Aufrufe
vor 5 Jahren

Protokoll - Alternative für Deutschland - Hamburg

Protokoll - Alternative für Deutschland - Hamburg

4) Dr. Schlage sagt, es

4) Dr. Schlage sagt, es gebe keine Erwähnung zur marktwirtschaftlichen Orientierung. Die Antwort von Bernd Lucke lautet, dass er im Euro mehr marktwirtschaftliche Orientierung will. 5) a. Wie soll das komplexe Euro-Thema einfacher erklärt werden? Antwort: Dieses Thema soll auf einfache Wortwahl heruntergebrochen werden. b. Wie reagieren Sie auf Gegenkampagnen? Antwort: Bernd Lucke ist sich der Kampagnen bewusst, das müsse geregelt werden, aber die Aufmerksamkeit sei gut. 6) Herr Schmitz: Altersvorsorge ist ein Hauptangriffspunkt für Gegner der Alternative für Deutschland. Warum gibt es diesen Programmpunkt noch nicht? Antwort: Zurzeit sei man nicht im Stande, konkrete Äußerungen für alle Themen im Detail zu machen. Die Programmbildung läuft bereits. 7) Frau Groppe: Die Themen sein sehr Wirtschafts lass dich und finanzpolitisch. Antwort: Die Themen sein einfach nur bekannt und beispielhaft für andere Themen. Die Alternative für Deutschland hat den Anspruch, auch Themen aus nicht ökonomischen Bereichen zu behandeln. 8) Frau Hölsken: Bildung sei im Programm auch nicht erwähnt. Antwort: Bildung sei Sache der Bundesländer und sei kein Thema für eine Bundestagswahl. Bildung ist übrigens eine langfristig angelegte Familienangelegenheit. Herr Prof. Bernd Lucke nimmt wieder Platz. Jens Eckleben informiert zwischendurch: In Hamburg ist demnächst eine ähnliche Veranstaltung geplant wie in Oberursel. TOP 6.1 Frage von Jens Eckleben an die Antragskommission: Liegen schriftliche Anträge vor? Die Antwort ist: ja. Nämlich ein Antrag von Beate Hölsken über die Änderung von Tagesordnungspunkten. Jens Eckleben lässt über das Vorziehen der Diskussion und Abstimmung über die vorläufige Tagesordnung abstimmen: Einstimmig ja, keine Gegenstimme, keine Enthaltung. Der Antrag von Frau Hölsken sieht vor, dass unter Punkt 7. ein Geschäftsführer wie in Bayern gewählt werden soll. Ferner möchte sie eine Diskussion über das Procedere der unter Punkt 9. vorgesehenen Abstimmung der Kandidaten zur Landesliste. Gegenrede von Günther Siegert: Er möchte keinen Geschäftsführer wie in Bayern; es soll ein Vorstand gewählt werden, bzw. die Sprecher, wie vorgesehen. Abstimmung über a) Punkt 7. Wahl des Landesverbandes b) Punkt 9. Wahlder Kandidaten zur Landesliste: 19 Stimmen ja, 46 Stimmen nein (Mehrheit), 5 Stimmen Enthaltung. Um 12:00 Uhr stellt Detlef Ehlebracht fest, dass nunmehr 72 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind. Zu TOP 6.3 Es erfolgt die Vorstellung und Diskussion der Landesschiedsgerichtsordnung. Antrag von Wolfgang Schlage: Die Abstimmung soll auf Sonntag den 7. April 2013 verlegt werden. Gegenantrag von Walter Strack: Er ist dagegen. Claus Schülke erklärt, dass nach der Rechtsauffassung die Diskussion und Abstimmung über diesen Punkt vor der Gründung des Landesverbandes liegen muss. Jens Eckleben erklärt. dass wir derzeit keine Schiedsgerichtsordnung benötigen und dass es auch kein Muss sei. Claus Schülke bezieht sich noch einmal auf das Bundesparteiengesetz. Abstimmung über die Aufnahme der Schiedsgerichtsordnung: Mehrheitlich ja, eine Gegenstimme, zwölf Stimmenthaltungen.

