Zur Lehre von den Konkurrenzen: Handlungseinheit und ... - Ja-Aktuell

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AUFSATZ Strafrecht Konkurrenzen einleuchten. Wichtigste Ausnahme ist der Fall, dass die Handlungen zeitlich sehr eng beieinander liegen, zB bei Schüssen in eine Menschenmenge. 7 – Das Schrifttum 8 lehnt diese Ausweitungen ab und beschränkt die natürliche Handlungseinheit darauf, dass der Täter denselben Tatbestandstyp in engem raumzeitlichem Zusammenhang und auf Grund eines einheitlichen Entschlusses erfüllt; das ist im Ergebnis die iterative Tat, siehe oben, also im Rechtssinne nur eine Tat. Demgegenüber führt die natürliche Handlungseinheit der Rspr idR zur Idealkonkurrenz. C) TATBESTANDLICHE HANDLUNGSEINHEIT I. Innertatbestandliche Handlungseinheit Zum einen geht es um Fälle innertatbestandlicher Handlungseinheit. Bei ihr wird die Handlungseinheit von der Gestalt des Tatbestandes gestiftet; davon, wie der Tatbestand angelegt ist. Es geht um ganz unterschiedliche Fälle, vor allem in Bezug auf das Verhältnis der späteren Akte zu den voraufgegangenen. Bei den 1 – 4 angeführten Tatbeständen verschmelzen alle Akte zu einer Tat im Rechtssinne, bei den Absichtsdelikten (5) stehen sie je nach Delikt in Tateinheit oder werden konsumiert, und bei den (sonstigen) Delikten mit einer Phase materieller Beendigung (6) hängen Tateinheit und Konsumtion vom Einzelfall ab. Das Gemeinsame und Wichtige sämtlicher Fälle innertatbestandlicher Handlungseinheit ist ihre Fähigkeit, andere Tatbestände in diese Handlungseinheit hineinzuziehen – die dann insoweit keine innertatbestandliche mehr ist – und, wenn dies mit mehreren anderen Tatbeständen geschieht, die anderen Tatbestände untereinander zu »verklammern«. Zu dem Verklammern unten II; hier noch zu dessen Vorstufe, dem Hineinziehen eines vereinzelten anderen Delikts in die innertatbestandliche Handlungseinheit. Ein Beispiel liefert der Räuber (§ 249 StGB), der sein Opfer auch körperlich misshandelt (§ 223 StGB). In diesem Fall ist die Handlung, die für § 249 StGB das Merkmal »Gewalt« erfüllt, zugleich nach § 223 StGB tatbestandsmäßig. Daher stehen § 223 und § 249 StGB in Handlungseinheit (wenn die Körperverletzung ein gewisses Ausmaß erreicht, stehen sie auch in Tateinheit). Gegen dieses Ergebnis ließe sich höchstens einwenden, dass für § 249 StGB noch eine weitere Handlung erforderlich sei, die Wegnahme, und diese Handlung falle nicht unter § 223 StGB. Damit eine Handlung zwischen zwei Delikten Handlungseinheit herstellt, braucht es aber nicht so zu sein, dass sich alle tatbestandserfüllenden Handlungen vollkommen decken. Vielmehr reicht eine sog Teilidentität der Ausführungshandlungen, dass sich also das Verhalten, das den einen Tatbestand erfüllt, nur teilweise mit demjenigen überschneidet, das den anderen erfüllt. 9 Und daher kann die innertatbestandliche Handlungseinheit grds jedes Delikt in die Handlungseinheit hineinziehen, das durch einen Teilakt dieser Einheit vollendet oder strafbar versucht wird. – Soweit die innertatbestandliche Handlungseinheit zu einer Tat im Rechtssinne führt, liegt es für den Täter, als hätte er den Tatbestand mit nur einer Handlung im natürlichen Sinne einmal erfüllt. Dritten gegenüber kann aber selbst diese engste Handlungseinheit wieder in Einzelakte zerfallen, denn jeder Einzelakt kann für sich betrachtet die Haupttat für eine Anstiftung oder Beihilfe sein. Anschaulich wird das bei der sukzessiven Tat (unten 2): Wenn erst der dritte Versuch zur Vollendung führt, der Täter aber nur beim zweiten einen Gehilfen hat, dann ist das für den Täter eine Tat im Rechtssinne, und zwar eine vollendete, für den Gehilfen aber eine Beihilfe zu einem Versuch als Ausschnitt aus der Gesamttat. Zu dem gleichen Ergebnis gelangt, wer die Ersthandlungen bei sukzessiver Ausführung als konsumierte Vortaten begreift; auch konsumierte Taten bleiben teilnahmefähig. 