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Niederschrift - Gemeinde Laboe

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Niederschrift

über die Sitzung des Werkausschusses "Hafen, Tourismus und Schwimmhalle"

(LABOE/WEA/02/2009) vom 11.02.2009

Anwesend:

Vorsitzende/r

Herr Horst Etmanski

Mitglieder

Herr Arne Arp

Frau Ute Krauß

Herr Dieter Rauschenbach

Herr Walter Riecken

Herr Jürgen Schröder

Herr Günter Seidler

Herr Bernd Wackernagel

Gäste

Herr Jörg Erdmann

Herr Andreas Klementz

Herr Joachim Rüder

Herr Klaus Schnoor

Herr Rudi Wimber

Presse

Herr Andreas Jacobs

Protokollführer

Frau Michaela Schmidt

Als Vertreter von Herrn Michael Hansen

Abwesend:

Mitglieder

Herr Michael Hansen

Herr Frank Kroglowski

Herr Wilhelm Kuhn

Beginn:

Ende

Ort, Raum:

19:00 Uhr

22:30 Uhr

24235 Ostseebad Laboe, Strandstr. 9a, Lesehalle

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest,

dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Die Tagesordnung lautet inklusive Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche wie folgt:

Tagesordnung:

Vorlagennummer:

- öffentliche Sitzung -


1.

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden, Feststellung

der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und

der Beschlussfähigkeit

2. Einwohnerfragestunde (§16 c Abs. 1 GO)

3. Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung am

03.12.2008 sowie evtl. Einwendungen

4. Genehmigung der Tagesordnung , evtl.

Dringlichkeitsvorlagen und -anträge

5. Mitteilungen des Vorsitzenden

6. Mitteilungen der Bürgermeisterin

7. Mitteilungen des Werkleiters

8. Tarif über die Entgelte für die Teilnahme an der

Vermieterdatenbank der Gemeinde Ostseebad Laboe

9. Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe , einer

Strandkurabgabe und einer Strandbenutzungsgebühr in der

Gemeinde Ostseebad Laboe

LABOE/BV/035/2009

LABOE/BV/034/2009

10. Angebot öffentlicher Toiletten LABOE/AN/032/2009

11. Spielplatzangebot im Strandbereich

12. Hafenumfeldgestaltung - weitere Entwicklung LABOE/AN/033/2009

13. Eingaben und Anfragen

- öffentliche Sitzung -

TO-Punkt 1:

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden, Feststellung der

Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der

Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest,

dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

TO-Punkt 2:

Einwohnerfragestunde (§16 c Abs. 1 GO)

Herr Schepke regt an, die Wasserstandsanzeige an der Schleuse im Gewerbehafen zu

säubern. Weiterhin bittet er um Überprüfung des Hinweisschildes Ostseeradweg vor dem

Anleger der „Langeland“ im Hinblick auf die vorhanden Verkehrszeichen.

Herr Mißfeldt bemängelt, dass sich im Foyer der Meerwasserschwimmhalle keine

öffentlichen WC´s mehr befinden. Er merkt weiterhin an, dass im Kassenbereich der

Meerwasserschwimmhalle nur zwei Sitzgelegenheiten vorhanden sind.


Herr Jahn verweist auf den verschmutzten Eingangsbereich der Meerwasserschwimmhalle.

TO-Punkt 3: Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung am 03.12.2008

sowie evtl. Einwendungen

Herr Arp merkt an, dass zwei Eingaben nicht protokolliert wurden (siehe TOP 13).

Beschluss:

Ansonsten gibt es gegen die Niederschrift über die 3. Sitzung am 03.12.2008 keine

Einwände.

Stimmberechtigte:

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 Befangen: 0

TO-Punkt 4:

Genehmigung der Tagesordnung , evtl. Dringlichkeitsvorlagen und

-anträge

Herr Lucht beantragt, den vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion „Toilettenanlagen im

touristischen Bereich der Gemeinde Ostseebad Laboe hinsichtlich der Auftragsvergabe im

nichtöffentlichen Teil und zwar unter TOP 20 vor dem TOP Eingaben und Anfragen in die

Tagesordnung aufzunehmen.

Stimmberechtigte:11

Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 5 Befangen: 0

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Es erfolgt eine Abstimmung über die vorliegende Tagesordnung.

Beschluss:

Der Tagesordnung wird in der vorliegenden Form zugestimmt.

Stimmberechtigte:11

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 3 Befangen: 0

TO-Punkt 5:

Mitteilungen des Vorsitzenden

Der Vorsitzende teilt dem Ausschuss mit, dass die Planungen „Eingangsbereich der

Meerwasserschwimmhalle“ des Architekten Reichard zur nächsten Sitzung vorliegen.


TO-Punkt 6:

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Die Bürgermeisterin teilt folgendes mit:

Für das Event Dünenlandschaft wurde leider kein Sponsor gefunden.

Aktivregion - Der historische Dorfrundgang ist als förderfähig angenommen worden.

