Dezember - Anwaltsblatt

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

764 MN Blick ins Plenum: Winfried Terno (Vorsitzender des IV. Zivilsenats des BGH) schaltete sich in die Diskussion ein, neben ihm Versicherungsombudsmann Prof. Wolfgang Römer und der Leiter des Arbeitskreises Personenversicherung der Arbeitsgemeinschaft Rechtsanwalt Arno Schubach (rechts). bylle Kessal-Wulf beleuchtet. Das Abschlussreferat hielt Rechtsanwalt Dr. Hartmut Lübbert aus Freiburg zu der Frage „Bürgerversicherung statt Haftung im Straßenverkehr – Eine Bilanz“. Allen Beiträgen war gemein, dass sie außergewöhnlich interessante Aspekte der Kraftfahrtversicherung beleuchteten, die den Anlass für angeregte und ausgiebige Diskussionen gaben. Wer viel arbeitet, darf auch feiern Bei der Gründung der ARGE ging man voller Bescheidenheit von einer geringen Mitgliederzahl aus. Mittlerweile zählt die AG mehr als 1.000 Mitglieder – grund genug, diesen Erfolg ausgiebig zu feiern. Zu den Gratulanten gehörte Rechtsanwältin Verena Mittendorf, Vizepräsidentin und Schatzmeisterin des Deutschen Anwaltvereins. Prof. Wolfgang Römer, Richter am BGH a. D. und Versicherungsombudsmann, erinnerte in einer launigen Rede an die Anfänge und den Werdegang der AG. Auch in diesem Jahr hatte Rechtsanwältin Monika Maria Risch die Abendveranstaltung organisiert. Wie immer hat es sich um eine fabelhafte und glanzvolle Veranstaltung gehandelt. Der große Zulauf zur Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht lässt sich natürlich mit der Vielzahl der interessanten Themen erklären, die immer wieder für die Fortbildungsveranstaltungen gefunden werden. Es sind aber eben auch diese Abendveranstaltungen, die dem jährlichen Symposium immer wieder einen solchen Glanz verleihen und die die Teilnehmer nicht mehr missen möchten. Rechtsanwalt Oliver Meixner, Hamburg AG Anwaltsnotariat Herbsttagung: Neues im Notariat Diskussion über den Zugang zum Notariat An den herrlichen spätsommerlichen Tagen des 9. und 10. September 2005 hielt die Arbeitsgemeinschaft Anwaltsnotariat am Prager Platz zu Berlin ihre 27. Tagung der Veranstaltungsreihe „Neues im Notariat“. Das Programm enthielt wie meistens neben aktuellen fach- und praxisbezogenen Themen (GmbH, Bauschreibung, Eheverträge) auch einen aktuellen berufspolitischen Teil (Zugang zum Anwaltsnotariat, Übertragung von Aufgaben auf die Notare). Alles war gut, half den in erfreulich angenehmer Zahl erschienen Kolleginnen und Kollegen für ihre Praxis und stärkte sie außerdem in ihrem beruflichen Selbstverständnis. Haftungsbegrenzung und GmbH Zu Beginn der Veranstaltung sprach Rechtsanwalt und Notar Prof. Dr. Lutz Weipert (Bremen) zum Thema „Das Ende der Haftungsbegrenzung der GmbH?“. In wenigen Sätzen und meisterhaft gewann er den nach langer Unsicherheit durch das Urteil des BGH „Bremer Vulkan“ neu bestätigten Grundsatz, von dem aus das Denken um die Kapitalgesellschaft neu entwickelt werden konnte. Es ist das Trennungsprinzip, das es ermöglicht, ein für unternehmerische Zwecke eingesetztes Risikokapital zu verselbständigen. Dieses Kapital ist zur vorrangigen Befriedigung der Gesellschaftsgläubiger zur Verfügung zu halten. Nur unter dieser Voraussetzung ist die Haftungsbeschränkung gerechtfertigt. Die wichtigsten Linien, die sich aus diesem Grundsatz ergeben, wurden aufgezeigt und sodann nach einem klärenden Wort zur Sitztheorie des deutschen internationalen Gesellschaftsrechts durch die Untiefen der EuGH-Entscheidungen „Überseering“ und „Inspire Art“ gezogen, die den Wettbewerb der Gesellschaftsrechtssysteme eröffnet haben. Wie dem zu begegnen sei, da Rechtsvereinheitlichung noch in weiter Ferne