Abstimmung über die Verschiebung dieses Tagesordnungspunktes 6.4 auf Sonntag den 7. April 2013 mit Bearbeitung als ersten Punkt: Mehrheitlich ja 53 Stimmen, 3 Gegenstimmen, 13 Stimmen Enthaltungen. TOP 6.5 ok TOP 6.6 ok Es liegen keine weiteren Anträge zur Änderung der Tagesordnung vor. Abstimmung über die Annahme der Tagesordnung mit den vorgenannten Erinnerungen: 68 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung. Damit stellt Jens Eckleben fest, dass die Tagesordnung so beschlossen ist. TOP 6.2 Abstimmung über die Geschäftsordnung zur Gründung des Landesverbandes Hamburg. Zu den §§ 1-10 gibt es keine Fragen und keine Anträge. Abstimmung: Die Geschäftsordnung wurde einstimmig mit ja angenommen, keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen. Der Versammlungsleiter und sein Stellvertreter haben die Geschäftsordnung unter schrieben. > Die vorläufige Geschäftsordnung für den Tag der Gründung des Landesverbandes Hamburg ist Teil dieses Protokolls. ............................. Von 12:27 Uhr bis 12:35 Uhr hat die für Versammlungsleitung Kay Gottschalk. ............................. TOP 6.3 In einer kurzen Rede stellt Claus Schülke den Entwurf der Landesschiedsgerichtsordnung vor und sagt er, hätte den Inhalt von der Bundesschiedsgerichtsordnung das meiste übernommen und speziell für Hamburg geändert. Er stellt den Antrag, dass heute die Schiedsgerichtsordnung nicht diskutiert wird. Abstimmung: 29 Ja-Stimmen, 9 Gegenstimmen, 8 Stimmenthaltungen. Auf die Frage von Günther Reiner, ob die Landesschiedsgerichtsordnung geschlechtsneutral sei, antwortete Claus Schülke, dass dies nicht sichergestellt sei. Günther Reiner stellt nun den Antrag, dass die Annahme der Landesschiedsgerichtsordnung in geschlechtsneutral geändert werden solle. Abstimmung: 29 Ja-Stimmen, 9 Gegenstimmen, 8 Stimmenthaltungen. Es erfolgt die Feststellung, dass der Antrag wegen 50%iger Gegenstimmen abgelehnt sei. Abstimmung über die Annahme der Landes Schiedsgerichtsordnung: Mehrheitlich ja, keine Gegenstimmen, fünf Enthaltungen. Zwischenbemerkung von Frau Groppe: Nach den derzeit angebahnten regeln soll generell die männliche und die weibliche Form verwendet werden. Es wird der Antrag gestellt, dass dieses Thema zurückgestellt werden soll, um den Zeitplan zu bleiben. Jens Eckleben bittet alle stimmberechtigten Mitglieder, sich mit diesem Thema zu befassen und Diskussionsgruppen generell für bestimmte Themen zu bilden.

Deutschlands bester Privatkredit - Sparda-Bank Hamburg eG
Newsletter Nr. 03 - Alternative für Deutschland - Hamburg
Antragsbuch zum Parteitag - Alternative für Deutschland - Hamburg
Newsletter Nr. 01 - Alternative für Deutschland - Hamburg
Newsletter Nr. 02 - Alternative für Deutschland - Hamburg
Newsletter 4 der AfD Hamburg - Alternative für Deutschland ...
Antragsbuch zum Parteitag - Alternative für Deutschland - Hamburg
Antragsbuch - Alternative für Deutschland – Hamburg
Alternative für Deutschland Landesverband Hamburg i.G. Team 10 ...
Protokoll der Mitgliederversammlung des DFT Hamburg Hamburg ...
Alternative Oberflächenabdichtungssysteme für in ... - IFAS-Hamburg
Ergebnisse - Alternative für Deutschland – Hamburg
Die Tagesordnung und das Protokoll findet ihr ... - Kartliga Hamburg
Protokoll vom 15 - Schützenverband Hamburg und Umgegend eV
Protokoll - Hanseatische Rechtsanwaltskammer Hamburg
Aktionstag „Mobilität mit alternativen Antrieben“ - Hamburger ...
Protokoll der Spartenleitersitzung vom 04 - BSV Hamburg
Alternative für Deutschland Landesverband Hamburg i.G. Team 10 ...
Protokoll der Mitgliederversammlung - Verbandsärzte Deutschland eV
Protokoll zur Sitzung am 30.04.2007 - Universität Hamburg
AKEU - Protokoll 20. Sitzung am 16.01.02 - Universität Hamburg
Protokoll der Gesamtmitgliederversammlung (GMV) der ... - Die Linke
Protokoll - Schwimm-Info für Hamburg
Protokoll Sitzung Schwimmausschuss im Hamburger ...
PROTOKOLL ZUM 3. BÜRGERDIALOG der IBA Hamburg GmbH ...