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GEMEINDE KIENS
AUTONOME PROVINZ BOZEN - SÜDTIROL
COMUNE DI CHIENES
PROV. AUTONOMA DI BOLZANO - ALTO ADIGE
INHALTSVERZEICHNIS - RATSBESCHLÜSSE 2005
SITZUNG VOM 18.02.2005
1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung.
2. Zweckbestimmung eines Landesbeitrages für das Jahr 2005 aus dem L.G. Nr. 27
vom 11.06.1975, Art. 3 i.g.F.
3. Stellungnahme zur 2. Fortschreibung des „Abfallbewirtschaftungskonzeptes
2000“ Kapitel 5, 7 und 9.
4. Stellungnahme zum Landesfachplan der Kommunikationsinfrastrukturen.
5. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Antrag um Kulturänderung
auf der Gp. 113 K.G. Getzenberg.
SITZUNG VOM 06.05.2005
6. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung.
7. Bestätigung des 1.Dringlichkeitsbeschlusses des Gemeindeausschusses Nr. 57
vom 11.04.2005 mit folgendem Gegenstand: „Abänderung des
Haushaltsvoranschlages: 1.Maßnahme 2005“.
8. Abänderung des Haushaltsvoranschlages: 2. Maßnahme 2005 – Ergänzung des
Investitionsprogrammes.
9. Feuerwehrdienst: Genehmigung der Jahresabrechnung des Finanzjahres 2004
für jede in dieser Gemeinde errichtete Feuerwehr.
10. Genehmigung der Verordnung zur Regelung der Verträge.
11. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Antrag um Kulturänderung
auf der Gp. 416/1 K.G. Hofern.
12. Ausbau der Pustertalerstraße: Bereich zwischen Vahrn und Bruneck von km 0,00
bis km 29,00, Bauvorhaben 23.02.S.49.21A/B – Projekt,
Umweltverträglichkeitsstudie und der nichttechnischen Zusammenfassung:
Stellungnahme.

SITZUNG VOM 26.05.2005
13. Überprüfung der Gründe über Nichtaufstellung, Wählbarkeit, Nichtwählbarkeit
und Unvereinbarkeit sowie Bestätigung des Bürgermeisters.
14. Überprüfung der Gründe über Nichtaufstellung, Wählbarkeit, Nichtwählbarkeit
und Unvereinbarkeit sowie Bestätigung der Gemeinderatsmitglieder.
15. Diskussion und Genehmigung des programmatischen Dokuments des
neugewählten Bürgermeisters.
16. Diskussion und Genehmigung des Vorschlages des Bürgermeisters über die
Zusammensetzung des Gemeindeausschusses.
SITZUNG VOM 30.06.2005
17. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung.
18. Bestätigung des 2. Dringlichkeitsbeschlusses des Gemeindeausschusses Nr. 94
vom 06.06.2005 mit folgendem Gegenstand: „Fondsumbuchungen: 3.
Maßnahme 2005“.
19. Genehmigung der Jahresabschlussrechnung des Finanzjahres 2004.
20. Abänderung des Haushaltsvoranschlages: 4. Maßnahme 2005 – Ergänzung des
Investitionsprogrammes.
21. Bestimmung des Vertreters der Gemeinde für den Rat der Bezirksgemeinschaft
Pustertal.
22. Ernennung des Gemeindevertreters im Abwasserverband Unteres Pustertal.
23. Ernennung der Gemeindevertreter im Konsortium der Gemeinden der Provinz
Bozen für das Wassereinzugsgebiet der Etsch (WEG).
24. Ernennung der Mitglieder für die Gemeindezivilschutzleitstelle.
25. Ernennung der Mitglieder des Bibliotheksrates.
26. Ernennung der paritätischen Personalkommission.
27. Genehmigung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Kiens und des
Sonderbetriebes Sanitätseinheit Ost betreffend die Abwicklung der
Impfprophylaxe.
SITZUNG VOM 02.09.2005
28. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung.
29. Abänderung des Haushaltsvoranschlages: 5. Maßnahme 2005 – Ergänzung des
Investitionsprogrammes.
30. Ernennung des Obmannes für die Führung des Vereinshauses in Kiens.