ist, macht vorläufig etwas ratlos. Zu bedenken ist aber für den Praktiker, damit schloss der Referent seine Analyse, ob der kaufmännische Rechtsverkehr gut beraten ist, wenn er aus angeblichen Günstigkeitsgründen „zwanglos“ mit AnwBl 12/2005 Aus der Arbeit des DAV ausländischen Kapitalgesellschaften umgeht, die in ihm fremd sind. Er tut das nämlich auf eigenes Risiko. Es gab eine qualitätsvolle Diskussion, in der mancher Aspekt vertieft werden konnte. Zugang zum Anwaltsnotariat Der Themenblock „Zugang zum Anwaltsnotariat. Übertragung von Aufgaben auf die Notare“ ist in aller Munde. Die Fragen sind von Lösungen noch entfernt. Modellstücke gibt es zum Teil in schriftlicher Form. Eike Maass und Günter Schmaler erläuterten sehr anschaulich die bisher diskutierten Ansätze zur Bearbeitung der beiden Fragenkomplexe. Der Ausschuss und die Arbeitsgemeinschaft Anwaltsnotariat des DAV haben noch nicht definitiv Position bezogen, sondern in den Müdener Thesen und in einer ersten Stellungnahme aus 2004 nur Grundlinien aufgezeigt. Deshalb war es sehr hilfreich, mit den Teilnehmern lange diskutieren zu können. Baubeschreibung und Eheverträge Am Samstagvormittag sprach Rechtsanwalt und Notar Dr. Detlef Schmidt, Berlin, sehr praxisnah und genau über „Tücken der Baubeschreibung. Vereinbarung und Veränderung“. Die Baubeschreibung ist ein widriges Instrument, das eben deshalb von den Notaren in der Bearbeitung höchste Sorgfalt verlangt. Volle Klarheit muss der Notar sich verschaffen über den Vertragstyp, die formelle und materielle Verzahnung der Verweisurkunde, die die Baubeschreibung häufig ist, mit der Vertragsurkunde, sowie eventuelle Abweichungen der Baubeschreibung von der vorvertraglichen Produktdarbietung. Auch mit den rechtlichen Problemen, die sich bei Änderung der Baubeschreibung stellen, muss der Notar vertraut sein. Zu den skizzierten Fragen gab der Referent exzellente Praxishilfen, die er in der lebhaften Diskussion noch weiter vertieft. Zum Abschluss der Veranstaltung stellte Rechtsanwältin und Notarin Anne Klein, Berlin, die neuesten Entwicklungen zur notariell (anwaltlichen) Beratung bei Eheverträgen dar. Dabei ging es ausführlich und für den Praktiker hilfreich auch um den Umfang und die Tiefe der Belehrung der Klienten und Haftungsprobleme. Mitgliederversammlung Die Mitgliederversammlung verzeichnete eine erfreulich verbesserte
AnwBl 12/2005 765 Aus der Arbeit des DAV MN Kassenlage, die weitere Aktivitäten, über die berichtet wurde, ermöglicht. Sie wählte die Mitglieder des Geschäftsführenden Ausschusses, denen sie herzlich dankte, Rechtsanwälte und Notare sowie Rechtsanwältinnen und Notarinnen Günter Schmaler (Emden), Dr. Wolfgang Heeb (Stuttgart), Elke Holthausen-Dux (Berlin), Gudrun Schräder-Hockstetter (Bochum), Jan de Vries (Leer), für eine weitere Amtszeit, die im Jahr 2007 endet. Man kann sich nicht nur auf den Veranstaltungen der Arbeitsgemeinschaft Anwaltsnotariat exzellent fortbilden, sondern auch vergnügt und interessant mit den Kolleginnen und Kollegen besprechen. Das geschieht besonders am Freitagabend. Diesmal war die „Schöneberger Weltlaterne“ der Ort, der die Teilnehmer aufnahm und sodann angenehm nach Hause (ins Hotel) leuchtete. Die nächste Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Anwaltsnotariat findet statt am 17. und 18. März 2006 in Köln. Rechtsanwalt Dr. Peter Hamacher, Berlin Personalien Ehrendoktor für Brieske Rechtsanwalt und Notar Rembert Brieske (Bremen) wurde von der Fakultät für Rechtswissenschaften der Universität Bielefeld im November die Ehrendoktorwürde verliehen. Die Laudatio hielten Prof. Dr. Stephan Barton und Prof. Dr. Fritz Jost. Brieske – lange