Hans-Gert POETTERING - Group of the European People's Party ...

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Der Einfluss von Robert Schumans Visionen

auf das heutige Europa

Rede an der Andrássy Universität, Budapest, 30. Mai 2006

dankbar genug sein. Bei der fünfzigsten Wiederkehr des Jahrestages der Erklärung von

Robert Schuman im Jahre 2000 hat sich die EVP-ED-Fraktion in einer beeindruckenden

Veranstaltung in unserem Fraktionssaal in Brüssel nicht nur an die Prinzipien Robert

Schumans erinnert, sondern sich verpflichtet, sich an diesen Prinzipien auch in der Zukunft

zu orientieren.

Robert Schuman steht für die christlichen Wurzeln Europas. Seine Werte, Visionen und

Ideen prägen daher auch heute die Politik, die wir in der Fraktion der Europäischen

Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten im Europäischen

Parlament vertreten.

Schuman und Europa

Schon vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges erkannte Robert Schuman, dass die Zukunft

im Miteinander liegt und nicht im Gegeneinander, wie folgendes Zitat zeigt: «Nach dem

Schweigen der Waffen werden wir unseren Feinden von gestern die Hand zur Versöhnung

reichen und mit ihnen gemeinsam das neue Europa aufbauen. Frieden als Grundlage einer

lebenswerten Zukunft kann nur gedeihen, wenn sich unsere Völker gegenseitig verzeihen,

verstehen lernen und versöhnen.»

Als französischer Außenminister schuf er die Grundlagen der Montanunion. Er schlug

vor, die für die Rüstungsindustrie notwendigen Rohstoffe Kohle und Stahl einer

gemeinsamen Behörde zu unterstellen. Damit legte er den Grundstein für die europäische

Staatengemeinschaft und für eine in der Welt einzigartige Erfolgsgeschichte. Aus der

Montanunion entwickelte sich die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft von 1957. In

den Jahrzehnten danach folgten die Einführung des Binnenmarktes und der gemeinsamen

Währung. Die Europäische Union zählt heute 25 Mitglieder und wird bald auf 27

Mitgliedstaaten anwachsen. «Das wichtigste Wort aber ist der Frieden», so formulierte

es Robert Schuman schon 1950. Auch wenn heute der Friedensgedanke nicht als einzige

Begründung für die europäische Einigung gelten kann, so bleibt er doch der wichtigste.

Heute zeigt sich deutlich, wie Recht Robert Schuman hatte: Die Nationalstaaten alleine

sind immer weniger imstande, Wohlstand, innere Sicherheit und Frieden zu garantieren.

Als Rechts- und Wertegemeinschaft sichert die Europäische Union Frieden, verstärkt den

Zusammenhalt zwischen den Staaten und schafft die Bedingungen für das Gemeinwohl

und den Wohlstand.

Besonders hervorheben möchte ich in diesem Zusammenhang die Vereinigung Europas im

Zuge der großen Erweiterung der Europäischen Union vom 1. Mai 2004. Bereits zu Beginn

der sechziger Jahre hat Robert Schuman bei einem Gespräch mit jungen Abgeordneten, wie

der frühere EVP-Fraktionsvorsitzende Hans-August Lücker berichtete, darauf hingewiesen,

dass eines Tages auch die Freunde Mittel- und Osteuropas die Freiheit erleben werden und

beim Werk der Einheit unseres Kontinents mitwirken werden.

Mit der Aufnahme Ungarns, Polens, der Tschechischen Republik, Sloweniens, der Slowakei

und der drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen ist der EU ein historischer

Schritt gelungen. Diese Länder haben den Kommunismus überwunden und erfolgreich

Demokratie und Selbstbestimmung durchgesetzt. Das Europäische Parlament, allen

voran die EVP-ED-Fraktion, hat mit Überzeugung die Einbindung der ost- und

mitteleuropäischen Staaten in die Europäische Union befürwortet. Es war unsere

Fraktion, die vorgeschlagen hat, Beitrittsverhandlungen mit allen acht mitteleuropäischen

Staaten zu führen und nicht nur mit einer Gruppe von ihnen.

Ich erinnere mich gut daran, wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Staffan

Burenstam Linder den Gedanken von «intensiven Verhandlungen» mit den Ländern, die

weiter fortgeschritten waren und «Verhandlungen» mit den weniger fortgeschrittenen

entwickelte und mir als dem für Fragen der Erweiterung zuständigen stellvertretenden

Fraktionsvorsitzenden dieses im schwedischen Reichstag mitteilte. Wilfried Martens war

Fraktionsvorsitzender (1994-1999). Ich war damit völlig einverstanden und habe diese

Überlegungen in einem kleinen Zimmer des Hotels ‘Nelson’ in Stockholm in einem

Antrag für unsere Fraktion formuliert. In einer Fraktionssitzung am 1. Oktober 1998, die

ausnahmsweise statt um 9 Uhr bereits um 8 Uhr begann, hat die Fraktion diese Überlegungen

einstimmig gebilligt. Das Europäische Parlament, die Kommission und die Mitgliedstaaten

haben sich dieser Auffassung angeschlossen, so dass alle genannten Länder am 1. Mai 2004

der EU beitreten konnten. Es freut mich ganz besonders, dass wir uns anlässlich der Ehrung

Robert Schumans in Budapest, der Hauptstadt Ungarns, versammelt haben, in dem Land,

das sich vor genau 50 Jahren, nämlich 1956, so mutig den sowjetischen Panzern widersetzt

hat.

Das vereinigte Europa stellt eine Bereicherung und eine Herausforderung dar. Wir alle

müssen bereit sein, einander zuzuhören, uns auszutauschen, voneinander zu lernen und

Kompromissbereitschaft zu zeigen. Bei der Arbeit in unserer Fraktion praktizieren wir dieses

täglich - mit 263 Mitgliedern sind wir (seit 1999) die größte Fraktion im Europäischen

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