1. Bewertungseinheiten Einmal kann sich innertatbestandliche Handlungseinheit Tatbeständen mit pauschaler Handlungsbeschreibung verdanken, die nahelegen oder wenigstens einschließen, dass der Täter mehrfach handelt. In der Rspr hat sich dafür der Begriff der rechtlichen oder tatbestandlichen Bewertungseinheit herausgebildet. Praktischer Schwerpunkt ist das Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (§ 29 I Nr 1 BtMG): Erwirbt der Täter eine größere Menge eines Betäubungsmittels und veräußert er diese Menge danach in kleineren Tranchen, so bilden alle Akte der Weiterveräußerung eine Tat, zu der dann auch die Einfuhr der Großquantität und deren Besitz zählen. 10 Das gilt entsprechend für das Inverkehrbringen von Falschgeld (§ 146 I Nr 3, § 147 StGB). 11 Für Klausuren wichtiger ist etwa die Untreue (§ 266 StGB); ihr sog Treubruchtatbestand besteht darin, dass jemand eine »Pflicht« »verletzt«. Ein anderes Beispiel ist die Misshandlung Schutzbefohlener (§ 225 StGB), indem der Täter sein Opfer »quält«, denn das umfasst auch die wiederholte Schmerzzufügung. 12 Weitere Beispiele 13 : geheimdienstliche Agententätigkeit (§ 99 StGB); die Rädelsführerschaft in §§ 84, 85, 88, 129 a II StGB; Missbrauch von Titeln (§ 132 a StGB); Verstoß gegen ein Berufsverbot (§ 145 c StGB); die Verletzung der Fürsorge oder Erziehungspflicht in § 171 StGB; das Führen von Handelsbüchern iSd § 283 I Nr 5 StGB; die Ausbeutung von Prostituierten (§ 180 a StGB); das Verbreiten bestimmter Druckwerke nach den Tatbeständen der Landespressegesetze (zB § 21 Nr 4 LPresseG Baden- Württemberg); Zuwiderhandeln gegen ein vereinsrechtliches Verbot (§ 20 I Nr 4 VereinsG) durch Übernahme eines Vereinsamtes und entsprechende »Amtshandlungen«. Auch das »Hilfeleisten« in § 27 StGB kann dazu führen, dass mehrere Unterstützungshandlungen bezogen auf eine Haupttat nur eine Beihilfe sind. 14 Ferner ist es nur ein »Unterlassen« gem § 13 StGB, wenn der Täter in Bezug auf einen Erfolg mehrere Rettungsmöglichkeiten versäumt. 15 Grds ausgeschlossen sind Bewertungseinheiten, wo es um Taten gegen höchstpersönliche Rechtsgüter unterschiedlicher Rechtsgutträger geht. – Folge einer Bewertungseinheit ist, dass die einzelnen Handlungen zu einer Tat im Rechtssinne zusammenschmelzen (keine Idealkonkurrenz). 2. Mehraktige Delikte Zum Zweiten besteht innertatbestandliche Handlungseinheit bei mehraktigen Delikten, bspw beim Raub, der sich aus einer Nötigung und einer Wegnahme zusammensetzt. Der Raub ist ein mehraktiges Delikt im technischen Sinne, weil die Mehrheit der Akte schon im Gesetz angelegt ist. (Indes nach der Rspr 16 nicht zwingend; wenn das überraschende Wegziehen einer Handtasche ein Raub ist, können Gewalt und Wegnahme dieselbe Hand- 7 BGH StV 1998, 72 (ebd); NJW 1985, 1565 (ebd); einschränkend BGH NStZ 1996, 129 (ebd); noch strenger BGHSt 2, 246, 247 8 Kühl JA 1978, 475, 478; Mitsch (Fn 2) S 388; SK-Samson/Günther StGB, Vor § 52 Rn 52 f; Tiedemann, Die Anfängerübung im Strafrecht, 4. Aufl, S 91; Wessels/Beulke (Fn 1) Rn 764 f 9 Statt aller BGH NJW 1998, 1001 (ebd) mwN 10 BGH NStZ 2000, 207, 207 f; LK-Rissing-van Saan StGB, 11. Aufl, Vor §§ 52 ff Rn 28. Siehe auch BGH NStZ-RR 1999, 250, 250 f 11 BGH NStZ-RR 2000, 105 (ebd); Tröndle/Fischer StGB, 51. Aufl, § 146 Rn 12 12 BGHSt 41, 113, 115 (noch zu § 223 b aF) 13 Für sie Tröndle/Fischer (Fn 11) Vor § 52 Rn 29 mwN. Zu § 20 VereinsG BGH NJW 2000, 2118, 2119 f 14 Vgl BGH wistra 2000, 269, 270; Wessels/Beulke (Fn 1) Rn 760 15 Wessels/Beulke (Fn 1) Rn 762 16 BGHSt 18, 329, 329 ff JA 2004 · Heft 7 573
