nr.1 2013.pdf

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nr.1 2013.pdf

Herausgeber:

EU-Agenda

Prof Dr. Ulrieh Beeker

Max-Planck-Institut München

Prof Dr. Dr. h. c. Eberhard Eichenhojer

Friedrich-Schiller-Universität Jena

Prof Dr. Maximilian Fuchs

Katholische Universität Eichstätt-

Ingolstadt

Prof Dr. Hartmut Oetker

Christian-Albrechts-Universität

Prof Dr. Ulrieh Preis

Universität zu Köln

Prof Dr. Reinhard Resch

Johannes Kepler Universität Linz

Prof Dr. Ulrieh Runggaldier

Wirtschaftsuniversität Wien

Dr. Franz Tenoey

Europavertretung der deutschen

Sozialvertretung, Brüssel

Prof Dr. Greqor Thüsing

Rheinische Friedrichs-WiIhelms-

Universität Bonn

zu Kiel

Aufsätze

Vorlagen an den

EuGH

Rechtsprechung

mit Anmerkungen

BGH, Unlautere Geschäftspraktiken einer

gesetzlichen Krankenkasse / Krankenkassenwechsel

(Anm. E. Eichenhofer]

EuGH, Jahresurlaub

(Anm. F. Kessler)

/Fehlzeiten

EuGH, Zugang zu Bildungsleistungen/

Wohnsitzerfordernis

(Anm. S. Weber)

ES~

ERICH SCHMIDT VERLAG

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ZESAR

Zeitschrift für europäisches

Sozial- und Arbeitsrecht

12.

01.13

Jahrgang

Seiten 1-48

Inhalt

EDITORlAL

EU-AGENDA

Parlament:

Gesundheitsausschuss befürwortet

Krankenschwestern

mindestens zehnjährige Schulbildung für

Gesundheitsausschuss befürwortet Ausweitung der Koordinierung bei

grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen

_

_

Rat:

Diskussion über Arbeitskräftemobilität

Schlussfolgerungen zurVerhütung und Bekämpfung der Kinderarmut

Kommission :

EU-Arbeitslosenversicheru ng:

Kommissar Andor will Leistungen in Schwachstaaten transferieren

Kritik an Lohn- und Arbeitsbedingungen in Deutschland

Vertragsverletzung durch Slowakei bei Leistungen für Behinderte

Privatisierung der Sozialversicherung durch Reform der Vergaberegein ?

EU-Kommission legt Arbeitsprogramm 2013 vor

Neues Informationsverfahren beim grenzüberschreitenden Organtransfer

Mandat der Stoiber-Gruppe bis 2014 verlängert

Internationale Organisationen:

Deutschland: Beschäftigungsquote Älterer in 10 Jahren verdoppelt

_

_

_

_

_

_

1

2

2

2

3

3

3

4

4

4

AUFSÄTZE

Prof Or.Claudia Schubert,

Arbeitnehmerschutz für GmbH-Geschäftsführer _

Or.Gerrit Forst,

Unterlassungsanspruch des Europäischen Betriebsrats und des SE-Betriebsrats

bei Betriebsstililegungen?

Kirsten Knigge,

Mutterschaftsleistungen

für Selbstständige: Umsetzung der Richtlinie 2010/41/EU

_

5

15

24

VORLAGEN AN DEN EUGH Bundesgerichtshof

Unlautere Geschäftspraktiken einer gesetzlichen Krankenkasse/

Krankenkassenwechsel

(Anmerkung von Prof Or.Or.h.c. Eberhard Eichenhofer)

31

RECHTSPRECHUNG

Mil ANMERKUNGEN

Sozialpolitik

Freizügigkeit

Jahresurlaub / Fehlzeiten

Richtlinie 2003/88/EG

Urteil des EuGH vom 24.1.2012 - Rs.C-282/10 Maribel Dominguez./.