Jahre im Bremer Anwaltsverein aktiv – ist im Deutschen Anwaltverein u. a. seit 1993 im Vorstand und seit 1999 dessen Vizepräsident. Maier-Reimer 65 Das 65. Lebensjahr hat am 30. November 2005 Rechtsanwalt Dr. Dr. h.c. Georg Maier- Reimer (Köln) vollendet. Er ist seit vielen Jahren Mitglied im Zivilrechtsausschuss des DAV und seit November 1992 dessen Vorsitzender. Außerdem ist er unter anderem Mitglied des Handelsrechtsausschusses und war lange als Mitglied und Vorsitzender im DAV-Ausschuss Internationaler Rechtsverkehr aktiv. AG Sportrecht DAV-Sonderwertung beim Berlin-Marathon Der DAV hat in diesem Jahr das erste Mal im Rahmen des Berlin-Marathon Ende September 2005 eine Sonderwertung für DAV-Mitglieder angeboten. Dem Aufruf in der DAV- Depesche und dem <strong>Anwaltsblatt</strong> waren eine Läuferin, 17 Läufer und 2 Inliner gefolgt. Die Arbeitsgemeinschaft Sportrecht hatte die Preise für die Sonderwertung gestiftet. Am Tag nach dem Berlin-Marathon nahm im DAV-Haus in Berlin der Hauptgeschäftführer des Deutschen Anwaltvereins, Dr. Dierk Mattik, die Siegerehrung vor. Er überreichte die Preise an Rechtsanwältin Anja Stöver/Itzehoe (03:57:51) sowie die Rechtsanwälte Jochen Böttcher/Berlin (02:55:14), Martin Schnell/Leipzig (02:55:25) und Markus Krammer/Sulzbach-Ro- Honorarprofessur Rechtsanwalt Dr. Holger Zuck, Stuttgart, Mitglied im DAV-Gesetzgebungsausschuss Informationsrecht, ist zum Honorarprofessor an der Hochschule Heilbronn Technik, Wirtschaft, Informatik ernannt worden. Auszeichnung von Anwälten Rechtsanwalt Dr. Bernd Luxemburger, Saarbrücken, ist vom saarländischen Justizminister Josef Hecken der Titel Justizrat verliehen worden. Der Bundespräsident hat Herrn Rechtsanwalt Dr. Herbert Kempfler, Eggenfelden, das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Der Bundespräsident hat Frau Rechtsanwältin Elisabeth Mach-Hour, München, das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Der Bundespräsident hat Herrn Rechtsanwalt Hans Jürgen Manfred Paul Prinz, Köln, das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Der Bundespräsident hat Herrn Rechtsanwalt Dr. Karl-Heinz Thume, Nürnberg, das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Den Siegern der DAV-Sonderwertung Rechtsanwalt Jochen Böttcher (Berlin, l.) und Rechtsanwältin Anja Stöver (Itzehoe) gratulierte Dr. Dierk Mattik (Hauptgeschäftsführer des DAV). senberg (03:09:36). Weitere Preisträger: Die Inliner Rechtsanwalt Thorsten P. Lind/Frankfurt (1:26:56) und Rechtsanwältin Verena Hagen/ Iserlohn (1:37:12). An die Preisverleihung schloss sich ein Sektempfang an, bei dem der Wunsch geäußert wurde, der DAV möge diese Sonderwertungen beim Berlin- Marathon 2006 fortsetzen. Rechtsanwältin Heidemarie Haack- Schmahl, Berlin Neue Vereinsvorsitzende Schleswig-Holsteinischer Anwalts- und Notarverband: Rechtsanwalt und Notar Dr. Wolfgang M. Weißleder, Kiel, wurde zum neuen Vereinsvorsitzenden gewählt. Sein Vorgänger Rechtsanwalt und Notar Manfred Goerke, Kronshagen, übergab den Verein an seinen Nachfolger nach 12jähriger Amtszeit. Coburger Anwaltverein: Rechtsanwalt Hellmut Ott, Coburg, gab nach 25jähriger Amtszeit den Vorsitz des Anwaltvereins an seinen Nachfolger Rechtsanwalt Wolfgang Hörnlein, Coburg, ab. Mecklenburg-VorpommerscherAnwaltsverein:Rechtsanwalt Rolf-Michael Eggert aus Trantow wurde zum neuen Vereinsvorsitzenden gewählt. Sein Vorgänger Dr. Reiner Stefanski, Demmin, stand dem Verein fünf Jahre vor. Nord-Brandenburgischer Anwaltverein: Neuer Vorsitzender des Anwaltvereins ist Rechtsanwalt Gerd Henning, Neuruppin. Er hat das Amt von seiner Vorgängerin Rechtsanwältin Juliane Böhm, Neuruppin, übernommen.
