PR 52 download - Proletarische Revolution

prolrevol.files.wordpress.com

PR 52 download - Proletarische Revolution

Wehrpflicht und Berufsheer

Armeeführung selbst,

wie die zukünftige Armeeorganisation

im

Detail ausschauen soll.

So wie es über die Abfangjäger

verschiedene

Meinungen in der Bourgeoisie,

im Staat, im Generalstab

gab und gibt,

so gibt es sie auch in der

Frage, ob man auf die

Grundwehrdiener als

„Systemerhalter“ verzichten

und lieber die

Zahl an Berufssoldaten

aufstocken soll oder

eben nicht. Man könnte

auch einen Cocktail aus

beidem ins Auge fassen

(z.B. in Form einer

Teilwehrpflicht durch

selektive Einziehungskriterien

oder - wie in

Dänemark - durch eine

Berufsarmee, die bei

ausgesetzter Wehrpflicht

nur bei Bedarf

ergänzt wird um eine

Zwangsrekrutierung

durch Losentscheid, etwas,

das früher gang

und gäbe war und das

man Aushebungssystem

nennt). Solche Debatten

und Differenzen sind

nichts Außergewöhnliches.

Ziemlich kurios ist allerdings

der jüngst vollzogene

Seitenwechsel.

Dass die traditionelle

„Wehrpflichtpartei“

SPÖ 9 das Berufsheer

als Ideal entdeckt, liegt

„im Zug der Zeit“. Aber

warum schwenkt die

traditionelle „Berufsheerpartei“

ÖVP plötzlich

auf die Verteidigung

der Wehrpflicht

um? Das alles wohlgemerkt

bei weiterhin gemeinsamem

Wirken an

der „Profilschärfung“

des Bundesheeres als

Berufsarmee. Teils ist

es wahrscheinlich - mit

Blickrichtung auf die offenkundigen

Risken für

den Zivildienst - wirklich

nur politische Schaumschlägerei

in Vorwahlzeiten,

aber es spielen

auch Sachfragen der

Militärpolitik eine Rolle.

Eine Berufsarmee,

die das tun soll, was ihr

die Regierung im „SiPol-

Ber 2011“ zumutet, kostet

wahrscheinlich wirklich

doppelt so viel als

das bisherige Bundesheer

(das war noch kurz

vor seinem Kurswechsel

eine Schätzung von Darabosch),

es herrscht aber

allgemeine Finanznot.

„90% der anderen EU-

Staaten haben auch ein

Berufsheer“ sagt Herr

Faymann - stimmt, aber

nicht mit einem Budget

von 0,7% des BIP. So unbestritten

unter allen

die Fokussierung auf

das Berufsheer ist, so

sehr schließt das ja das

(relativ billige) Dazustellen

von Wehrpflichtigen

nicht aus. So ist es

bisher und dazu neigt

die ÖVP offenbar auch

weiterhin. Die Armeeführung

weiß natürlich,

dass eine Berufsarmee

gemäß „SiPolBer 2011“

zu unveränderten Kosten

nur Mumpitz ist und

man nicht mit penetranter

Wiederholung des

Wortes „Profi!“ ein Problem

lösen kann. Wie

man in jeder Nummer

der ÖMZ lesen kann, sie

sind sauer über diese

„leer laufende“ Politik

und Propaganda „auf

ihrem Rücken“.

Die Probleme, das Fehlen

eines klaren Militärkonzepts

und auch

das Finanzproblem, verschärfen

sich von Monat

zu Monat. Man hätte

sich längst, zumal man

sich ja ohnedies in der

Hauptsache einig ist und

die Berufsarmee auf jeden

Fall ausbauen wird,

auf eine Konkretisierung

der Umsetzung des

„SiPolBer 2011“, darunter

auch die konkrete

zukünftige Ausprägung

der Berufsarmee, verständigen

müssen. Daran

wird zwar in der Führung

des Bundesheeres

fleißig gearbeitet, aber

es spießt sich auf politischer

Ebene, der Bericht

ist immer noch nicht vom

Parlament verabschiedet.

Es ist aber leicht begreiflich,

dass das Bundesheer

dringend einen

konkreten Handlungsrahmen

bräuchte, jeder

orientierungslose bürokratische

Leerlauf verschlingt

nur sinnlos Finanzmittel.

Da man nun

aber schon fast zwei

Jahre nach dem Regierungsbeschluss

in Bezug

auf seine Durchführung,

z.B. in der strittigen

Frage der Wehrpflicht

(aber auch in einigen

anderen Fragen), noch

keinen Schritt weiter ist,

ergab sich schließlich

9

Das gilt mit Einschränkungen, aber jedenfalls für die letzten Jahre vor dem jüngsten Kurswechsel. Immerhin

geht der Aufbau der „Bereitschaftstruppe“ auf die erste Regierung Kreisky zurück und es gab in der SPÖ immer

wieder Phasen, in denen die „Vision“ einer vollständigen Berufsarmee dominierte.

30

Weitere Magazine dieses Users
Ähnliche Magazine