31. Ernennung der Gemeindebaukommission.
32. Ernennung der Kommission für das Gastgewerbe.
33. Ernennung der Kommission zur Abgabe von Gutachten für die Erklärung der
Unbewohnbarkeit von Gebäuden.
34. Genehmigung der neuen Vereinbarung für das Konsortium-Betrieb „Wohn- und
Pflegeheime Mittleres Pustertal“.
35. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Antrag um Kulturänderung
auf der Gp. 354/1, 354/2 und 355 K.G. Ehrenburg.
36. Ablehnung des Antrages zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes –
Ausweisung einer Zone für öffentliche Einrichtungen – Verwaltung und öffentliche
Dienstleistung mit Privatinitiative auf der Gp. 199/4 K.G. Ehrenburg.
37. Behandlung des Beschlussantrag des Herrn Grünbacher Harald betreffend die
Einführung von Mikrophonen im Gemeinderatssaal.
38. Behandlung des Beschlussantrag des Herrn Grünbacher Harald betreffend die
Einführung eines Jahresplanes für die Gemeinderatssitzungen.
39. Festlegung der Amtsentschädigung zugunsten des Bürgermeisters.
40. Festlegung der Amtsentschädigung zugunsten der Gemeindereferenten.
41. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Eintragung einer
Baufluchtlinie auf der Gp.106/9 K.G. Kiens.
42. Genehmigung des mehrjährigen Durchführungsprogrammes für das
Gewerbegebiet „West“ der Fa.Rubner Haus AG. in Ehrenburg.
43. Genehmigung des Durchführungsplanes für das Gewerbegebiet „West“ der
Fa.Rubner Haus AG in Ehrenburg.
44. Behandlung des Beschlussantrages des Ratsmitgliedes Grünbacher Harald
betreffend den Ausbau der Pustertalerstraße.
45. Behandlung des Beschlussantrages des Ratsmitgliedes Grünbacher Harald
betreffend die gefährliche Engstelle beim Kindlerhof in der Fraktion Hofern.
SITZUNG VOM 10.11.2005
46. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung.
47. Bestätigung des 3. Dringlichkeitsbeschlusses des Gemeindeausschusses Nr. 185
vom 12.09.2005 mit folgenden Gegenstand: „Abänderung des
Haushaltsvoranschlages: 6. Maßnahme 2005.
48. Abänderung des Haushaltsvoranschlages: 7. Maßnahme 2005.
49. Dienst zur Feststellung und Einhebung der Werbesteuer und der Gebühr für
öffentliche Plakatierungen: Erneuerung der Konzession für den Zeitraum
01.01.2006 bis 31.12.2007.

50. Stellungnahme betreffend die Schließung der Straße „Im Moarbach“ in
Ehrenburg, ausgenommen für Bürger der Gemeinden Kiens und St. Lorenzen.
51. Genehmigung der überarbeiteten Verordnung über die
Gemeindeimmobiliensteuer-ICI.
52. Gemeindeimmobiliensteuer: Festlegung des Freibetrages für die Hauptwohnung
und Festlegung des ICI-Hebesatzes.
53. Ernennung der Rechnungsrevisoren für die Abschlussrechnung 2005 der
Eigenverwaltung bürgerlicher Nutzungsrechte der Fraktion Kiens.
54. Ernennung der Rechnungsrevisoren für die Abschlussrechnung 2005 der
Eigenverwaltung bürgerlicher Nutzungsrechte der Fraktion Ehrenburg.
55. Ernennung der Rechnungsrevisoren für die Abschlussrechnung 2005 der
Eigenverwaltung bürgerlicher Nutzungsrechte der Fraktion St. Sigmund.
56. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – teilweise Umwandlung der
G.p. 199/7 K.G. Ehrenburg von „Wohnbauzone B2“ in „privates Grün“.
SITZUNG VOM 13.12.2005
57. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung.
58. Genehmigung des Haushaltsvoranschlages für das Finanzjahr 2006 mit
Vorschaubericht und programmatischen Erklärungen, Programm der
Investitionen und den Mehrjahreshaushalt 2006 - 2008.
59. Feuerwehrdienst: Genehmigung des Haushaltvoranschlages für das Jahr 2006
für jede in dieser Gemeinde errichtete Feuerwehr.
60. Ernennung des Rechnungsrevisors für die Dreijahresperiode vom 01.01.2006 –
31.12.2008.
61. Abänderung der Gemeindeverordnung betreffend den Müllentsorgungsdienst
betreffend Kontrollen – Straf- und Schlussbestimmungen.
62. Datenschutz – Genehmigung der Verordnung für die Verarbeitung von sensiblenund
Gerichtsdaten.
63. Behandlung des Beschlussantrages der Ratsmitglieder Grünbacher Harald und
Engl Josef betreffend „Kinderscheck zur Entlastung von Familien mit
Neugeborenen“.
64. Stellungnahme betreffend den Ausbau der Pustertalerstraße SS49 – Umfahrung
Kiens.