Seite 1 und 2: DeutscherAnwaltVerein A11041 Aufsä
Seite 3 und 4: Editorial I Anwaltsgeschichte - Spi
Seite 5 und 6: IV MN BERICHT AUS BERLIN Kartoffeln
Seite 7 und 8: AnwBl 12/2005 VII MN INFORMATIONEN
Seite 9 und 10: Im Auftrag des Deutschen Anwaltvere
Seite 11 und 12: AnwBl 12/2005 727 Aufsätze MN 4. D
Seite 13 und 14: AnwBl 12/2005 729 Aufsätze MN Wahr
Seite 15 und 16: AnwBl 12/2005 731 Aufsätze MN nist
Seite 17 und 18: AnwBl 12/2005 733 Aufsätze MN Vers
Seite 19 und 20: AnwBl 12/2005 735 Aufsätze MN durc
Seite 21 und 22: AnwBl 12/2005 737 Aufsätze MN haup
Seite 23 und 24: AnwBl 12/2005 739 Aufsätze MN bezo
Seite 25 und 26: AnwBl 12/2005 741 Aufsätze MN § 4
Seite 27 und 28: AnwBl 12/2005 743 Aufsätze MN Date
Seite 29 und 30: AnwBl 12/2005 745 Aufsätze MN stet
Seite 31 und 32: AnwBl 12/2005 747 Aufsätze MN Euro
Seite 33 und 34: AnwBl 12/2005 749 THEMA Sag mir, wo
Seite 35 und 36: AnwBl 12/2005 751 Thema MN 6. Das A
Seite 37 und 38: AnwBl 12/2005 753 Satzungsversammlu
Seite 39 und 40: AnwBl 12/2005 755 Aus der Arbeit de
Seite 47: AnwBl 12/2005 763 Aus der Arbeit de
Seite 51 und 52: AnwBl 12/2005 767 EUROPA EU-Kommiss
Seite 53 und 54: AnwBl 12/2005 769 9 Freiheit für d
Seite 55 und 56: AnwBl 12/2005 771 MITTEILUNGEN Anwa
Seite 57 und 58: AnwBl 12/2005 773 Mitteilungen MN L
Seite 59 und 60: AnwBl 12/2005 775 Mitteilungen MN d
Seite 61 und 62: AnwBl 12/2005 777 Mitteilungen MN d
Seite 63 und 64: AnwBl 12/2005 779 Mitteilungen MN I
Seite 65 und 66: AnwBl 12/2005 781 Mitteilungen MN K
Seite 67 und 68: AnwBl 12/2005 783 Mitteilungen MN B
Seite 69 und 70: AnwBl 12/2005 785 HAFTPFLICHTFRAGEN
Seite 71 und 72: AnwBl 12/2005 787 7 Anwaltsrecht Au
Seite 73 und 74: AnwBl 12/2005 789 Rechtsprechung MN
Seite 81 und 82: XXVI MN BÜCHER & INTERNET Schaefer
Seite 83 und 84: XXVIII MN BÜCHER & INTERNET 9 iban

Dezember - Anwaltsblatt

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?