Umweltrecht

A. Allgemeines Umweltrecht
I. Einführung
Das Umweltrecht geht von dem Gedanken aus, dass Fortschritt nur das sustainable development
= nachhaltige Entwicklung = gleichgewichtige Entwicklung von Wirtschaft und
Umweltschutz sein kann. Entsprechend die „ Querschnittsklausel“ des Art. 6 EGV.
Umweltrecht ist Querschnittsmaterie; Zusammenwirken von ÖR, PR und StrafR.
Umweltrecht lässt sich je nach Regelungsansatz einteilen in:
Ö medialen Umweltschutz, soweit bestimmte Umweltmedien geschützt werden,
z.B. Wasser, Boden, Luft (WHG, BBodenSchG, BIMSchG)
Ö Integrierten Umweltschutz, soweit die vernetzte Gesamtheit der Umweltbelange in eine
Entscheidung einbezogen werden soll, z.B. UVPG
Eine scharfe Trennung zwischen Umwelt- und Planungsrecht gibt es nicht: Umweltgesichtspunkte
sind hier als Abwägungsbelang zu berücksichtigen (z.B. § 1a BauGB), oder sie sind
Teile des „Baukastens“ möglicher Festsetzungen in Raumordnungs- oder Bauleitplänen
(z.B. § 5 II Nr. 6, 10 BauGB; § 9 I Nr. 20, 23, 24 BauGB). Der Raum-ordnungsplan / Bauleitplan
wird dadurch selbst teilweise „Umweltgesetz“.
Umweltrecht ist die Gesamtheit der umweltschützenden Normen.
Umwelt
ƒ nach anthropozentrischem Verständnis: die natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen.
ƒ Anders ökozentrisches Verständnis: Umwelt um ihrer selbst willen schützenswert.
Ziel des Umweltrechts: Erhaltung und Wiederherstellung der natürlichen Lebensgrundlagen
des Menschen (anthropozentrisch).
Umweltrecht gliedert sich auf in:
- öfftl. UR
- privates UR
- U-StrafR
- Internationales UR; eorop. UR und U.-VölkerR
privates UR: wichtig v.a. pr Umwelthaftungsrecht, z.B.: UmweltHG,
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