Landtag Brandenburg P-HA 5/41 Protokoll - Land Brandenburg

Landtag Brandenburg P-HA 5/41 S. 24
Hauptausschuss 20.02.2013
41. (öffentliche Sitzung) Stenogr. Dienst/ree-mei
bar, die im Bereich der Glasfasertechnik vorhandenen Möglichkeiten zu nutzen, um
in naher Zukunft auch unsere bestehenden Wirtschaftsunternehmen damit zu versorgen,
in den Wohnorten zu versorgen, um auch künftig den Bedarf zu decken?
Derzeit LTE 80 %, aber - Sie merken es, wenn Sie es im täglichen Gebrauch haben -
die Leistung geht aufgrund der mehrfachen Nutzer, die unterwegs sind, immer mehr
zurück.
Zum Thema Bildung: Wir werden im Landkreis Elbe-Elster - so sagen es die Berichte
und Erhebungen aus der Verwaltung - 2017 den nächsten Knick bei den Schülerzahlen
im Grundschulbereich haben. Die weiterführenden Schulen sind bis auf wenige
Ausnahmen in kreislicher Trägerschaft. Dort haben wir vieles schon im Schulentwicklungsplan
verankert. Darauf haben wir unsere Investitionen ausgerichtet. Was jetzt
zum erhöhten Diskussionsbedarf führt, sind natürlich die Ansätze bzw. das Umsetzen
der Inklusion und damit die Aufgabe der Förderschulstandorte in den Mittelzentren,
was uns in den vergangenen acht Jahren Investitionen im zweistelligen Millionenbereich
gekostet hat. Hier fehlt es einfach an einer Gesamtlösung, an einer vernünftigen
konzeptionellen Lösung. Zukünftige Standorte auch im ländlichen Raum muss
man bei der Betrachtung der Bildungsgesetze sehen. Ich würde mir wünschen, dass
wir Anfang der nächsten Legislaturperiode dort die entsprechenden gesetzlichen
Grundlagen verankert bekommen. Länger können wir nicht warten.
Zur interkommunalen Zusammenarbeit: Es gibt sehr viele Möglichkeiten. Das steht
und fällt aber immer mit dem Wollen, wie das so üblich ist in den Verwaltungen, auch
im politischen Raum, der freiwilligen Zusammenarbeit. Es liegt an den Personen in
den Entscheidungsgremien. Dort gibt es viele Möglichkeiten, die wir bis dato noch
nicht ausgeschöpft haben. Müssen wir grundsätzlichen Veränderungen vorgeben,
Verwaltungsstrukturen mit Funktionalreform, dann bedarf es ganz einfach der Verantwortlichkeit
des Gesetzgebers. Und wenn ich dort Lösungen langfristig durchbringen
möchte, muss ich die dementsprechend per Gesetz durchbringen, darf aber dabei
nicht die Bevölkerung mitzunehmen vergessen.
Bei uns ist das Einvernehmen mit den Gemeinden zu Schwerpunktthemen hergestellt
worden. Das ist in der Bildungslandschaft, das ist zum Teil in Bereichen, wo die
Kommunen an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit stoßen. Das zeigt bei den Einrichtungen,
dass wir das als Landkreis übernommen haben. Und dort, wo wir mit der
entsprechenden Kommune aktiv sind, führen wir bilaterale Gespräche, gehen in die
Gremien, informieren uns gegenseitig und versuchen in der Region die Gemeinden
mitzunehmen. Es ist natürlich immer wieder auch bei dem spannenden Thema Ausfinanzierung,
Kreisumlage nicht so einfach. Bis jetzt ist es uns gelungen. Das Gleiche
gilt eigentlich für den Interessenausgleich.
Das waren die Stichpunkte, die ich mitgeschrieben habe. Wenn es weitere Fragen
gibt, bitte gern.
Frau Dörk (stellvertr. Landrätin des Landkreises Uckermark):