Die Verpachtung der Landliegefläche Schlosserei Schmidt / ehem. Lobeck wurde separat

vertraglich geregelt.

TO-Punkt 7:

Mitteilungen des Werkleiters

Herr Schröder berichtet dem Ausschuss über folgende Themen:

Die Liegeplatzrechnungen 2009 sind erstellt und werden zurzeit zugestellt.

Das Tagesgeschäft ist auf dem Laufenden.

Bis auf das Color Line Derby sind die jährlichen Großveranstaltungen in Planung. Weitere

250 kleine Veranstaltungen sind geplant.

TO-Punkt 8:

Tarif über die Entgelte für die Teilnahme an der

Vermieterdatenbank der Gemeinde Ostseebad Laboe

Vorlage: LABOE/BV/035/2009

Der Vorsitzende Herr Etmanski erläutert die Vorlage.

Der Touristbetrieb der Gemeinde Ostseebad Laboe verfügt auf der Internet-Site

www.laboe.de über eine eigene Datenbank, auf der Vermietereinträge regelmäßig, zeitlich

unabhängig und individuell gepflegt werden können.

Hier entstehen Kosten, die aus entsprechenden Einnahmen, denen der beigefügte Tarif

zugrunde gelegt wird, gedeckt werden sollen.

Es findet eine kurze Beratung statt.

Beschluss:

Der WHTS empfiehlt der Gemeindevertretung den Tarif der Gemeinde Ostseebad Laboe

über die Entgelte für die Teilnahme an der Vermieterdatenbank auf der Internet-Site

www.laboe.de zu beschließen.

Stimmberechtigte:11

Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Befangen: 0

TO-Punkt 9:

Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe , einer

Strandkurabgabe und einer Strandbenutzungsgebühr in der

Gemeinde Ostseebad Laboe

Vorlage: LABOE/BV/034/2009


Der Vorsitzende Herr Etmanski erläutert die Vorlage. Folgende Änderungen sollen in der

Satzung berücksichtigt werden:

- § 5 (1) 3. Satz ...„wobei der Anreisetag nicht berechnet wird“ wird gestrichen. Es soll

lediglich

heißen: „An- und Abreisetag gelten als ein Aufenthaltstag“.

- Der Begriff „Kur“ soll durch „Tourismus“ ersetzt werden.

Beschluss:

Der WHTS empfiehlt der Gemeindevertretung die beigefügte Neufassung der Satzung über

die Erhebung einer Kurabgabe, einer Strandkurabgabe und einer Strandbenutzungsgebühr

in der Gemeinde Ostseebad Laboe zu beschließen.

Stimmberechtigte:11

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: Befangen: 0

TO-Punkt 10:

Angebot öffentlicher Toiletten

Vorlage: LABOE/AN/032/2009

Herr Lucht erläutert den Antrag „Toilettenanlagen im touristischen Bereich der Gemeinde

Ostseebad Laboe“ der CDU-Fraktion. Es findet eine Beratung statt.

Herr Lucht zieht den Antrag zurück.

Die Amtsverwaltung wird beauftragt, die Zustände und Zuständigkeiten der öffentlichen WC

Anlagen darzustellen (Sachstandsbericht über die Begehung und Zuständigkeiten aus Mietbzw.

Pachtverhältnissen) und kurzfristig an die Fraktionen zu geben.

Stimmberechtigte:

Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen: Befangen: 0

TO-Punkt 11:

Spielplatzangebot im Strandbereich

Der Vorsitzende Herr Etmanski erläutert den Tagesordnungspunkt. Die

Gemeindevertreter/innen

Frau Anette Kleinfeld, Frau Ute Krauß und Herr Horst Etmanski werden hierzu ein Konzept

erarbeiten und dem Ausschuss zur nächsten Sitzung vorlegen.

Stimmberechtigte:

Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen: Befangen: 0

TO-Punkt 12:

Hafenumfeldgestaltung - weitere Entwicklung

Vorlage: LABOE/AN/033/2009


Herr Lucht erläutert den Antrag „Hafenumfeldgestaltung - Auslobung eines beschränkten

Architektenwettbewerbes“ der CDU-Fraktion. Es findet eine Beratung statt.

Der Ausschuss erteilt der Bürgermeisterin die Befugnis kurzfristig einen Architekten/Planer

mit der Konzeptentwicklung zu beauftragen um einen entsprechenden Förderantrag zu

erstellen.

Stimmberechtigte:

Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen: Befangen: 0

TO-Punkt 13:

Eingaben und Anfragen

Keine zu Protokoll. Herr Arp verweist lediglich auf seine Eingaben in der letzten Sitzung

hinsichtlich der Badeinsel und dem notwendigen Anstrich der Strandmauer am Rosengarten.

gesehen:

Horst Etmanski Michaela Schmidt Sönke Körber

- Ausschussvorsitzender - - Protokollführerin - - Amtsdirektor -

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