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Bundesverfassung - CH

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Inhal t s-Übersich t

Inhal t s-Übersich t Sei te Verzeichnis der Abkürzungen . . . 2 Geschichtlicher Überblick . 3 Übersicht der Verfassungsanderungen . 11 Übersicht der verworfenen Verfassungsvorlagen . 16 Text der Bundesverfassung . 19 Inkraftsetzung der Bundesverfassung . 55 Anhãnge: I. Übergangsbestin1mungen, in die Bundesverfassung aufgenon1men durch Bundesbeschluss vo1n 30. September 1938 betreffend die Übergang·sordnung des Finanzhaushalts . 56 II. Bundesbeschluss betr. den Beitritt der Schweiz zum Võlkerbund . 57 III. Bundes beschluss betreffend Ergãnzung d er Bundesverfassung für di e Erõ:ffnung un d di e teilweise Deckung von Krediten zun1 A us ba u d er Landesverteidigung und zur Bekampfung der Arbeitslosigkeit . 59 Sachregister . . 63 -verzeichnis der Abkürzui'lgen AS - An1tliche San1n1lung der Bundesgesetze und Verordnungen der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Neue Folge (von 1874 bis heute). ASaF - An1tliche Sammlung der Bundesgesetze und Verordnungen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (1849-1874). BB - Bundesbeschluss. BBI - Schweizerisches Bundesblatt. BV - Bundesverfassung. Die rõmischen Zahlen in der Übersicht der Seiten 11-18 und in den Fussnoten bezeichnen den Band, die arabischen die Seite der amtlichen Sam1nlung oder des Bundesblattes. Di e im Text d er Bundesverfassung verwendeten N otenzahlen 1-41 verweisen auf die Übersicht der Seiten 11-16 hjer11ach.

•• Geschichtliclter Uberblick. Von Prof. Dr. E. von Waldkirch, Bern. I. Am 7. August 1815 wurde der Bundesvertrag zwischen d en 22Kantonen der Schweiz im Grossmünster zu Zürich feierlich beschworen. Damit trat endlich, nach mehr als 17 wechselvollen Jahren, in den staatlichen Verhãltnissen des Landes Ruhe ein. Der Bundesvertrag bedeutete einen Ausgleich zwischen den verschiedenen Bestrebungen, deren Anhanger sich bis zur Erschõpfung bekampft hatten. Weder brachte er die Rückkehr zu den Zustanden, wie sie bis zur franzõsischen Invasion von 1798 bestanden batten, noch stellte er die Verwirklichung der seit jenem Jahre verfochtenen neuen Ideen dar. Er enthielt das, was di e Umstande gebieterisch verlangten: eine mõglichst einfache Ordnung des staatlichen Le bens. Nachdem die Vertreter der Kantone wahrend langer Monate vergeblich eine Einigung gesucht hatten, machten die auf dem vViener Kongress versammelten Machte ihren Einfluss geltend. Da sie ihre Aufgabe darin sahen, allen Landern Europas eine die allgemeine Ruhe sicherstellende Ordnung zu geben, glaubten sie, auch auf die Beruhigung der Schweiz einwirken zu sollen. Der Bundesvertrag von 1815 kann somit nicht als ein rein schweizerisches Erzeugnis angesehen werden. Trotzdem darf gesagt werden, dass er den Bedürfnissen des Landes in angemessener Weise Rechnung trug. Mit seinen knappen 15 Artikeln gab er ein gemeinsames staatliches Band, das eine viel bessere Grundlage bildete, als di e zahlreiehen, nach Inhalt und Parteien stark voneinander abweichenden alten Bünde. Er vermied es aber, eine eigentliche Zentralgewalt zu schaffen, die in dem von schweren Prüfungen heimgesuchten und innerlich noch zerrissenen Lande hatte ohnmachtig bleiben müssen. Das Hauptgewicht legte er auf die Herstellung einer gewissen Gescblossenheit gegenüber dem Auslande. Dementsprechend hatte die Tagsa tzung, in welcher jeder Kanton durch einen nach Instruktion handelnden Gesandten mit einer Stimme vertreten war, über Krieg und Frieden zu entscheiden, Bündnisse und I-Iandelsvertrage abzuschliessen sowie eidgenõssische Gesandte bei fremden Machten zu ernennen. Ihr lag ebenfalls ob, die erforderlichen Massnahmen militãrischer Art anzuordnen, namentlich Truppen gemass einer bestimmten Skala kantonaler Kontingente aufzubieten und den General, den Generalstab und die eidgenõssischen Obersten zu wahlen. In den innern Angelegenheiten behielten die Kantone grundsãtz]ich volle Selbstãndigkeit.

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