehr positiv
zu bewerten sei.
Beschluss:
Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
(gesetzl.) davon
Mitgliederzahl anwesend dafür - dagegen - Stimmenthaltung
9 9 9 - -
einstimmig beschlossen
Tagesordnungspunkt 7:
Umbau und Erweiterung FW-Gerätehaus Springhoe-Hohenfiert - Sachstandbericht
Vorlage: Holo/004/2013
Herr Jessen erläutert, dass der eingelegte Widerspruch Erfolg hatte. Die Auflagen
der Feuerwehrunfallkasse wurden seitens des Kreisbauamtes zurückgenommen.
Frau Manthey erläutert, dass der neue Eigentümer der angrenzenden Fläche signalisiert
hat, sein Grundstück zur Herstellung der Stellplätze zur Verfügung zu
stellen.
Ein besonderer Dank ergeht an die geleistete Arbeit und das Engagement von
Herrn Jessen.

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Beschluss:
Der Sachstandbericht wird zur Kenntnis genommen.
(gesetzl.) davon
Mitgliederzahl anwesend dafür - dagegen - Stimmenthaltung
9 9 9 - -
einstimmig beschlossen
Tagesordnungspunkt 8:
Straßenbeleuchtung - weiteres Vorgehen
Vorlage: Holo/005/2013
Die Wirtschaftlichkeitsberechnung der BfH-Fraktion wird erläutert und wird zum
Protokoll genommen (siehe Anlage 1).
Herr Schlutz erläutert die Förderungsvoraussetzungen für die Umrüstung auf
LED-Leuchtmittel. Das Mindestinvestitionsvolumen beträgt 50.000 € und es muss
eine CO2-Einsparung von mind. 60 % erzielt werden.
Beschluss:
Der AVBI empfiehlt, die Gemeindevertretung möge beschließen, 50.000 € für die
Umrüstung von LED-Leuchten in den Haushalt 2013 einzustellen.
Es sollen 101 HQL-Leuchten in LED-Leuchten ersetzt werden.
Die Verwaltung wird gebeten, die Förderungsanträge vorzubereiten, um eine Zusammenarbeit
mit der Stadt Kellinghusen zu ermöglichen.
(gesetzl.) davon
Mitgliederzahl anwesend dafür - dagegen - Stimmenthaltung
9 9 9 - -
einstimmig beschlossen
Tagesordnungspunkt 9:
Mitteilungen des Bürgermeisters
Herr Bürgermeister Diedrichsen teilt mit, dass
- eine Klage zum Bauvorhaben Gleiwitzer Straße eingereicht wurde
- seitens des Bauherren des Kletterturms auf dem Hungrigen Wolf weitere Gespräche
geführt werden, um das Vorhaben ohne Bebauungsplanänderung realisieren
zu können (siehe Anlage 2)

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Die Liste der erteilten Einvernehmen für die Monate Dezember und Januar und
der erteilten Baugenehmigungen für die Monate Dezember und Januar werden
zum Protokoll genommen (siehe Anlage 3).
Tagesordnungspunkt 10:
Anfragen der Ausschussmitglieder; Anfrage der CDU-Fraktion v. 09.01.2013
- Die Antworten zu der Anfrage der CDU-Fraktion wurden bereits mit der
Einladung versendet.
- Herr Kortüm wird den Klagevorgang zur Gleiwitzer Straße in der Verwaltung
einsehen.
Tagesordnungspunkt 11:
Verschiedenes
- Eine Straßenlampe in Springhoe 18 ist defekt.
Die Angelegenheit wurde bereits an die Verwaltung weitergegeben.
- Herr Kirsten weist darauf hin, dass der Straßenzustand der Kreis- und Landesstraßen
negativ zu beurteilen ist, gerade an den Verkehrsinseln in der
Kieler Straße sollten die Straßen ausgebessert werden.
Der Bauhof ist in Gesprächen mit den Landesbetrieb für Straßenbau
und Verkehr, die Breite Straße soll voraussichtlich im Jahr 2013 ausgebaut
werden
- Herr Laue weist darauf hin, dass die Fläche hinter seinem Haus (Dresdener
Straße 8) immer unter Wasser steht und dieses mit einem Pumpwagen
herausgepumpt werden muss (siehe Anlage 4)
Tagesordnungspunkt 12:
Einwohnerfragestunde, Teil 2
Ein Einwohner greift noch einmal die Problematik des Salzstreuens im Winter
auf.
Herr Diedrichsen macht deutlich, dass die Gemeinde zwischen Straßenschäden
und der Verkehrssicherheit abgewogen hat und das Sicherheitsrisiko
durch das Salzstreuen minimiert werden kann.
Im Anschluss des Tagesordnungspunktes wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

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Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt. Herr Schlutz teilt mit, dass ein Sachverhalt
zur Kenntnis genommen wurde.
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gez. stv. Vorsitzender
Lothar Schlutz
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gez. Protokollführer
Urte Heetsch