Protokoll - Gemeinde Binz

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Protokoll - Gemeinde Binz

Gemeindeverwaltung

- Ostseebad Binz -

Niederschrift

über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Sport

am 21.02.2013

anwesend: (siehe x)

entschuldigt: (siehe e)

Unter dem Vorsitz von

Herrn Michalski

Die Gemeindevertreter-:

1. Möser, Wolfgang x

2. Dr. Rohde-Baran, Elke e

3. Sebb, Hans-Joachim e

Sachkundige Einwohner:

4. Holtz, Helga x

5. Michalski, Jürgen x

Gäste: Frau Küster - Amtsleiterin Zentrale Dienste und Soziales


Protokoll der 27. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Sport

am 2iO2~2O13

Teilnehmer:

siehe Anwesenheitsliste

Gemeindeverwaltung Ostseebad Binz

Jasmunder Str. 11 in 18609 Ostseebad Binz

Beginn:

Ende:

19:00 Uhr

19:20 Uhr

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Bestätigung der Tagesordnung

3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

4. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

5. Anträge auf finanzielle Unterstützung freier Träger und Vereine

6. Mitteilungen und Informationen der Ausschussmitglieder und der Amtsleiterin Zentrale

Dienste und Soziales

Öffentlicher Teil

zu 1

Herr Michalski begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

zu 2.

Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Abstimmung: Ja-Stimmen: 3 (einstimmig)

zu 3.

Das Protokoll der letzten Sitzung vom 10.01 .2013 wird bestätigt.

Abstimmung: Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: -

Enthaltungen: 1

zu 4.

Herr Möser bittet darum, dass die gemeindeeigenen Spielplätze in regelmäßigen Abständen

überprüft werden (einschließlich TÜV).

Frau Küster informiert die Anwesenden darüber, dass die Spielplätze zweimal im Jahr von

dem Arbeitssicherheitsbeauftragten überprüft werden. Wöchentlich werden die Spielplätze


2

durch Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung auf Mängel geprüft. Die Mängel werden aufgelis

tet und abgestellt, in schwerwiegenden Fällen erfolgt ein Rückbau der Geräte.

Zum TÜV wird Frau Küster noch Rücksprache mit der zuständigen Sachbearbeiterin Frau

Buchheim halten.

/L~

Mich~‘lski

Ramthun

2. Sf‘ellv. d. Ausschussvorsitzenden Protokollantin

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