AUFSATZ Strafrecht Konkurrenzen lung sein.) Doch ist auch jedes andere Delikt in einem untechnischen Sinne imstande, mehraktig zu sein. Man sagt dann, der Täter verwirkliche den Tatbestand sukzessiv: Er sticht mehrfach auf das Opfer ein, und erst nach dem dritten Stich ist die Verletzung tödlich (§ 212 StGB); ein Erpresser braucht mehrere Drohungen, bis das Opfer verfügt (§ 253 StGB). 17 Auch eine solche sukzessive Tat bildet eine innertatbestandliche Handlungseinheit. Allerdings hat die Rspr 18 die Handlungseinheit mit ihrer Gesamtbetrachtungslehre zum Rücktritt gekoppelt. Die Handlungseinheit dauere nur so lange, wie der Täter zwischen den Akten des Ansetzens noch hätte zurücktreten können. In der Fn 17 angeführten Entscheidung hat der BGH eine solche Handlungseinheit noch für drei Drohungen bejaht, die sich über einen halben Monat verteilten. Im Ergebnis war das sachgerecht, aber an dem Rücktrittskriterium gemessen zweifelhaft. – Viele ordnen die sukzessive Tat bei den »scheinbaren« Konkurrenzen ein. Doch das gewinnt nichts. Wohl sind die sukzessiven Handlungen für sich betrachtet nur eine Tat, ebenso wie das mehraktige Delikt. Aber erstens ist schon diese Einsicht konkurrenzdogmatischer Natur, und zweitens bezieht diese Handlungseinheit ihre Bedeutung erst aus dem Zusammenspiel mit anderen Tatbeständen, die sie besonders leicht in die Handlungseinheit einbezieht – Teilidentität der Ausführungshandlungen reicht – und die sie untereinander und mit sich zu einer nochmals größeren Handlungseinheit verklammern kann (zumindest nach der Rspr, siehe unten II). 3. Tatbestandsalternativen Drittens kann es innertatbestandliche Handlungseinheit bewirken, wenn unterschiedliche Alternativen desselben Tatbestandes erfüllt sind. Das gilt zunächst, wenn der Täter die Alternativen gleichzeitig verwirklicht. ZB verletzt er das Opfer mit einer Waffe und auf lebensgefährdende Art (§ 224 I Nr 2 und Nr 5 StGB). Voraussetzung ist, dass die Alternativen – wie in dem Beispiel – gleichwertig sind. 19 Sind sie es nicht, ist Idealkonkurrenz anzunehmen, und zwar auf Grund deren sog Klarstellungsfunktion (näher in der Fortsetzung dieses Beitrages). Was als gleichwertig zu gelten habe, ist, wie es das Wort schon sagt, eine Wertungsfrage. – Der Täter kann die Alternativen aber auch nacheinander verwirklichen. Das ist möglich bei Tatbeständen, deren erste Alternativen als typische Vorbereitungshandlung der zweiten auftritt. Klausurenwichtiges Beispiel ist die Urkundenfälschung 20 . Deren Alternative des Herstellens oder Verfälschens einer unechten Urkunde geht typischerweise dem Gebrauch dieser Urkunde voraus, und das ist die nächste Alternative. Entsprechend verhält es sich bei der Geldfälschung (§ 146 StGB) zwischen den Tatbestandsvarianten des Abs 1 Nr 1, 2 (Herstellen, Sichverschaffen) und der Nummer 3 (Inverkehrbringen). 4. Dauerdelikte Innertatbestandliche Handlungseinheit gibt es auch bei Dauerdelikten, zB der Freiheitsberaubung (§ 239 StGB). Weitere Beispiele: Hausfriedensbruch (§ 123 StGB), die Fahrt des Fahruntüchtigen (§ 316 StGB, für § 315 c I Nr 1 StGB str 21 ), die Zuhälterei (§ 181 a StGB), der unbefugte Gebrauch eines Fahrzeugs (§ 248 b StGB), der unerlaubte Besitz von Betäubungsmitteln (Drogen) (§ 29 I Nr 3 oder § 29 a I Nr 2 BtMG) oder Waffen (§ 53 I Nr 3 a oder III Nr 1 a oder Nr 7 oder 8 WaffG). Damit ist an dieser Stelle lediglich gemeint, dass es im Rechtssinne eine Tat ist, wenn der Täter den deliktischen Dauerzustand durch Handlungen verlängert oder erneuert, die der Ursprungshandlung ähneln und keine eigenständigen Tatbestände verwirklichen: Beim Hausfriedensbruch