Centre informatique du Centre Ouest Atlantique, Préfet de la région Centre

- Anmerkung von Prof Or.Francis Kesslet, Paris

Zugang zu Bildungsleistungen / Wohnsitzerfordernis

Art. 7 Abs. 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68

Urteil des EuGHvom 14.6.2012, Rs.C-542/09 Europäische Kommission

./. Königreich der Niederlande

- Anmerkung von Or.Sebastian Weber, München _

32

37


t

KURZ NOTIERT Das sich wandeinde Gesicht der Arbeit - Herausforderung für Regulierungen -

Tagu ngsbericht

SCHRIFTTUM Negt, Gesellschaftsentwurf Europa, Plädoyer für ein gerechtes Gemeinwesen

Schwarze, EU-Kommentar

VERHANDLUNGEN

VOR DEM EUGH

GESAMTSCHAU

47

48

48

v

VII

Impressum

ZE SAR

Zeitschrift für europäisches Sozial- und Arbeitsrecht

12. Jahrgang (2013)

Erscheinungsweise: Monatlich mit zwei Doppelheften. 10 Ausgaben im Jahr

www.ZESARdigital.de

Herausgeber:

Prof. Dr. Ulrich Beeker, LL.M. (EHl), Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales

Sozialrecht, München, Prof. Dr. Dr. h.C. Eberhard Eichenhofer, Friedrich-Schiller-Universität

Jena, Jena, Prof. Dr. Marimiliau Fuchs, Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt, Eichstätt,

Prof. Dr. Hartmui Oetker, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Kiel, Prof. Dr. Ulrich Preis,

Universität zu Köln, Köln, Prof. Dr. Reinhard Resch, Johannes Kepler Universität, Linz, Prof. Dr.

Utricn Runqqatdier, Wirtschaftsuniversität Wien, Wien, Dr. Franz Tenvey, Europavertretung der

deutschen Scztalverslcherung, Brüssel. Prof. Dr. Gregor TIliising, Rheinische Friedrich-WiJhelms-

Universität, Bonn

Redaktion:

Prof. Dr. Dr. h.c. Eberlwrd EichellhoJer,

wissenschaftJiche Gesamtverantwortung

Rechtsanwalt Ho/ger Meuk,

redaktionelle Gesamtverantwortung

Kontaktdaten Redaktion:

Erich Schrnidt Verlag GmbH EI Co. KG, Redaktion ZESAR

z. Hd. Herrn Rechtsanwalt Holger Menk

Genthiner Stro 30 G, 10785 Berlin

Tel.: 0 6127/965762, Fax: 0611/501622, MobiI: 0179/7997 196

E-Mail: H.Menk@ESVmedien.de

Verlag: Erich Schmidt Verlag GmbH EI Co. KG

Genthiner Straûe 30 G, 10785 Berlin

Telefon (0 30) 250085-0, Telefax (0 30) 250085-305

E-Mail: ESV@ESVmedien.de, Internet: www.ESV.info

Vertrieb: Erich Schmidt Verlag GmbH EI Co. KG

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Bezugsbedingungen: Jahresabonnementpreis € 174,- (inkl. eJournal und Archiv); für Bezieher

in Ausbildung Jahresabonnementpreis € 120,-, Einzelheft im Abonnement € 14,50; Sonderpreis

für Mitglieder des Deutschen Sozialrechtsverbandes e. V. und Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft

Sozialrecht im Deutschen Anwalt Verein (DAV). Jahresabonnementpreis € 132,-, Einzelheft im

Abonnement (12x jährlich) € 11,-; Sonderpreis für SGb-Bezieher Jahresabonnementpreis

€ 117,60, Einzelheft im Abonnement (12x jährlich) € 9,80. Alle Preise jeweils einschl. Umsatzsteuer

und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen

sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1.j. J. möglich.

Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH EI Co. KG,

Genthiner Straûe 30 G, 10785 Berlin

Telefon (0 30) 25 00 85-629, Telefax ( 0 30) 25 00 86-630

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Anzeigenleitung: Sibylle Böhler

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Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beitragen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung

unter: www.ESY.infolzeitschriften.hlml.

Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier - möglichst ohne

handschriftliche Zusätze - das Manuskript auf CD-ROM oder per E-Mail bevorzugt in Word,

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Zitierweise: ZESAR Jahr, Seite

ISSN: 1611-1958

Satz: IATROS, Potsdam

Druck: Ludwig Austermeier Offsetdruck, Berlin

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