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Proletarische Revolution 52

um die Bourgeoisie zu besiegen, zu expropriieren, zu entwaffnen. Das ist die einzig mögliche Taktik

der revolutionären Klasse, eine Taktik, die sich aus der ganzen objektiven Entwicklung des kapitalistischen

Militarismus ergibt und von dieser Entwicklung diktiert wird.“ (Lenin, Werke Band 23, Seite

94). Gegen die Aufrüstung stellen wir unsere revolutionär-demokratischen Militärforderungen und

das Ziel und die Perspektive der Revolution.

Wir sind ebenfalls für die „Abschaffung“ des Bundesheeres. Aber das Bundesheer kann nur durch

die proletarische Revolution „abgeschafft“, d.h. zerschlagen werden. Dafür braucht die Arbeiterklasse

aber unbedingt Waffengewalt, Waffen und Kenntnisse im Waffenhandwerk. Deshalb läuft

die Forderung oder Losung nach „Abschaffung des Bundesheeres“ und läuft der gesamte Pazifismus

in Wirklichkeit auf die Stärkung des Bundesheeres hinaus und auf die Verewigung des Imperialismus

samt seinem Militarismus und seiner Aufrüstung usw.

Zur Frage der Wehrdienstverweigerung ist unser Standpunkt: Erstens sind wir entschieden dagegen.

Zweitens sind wir entschieden für das Recht darauf. Wir treten gegen jede Einschränkung und Verstümmelung

dieses Rechtes auf, wie es bei uns der Fall ist. Jeder Wehrpflichtige soll ohne Angabe

von Gründen und ohne Formalitäten den „Dienst mit der Waffe“ verweigern können. ...“

Nach der Volksbefragung…

„Votum für die Wehrpflicht“ -

zum Ausgang einer Schmierenkomödie

Die Frage der „Volksbefragung“

war verlogen,

denn das Bundesheer ist

seit Anfang der 1970er

Jahre schrittweise in ein

- der Hauptseite nach -

Berufsheer (Stichwort

„Bereitschaftstruppe“)

umgekrempelt worden.

Panzergrenadierund

Jägerbataillons, der

Kern des Bundesheeres,

sind längst eine reine

Berufsarmee, bloß

angereichert mit einigen

Wehrpflichtigen

für „systemerhaltende“

Hilfsdienste. Nur

um letztere konnte es

daher bei der „Volksbefragung“

gehen. Am

reaktionären imperialistischen

Charakter des

Bundesheeres konnte

sich nichts, nicht einmal

an der faktischen

„ W e h r v e r f a s s u n g “

konnte sich - durch welchen

Ausgang dieser

„Volksbefragung“ auch

immer - etwas ändern.

Die „Profilschärfung“

des Bundesheeres als

Bürgerkriegstruppe im

Inneren und imperialistische

Interventionsarmee

im Ausland, festgeschrieben

im neuen

„Sicherheits- und Verteidigungskonzept“,

dem

„SiPolBer 2011“, der

von der Regierung am

1.März 2011 einstimmig

beschlossen worden ist,

wird auf jeden Fall fortgeführt.

Darabosch und Androsch

erklärten daher

noch am Abend nach

der „Volksbefragung“

freimütig, dass „am Berufsheer

kein Weg vorbei

führt“. Auf die Frage

der „Wehrpflicht“ wird

man nach einiger Zeit

wieder zurück kommen,

sie ist natürlich überhaupt

nicht „in Stein gemeißelt“

bzw. nur, genau

so wie vor ein paar

Monaten noch, in einen

Darabosch‘schen Stein.

Ende 2013 gibt‘s sowieso

eine neue Regierung,

die durch diese „Volksbefragung“

nicht gebunden

ist, in zwei, drei

Jahren „wird man weitersehen“.

Darabosch

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