durchwandert der Täter die fremde Wohnung; bei der Freiheitsberaubung schließt er kurz auf, um Essen hineinzustellen, und schließt gleich wieder zu; auf einer Trunkenheitsfahrt beschleunigt, bremst und lenkt der Täter ununterbrochen. Dass diese Vorgänge insg nur eine Tat hergeben, versteht sich fast von selbst; Bedeutung erlangt das erst und wiederum im Zusammenspiel mit anderen Tatbeständen. Immerhin mag man sich für die Gefährdung des Straßenverkehrs (§ 315 c StGB) merken, dass auch mehrere Gefahrensituationen während einer Fahrt im Rausch per saldo nur eine Tat nach § 315 c StGB bilden. Zu merken hat man sich des Weiteren, dass zwei Dauerdelikte durch bestimmte Vorkommnisse unterbrochen werden, so dass danach eine neue Handlung(seinheit) beginnt: die Fahrt im Rausch durch einen Unfall mit anschließender Unfallflucht (§ 142 StGB) und der Waffenbesitz durch ein Verbrechen, das der Waffenbesitzer mit der Waffe begeht. 22 (Was für die Fahrt im Rausch gilt, müsste eigentlich auch für den unbefugten Gebrauch eines Fahrzeugs gelten [§ 248 b StGB]. 23 ) Für den Unfall kommt es nach der Rspr (Fn 22) nicht darauf an, ob der Täter anhält. Unstr ist umgekehrt, dass ein verkehrsbedingtes Anhalten die Handlung fortdauern lässt, also das Anhalten vor einer Ampel, an einer Tankstelle, um Mitfahrer einsteigen zu lassen und so fort. Beim Waffenbesitz teilt das Verbrechen das Geschehen sogar in drei Teile: Waffenbesitz vor dem Verbrechen, das Verbrechen in Tateinheit mit dem Besitz/ Führen der Waffe, Waffenbesitz nach dem Verbrechen. 5. Absichtsdelikte Fünfte Möglichkeit innertatbestandlicher Handlungseinheit sind Delikte mit überschießender Innentendenz (Absichtsdelikte). Bei ihnen bildet es eine Handlungseinheit mit dem tatbestandsmäßigen Verhalten, wenn der Täter seine Absicht später verwirklicht. 24 Dabei lassen sich zwei Tatbestandsarten unterscheiden. Bei der einen zielt die Absicht auf ein weiteres Delikt: bei § 239 a StGB auf eine Erpressung, bei § 239 b StGB auf eine Nötigung, bei der Ermöglichungsabsicht in § 211 und § 306 b StGB auf irgendeine »andere Straftat«. Bei dieser Tatbestandsart ist es nicht so – anders als in den bisherigen Beispielen –, dass alle Handlungen zu einer Tat im Rechtssinne zusammenschmölzen. Vielmehr behalten die späteren Handlungen ihren rechtlichen Eigenwert und steht das spätere Delikt zum Ursprungsdelikt in Tateinheit. 25 Anders bei den Eigentums- und Vermögensdelikten (§§ 242 ff, § 253, § 263 StGB). Bei ihnen geht die Absicht auf eine Zueignung bzw Bereicherung, dh auf eine Verwertungshandlung. Sie lässt sich wieder mit dem Ursprungsdelikt zu einer Tat im Rechtssinne zusammenziehen, denn sie beendet jenes Delikt materiell (vgl nachfolgend 6). Und wenn die Verwertungshandlung einen weiteren Tatbestand erfüllt, namentlich den der Unterschlagung (§ 246 StGB), so wird er im Regelfall konsumiert (keine Tateinheit, näher in der Fortsetzung dieses Beitrages). 17 BGH NStZ 2000, 532, 532 f 18 BGHSt 41, 368 (f) (Dagobert-Fall); BGH NStZ 2000, 532, 532 f 19 Für die hM Lackner/Kühl (Fn 3) § 52 Rn 3 mwN 20 Siehe nur Tröndle/Fischer (Fn 11) § 267 Rn 45 mwN 21 Siehe Kühl (Fn 2) § 21 Rn 24 mwN 22 Wohl hM, siehe BGHSt 21, 203, 204 f (zu § 316); BGHSt 36, 151, 153 f; BGH NStZ-RR 1999, 8, 9 (jew zum Waffenbesitz); Tröndle/Fischer (Fn 11) Vor § 52 Rn 35; § 316 Rn 4 c; aA Schönke/Schröder-Stree (Fn 3) Vorbem §§ 52 ff Rn 85 (zu § 316) 23 Im Ergebnis aA RGSt 68, 216, 218; Geppert Jura 2000, 651, 652 24 Geppert, Jura 2000, 598, 602 25 Vgl Schönke/Schröder-Eser (Fn 3) § 239 b Rn 20; LK-Jähnke (Fn 10) § 211 Rn 9; Lackner/Kühl (Fn 3) § 239 a Rn 11 574 JA 2004 · Heft 7
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